TY - THES A1 - Berg, Carsten T1 - Der Beitrag der europäischen Bürgerinitiative zur Demokratisierung der Europäischen Union N2 - Der Untersuchungsgegenstand der vorliegenden Arbeit ist die Praxis der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) nach Art. 11 Abs. 4 EUV, dem weltweit ersten und einzigen Instrument transnationaler, partizipativer und digitaler Demokratie. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die Frage, welchen Beitrag die EBI zur weiteren Demokratisierung der EU leisten kann und auf welche Art und Weise insoweit noch weitere Verbesserungen erzielt werden können. Nach zehnjähriger Anwendungspraxis von 2012 bis 2022 liegen inzwischen ausreichend empirische Daten vor, um den Forschungsgegenstand umfassend zu erforschen und das Instrument mit Blick auf seinen von den EU-Institutionen versprochenen Legitimations- und Demokratisierungsbeitrag bewerten zu können. Insbesondere wird das EBI-Verfahren in dieser Arbeit auf seine empirisch nachweisbare Nutzung, auf seine prozedurale Nutzerfreundlichkeit sowie auf seine politische wie rechtliche Wirkmächtigkeit untersucht. Zum Zwecke der korrekten Kategorisierung, Bewertung sowie der nutzerfreundlichen Ausgestaltung des EBI-Verfahrens werden Vergleiche mit Bürger- und Volksinitiativverfahren in den EU-Mitgliedstaaten sowie mit Bürgerbeteiligungsverfahren auf EU-Ebene vorgenommen. Den empirischen und komparativen Analysen werden eine historische Analyse über die Genese der EBI seit dem EU-Verfassungskonvent sowie theoretisch-normative Überlegungen und praktische Untersuchungen zu unterschiedlichen beteiligungszentrierten Demokratiemodellen vorangestellt, um die EBI einzuordnen und die Steigerungsmöglichkeiten ihres Demokratisierungsbeitrags zu erschließen. Letzteres zielt schließlich auf die Frage nach der prozeduralen Kombination und Kompatibilität der EBI mit demokratischen Innovationen aus dem Bereich der deliberativen und direkten Demokratie ab. Die Arbeit schließt mit einem Ausblick und unterbreitet umfassende EBI-Reformoptionen sowohl auf der primär- und sekundärrechtlichen als auch auf der informellen Ebene. KW - Transnationale Demokratie KW - Demokratietheorie KW - Bürgerbeteiligung KW - Europäisierung KW - partizipative Demokratie KW - direkte Demokratie KW - deliberative Demokratie KW - digitale Demokratie KW - EU-Integration Y1 - 2023 ER - TY - THES A1 - Rach, Yoriko T1 - Europäisierung der deutschen Ministerialverwaltungen : der Beitrag von Twinningprojekten T1 - Europeanization of German Federal Ministries : the impact of twinning projects N2 - Im Rahmen der fünften Erweiterungswelle der EU um zwölf neue Mitgliedsstaaten setzte die EU-Kommission erstmals auf das Instrument der Verwaltungspartnerschaften. Das sogenannte Twinning umfasst Projekte, bei denen Behördenmitarbeiter aus Verwaltungen der EU-Mitgliedsstaaten in Partnerbehörden der Beitrittsländer entsandt werden, um diese bei der Umsetzung des EU-Rechtsbestandes zu beraten. Im Gegensatz zur bisherigen Forschungsliteratur, die sich vor allem auf die Europäisierung der Beitrittsländer konzentriert, geht die Autorin dieser Forschungsarbeit davon aus, dass Twinning-Projekte auch zur Europäisierung der beteiligten deutschen Verwaltungen beitragen. Mithilfe neo-institutionalistischer Ansätze entwickelt die Autorin die These, dass Twinning-Projekte den Handlungsspielraum der involvierten Akteure innerhalb der europäischen Dimension erheblich erweitern. Inwieweit diese Akteure die von der EU-Kommission im Rahmen des PHARE-Programms zur Verfügung gestellten materiellen und immateriellen Ressourcen tatsächlich genutzt haben, wurde für vier deutsche Bundesressorts (BMWi, BMU, BMI, BMG) vergleichend untersucht. Als Ergebnis kann festgehalten werden, dass Effekte vertikaler Europäisierung stark von der Unterstützung nationaler Entscheidungsträger abhängen. Effekte horizontaler Europäisierung in den deutschen Ministerialverwaltungen werden hingegen vom Engagement der einzelnen Akteure bestimmt. Hier entstehen neue Kontakte und Netzwerke, die auf Formen neuartigen Regierens in der EU hinweisen (European Governance). N2 - In the course of the fifth European Union enlargement of twelve new member states, the EU Commission introduced the instrument of institutional partnerships. The so-called twinning comprises projects in which civil servants from EU member state administrations are delegated to partner administrations in accession countries to support the implementation of the acquis communitaire. Contrary to the existing research literature focusing on Europeanization of accession countries, the author of this research paper argues that Twinning projects also contribute to the Europeanization of the involved German administrations. Using the tools of neo-institutionalism, the author develops the central thesis that Twinning projects enlarge the scope of action within the European dimension of all actors involved. In how far material and immaterial resources provided by the EU Commission under PHARE programme have been used by these actors has been analysed by comparing four German federal ministries (Economy, Environment, Home Affairs, Health). As a matter of fact, effects of vertical Europeanization heavily depend on the support of national key decision makers. Effects of horizontal Europeanization in German ministries arise, however, from activities of individual actors. As a result, contacts and policy networks evolve and shed light on new forms of governance within the European Union (European Governance). KW - Europäisierung KW - Verwaltung KW - Twinning KW - EU-Erweiterung KW - Europeanization KW - Administration KW - Twinning KW - EU Enlargement Y1 - 2007 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus-16266 ER -