TY - GEN A1 - Weigl, Hannes T1 - Opfer der Diplomatie BT - von moderner Sklaverei, ausgehebelter Immunität und der schwierigen Suche nach Gerechtigkeit T2 - Verfassungsblog : on matters constitutional Y1 - 2022 UR - https://verfassungsblog.de/opfer-der-diplomatie/ U6 - https://doi.org/10.17176/20221208-001620-0 SN - 2366-7044 PB - Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH CY - Berlin ER - TY - GEN A1 - Köhne, Lea T1 - (State) immunity for Palestine? T2 - Verfassungsblog : on matters constitutional Y1 - 2023 UR - https://verfassungsblog.de/state-immunity-for-palestine/ U6 - https://doi.org/10.59704/c6b1bf054163ad38 SN - 2366-7044 PB - Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH CY - Berlin ER - TY - JOUR A1 - Weigl, Johannes T1 - Konsolidierung durch Koordination BT - zur Bewältigung positiver Kompetenzkonflikte im Europäischen Zivil-, Straf- und Verwaltungsprozessrecht JF - Zeitschrift für das gesamte Verfahrensrecht N2 - Der Beitrag behandelt die Bewältigung positiver Kompetenzkonflikte im Europäischen Zivil-, Straf- und Verwaltungsprozessrecht. Hierzu werden zunächst einige theoretische Grundlagen der Verfahrenskoordination und der Rechtsvereinheitlichung erörtert. Hierauf aufbauend erfolgt jeweils eine Bestandsaufnahme zur Verfahrenskoordination in den jeweiligen Teildisziplinen, von der ausgehend aktuelle Probleme aufgezeigt und zukünftige Entwicklungsperspektiven ergründet werden. In methodischer Hinsicht werden insbesondere die Potentiale (interdisziplinär-)vergleichender und damit allgemein-prozessualer Forschung unterstrichen. Y1 - 2022 UR - https://www.juris.de/perma?d=jzs-GVRZ-2022-02-003-10 U6 - https://doi.org/10.9785/gvrz-2022-050203 SN - 2625-1868 VL - 5 IS - 2 PB - Verlag Dr. Otto Schmidt CY - Köln ER - TY - JOUR A1 - Köhne, Lea T1 - Anforderungen an die Verfassungstreue von Hoheitsträgern JF - Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht Y1 - 2024 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-NVWZ-B-2024-S-646-N-1 SN - 0721-880X VL - 43 IS - 9 SP - 646 EP - 648 PB - C.H. Beck CY - München ER - TY - THES A1 - Braun, Isabel Laura T1 - Die Medienkonzentrationskontrolle im digitalen Zeitalter T2 - Studien zum Medienrecht N2 - Dass vielfältige Inhalte und Meinungen über eine Vielzahl an Medien verbreitet werden, ist für unsere demokratische Gesellschaft heute wichtiger denn je. Gerade deshalb ist es unabdingbar, Meinungsmacht einzelner Medienunternehmen zu verhindern und dadurch zur Meinungsvielfalt beizutragen. Diese bedeutende Aufgabe kommt der Medienkonzentrationskontrolle des Medienstaatsvertrages zu. Doch haben die digitalisierungsbedingten Veränderungen in der Medienlandschaft zu einem inkonsistenten Prüfungsregime der Medienkonzentrationskontrolle geführt, da medienrechtlich aktuell nicht alle für die Meinungsbildung relevanten Medienakteure ausreichend erfasst werden. Die Arbeit untersucht die Thematik im Kontext der nationalen sowie internationalen medien- und wettbewerbsrechtlichen Rahmenbedingungen. Basierend auf den dabei gewonnenen Erkenntnissen wird ein den aktuellen Erfordernissen entsprechender normativer Vorschlag unterbreitet. N2 - In the interest of democracy, individual media companies must be prevented from gaining opinion power. To this end, media concentration is regulated in accordance with the Interstate Media Treaty. However, recent developments in the media sector have led to an inconsistent regulatory regime, which no longer adequately covers all media players relevant to the formation of public opinion. This publication analyzes the issue in the context of both a media law and competition law framework and presents a legislative proposal suitable for restoring regulatory effectiveness KW - Deutschland KW - Regulierung KW - Medienangebot KW - Meinungsbildung KW - Massenmedien KW - Medienstaatsvertrag (2020 April 14) KW - Unternehmenskonzentration KW - Fusionskontrolle Y1 - 2024 SN - 978-3-428-19073-7 SN - 978-3-428-59073-5 U6 - https://doi.org/10.3790/978-3-428-59073-5 VL - 4 PB - Duncker & Humblot CY - Berlin ER - TY - THES A1 - Enthoven, Anna Mariam T1 - Schleichwerbung als Medienrechtsproblem T2 - Studien zum Medienrecht ; 1 N2 - Die Trennung von Werbung und Programm gilt als »Magna Charta« des Medienrechts. In der Medienpraxis scheinen jedoch andere Spielregeln zu herrschen: Werbung soll dort so unauffällig wie möglich in das redaktionelle Programm eingebaut werden, um mit dem potenziellen Käufer erfolgreich zu kommunizieren. Immer neue programmintegrierte Werbeformen entstehen, die Programme darauf ausrichten, Markenprodukte in Szene zu setzen. Dieser Widerspruch zwischen Recht und Praxis bildet den Hintergrund dieser Arbeit. Im Schwerpunkt wird der Rechtsbegriff der Schleichwerbung im nationalen Medienrecht untersucht. Für die Bestimmung der verbotenen programmintegrierten Werbeform im Fernsehen und Internet stellt der Rundfunkstaatsvertrag die entscheidende Rechtsgrundlage dar. Insbesondere spielt die Schleichwerbung im Zusammenhang mit dem Influencer-Marketing eine große Rolle und daher klärt die Arbeit, was Werbebetreibende in sozialen Medien beachten müssen. Ferner werden die Aktualität und Angemessenheit der heutigen Regeln analysiert. Die Arbeit wurde ausgezeichnet mit dem Wolf-Rüdiger-Bub-Preis des Vereins der Freunde und Förderer der Juristischen Fakultät der Universität Potsdam. Y1 - 2020 SN - 978-3-428-18081-3 SN - 978-3-428-58081-1 PB - Duncker & Humblot CY - Berlin ER - TY - JOUR A1 - Schladebach, Marcus T1 - Alexander von Humboldt als Völkerrechtler JF - HiN : Alexander von Humboldt im Netz ; International Review for Humboldtian Studies N2 - Alexander von Humboldt betätigte sich in unterschiedlichsten Wissensbereichen und vielen Disziplinen. Obwohl er natürlich kein Jurist war, hat er sich vielfach mit Problemen befasst, die zu seinen Lebzeiten und danach zu grundlegenden Fragen des in der Entstehung begriffenen Völkerrechts avancierten. So beschäftigte er sich mit dem Verbot der Sklaverei und der Abschaffung der Rassendiskriminierung, mit der Fixierung von territorialen Grenzen von Staaten, mit Seegrenzen, der Förderung des Welthandels und der Hoheitsgewalt im Luft- und im Weltraum. Viele dieser Fragen wurden später in internationalen Verträgen kodifiziert, weshalb man Humboldt als Vordenker des Völkerrechts bezeichnen kann. Diese von der internationalen Humboldt-Forschung bislang nicht als Forschungsfeld erkannte Dimension seines Wirkens wird nachfolgend erstmals vertiefend beleuchtet. N2 - Alexander von Humboldt was active in the most diverse fields of knowledge and many disciplines. Although of course he was not a lawyer, he has often dealt with problems that became fundamental questions of emerging international law during his lifetime and afterwards. His work dealt with the prohibition of slavery and the abolition of racial discrimination, the fixing of territorial borders of states, maritime borders, the promotion of world trade and sovereignty in air and space. Many of these questions were later incorporated into international treaties, which is why Humboldt can be called a mastermind of international law. This dimension of his work, which has not yet been recognized as a research field by international Humboldt research, will be examined in greater depth for the first time in the following. N2 - Alexandre von Humboldt a été actif dans les domaines de connaissance les plus divers et dans de nombreuses disciplines. Bien qu’il ne soit pas juriste, il a souvent traité des problématiques qui sont devenues à bien des égards, de son vivant et par la suite, des questions fondamentales du droit international émergent. Il traita ainsi des sujets comme l’interdiction de l’esclavage et l’abolition de la discrimination raciale, la démarcation des frontières territoriales des États, des frontières maritimes, la promotion du commerce mondial et la souveraineté dans l’air et l’espace. Beaucoup de ces questions ont ensuite été codifiées dans des traités internationaux, de sorte que l’on peut qualifier Humboldt de précurseur du droit international. Cette dimension de son action, qui n’a pas encore été reconnue comme un domaine de recherche par la recherche internationale au sujet de Humboldt, sera examinée ci-après pour la première fois de manière plus approfondie. KW - Völkerrecht KW - Sklaverei KW - Sklavenhandel KW - Rassendiskriminierung KW - Staatsgrenzen KW - Mexiko-Karte KW - Luft- und Weltraum KW - Globalisierung KW - internationaler Handel KW - indigene Völker Y1 - 2020 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus4-473591 SN - 1617-5239 SN - 2568-3543 VL - XXI IS - 40 SP - 99 EP - 117 PB - Universitätsverlag Potsdam CY - Potsdam ER - TY - THES A1 - Ritt, Vanessa T1 - Unbemannte Schiffe im Internationalen Seerecht T2 - Acta Iuridica Universitatis Potsdamiensis N2 - Die internationale Schifffahrt erhofft sich mit der Entwicklung unbemannter Schiffe, die nur noch von Kontrollzentren an Land durch Personal überwacht werden und sonst durch Elektromotoren und Solarenergie betrieben und mit selbstlernenden Navigationsprogrammen ausgestattet weitgehend autark agieren, eine Einsparung von Transportkosten von über 20 %. Diese voranschreitende technische Entwicklung wird insbesondere das internationale Seerecht in Zukunft vor Herausforderungen stellen. Das Werk untersucht vor diesem Hintergrund primär die Kompatibilität dieser Schiffe mit dem Seerechtsübereinkommen. Zunächst wird eine Schiffsdefinition für den Vertrag entwickelt und eine Anwendung des Regelwerks auf autonome Schiffe überprüft. Dann wird auf Problemfelder wie die Einhaltung von Pflichten durch die Schiffe, die Notwendigkeit besonderer Schutzrechte vor allem in Bezug auf Zwangsmaßnahmen durch die Küstenstaaten an Bord und die Anwendbarkeit der bestehenden Piraterievorschriften auf diese Schiffe eingegangen. Weiter wirft die Arbeit die Frage auf, ob die Staatengemeinschaft, besonders mit Hinblick auf den maritimen Umweltschutz, nach dem Seerechtsübereinkommen eine Pflicht zur Förderung unbemannter Schiffe hat. Abschließend wird auf erforderliche Cyber Security Maßnahmen für diesen besonderen Schiffstyp eingegangen. Insgesamt zeigt sich nach dieser Analyse, dass das Seerechtsübereinkommen, mit überschaubaren Anpassungen, gut Anwendung auf autonome Schiffe finden kann. N2 - With the development of unmanned ships, which are only monitored by personnel from control centers on land and otherwise operated by electric motors, solar energy and equipped with self-learning navigation programs, international shipping hopes that transport costs will be reduced by more than 20%. This advancing technical development will present international maritime law with challenges in the future. Against this background, the thesis primarily examines the compatibility of these ships with the United Nations Convention on the Law of the Sea. First the author develops a definition for the term ship and evaluates the application of the contract to autonomous ships. Then problem areas such as compliance with contractual obligations, the need for special protective rights for the flag states, especially with regard to coercive measures by the coastal states on board, and the applicability of the existing piracy regulations to these ships are discussed. The thesis also raises the question whether the international community, especially with regard to maritime environmental protection, has an obligation to promote unmanned ships under the United Nations Convention on the Law of the Sea. Finally, the necessary cyber security measures for this particular type of ship are evaluated. In conclusion, the analysis shows that the Convention on the Law of the Sea, with minor adjustments, can be applied to unmanned vessels. T2 - Unmanned vessels and the International Law of the Sea T3 - Acta Iuridica Universitatis Potsdamiensis - 8 KW - Seerecht KW - unbemannte Schiffe KW - internationales Seerecht KW - maritimer Umweltschutz KW - Piraterie KW - Seerechtsübereinkommen KW - piracy KW - law of the sea KW - United Nations Convention on the Law of the Sea KW - international law of the sea KW - maritime environmental protection KW - unmanned vessel KW - unmanned ship Y1 - 2022 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus4-519385 SN - 978-3-86956-522-4 SN - 2199-9686 SN - 2199-9694 PB - Universitätsverlag Potsdam CY - Potsdam ER - TY - THES A1 - Ganschow, Constantin Alexander T1 - Die Konversion im Asylverfahren T2 - Acta Iuridica Universitatis Potsdamiensis N2 - Der Verfasser beschäftigt sich mit der Frage des Glaubensübertritts in einem Asylverfahren. Dabei nimmt er Zeitpunkt, Art und Umstände des Religionswechsels in den Blick. Ferner untersucht er, wie die sogenannte Konversion von den zuständigen Behörden und Gerichten zu behandeln und zu bewerten ist. Einführend gibt er einen Überblick zum völkerrechtlichen Schutz der Religions- und Weltanschauungsfreiheit sowie typischen Gefährdungslagen. Überdies befasst er sich mit den Rechtsgrundlagen des Asyl- und Flüchtlingsschutzrechts und stellt Verbindungen zum Flucht- und Verfolgungsgrund der Religion her. Schwerpunkt bildet die Untersuchung der Verfahrensstadien, in denen die Konversion relevant wird. Dabei berücksichtigt der Verfasser die nationale und europäische Rechtsprechung. Von besonderer Bedeutung sind die Ausführungen zum Zusammenspiel von staatlichen Ermittlungspflichten und Mitwirkungsgeboten von Asylantragstellenden, wobei den Besonderheiten des grund- und menschenrechtlichen Mehrebenensystems Rechnung getragen wird. Zentral sind ferner die Ausführungen zum Umgang mit Taufurkunden und sonstigen Bescheinigungen über die religiöse Überzeugung. Besonderes Gewicht liegt auf der verfassungsrechtlichen Stellung der Religionsgemeinschaften und der Frage, ob die Entscheidung einer Religionsgemeinschaft, ein neues Mitglied aufzunehmen, die Behörde im Asylverfahren bindet. Diesem Problem widmet sich der Verfasser unter Heranziehung der relevanten Literaturstimmen und einschlägigen Rechtsprechung. Der rechtswissenschaftliche Beitrag bietet den beteiligten Akteuren nicht nur eine Einführung in das Themengebiet des Glaubensübertritts im Asylverfahren, sondern gibt den Lesenden auch eine praxistaugliche Handlungsunterstützung rund um die wichtigsten Fragen einer Konversion im Asylverfahren an die Hand. Praktische Bezüge entstehen beispielsweise dadurch, dass wichtige Impulse und Empfehlungen für eine gleichermaßen moderne, rechtsstaatliche und grundrechtsorientierte Verfahrensführung entwickelt werden. N2 - This thesis addresses questions related to the conversion of faith during an asylum procedure. It explores how these conversions of faith are treated and assessed by the relevant authorities and courts, whereby the timing, nature and circumstances of the conversion is taken into account. The thesis begins with an overview of the fundamental human right of freedom of religion and belief and typical risks associated to this. In addition, the legal basis of asylum and refugee protection law is discussed and linked to religion as a reason for flight and persecution. Next, procedural stages which are affected by a conversion of faith are analysed in-depth. Here national and European case law is taken into account. Of particular importance is the interplay of the state's duty to inquire and the co-operation requirements of the asylum seeker, whereby special attention is placed on the multi-level governance of fundamental human rights. The handeling of baptismal certificates and other certificates of religious conviction is another important consideration. Particular emphasis is placed on the constitutional standing of the religious communities and the question of whether the decision of a religious community to accept a new member binds the authority in the asylum procedure. This problem is analysed with reference to current literature and relevant rulings. The jurisprudential thesis not only offers the reader an introduction to the topic of faith conversion during in the asylum procedure, but also practice oriented support around the most pressing questions of dealing with these conversions during an asylum procedure. Specific recommendations and impulses are presented to develop an equally modern, constitutional and fundamental rights-oriented procedural management. T3 - Acta Iuridica Universitatis Potsdamiensis - 7 KW - Anhörung KW - Asyl KW - Asylantrag KW - Asylgesetz KW - Asylrecht KW - Asylverfahren KW - Begleitung KW - Bescheinigung KW - Beweismittel KW - Ehrenamtliche KW - Ermittlungspflicht KW - Flucht KW - Flüchtling KW - Flüchtlingsschutz KW - Folgeantrag KW - Gemeinde KW - Glauben KW - Glaubensfreiheit KW - Glaubensprüfung KW - Glaubenswechsel KW - Mitwirkungspflicht KW - Nachfluchtgrund KW - Religiöse Verfolgung KW - Religion KW - Religionsfreiheit KW - Religionsgemeinschaft KW - Religions- und Weltanschauungsfreiheit KW - Religionswechsel KW - Sachverhaltsaufklärung KW - Sachverhaltsaufklärungspflicht KW - Selbstbestimmungsrecht KW - Selbstbestimmungsrecht der Religionsgemeinschaften KW - Sonderbeauftragte KW - Sonderbeauftragte für religiöse Verfolgung KW - Taufurkunde KW - Glaubensübertritt KW - Kirche KW - Konversion KW - Verfolgung KW - Verfolgungsgrund KW - asylum KW - asylum procedure KW - baptismal certificate KW - certificate of religious conviction KW - conversion KW - faith KW - flight KW - freedom of religion and belief KW - non-refoulement KW - post-flight activities KW - refugee KW - refugee law KW - refugee protection KW - religion KW - risk KW - persecution KW - protection Y1 - 2021 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus4-505819 SN - 978-3-86956-509-5 SN - 2199-9686 SN - 2199-9694 IS - 7 PB - Universitätsverlag Potsdam CY - Potsdam ER - TY - CHAP A1 - Bickenbach, Christian ED - Bauer, Hartmut ED - Häde, Ulrich T1 - § 6 Bauordnungsrecht, Recht der Raumordnung und Landesplanung T2 - Landesrecht Brandenburg : Studienbuch Y1 - 2024 SN - 978-3-7560-0392-1 SN - 978-3-7489-3485-1 SP - 273 EP - 328 PB - Nomos CY - Baden-Baden ET - 5. Auflage ER - TY - CHAP A1 - Schmidt, Thorsten Ingo ED - Bauer, Hartmut ED - Häde, Ulrich T1 - § 4 Kommunalrecht T2 - Landesrecht Brandenburg : Studienbuch Y1 - 2024 SN - 978-3-7560-0392-1 SN - 978-3-7489-3485-1 SP - 103 EP - 217 PB - Nomos CY - Baden-Baden ET - 5. Auflage ER - TY - JOUR A1 - Bickenbach, Christian ED - Schmidt, Thorsten Ingo ED - Bickenbach, Christian ED - Gronewold, Ulfert ED - Kuhlmann, Sabine ED - Ulrich, Peter T1 - Gedanken zum Klimaschutz- und Klimaanpassungsrecht auf kommunaler Ebene JF - Kommunalwissenschaften an der Universität Potsdam (KWI-Schriften ; 15) KW - Kommunalrecht KW - Klimaschutz KW - Klimaanpassung KW - Kommune KW - Mehrebensystem Y1 - 2024 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus4-647833 SN - 978-3-86956-581-1 SN - 1867-951X SN - 1867-9528 IS - 15 SP - 47 EP - 58 PB - Universitätsverlag Potsdam CY - Potsdam ER - TY - THES A1 - Steinbach, Paul T1 - Das Ordnungsrecht der Wärmewende BT - Bestandsaufnahme, Bewertung, Tendenzen T2 - Europäische Hochschulschriften / Reihe 2 / Rechtswissenschaft ; Band 5956 Y1 - 2017 SN - 978-3-631-73554-1 PB - PL Academic Research CY - Frankfurt am Main ER - TY - THES A1 - Heise, Kristian T1 - Haushaltssperren im Recht des Bundes, der Länder und der Kommunen T2 - Schriften zum öffentlichen Recht ; 1366 N2 - Die Arbeit widmet sich den Haushaltssperren auf den verschiedenen Ebenen und untersucht, ob ein einheitliches Instrument der Haushaltssperre im deutschen Recht existiert, oder ob sich hinter dem Begriff der Haushaltssperre verschiedene haushaltsrechtliche Maßnahmen verbergen. Dazu werden auf verfassungsrechtlicher Ebene der Aspekt der Gewaltenteilung gemäß Art. 20 II 2 GG sowie die kommunale Selbstverwaltungsgarantie des Art. 28 II GG betrachtet. Auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene werden u.a. Sperrvermerke, Globale Minderausgaben, haushaltswirtschaftliche Sperren sowie Bewirtschaftungssperren eingehend dargestellt und erörtert. Ergänzend werden Aspekte wie weitere Instrumente zur Kontrolle des Haushalts und Rechtsschutz gegen Haushaltssperren dargestellt und Regelungsvorschläge unterbreitet. Im Fazit wird festgestellt, dass »Haushaltssperren« zu komplex und unterschiedlich sind, um ein einheitliches Institut der Haushaltssperre darstellen zu können. Y1 - 2018 SN - 978-3-428-15404-3 PB - Duncker & Humblot CY - Berlin ER - TY - THES A1 - Schuldt, Johann-Frederik T1 - Mietpreisbremse BT - Eine juristische und ökonomische Untersuchung der Preisregulierung für preisfreien Wohnraum N2 - Der Zugang der Bevölkerung zu Wohnraum und die Bezahlbarkeit des Wohnens sind seit jeher Kernthemen der Sozialen Marktwirtschaft. Für den Gesetzgeber ist es nicht zuletzt angesichts von rund 23 Millionen Mieterhaushalten in Deutschland politisch attraktiv, mittels gesetzlicher Beschränkungen Einfluss auf die Mietpreisentwicklung zu nehmen. Das Werk zeigt die ökonomischen Auswirkungen derartiger Mietpreisbegrenzungen auf, untersucht ihre regulatorischen und privatrechtlichen Implikationen und arbeitet die Grenzen für eine verfassungskonforme Ausgestaltung heraus. Dabei nimmt der Autor auch zur Diskussion um die sog. Materialisierung des Privatrechts Stellung und entwickelt einen eigenen Ansatz, wie sich unter privatrechtlichen Gesichtspunkten Einschränkungen der Vertragsfreiheit rechtfertigen lassen. Die Arbeit schließt mit einer umfassenden Bewertung der im Jahr 2015 eingeführten Mietpreisbremse, in deren Rahmen insbesondere die Verfassungsmäßigkeit der Mietpreisbremse untersucht wird. Ausgezeichnet mit dem Fakultätspreis der Universität Potsdam. Y1 - 2017 ER - TY - THES A1 - Milger, Angelika T1 - Die Verwaltungshaftung zwischen Bund und Ländern bei der Ausführung der Bundesgesetze T2 - Studien zum öffentlichen Recht ; 31 N2 - Diese Arbeit untersucht die Haftung zwischen Bund und Ländern bei der Ausführung der Bundesgesetze. Nach der Kompetenzverteilung des Grundgesetzes teilen sich Bund und Länder die Aufgabe der Ausführung der Bundesgesetze. Hierbei können sie die jeweils andere förderal Ebene schädigen. Dies kann etwa bei der fehlerhaften Verwaltung von Mitteln oder Steuern passieren. Ein anderes Beispiel ist das Auslösen von Haftungsansprüchen im Außenverhältnis zu Dritten. Solche Ansprüche können leicht hohe Beträge erreichen. Die maßgebliche Anspruchsgrundlage ist Art. 104a Abs. 5 Satz 1 Halbsatz 2 Grundgesetz. Hiernach haften Bund und Länder einander für die ordnungsgemäße Verwaltung. Diese Regelung wirft zahlreiche bis heute ungeklärte Rechtsfragen auf, welche die Arbeit näher untersucht. Y1 - 2021 SN - 978-3-8487-8156-0 PB - Nomos CY - Baden-Baden ER - TY - THES A1 - Dittloff, Arne T1 - Kommunale Bürger- und Einwohnerbefragungen T2 - Schriften zum Öffentlichen Recht ; 1324 Y1 - 2015 SN - 978-3-428-14959-9 PB - Duncker & Humblot CY - Berlin ER - TY - THES A1 - Segmiller, Sebastian T1 - Sekundärer Finanzausgleich in Deutschland und der Schweiz T1 - Fiscal equalization in Germany and Switzerland BT - ein Rechtsvergleich BT - a legal comparison T2 - Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung N2 - Mit Inkrafttreten der NFA 2008 hat die Schweiz ihren Finanzausgleich umfassend reformiert und erstmals auch einen direkt umverteilenden Ausgleich zwischen den Kantonen geschaffen. Diese Reform blieb auf deutscher Seite weitgehend unbeachtet. Der Autor vergleicht zunächst die finanzverfassungsrechtlichen Grundstrukturen in beiden Ländern und erläutert das bestehende und das ab 2020 geltende deutsche System. Dem folgt eine umfassende Analyse des sekundären Finanzausgleichs in der Schweiz, sog. Finanzausgleich im engeren Sinn, mit ausführlicher Darstellung des Ressourcenausgleichs sowie des geografisch-topografischen und soziodemografischen Lastenausgleichs. Im Anschluss werden nach Problemschwerpunkten gegliedert Reformoptionen für Deutschland aufgezeigt. Der Autor plädiert insbesondere für einen nach Schweizer Vorbild gestalteten indikatorbasierten Lastenausgleich, um dem verfassungsrechtlichen Benennungs- und Begründungsgebot bei Sonderlasten besser gerecht zu werden. N2 - Since its coming into force in 2008, the NFA reform in Switzerland has established a new financial equalisation scheme with, for the first time, direct redistributive transfers between cantons. This reform has remained widely unnoticed in Germany. Firstly, the author compares the financial constitutional framework and describes the current German system and the one taking effect in 2020. Secondly, he analyses the Swiss financial equalisation in the stricter sense, focusing on an extensive presentation of the resource equalisation as well as the geographical-topographic and the sociodemographic cost compensation. Thirdly, he points out options for a reform in Germany sorted by the system’s main challenges. The author specifically advocates an indicator-based cost compensation in Germany similar to the Swiss model in order to better meet the constitutional requirement to name and justify the consideration of special costs. KW - Finanzausgleich Deutschland KW - Finanzausgleich Schweiz KW - Finanzverfassung KW - Ressourcenausgleich KW - Lastenausgleich KW - financial equalization in Germany KW - financial equalization in Switzerland KW - fiscal federalism KW - resource equalization KW - cost compensation Y1 - 2017 SN - 978-3-8487-4470-1 IS - 14 PB - Nomos CY - Baden-Baden ER - TY - THES A1 - Woditschka, Andy T1 - Das Weisungsrecht der Bundesregierung im Verteidigungsfall nach Artikel 115f Abs. 1 Nr. 2 Grundgesetz T2 - Verfassungsrecht in Forschung und Praxis ; 128 N2 - Durch Art. 20 Abs. 1 des Grundgesetzes wird die Bundesrepublik Deutschland als demokratischer und sozialer Bundesstaat insbesondere dem Föderalismus verpflichtet. Er ist neben der Demokratie eine der Säulen unseres Staatswesens. Im Bewusstsein dieser Grundentscheidung unserer Verfassung fällt mit Art. 115f Abs. 1 Nr. 2 GG eine Vorschrift auf, die hiervon im Verteidigungsfall eine weitreichende Ausnahme zu ermöglichen scheint. Die Bundesregierung soll dann unter bestimmten Voraussetzungen außer der Bundesverwaltung auch den Landesregierungen und Landesbehörden Weisungen erteilen können. Es stellt sich in Anbetracht eines solchen Ausnahmerechts die Frage, wie sich dieses Weisungsrecht der Bundesregierung in unser Rechtssystem einfügt. Der Autor nähert sich dieser Frage zunächst über die geschichtlichen Hintergründe, die zur Einfügung der Vorschrift geführt haben. Er geht detailliert auf die Voraussetzungen dieses Weisungsrechts der Bundesregierung ein und stellt es in seinen systematischen Zusammenhang. Neben einer Darstellung des Weisungsbegriffs als Möglichkeit der Einflussnahme auf die Bundesverwaltung und die Länder, werden auch die damit umschriebenen Weisungsadressaten näher untersucht. Auch den Fragen, welchen Gegenstand Weisungen nach dieser Vorschrift haben können, wie sie zu erlassen sind und welche Wirkungen sich aus ihnen ergeben, wird in der Untersuchung detailreich nachgegangen. Daneben behandelt der Autor die sich daraus ergebenden Anschlussfragen, welcher Rechtsschutz gegen derartige Weisungen besteht, wer damit verbundene Aufgaben zu finanzieren hat und wer für eventuelle Schäden zu haften hat. Das Werk schließt mit einer Erörterung, ob es sich bei dieser Vorschrift um eine verfassungswidrige Verfassungsnorm handelt, und einem Blick auf internationale Vorschriften, die Einfluss auf das Weisungsrecht nehmen könnten. Y1 - 2017 SN - 978-3-8300-9406-7 PB - Kovac CY - Hamburg ER - TY - THES A1 - Mann, Christian S. T1 - Fluthilfe 2013 BT - Finanzierung der Hochwassernachsorge T2 - Nomos Universitätsschriften Recht ; 921 N2 - Die Abhandlung „Fluthilfe 2013 – Finanzierung der Hochwassernachsorge“ erläutert im ersten Hauptteil die verfassungsrechtlichen Probleme im Zusammenhang mit der Errichtung von staatlichen Sondervermögen, da der Bund solche Fonds jeweils nach den Hochwasserkatastrophen der Jahre 2002 und 2013 errichtete und mit einem Milliardenbudget ausstattete. Der zweite Hauptteil überprüft am Beispiel des Sondervermögens Aufbauhilfe 2013 die Kompetenzen von Bund und Ländern bei der Milderung und Beseitigung von öffentlichen und privaten Flutschäden. Daneben finden in der vorliegenden Abhandlung europarechtliche Bezüge, die Hochwasserprävention und -vorsorge sowie die Rechte und Pflichten von Staat und Bürgern im Falle einer Flutkatastrophe Berücksichtigung. Die Arbeit endet mit konkreten Änderungsvorschlägen zur verfassungsrechtlichen Kompetenzverteilung für den Bereich Hochwassernachsorge. Y1 - 2017 SN - 978-3-8487-4493-0 PB - Nomos CY - Baden-Baden ER -