TY - BOOK ED - Botsch, Gideon ED - Schulze, Christoph T1 - Rechtsparteien in Brandenburg BT - zwischen Wahlalternative und Neonazismus : 1990-2020 T3 - Potsdamer Beitraege zur Antisemitismus- und Rechtsextremismusforschung N2 - Brandenburg ist das einzige ostdeutsche Bundesland, in dem die SPD seit 1990 durchgängig die Regierung führt. Dennoch hat Brandenburg den höchsten Anteil rechts motivierter Gewalttaten – und immer wieder feiern hier rechte Parteien bemerkenswerte Erfolge. In vier von sieben Legislaturperioden bildeten sie sogar Fraktionen im Landtag. Renommierte Fachleute aus Politik- und Sozialwissenschaften analysieren in diesem Band die politische Kultur des Bundeslands und die Landschaft der Rechtaußenparteien in den Jahren 1990 bis 2020 und stellen dabei Kontinuitäten wie Brüche heraus. Gegenstand der Betrachtung sind neonazistische Kleinparteien, nicht mehr bestehende Parteien wie die DVU, frühe populistische Experimente wie die Schill-Partei, aber auch die jüngste Rechtsaußenpartei, die AfD, die zugleich auch die bisher erfolgreichste ist. Biographische Informationen Gideon Botsch, Prof. Dr. phil., geboren 1970, ist Politikwissenschaftler und leitet die Emil Julius Gumbel Forschungsstelle Antisemitismus und Rechtsextremismus an der Universität Potsdam. Seit 2018 ist er Außerplanmäßiger Professor an der Universität Potsdam. Christoph Schulze, Dr., geboren 1979, studierte Publizistik und Kommunikationswissenschaft, Politikwissenschaft und Soziologie in Berlin. Er ist am Moses Mendelssohn Zentrum Potsdam in der Rechtsextremismusforschung tätig. Y1 - 2021 SN - 978-3-94768-647-6 SN - 978-3-95410-278-5 SN - 2628-4081 VL - 2 PB - be.bra wissenschaft verlag CY - Berlin ER - TY - CHAP A1 - Botsch, Gideon T1 - Rechtsextremer Antisemitismus in Brandenburg T2 - Mit der Verfassung gegen Antisemitismus : Dokumentation des Fach-Symposiums an der Universität Potsdam Y1 - 2020 UR - https://www.stiftung-toleranz.de/wp-content/uploads/2020/11/Mit-der-Verfassung-gegen-den-AS_Kompendium-final.pdf SP - 14 EP - 19 PB - F. C. Flick Stiftung CY - Potsdam ER - TY - THES A1 - Bunselmeyer, Lena T1 - Die Agenda 2030 in kommunalen Nachhaltigkeitsstrategien T1 - The Agenda 2030 in Sustainability Strategies of Local Governments N2 - Die 2016 verabschiedeten Sustainable Development Goals (SDGs) der Vereinten Nationen sind Referenzrahmen von Nachhaltigkeitsstrategien auf Bundes- Landes- und kommunaler Ebene geworden. Städte rückten im Zuge der Agenda 2030 in den Mittelpunkt. Ihre Verwaltungen befinden sich dabei in einem herausfordernden Spannungsfeld: Einerseits haben die SDGs den holistischen Anspruch, vollständig in das Handeln der Kommunen integriert zu werden. Andererseits ist für eine effektive Umsetzung eine starke Anpassung der SDGs an den lokalen Kontext notwendig. Die vorliegende Arbeit betrachtet anhand einer Fallstudie die Frage, wie Kommunen die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen in ihre Handlungsprogramme und Nachhaltigkeitsstrategien übersetzen, und welche Faktoren Einfluss auf diesen Prozess haben. Dabei wird ein translationstheoretischer Ansatz verwendet, der die Übertragung einer Idee in einen lokalen Kontext als aktiven Transfer versteht, bei dem das Handeln der beteiligten Akteure und deren Konstruktion der aufzunehmenden Idee im Fokus steht. Die Translation wird mit Hilfe von qualitativen Interviews nachvollzogen und analysiert. Die Ergebnisse zeigen, dass die SDGs zwar anhand ihrer Relevanz für die Kommune gefiltert werden, der normative Anspruch der SDGs aber erhalten bleibt und angesichts des als gering beurteilten Fortschritts der Kommune besonderes Gewicht erhält. Zentrale Einflussfaktoren für die Translation sind die verfügbaren personellen und finanziellen Ressourcen, die Akzeptanz für die SDGs in Verwaltung, Politik und Gesellschaft und nicht zuletzt das persönliche Engagement einzelner Verwaltungsmitarbeiter*innen. N2 - The United Nations’ Sustainable Development Goals (SDGs) have become the leading set of guidelines for sustainability strategies on every government level. Cities are the Agenda 2030’s focal point. Their local governments however find themselves in a challenging dilemma: On the one hand, the SDG’s holistic approach warrants a wholesale integration into local policy. On the other hand, a substantial adaptation is necessary to integrate the Goals into the local context. This paper uses a case study to examine how municipalities translate the Sustainable Development Goals into their sustainability action plans and strategies. Moreover, it examines which factors are influential to this process. This study uses a translation theory perspective, which characterizes the transfer of an idea into the local context as an active process. It focusses on the actors and how they perceive the transferred idea. For this, qualitative interviews are conducted and analyzed. Thereby, this study shows that while SDGs are being filtered according to their relevancy for the municipality, their normative dimension remains intact. The municipal actors consider this dimension crucial vis-à-vis the lack of progress that they perceive in their municipality. This study finds that core influencing factors are the financial and personnel resources available, the acceptance of SDGs within the administration, politics and society as well as the activism of singular municipal actors. KW - SDGs KW - Kommunen KW - öffentliche Verwaltung KW - Translation KW - Nachhaltigkeitsstrategien KW - SDGs KW - local government KW - public administration KW - translation KW - sustainability strategies Y1 - 2024 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus4-634873 ER - TY - BOOK ED - Girnus, Luisa ED - Panreck, Isabelle-Christine ED - Partetzke, Marc T1 - Schnittpunkt Politische Bildung BT - Innovative Ansätze und fächerübergreifende Perspektiven T3 - Politische Bildung Y1 - 2023 SN - 978-3-658-40121-4 SN - 978-3-658-40122-1 U6 - https://doi.org/10.1007/978-3-658-40122-1 PB - Springer VS CY - Wiesbaden ER - TY - BOOK A1 - Schmidt, Thorsten Ingo ED - Gosch, Dietmar ED - Hufeld, Ulrich ED - Kirchhof, Gregor ED - Rust, Alexander ED - Schenke, Ralf ED - Tappe, Henning ED - Weitemeyer, Birgit T1 - Finanzierungspflichten und Konnexitätsprinzip BT - zur Konnexitätsrelevanz der Dynamisierungsklausel des § 19 KiBiz T3 - Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung ; 10 N2 - Die Finanzkrise der Kommunen beruht auch auf der Übertragung staatlicher Aufgaben ohne entsprechenden finanziellen Ausgleich. Davor sollen nun das grundgesetzliche Aufgabenübertragungsverbot vom Bund auf die Kommunen und die landesverfassungsrechtlichen Konnexitätsregeln beim Transfer vom Land auf die Kommunen schützen. Zwar ist anerkannt, dass diese Vorschriften für Sachaufgaben gelten. Doch ist streitig, ob dies auch für die Auferlegung von Finanzierungspflichten zu gelten hat. Der Autor vergleicht die landesverfassungsrechtlichen Bestimmungen in ihrer Auslegung durch das jeweilige Landesverfassungsgericht und arbeitet unter besonderer Berücksichtigung der nordrhein-westfälischen Rechtslage heraus, dass die Übertragungsvorschriften nicht umgangen werden dürfen. Übertragung einer Sachaufgabe und Auferlegung einer Finanzierungspflicht sind funktionell gleichwertig und beide konnexitätsrelevant. Der Autor ist Direktor des Kommunalwissenschaftlichen Instituts der Universität Potsdam. Y1 - 2016 SN - 978-3-8487-2822-0 PB - Nomos CY - Baden-Baden ER - TY - BOOK A1 - Schmidt, Thorsten Ingo ED - Brüning, Christoph ED - Schmidt, Thorsten Ingo T1 - Das Mitverwaltungsmodell T3 - Kommunalrechtliche Studien ; 3 N2 - Demographischer Wandel einerseits und zunehmende Aufgaben andererseits erzwingen bei finanzieller Notlage kommunale Reformen. Vielfach antworten die Landesgesetzgeber auf diesen Reformbedarf mit immer größeren kommunalen Einheiten. Um dieser „Flucht in die Einheitsgemeinde“ entgegenzuwirken, entwickelt der Verfasser das Mitverwaltungsmodell: Eine Gemeinde bleibt zwar rechtlich selbstständig, bedient sich aber der hauptamtlichen Verwaltung einer anderen Gemeinde. Die Möglichkeit einer solchen öffentlich-rechtlichen Geschäftsbesorgung wird unter Wahrung der Selbstverwaltungsgarantie beider Gemeinden entfaltet. Die notwendigen gesetzlichen Bestimmungen und vertraglichen Regelungen werden entworfen. Dieses Modell soll im Rahmen der Brandenburgischen Verwaltungsstrukturreform umgesetzt werden und kann auch anderen Ländern als Vorbild dienen. Der Autor ist Direktor des Kommunalwissenschaftlichen Instituts der Universität Potsdam. Y1 - 2016 SN - 978-3-8487-2797-1 PB - Nomos CY - Baden-Baden ER - TY - CHAP A1 - Juchler, Ingo ED - Jungwirth, Martin T1 - Demokratische Aufbrüche in Berlin BT - Lernen an historischen Erinnerungsorten T2 - Forschen.Lernen.Lehren an öffentlichen Orten - The Wider View Y1 - 2020 SN - 978-3-95987-136-5 SN - 978-3-95987-135-8 U6 - https://doi.org/10.37626/GA9783959871365.0 SP - 155 EP - 160 PB - WTM-Verlag CY - Münster ER - TY - GEN A1 - Dannemann, Udo T1 - Antidemokratische Positionen und Einstellungen in Schulen N2 - Die Krisen der letzten Jahre machen antidemokratische Tendenzen in der Gesellschaft immer wieder sichtbar. Diskriminierende Äußerungen werden für Lehrkräfte zu einer zunehmenden Herausforderung. Y1 - 2024 UR - https://www.bpb.de/themen/rechtsextremismus/dossier-rechtsextremismus/544538/antidemokratische-positionen-und-einstellungen-in-schulen/ PB - Bundeszentrale für politische Bildung CY - Bonn ER - TY - GEN A1 - Juchler, Ingo T1 - Narrationen in der fächerübergreifenden politischen Bildung N2 - In welchem Verhältnis stehen Literatur und das Politische? Fördert narrative politische Bildung Ambiguitätstoleranz und Mehrstimmigkeit? Der Beitrag diskutiert aktuelle didaktische Theorien und Beispiele. Y1 - 2022 UR - https://www.bpb.de/lernen/kulturelle-bildung/505903/narrationen-in-der-faecheruebergreifenden-politischen-bildung/ PB - bbp, Bundeszentrale für politische Bildung CY - Bonn ER - TY - THES A1 - Pörschke, Alexander T1 - Koalitionsbildung und Gesetzgebung im Semi-Parlamentarismus T1 - Coalition formation and legislation in semi-parliamentarism N2 - Der Semi-Parlamentarismus beschreibt das Regierungssystem, in dem die Regierung von einem Teil des Parlaments gewählt wird und abberufen werden kann, von einem anderen Teil des Parlaments aber unabhängig ist. Beide Kammern müssen dabei der Gesetzgebung zustimmen. Dieses von Steffen Ganghof klassifizierte System ergänzt gängige Regierungssystemtypologien, wie sie beispielsweise von David Samuels und Matthew Shugart genutzt werden. Der Semi-Parlamentarismus ist der logische Gegenpart zum Semi-Präsidentialismus, bei dem nur ein Teil der Exekutive von der Legislative abhängt, während im Semi-Parlamentarismus die Exekutive von nur einem Teil der Legislative abhängt. Der Semi-Parlamentarismus verkörpert so ein System der Gewaltenteilung ohne einen exekutiven Personalismus, wie er durch die Direktwahl und Unabhängigkeit der Regierungchef:in im Präsidentialismus hervorgerufen wird. Dadurch ist der Semi-Parlamentarismus geeignet, Unterschiede zwischen Parlamentarismus und Präsidentialismus auf den separaten Einfluss der Gewaltenteilung und des exekutiven Personalismus zurückzuführen. Die Untersuchung des Semi-Parlamentarismus ist daher für die Regierungssystemliteratur insgesamt von Bedeutung. Der Semi-Parlamentarismus ist dabei kein rein theoretisches Konstrukt, sondern existiert im australischen Bundesstaat, den australischen Substaaten und Japan. Die vorliegende Dissertation untersucht erstmals umfassend die Gesetzgebung der semi-parlamentarischen Staaten als solchen. Der Fokus liegt dabei auf den zweiten Kammern, da diese durch die Unabhängigkeit von der Regierung der eigentliche Ort der Gesetzgebung sind. Die Gesetzgebung in Parlamentarismus und Präsidentialismus unterscheidet sich insbesondere in der Geschlossenheit der Parteien, der Koalitionsbildung und dem legislativen Erfolg der Regierungen. Diese Punkte sind daher auch von besonderem Interesse bei der Analyse des Semi-Parlamentarismus. Die semi-parlamentarischen Staaten unterscheiden sich auch untereinander teilweise erheblich in der institutionellen Ausgestaltung wie den Wahlsystemen oder den verfügbaren Mitteln zur Überwindung von Blockadesituationen. Die Darstellung und die Analyse der Auswirkungen dieser Unterschiede auf die Gesetzgebung ist neben dem Vergleich des Semi-Parlamentarismus mit anderen Systemen das zweite wesentliche Ziel dieser Arbeit. Als Fundament der Analyse habe ich einen umfangreichen Datensatz erhoben, der alle Legislaturperioden der australischen Staaten zwischen 1997 und 2019 umfasst. Wesentliche Bestandteile des Datensatzes sind alle namentlichen Abstimmungen beider Kammern, alle eingebrachten und verabschiedeten Gesetzen der Regierung sowie die mit Hilfe eines Expert-Surveys erhobenen Parteipositionen in den relevanten Politikfeldern auf substaatlicher Ebene. Hauptsächlich mit der Hilfe von Mixed-Effects- und Fractional-Response-Analysen kann ich so zeigen, dass der Semi-Parlamentarismus in vielen Aspekten eher parlamentarischen als präsidentiellen Systemen gleicht. Nur die Koalitionsbildung erfolgt deutlich flexibler und unterscheidet sich daher von der typischen parlamentarischen Koalitionsbildung. Die Analysen legen nahe, dass wesentliche Unterschiede zwischen Parlamentarismus und Präsidentialismus eher auf den exekutiven Personalismus als auf die Gewaltenteilung zurückzuführen sind. Zwischen den semi-parlamentarischen Staaten scheinen vor allem die Kontrolle des Medians beider Parlamentskammern durch die Regierung und die Möglichkeit der Regierung, die zweite Kammer mitaufzulösen, zu entscheidenden Unterschieden in der Gesetzgebung zu führen. Die Kontrolle des Medians ermöglicht eine flexible Koalitionsbildung und führt zu höheren legislativen Erfolgsraten. Ebenso führt eine möglichst leichte Auflösungsmöglichkeit der zweiten Kammern zu höheren legislativen Erfolgsraten. Die Parteigeschlossenheit ist unabhängig von diesen Aspekten in beiden Kammern der semi-parlamentarischen Parlamente sehr hoch. N2 - Semi-parliamentarism describes a system of government in which the government is elected and can be dismissed by one part of the parliament, but is independent of another part of the parliament. Both chambers must approve legislation. This system, as classified by Steffen Ganghof, complements common typologies of government systems such as those used by David Samuels and Matthew Shugart. Semi-parliamentarism is the logical counterpart to semi-presidentialism, in which only part of the executive depends on the legislature, while in semi-parliamentarism the executive depends on only part of the legislature. Semi-parliamentarism thus embodies a system of separation of powers without executive personalism, which is caused by the direct election and independence of the head of government in presidentialism. This makes semi-parliamentarism suitable for attributing differences between parliamentarism and presidentialism to the separate influence of separation of powers and executive personalism. The study of semi-parliamentarism is therefore important to the literature on governmental systems as a whole. Semi-parliamentarism is not a purely theoretical construct, but exists in the Australian federal state, the Australian sub-states, and Japan. This dissertation is the first to comprehensively examine the legislation of semi-parliamentary states as such. The focus is on the second chambers, which, because of their independence from the government, are the real locus of legislation. Legislation in parliamentary and presidential systems differs in terms of party unity, the formation of coalitions, and the legislative success of governments. These points are therefore of particular interest in the analysis of semi-parliamentarism. Some of the semi-parliamentary states also differ considerably from one another in terms of their institutional design, such as their electoral systems or the means available to overcome deadlock situations. In addition to comparing semi-parliamentarism with other systems, the second main objective of this thesis is to present and analyze the effects of these differences on legislation. As a basis for the analysis, I collected a comprehensive dataset covering all Australian state parliaments between 1997 and 2019. Essential components of the dataset are all roll call votes of both chambers, all introduced and passed government bills as well as the party positions in relevant policy areas at the sub-state level, which were collected with the help of an expert survey. Using mainly mixed-effects and fractional-response analyses, I show that semi-parliamentarism is more similar to parliamentary than to presidential systems in many respects. Only coalition formation is much more flexible and thus differs from typical parliamentary coalition formation. The analyses suggest that major differences between parliamentarism and presidentialism are due more to executive personalism than to the separation of powers. In semi-parliamentary states, government control over the median of the two parliamentary chambers and the government's ability to dissolve the second chamber seem to lead to significant differences in legislation. Control of the median allows for flexible coalition building and leads to higher legislative success rates. Similarly, making it as easy as possible to dissolve the second chamber leads to higher legislative success rates. Regardless of these aspects, party unity is very high in both chambers of semi-parliamentary parliaments. KW - Semi-Parlamentarismus KW - Gewaltenteilung KW - exekutiver Personalismus KW - Koalitionsbildung KW - legislative Erfolgsraten KW - Parteigeschlossenheit KW - Australien KW - semi-parliamentarism KW - separation of powers KW - executive personalism KW - coalition formation KW - legislative success rates KW - party unity KW - Australia Y1 - 2024 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus4-634498 ER -