TY  - THES
A1  - Berg, Carsten
T1  - Der Beitrag der europäischen Bürgerinitiative zur Demokratisierung der Europäischen Union
N2  - Der Untersuchungsgegenstand der vorliegenden Arbeit ist die Praxis der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) nach Art. 11 Abs. 4 EUV, dem weltweit ersten und einzigen Instrument transnationaler, partizipativer und digitaler Demokratie. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die Frage, welchen Beitrag die EBI zur weiteren Demokratisierung der EU leisten kann und auf welche Art und Weise insoweit noch weitere Verbesserungen erzielt werden können. Nach zehnjähriger Anwendungspraxis von 2012 bis 2022 liegen inzwischen ausreichend empirische Daten vor, um den Forschungsgegenstand umfassend zu erforschen und das Instrument mit Blick auf seinen von den EU-Institutionen versprochenen Legitimations- und Demokratisierungsbeitrag bewerten zu können. Insbesondere wird das EBI-Verfahren in dieser Arbeit auf seine empirisch nachweisbare Nutzung, auf seine prozedurale Nutzerfreundlichkeit sowie auf seine politische wie rechtliche Wirkmächtigkeit untersucht. Zum Zwecke der korrekten Kategorisierung, Bewertung sowie der nutzerfreundlichen Ausgestaltung des EBI-Verfahrens werden Vergleiche mit Bürger- und Volksinitiativverfahren in den EU-Mitgliedstaaten sowie mit Bürgerbeteiligungsverfahren auf EU-Ebene vorgenommen. Den empirischen und komparativen Analysen werden eine historische Analyse über die Genese der EBI seit dem EU-Verfassungskonvent sowie theoretisch-normative Überlegungen und praktische Untersuchungen zu unterschiedlichen beteiligungszentrierten Demokratiemodellen vorangestellt, um die EBI einzuordnen und die Steigerungsmöglichkeiten ihres Demokratisierungsbeitrags zu erschließen. Letzteres zielt schließlich auf die Frage nach der prozeduralen Kombination und Kompatibilität der EBI mit demokratischen Innovationen aus dem Bereich der deliberativen und direkten Demokratie ab. Die Arbeit schließt mit einem Ausblick und unterbreitet umfassende EBI-Reformoptionen sowohl auf der primär- und sekundärrechtlichen als auch auf der informellen Ebene.
KW  - Transnationale Demokratie
KW  - Demokratietheorie
KW  - Bürgerbeteiligung
KW  - Europäisierung
KW  - partizipative Demokratie
KW  - direkte Demokratie
KW  - deliberative Demokratie
KW  - digitale Demokratie
KW  - EU-Integration
Y1  - 2023
ER  - 
TY  - GEN
A1  - Kleger, Heinz
T1  - EU-Verfassung im Härtetest
T1  - The EU-plebiscite in France : wither the constitution?
N2  - The author discusses the failure of the EU-Constitution plebiscite in France and focuses on the different arguments brought forward in the French debate over the EU-Constitution. The draft of the Convent was a complex volume full of compromises. However, in comparison with the Treaty of Nice, it would have been a starting point for achieving a direct trans-national democracy. According to the author, the referendum only failed due to some unique plebiscite elements that were instrumentalised by governments which had overestimated themselves.
KW  - Europäische Union
KW  - EU-Verfassungsvertrag
KW  - direkte Demokratie
KW  - Frankreich
KW  - European Union
KW  - EU-Constitutional Treaty
KW  - direct democracy
KW  - France
Y1  - 2005
U6  - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus-48022
ER  -