Die Entsendung der Bundeswehr ins Ausland : zur Funktion des Parlamentsvorbehalts im Kontext bündnispolitischer Verpflichtungen

  • Über den Einsatz bewaffneter Bundeswehrsoldaten im Ausland entscheidet der Bundestag. Die demokratische Legitimität von Bundeswehreinsätzen beruht daher auf der parlamentarischen Mehrheitsentscheidung. Doch durch die Auslagerung von Entscheidungen auf multinationale Sicherheitssysteme, wie die NATO und die EU, ergeben sich Handlungsbeschränkungen für das deutsche Parlament. In dieser Publikation analysiert die Politikwissenschaftlerin Martina Kolanoski die tatsächliche Entscheidungsmacht des Bundestags am Beispiel von Bundeswehreinsätzen im Rahmen der Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP). Sie zeigt, weshalb die parlamentarischen Einflüssmöglichkeiten nur sehr begrenzt sind und argumentiert damit gegen die These des Parlamentarischen Friedens. Die Weiterentwicklung der ESVP durch den Vertrag von Lissabon, die multinationale Streitkräfteintegration, das Konzept der European Battlegroups und der deutsche Entscheidungsprozess zur EU-Mission EUFOR RD Congo werden auf die Frage hin untersucht, ob die EinsatzentscheidungÜber den Einsatz bewaffneter Bundeswehrsoldaten im Ausland entscheidet der Bundestag. Die demokratische Legitimität von Bundeswehreinsätzen beruht daher auf der parlamentarischen Mehrheitsentscheidung. Doch durch die Auslagerung von Entscheidungen auf multinationale Sicherheitssysteme, wie die NATO und die EU, ergeben sich Handlungsbeschränkungen für das deutsche Parlament. In dieser Publikation analysiert die Politikwissenschaftlerin Martina Kolanoski die tatsächliche Entscheidungsmacht des Bundestags am Beispiel von Bundeswehreinsätzen im Rahmen der Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP). Sie zeigt, weshalb die parlamentarischen Einflüssmöglichkeiten nur sehr begrenzt sind und argumentiert damit gegen die These des Parlamentarischen Friedens. Die Weiterentwicklung der ESVP durch den Vertrag von Lissabon, die multinationale Streitkräfteintegration, das Konzept der European Battlegroups und der deutsche Entscheidungsprozess zur EU-Mission EUFOR RD Congo werden auf die Frage hin untersucht, ob die Einsatzentscheidung durch politische und/oder militärische Integration vorweg genommen wird.show moreshow less

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Metadaten
Author details:Martina Kolanoski
URN:urn:nbn:de:kobv:517-opus-42110
ISBN:978-3-86956-062-5
Publication series (Volume number):WeltTrends Thesis (9)
Publisher:Universitätsverlag Potsdam
Place of publishing:Potsdam
Publication type:Monograph/Edited Volume
Language:German
Publication year:2010
Publishing institution:Universität Potsdam
Release date:2010/05/27
Tag:Auslandseinsätze; Bundeswehr; Demokratie; Parlament
Bundeswehr; democracy; german defense force; out of area missions; parliament
Number of pages:99
RVK - Regensburg classification:MB 1100
Organizational units:Extern / WeltTrends e.V. Potsdam
DDC classification:3 Sozialwissenschaften / 35 Öffentliche Verwaltung, Militärwissenschaft / 355 Militärwissenschaft
Publishing method:Universitätsverlag Potsdam
License (German):License LogoUrheberrechtsschutz
External remark:
zugleich in Printform erschienen im Universitätsverlag Potsdam:

Kolanoski, Martina: Die Entsendung der Bundeswehr ins Ausland : zur Funktion des Parlamentsvorbehalts im Kontext bündnispolitischer Verpflichtungen / Martina Kolanoski. - Potsdam : Universitätsverlag Potsdam, 2010. - 99 S.
(WeltTrends Thesis ; 9)
Zugl.: Potsdam, Univ., Magisterarbeit, 2009
ISSN 1866-0738
ISBN 978-3-86956-062-4
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Ursprüngliche Fassung der Dissertation auf dem Publikationsserver der Universität Potsdam veröffentlicht:
URN urn:nbn:de:kobv:517-opus-42110
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