Verfassungswandel durch Digitalisierung

  • Die als Digitalisierung bezeichnete umfassende gesellschaftliche bzw. kulturelle Transformation lässt auch das Grundgesetz nicht unberührt. Die Fortentwicklung der Lehre vom Verfassungswandel ermöglicht es, die verfassungsrechtlichen Dynamiken als einen strukturellen Verfassungswandel zu beschreiben, der sich am Leitbild digitaler Souveränität orientiert. Das Leitbild steht für die Verantwortung und die Legitimität des Staates unter den Bedingungen der Digitalisierung. Enrico Peuker entfaltet es exemplarisch in den verfassungsrechtlichen Kontexten der digitalen Infrastrukturen sowie der "digitalen" Grundrechte. Er plädiert für eine erweiterte Lesart der staatlichen Infrastrukturverantwortung als Optimierungsrecht hinsichtlich des Breitbandausbaus und der IT-Sicherheit und verortet die Grundrechtsentwicklungen in einem Drei-Stufen-Modell aus Interpretation, Innovation und Kodifikation.

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Metadaten
Author:Enrico PeukerORCiDGND
ISBN:978-3-16-158210-3
ISBN:978-3-16-158211-0
Parent Title (German):Jus publicum ; Band 286
Subtitle (German):digitale Souveränität als verfassungsrechtliches Leitbild
Publisher:Mohr Siebeck
Place of publication:Tübingen
Document Type:Article
Language:German
Year of first Publication:2020
Year of Completion:2020
Release Date:2020/11/19
Page Number:XX, 408
Organizational units:Juristische Fakultät / Bürgerliches Recht
Dewey Decimal Classification:3 Sozialwissenschaften / 34 Recht / 340 Recht