TY - THES A1 - Kaneza, Elisabeth T1 - Rassische Diskriminierung in Deutschland BT - Verwirklichung eines positiven Rechts für die Gleichberechtigung von Schwarzen Menschen T2 - Schriften des MenschenRechtsZentrums der Universität Potsdam N2 - Diese Arbeit zeigt auf, wie historisch und rechtlich eine Ungleichheit zwischen Schwarzen und Weißen in Deutschland gewachsen ist und geht der Frage nach, welche Anforderungen das Verfassungsrecht, die Rechtspraxis und die Politik erfüllen müssen, um sie auszugleichen. Eingangs wird die Entwicklung des Verbots der rassischen Diskriminierung im internationalen und nationalen Recht dargelegt. Folglich zeichnet die Verfasserin die Diskriminierungsgeschichte von Schwarzen Menschen nach. Zur Überwindung der nach wie vor bestehenden strukturellen Diskriminierung schlägt sie ein positives Recht vor, das sich auf Menschenrechtsstandards und Lösungsansätzen aus Rechtsvergleichen stützt und die Gleichberechtigung von Schwarzen Menschen bewirken soll. N2 - This work shows how historically and legally inequality between blacks and whites has grown in Germany and explores the question of what requirements constitutional law, legal practice and politics must fulfill in order to balance it out. It begins by outlining the development of the prohibition of racial discrimination in international and national law. The author then traces the history of discrimination against Black people. In order to overcome the structural discrimination that still exists, she proposes a positive law based on human rights standards and comparative law approaches to achieve equality for Black people. KW - Deutschland KW - black people KW - Diskriminierung KW - constitutional law KW - Diskriminierungsausgleich KW - evelopment of the prohibition of racial KW - Diskriminierungsgeschichte KW - equality KW - Germany Y1 - 2024 SN - 978-3-7560-1461-3 SN - 978-3-7489-1998-8 U6 - https://doi.org/10.5771/9783748919988 VL - 49 PB - Nomos CY - Baden-Baden ER - TY - GEN A1 - Lemke, Tristan T1 - Übergewinnsteuer durch die Hintertür T2 - Verfassungsblog : on matters constitutional KW - Deutschland KW - Finanzverfassung KW - Sonderabgabe KW - Umlageverfahren Y1 - 2022 U6 - https://doi.org/10.17176/20220909-230727-0 SN - 2366-7044 PB - Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH CY - Berlin ER - TY - THES A1 - Portner, David T1 - Strafbarkeit des Kick-back-Vorgangs in der öffentlichen Auftragsvergabe T2 - Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht ; 37 N2 - Die staatliche Beschaffungstätigkeit ist korruptionsanfällig. Eine Sonderform der Korruption ist das „Kick-back“. Dabei handelt es sich um eine in den Auftragspreis inkludierte Zuwendung eines Unternehmenshandelnden an einen Bediensteten des vergebenden öffentlichen Auftraggebers für eine Bevorzugung im Vergabeverfahren. Kick-backs schädigen sowohl das staatliche Vermögen als auch den Leistungswettbewerb. Die öffentliche Auftragsvergabe muss daher mit einer wirksamen Prävention durch das Vergaberecht und einer umfassenden Sanktionsandrohung durch das Strafrecht vor Kick-backs geschützt werden. Der Autor untersucht, inwieweit das Vergabe- und das Strafrecht dieser Aufgabe gerecht werden. Er analysiert das Vergaberecht nach Präventions- und Missbrauchspotenzialen sowie die Strafbarkeitsrisiken für an der Vergabe mitwirkende Bedienstete des Auftraggebers. Darauf aufbauend entwickelt er Vorschläge für eine intensivere Bekämpfung von Kick-backs, unter anderem einen Sonderstraftatbestand. Y1 - SN - 978-3-8487-6023-7 PB - Nomos CY - Baden-Baden ER - TY - GEN A1 - Grohmann, Nils-Hendrik T1 - How to avoid politicised monitoring? BT - treaty-design suggestions for a business and human rights framework convention T2 - Völkerrechtsblog : Der Blog des Arbeitskreis junger Völkerrechtswissenschaftler*innen Y1 - 2022 UR - https://voelkerrechtsblog.org/de/how-to-avoid-politicised-monitoring/ U6 - https://doi.org/10.17176/20220623-153108-0 SN - 2510-2567 PB - M. Riegner c/o Humboldt-Univ CY - Berlin ER - TY - THES A1 - Fritz, Sylvia T1 - Sozialisierung im Gewährleistungsstaat BT - ein Beitrag zu Auslegung und Anwendung von Artikel 15 des Grundgesetzes T2 - Studien zum öffentlichen Recht N2 - Artikel 15 Grundgesetz als sozialistische Utopie? Keineswegs. Die Sozialisierungsnorm gibt dem Gesetzgeber ein Instrument an die Hand, um staatliche Gewährleistungsverantwortung mithilfe gemeinwirtschaftlicher Organisationsformen wahrzunehmen. Sozialisierungsmaßnahmen greifen in das Eigentumsgrundrecht ein. Sie treffen zudem auf grundrechtliche Funktionsgarantien einer marktwirtschaftlichen Ordnung und die unionsrechtliche Systemgarantie zugunsten des freien Wettbewerbs. Die Arbeit untersucht daher die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Sozialisierungsgesetzgebung auf Bundes- und Landesebene einschließlich der gerichtlichen Kontrolle. Ferner zeigt die Arbeit auf, wie sich Sozialisierungsgesetze unionsrechtskonform verhalten können. Y1 - 2024 VL - 35 PB - Nomos CY - Baden-Baden ER - TY - THES A1 - Franke, Vanessa T1 - Die Entwicklung des Verantwortungseigentums anhand der Carl-Zeiss-Stiftung unter Ernst Abbe T2 - Europäische Hochschulschriften Recht N2 - Die Dissertation untersucht die Entwicklung des Verantwortungseigentums insbesondere anhand der Carl-Zeiss-Stiftung unter Ernst Abbe. Der Begriff des Verantwortungseigentums wird seit einigen Jahren in der rechtspolitischen Debatte zu alternativen Unternehmens- und Eigentumsformen diskutiert. Dabei wird die Einführung einer eigenen Gesellschaftsform gefordert. Die Dissertation widmet sich diesen Forderungen und den Entwicklungen des Verantwortungseigentums anhand der Carl-Zeiss-Stiftung und ihrer Stiftungsbetriebe Zeiss und Schott. Dort wurde bereits Ende des 19. Jahrhunderts eine Form dessen, was Jurist:innen heute unter Verantwortungseigentum verstehen, kautelar-juristisch eingeführt und geprägt. Ziel und Zweck der Arbeit war es, die Überschneidungen, Parallelen und Unterschiede der Rechtssubjekte zu untersuchen und der Frage auf den Grund zu gehen, ob das Verantwortungseigentum einer längeren Rechtstradition folgt oder eine rein zeitgenössische Idee ist. Y1 - 2024 SN - 978-3-631-92255-2 SN - 978-3-631-92268-2 SN - 978-3-631-92269-9 U6 - https://doi.org/10.3726/b22044 SN - 0531-7312 VL - 6798 PB - Peter Lang CY - Berlin ER - TY - GEN A1 - Remé, Johann T1 - Wahl des Präsidiums im Bundestag Y1 - 2022 UR - https://examensgerecht.de/wahl-des-prasidiums-im-bundestag/ PB - examio GmbH CY - Siegen ER - TY - GEN A1 - Remé, Johann T1 - Triage und Diskrimminierung Y1 - 2022 UR - https://examensgerecht.de/triage-und-diskriminierung/ PB - examio GmbH CY - Siegen ER - TY - GEN A1 - Remé, Johann T1 - BDS-Kampagne in der Kommune Y1 - 2022 UR - https://examensgerecht.de/bds-kampagne-in-der-kommune/ PB - examio GmbH CY - Siegen ER - TY - GEN A1 - Remé, Johann T1 - Parteienfinanzierung BT - mehr Geld nur begründet Y1 - 2023 UR - https://examensgerecht.de/parteienfinanzierung-mehr-geld-nur-begruendet/ PB - examio GmbH CY - Siegen ER - TY - GEN A1 - Remé, Johann T1 - Schutzloser Fussball-Ultra Y1 - 2024 UR - https://examensgerecht.de/schutzloser-fussball-ultra/ PB - examio GmbH CY - Siegen ER - TY - GEN A1 - Remé, Johann T1 - E-Bikes und Scientology Y1 - 2023 UR - https://examensgerecht.de/e-bikes-und-scientology/ PB - examio GmbH CY - Siegen ER - TY - JOUR A1 - Flindt, Jan Ole T1 - Das beschleunigte Familiengericht BT - zur Verfahrensökonomie im familiengerichtlichen Verfahren am Beispiel des Beschleunigungsgrundsatzes JF - Zeitschrift für das gesamte Verfahrensrecht N2 - Gegenstand des Beitrags ist schwerpunktmäßig das im Jahr 2016 mit den §§ 155b , 155c FamFG geschaffene Rechtsbehelfssystem der Beschleunigungsrüge und Beschleunigungsbeschwerde. Bevor Grund und Grenze der Verfahrensbeschleunigung in Kindschaftssachen unter besonderer Berücksichtigung des Gedankens der Verfahrensökonomie ausgelotet werden, geht der Verfasser auf das Verhältnis zwischen Beschleunigungsgrundsatz und Prozessökonomie in gebotener Kürze ein. Anschließend liegt der Fokus auf dem Beschleunigungsgrundsatz; zunächst in familiengerichtlichen Verfahren im Allgemeinen und sodann im kindschaftsrechtlichen Verfahren im Speziellen. In Bezug auf Letzteres wird ferner aufzuzeigen sein, dass Verfahrensökonomie die kindeswohldienliche Anwendung des Beschleunigungsgrundsatzes bedeutet. Dieser Anwendungsbefehl soll abschließend am Beispiel des einleitend angesprochenen, relativ neuen Rechtsbehelfsverfahrens exemplifiziert werden, um der Frage nachzugehen, ob das Kindschaftsverfahrensrecht mehr Effektivität verträgt. Y1 - 2020 U6 - https://doi.org/10.9785/gvrz-2020-030203 SN - 2625-1868 VL - 3 IS - 2 SP - 13 EP - 13 PB - Otto Schmidt CY - Köln ER - TY - BOOK A1 - Schmidt, Thorsten Ingo T1 - Staatsrecht I BT - Staatsorganisationsrecht mit Verfassungsprozessrecht T3 - Prüfe dein Wissen N2 - Das Staatsrecht zählt sowohl in der Praxis als auch in der juristischen Prüfung zu den zentralen Rechtsgebieten. Das Staatsorganisationsrecht bestimmt Aufbau und Verfahren der Staatsorgane und beeinflusst durch den Vorrang der Verfassung die gesamte Rechtsordnung. Der Band behandelt anschaulich, umfassend und systematisch geordnet den gesamten Pflichtwahlstoff. In Form von Fällen und Fragen wird dabei unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts besonderer Wert auf die staatstheoretischen Grundlagen und die europarechtlichen Bezüge dieses Rechtsgebiets gelegt. Vorteile auf einen Blick - ausführliche Behandlung in Frageund-Antwort-Fällen - systematische und umfassende Darstellung aktuell auf neuestem Rechtsstand. Zur Neuauflage Für die 4. Auflage wurde das Werk in zwei Bände aufgeteilt. Band I enthält eine ausführliche Darstellung des Staatsorganisationsrechts. Berücksichtigt wurde dabei die umfangreiche neue Rechtsprechung des BVerfG zu diesem Rechtsbereich. Enthalten sind außerdem die aktuellen Einflüsse des europäischen Rechts und der Rechtsprechung des EGMR auf das deutsche Staatsrecht. Zielgruppe Für Studierende der Anfangs- und Fortgeschrittenensemester sowie zur Vorbereitung auf die Erste Juristische Staatsprüfung. Y1 - 2019 SN - 978-3-406-72883-9 PB - Beck CY - München ET - 4. überarb. Aufl. ER - TY - BOOK ED - Zimmermann, Andreas ED - Terje, Einarsen ED - Herrmann, Franziska M. T1 - The 1951 Convention relating to the status of refugees and its 1967 Protocol T3 - Oxford commentaries on international law series N2 - The Convention Relating to the Status of Refugees adopted on 28 July 1951 in Geneva provides the most comprehensive codification of the rights of refugees yet attempted. Consolidating previous international instruments relating to refugees, the 1951 Convention with its 1967 Protocol marks a cornerstone in the development of international refugee law. At present, there are 144 States Parties to one or both of these instruments, expressing a worldwide consensus on the definition of the term refugee and the fundamental rights to be granted to refugees. These facts demonstrate and underline the extraordinary significance of these instruments as the indispensable legal basis of international refugee law. This Commentary provides for a systematic and comprehensive analysis of the 1951 Convention and the 1967 Protocol on an article-by-article basis, exposing the interrelationship between the different articles and discussing the latest developments in international refugee law. In addition, several thematic contributions analyse questions of international refugee law which are of general significance, such as regional developments and the relationship between refugee law and the law of the sea. Y1 - 2024 SN - 978-0-19-285511-4 U6 - https://doi.org/10.1093/law/9780192855114.001.0001 PB - Oxford University Press CY - Oxford ET - Second edition ER - TY - THES A1 - Schmidt, Carolin Louisa T1 - Selbstregulierung der Presse in Deutschland und Großbritannien BT - Reformbedarf und -perspektiven T2 - Studien zum Medienrecht ; 2 N2 - Die Aufgabe der Selbstregulierung der Presse wird in Deutschland vom Deutschen Presserat wahrgenommen. Dieser sieht sich seit seiner Gründung fortwährender Kritik ausgesetzt. Die Arbeit geht der Frage nach, ob der Deutsche Presserat mit seiner bisherigen Tätigkeit den Ansprüchen an eine erfolgreiche Selbstregulierung gerecht wird. Sodann werden elf Lösungsvorschläge auf ihre rechtliche Umsetzbarkeit und ihre Auswirkungen auf die Pressekontrolle in Deutschland untersucht. Zudem wird das britische Modell der Presseselbstkontrolle mit dem deutschen verglichen, um Unterschiede und Gemeinsamkeiten aufzuzeigen, sowie Anregungen und Verbesserungsvorschläge für die Zukunft zu erforschen. Durch ähnliche Strukturen am Anfang ihres Entstehens und das größtenteils parallele Bestehen von Presseräten in beiden Ländern eignet sich explizit das britische Modell für einen Vergleich mit dem Deutschen Presserat. N2 - Self-Regulation of the Press in Germany and Great Britain« -- The thesis examines the success of the self-regulation of the press in Germany fulfilled by the German Press Council. Recommendations for action for a successful future are developed and examined for their legal feasibility. In addition, the British model of press self-regulation is compared to the German one to show differences and similarities, as well as to explore suggestions and proposals for improvement for the future Y1 - 2020 SN - 978-3-428-18290-9 SN - 978-3-428-58290-7 U6 - https://doi.org/10.3790/978-3-428-58290-7 PB - Duncker & Humblot CY - Berlin ER - TY - JOUR A1 - Schladebach, Marcus A1 - Banzer, Jacqueline T1 - Schwerpunktbereichsklausur - Medien- und Wirtschaftsrecht BT - Öffentliches Medienrecht JF - Juristische Schulung N2 - Das Öffentliche Medienrecht basiert auf verfassungs-, verwaltungs- und unionsrechtlichen Rechtsgrundlagen. Es bezieht sich im Kern auf die klassischen Medien des Rundfunks, der Presse und des Films, muss aber auch beweisen, dass es den Wandel hin zu den neuen Medien sachgerecht zu bewältigen versteht. Die Grundfragen dieses abwechslungsreichen Rechtsgebiets werden in dieser Klausur thematisiert. Y1 - 2021 SN - 0022-6939 SN - 1437-644X VL - 61 IS - 6 SP - 526 EP - 532 PB - C.H. Beck CY - München ER - TY - THES A1 - Dağcı, Zeynep Bukle T1 - Die Perspektiven eines internationalen Wettbewerbsrechts N2 - Während das nationale und das europäische Wettbewerbsrecht seit vielen Jahrzehnten eine differenzierte Regelung und wissenschaftliche Durchdringung erfahren haben, ist ein vergleichbarer wettbewerbsrechtlicher Normenbestand auf internationaler Ebene nicht zu verzeichnen. Diese Dissertation greift diese Forschungslücke auf und plädiert für die Schaffung eines internationalen, multilateralen Wettbewerbsrechts. Dabei wird der Bestand an hard-law und soft-law untersucht und als Ergebnis gefordert, neue multilaterale Wettbewerbsregelungen zu entwerfen. In institutioneller Hinsicht ist zu fragen, innerhalb welcher internationaler Organisation dies sinnvoll erfolgen kann. Insgesamt unternimmt die Dissertation den Versuch, mögliche Konturen einer globalen Wettbewerbsrechtsordnung aufzuzeigen und vertieft zu begründen. KW - Internationaler Wettbewerb KW - Wettbewerbspolitik KW - Internationales Wettbewerbsrecht KW - World Trade Organization Y1 - 2022 SN - 978-3-631-87807-1 SN - 978-3-631-88015-9 SN - 978-3-631-88016-6 SN - 978-3-631-88017-3 U6 - https://doi.org/10.3726/b19747 PB - Lang CY - Berlin ER - TY - THES A1 - Becker, Frederike T1 - Die Investitionskontrolle im Außenwirtschaftsrecht T1 - Investment control in foreign trade law T2 - Schriften zum Wirtschaftsrecht ; 341 N2 - Investment control has experienced a considerable increase in importance in M&A transactions, as it has been constantly adapted to real economic conditions and successively tightened. The result is a partially inconsistent review regime that contains value contradictions and creates legal uncertainties. In a comprehensive approach, this doctoral thesis analyzes the problems of the current investment control regime and states concrete reform proposals. Y1 - 2023 SN - 978-3-428-18704-1 SN - 978-3-428-58704-9 U6 - https://doi.org/10.3790/978-3-428-58704-9 SN - 0582-026X PB - Duncker & Humblot CY - Berlin ER - TY - BOOK ED - Schladebach, Marcus ED - Thiele, Alexander T1 - Digitalisierung der Medienordnung BT - 1. Berlin-Potsdamer Konferenz zu interdisziplinären Rechtsfragen N2 - Der generelle Prozess der Digitalisierung ist für die Medienordnung von besonderer Relevanz. Stehen auf der einen Seite wichtige Kommunikations- und Effektivitätsgewinne, so müssen auf der anderen Seite gesellschaftliche Gefahren durch Hatespeech, Fake News oder Urheberrechtsverletzungen erkannt und verhindert werden. Der vorliegende Band enthält die Vorträge, die auf der 1. Berlin-Potsdamer Konferenz zu interdisziplinären Rechtsfragen im März 2022 in Berlin gehalten wurden. Sie beleuchten die aus der Medienkonvergenz folgenden Veränderungen der Medienlandschaft in zentralen Bereichen wie der Bekämpfung von Desinformation, der Digitalwirtschaft, der Wissenskommunikation, dem Persönlichkeitsrechtsschutz, dem Influencer-Marketing, der Plattformregulierung, der Musikwirtschaft und der Anonymität in sozialen Netzwerken. Dabei geht es jeweils auch um Empfehlungen, welche politischen Aktivitäten erforderlich sind, um die Digitalisierung einerseits zu fördern, andererseits aber auch ihren Gefahren wirksam zu begegnen. Y1 - 2023 SN - 978-3-16-161917-5 SN - 978-3-16-161702-7 U6 - https://doi.org/10.1628/978-3-16-161917-5 PB - Mohr Siebeck CY - Tübingen ER -