TY - GEN A1 - Weigl, Hannes T1 - Opfer der Diplomatie BT - von moderner Sklaverei, ausgehebelter Immunität und der schwierigen Suche nach Gerechtigkeit T2 - Verfassungsblog : on matters constitutional Y1 - 2022 UR - https://verfassungsblog.de/opfer-der-diplomatie/ U6 - https://doi.org/10.17176/20221208-001620-0 SN - 2366-7044 PB - Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH CY - Berlin ER - TY - GEN A1 - Köhne, Lea T1 - (State) immunity for Palestine? T2 - Verfassungsblog : on matters constitutional Y1 - 2023 UR - https://verfassungsblog.de/state-immunity-for-palestine/ U6 - https://doi.org/10.59704/c6b1bf054163ad38 SN - 2366-7044 PB - Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH CY - Berlin ER - TY - JOUR A1 - Weigl, Johannes T1 - Konsolidierung durch Koordination BT - zur Bewältigung positiver Kompetenzkonflikte im Europäischen Zivil-, Straf- und Verwaltungsprozessrecht JF - Zeitschrift für das gesamte Verfahrensrecht N2 - Der Beitrag behandelt die Bewältigung positiver Kompetenzkonflikte im Europäischen Zivil-, Straf- und Verwaltungsprozessrecht. Hierzu werden zunächst einige theoretische Grundlagen der Verfahrenskoordination und der Rechtsvereinheitlichung erörtert. Hierauf aufbauend erfolgt jeweils eine Bestandsaufnahme zur Verfahrenskoordination in den jeweiligen Teildisziplinen, von der ausgehend aktuelle Probleme aufgezeigt und zukünftige Entwicklungsperspektiven ergründet werden. In methodischer Hinsicht werden insbesondere die Potentiale (interdisziplinär-)vergleichender und damit allgemein-prozessualer Forschung unterstrichen. Y1 - 2022 UR - https://www.juris.de/perma?d=jzs-GVRZ-2022-02-003-10 U6 - https://doi.org/10.9785/gvrz-2022-050203 SN - 2625-1868 VL - 5 IS - 2 PB - Verlag Dr. Otto Schmidt CY - Köln ER - TY - JOUR A1 - Köhne, Lea T1 - Anforderungen an die Verfassungstreue von Hoheitsträgern JF - Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht Y1 - 2024 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-NVWZ-B-2024-S-646-N-1 SN - 0721-880X VL - 43 IS - 9 SP - 646 EP - 648 PB - C.H. Beck CY - München ER - TY - THES A1 - Braun, Isabel Laura T1 - Die Medienkonzentrationskontrolle im digitalen Zeitalter T2 - Studien zum Medienrecht N2 - Dass vielfältige Inhalte und Meinungen über eine Vielzahl an Medien verbreitet werden, ist für unsere demokratische Gesellschaft heute wichtiger denn je. Gerade deshalb ist es unabdingbar, Meinungsmacht einzelner Medienunternehmen zu verhindern und dadurch zur Meinungsvielfalt beizutragen. Diese bedeutende Aufgabe kommt der Medienkonzentrationskontrolle des Medienstaatsvertrages zu. Doch haben die digitalisierungsbedingten Veränderungen in der Medienlandschaft zu einem inkonsistenten Prüfungsregime der Medienkonzentrationskontrolle geführt, da medienrechtlich aktuell nicht alle für die Meinungsbildung relevanten Medienakteure ausreichend erfasst werden. Die Arbeit untersucht die Thematik im Kontext der nationalen sowie internationalen medien- und wettbewerbsrechtlichen Rahmenbedingungen. Basierend auf den dabei gewonnenen Erkenntnissen wird ein den aktuellen Erfordernissen entsprechender normativer Vorschlag unterbreitet. N2 - In the interest of democracy, individual media companies must be prevented from gaining opinion power. To this end, media concentration is regulated in accordance with the Interstate Media Treaty. However, recent developments in the media sector have led to an inconsistent regulatory regime, which no longer adequately covers all media players relevant to the formation of public opinion. This publication analyzes the issue in the context of both a media law and competition law framework and presents a legislative proposal suitable for restoring regulatory effectiveness KW - Deutschland KW - Regulierung KW - Medienangebot KW - Meinungsbildung KW - Massenmedien KW - Medienstaatsvertrag (2020 April 14) KW - Unternehmenskonzentration KW - Fusionskontrolle Y1 - 2024 SN - 978-3-428-19073-7 SN - 978-3-428-59073-5 U6 - https://doi.org/10.3790/978-3-428-59073-5 VL - 4 PB - Duncker & Humblot CY - Berlin ER - TY - THES A1 - Enthoven, Anna Mariam T1 - Schleichwerbung als Medienrechtsproblem T2 - Studien zum Medienrecht ; 1 N2 - Die Trennung von Werbung und Programm gilt als »Magna Charta« des Medienrechts. In der Medienpraxis scheinen jedoch andere Spielregeln zu herrschen: Werbung soll dort so unauffällig wie möglich in das redaktionelle Programm eingebaut werden, um mit dem potenziellen Käufer erfolgreich zu kommunizieren. Immer neue programmintegrierte Werbeformen entstehen, die Programme darauf ausrichten, Markenprodukte in Szene zu setzen. Dieser Widerspruch zwischen Recht und Praxis bildet den Hintergrund dieser Arbeit. Im Schwerpunkt wird der Rechtsbegriff der Schleichwerbung im nationalen Medienrecht untersucht. Für die Bestimmung der verbotenen programmintegrierten Werbeform im Fernsehen und Internet stellt der Rundfunkstaatsvertrag die entscheidende Rechtsgrundlage dar. Insbesondere spielt die Schleichwerbung im Zusammenhang mit dem Influencer-Marketing eine große Rolle und daher klärt die Arbeit, was Werbebetreibende in sozialen Medien beachten müssen. Ferner werden die Aktualität und Angemessenheit der heutigen Regeln analysiert. Die Arbeit wurde ausgezeichnet mit dem Wolf-Rüdiger-Bub-Preis des Vereins der Freunde und Förderer der Juristischen Fakultät der Universität Potsdam. Y1 - 2020 SN - 978-3-428-18081-3 SN - 978-3-428-58081-1 PB - Duncker & Humblot CY - Berlin ER - TY - JOUR A1 - Schladebach, Marcus T1 - Alexander von Humboldt als Völkerrechtler JF - HiN : Alexander von Humboldt im Netz ; International Review for Humboldtian Studies N2 - Alexander von Humboldt betätigte sich in unterschiedlichsten Wissensbereichen und vielen Disziplinen. Obwohl er natürlich kein Jurist war, hat er sich vielfach mit Problemen befasst, die zu seinen Lebzeiten und danach zu grundlegenden Fragen des in der Entstehung begriffenen Völkerrechts avancierten. So beschäftigte er sich mit dem Verbot der Sklaverei und der Abschaffung der Rassendiskriminierung, mit der Fixierung von territorialen Grenzen von Staaten, mit Seegrenzen, der Förderung des Welthandels und der Hoheitsgewalt im Luft- und im Weltraum. Viele dieser Fragen wurden später in internationalen Verträgen kodifiziert, weshalb man Humboldt als Vordenker des Völkerrechts bezeichnen kann. Diese von der internationalen Humboldt-Forschung bislang nicht als Forschungsfeld erkannte Dimension seines Wirkens wird nachfolgend erstmals vertiefend beleuchtet. N2 - Alexander von Humboldt was active in the most diverse fields of knowledge and many disciplines. Although of course he was not a lawyer, he has often dealt with problems that became fundamental questions of emerging international law during his lifetime and afterwards. His work dealt with the prohibition of slavery and the abolition of racial discrimination, the fixing of territorial borders of states, maritime borders, the promotion of world trade and sovereignty in air and space. Many of these questions were later incorporated into international treaties, which is why Humboldt can be called a mastermind of international law. This dimension of his work, which has not yet been recognized as a research field by international Humboldt research, will be examined in greater depth for the first time in the following. N2 - Alexandre von Humboldt a été actif dans les domaines de connaissance les plus divers et dans de nombreuses disciplines. Bien qu’il ne soit pas juriste, il a souvent traité des problématiques qui sont devenues à bien des égards, de son vivant et par la suite, des questions fondamentales du droit international émergent. Il traita ainsi des sujets comme l’interdiction de l’esclavage et l’abolition de la discrimination raciale, la démarcation des frontières territoriales des États, des frontières maritimes, la promotion du commerce mondial et la souveraineté dans l’air et l’espace. Beaucoup de ces questions ont ensuite été codifiées dans des traités internationaux, de sorte que l’on peut qualifier Humboldt de précurseur du droit international. Cette dimension de son action, qui n’a pas encore été reconnue comme un domaine de recherche par la recherche internationale au sujet de Humboldt, sera examinée ci-après pour la première fois de manière plus approfondie. KW - Völkerrecht KW - Sklaverei KW - Sklavenhandel KW - Rassendiskriminierung KW - Staatsgrenzen KW - Mexiko-Karte KW - Luft- und Weltraum KW - Globalisierung KW - internationaler Handel KW - indigene Völker Y1 - 2020 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus4-473591 SN - 1617-5239 SN - 2568-3543 VL - XXI IS - 40 SP - 99 EP - 117 PB - Universitätsverlag Potsdam CY - Potsdam ER - TY - THES A1 - Ritt, Vanessa T1 - Unbemannte Schiffe im Internationalen Seerecht T2 - Acta Iuridica Universitatis Potsdamiensis N2 - Die internationale Schifffahrt erhofft sich mit der Entwicklung unbemannter Schiffe, die nur noch von Kontrollzentren an Land durch Personal überwacht werden und sonst durch Elektromotoren und Solarenergie betrieben und mit selbstlernenden Navigationsprogrammen ausgestattet weitgehend autark agieren, eine Einsparung von Transportkosten von über 20 %. Diese voranschreitende technische Entwicklung wird insbesondere das internationale Seerecht in Zukunft vor Herausforderungen stellen. Das Werk untersucht vor diesem Hintergrund primär die Kompatibilität dieser Schiffe mit dem Seerechtsübereinkommen. Zunächst wird eine Schiffsdefinition für den Vertrag entwickelt und eine Anwendung des Regelwerks auf autonome Schiffe überprüft. Dann wird auf Problemfelder wie die Einhaltung von Pflichten durch die Schiffe, die Notwendigkeit besonderer Schutzrechte vor allem in Bezug auf Zwangsmaßnahmen durch die Küstenstaaten an Bord und die Anwendbarkeit der bestehenden Piraterievorschriften auf diese Schiffe eingegangen. Weiter wirft die Arbeit die Frage auf, ob die Staatengemeinschaft, besonders mit Hinblick auf den maritimen Umweltschutz, nach dem Seerechtsübereinkommen eine Pflicht zur Förderung unbemannter Schiffe hat. Abschließend wird auf erforderliche Cyber Security Maßnahmen für diesen besonderen Schiffstyp eingegangen. Insgesamt zeigt sich nach dieser Analyse, dass das Seerechtsübereinkommen, mit überschaubaren Anpassungen, gut Anwendung auf autonome Schiffe finden kann. N2 - With the development of unmanned ships, which are only monitored by personnel from control centers on land and otherwise operated by electric motors, solar energy and equipped with self-learning navigation programs, international shipping hopes that transport costs will be reduced by more than 20%. This advancing technical development will present international maritime law with challenges in the future. Against this background, the thesis primarily examines the compatibility of these ships with the United Nations Convention on the Law of the Sea. First the author develops a definition for the term ship and evaluates the application of the contract to autonomous ships. Then problem areas such as compliance with contractual obligations, the need for special protective rights for the flag states, especially with regard to coercive measures by the coastal states on board, and the applicability of the existing piracy regulations to these ships are discussed. The thesis also raises the question whether the international community, especially with regard to maritime environmental protection, has an obligation to promote unmanned ships under the United Nations Convention on the Law of the Sea. Finally, the necessary cyber security measures for this particular type of ship are evaluated. In conclusion, the analysis shows that the Convention on the Law of the Sea, with minor adjustments, can be applied to unmanned vessels. T2 - Unmanned vessels and the International Law of the Sea T3 - Acta Iuridica Universitatis Potsdamiensis - 8 KW - Seerecht KW - unbemannte Schiffe KW - internationales Seerecht KW - maritimer Umweltschutz KW - Piraterie KW - Seerechtsübereinkommen KW - piracy KW - law of the sea KW - United Nations Convention on the Law of the Sea KW - international law of the sea KW - maritime environmental protection KW - unmanned vessel KW - unmanned ship Y1 - 2022 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus4-519385 SN - 978-3-86956-522-4 SN - 2199-9686 SN - 2199-9694 PB - Universitätsverlag Potsdam CY - Potsdam ER - TY - THES A1 - Ganschow, Constantin Alexander T1 - Die Konversion im Asylverfahren T2 - Acta Iuridica Universitatis Potsdamiensis N2 - Der Verfasser beschäftigt sich mit der Frage des Glaubensübertritts in einem Asylverfahren. Dabei nimmt er Zeitpunkt, Art und Umstände des Religionswechsels in den Blick. Ferner untersucht er, wie die sogenannte Konversion von den zuständigen Behörden und Gerichten zu behandeln und zu bewerten ist. Einführend gibt er einen Überblick zum völkerrechtlichen Schutz der Religions- und Weltanschauungsfreiheit sowie typischen Gefährdungslagen. Überdies befasst er sich mit den Rechtsgrundlagen des Asyl- und Flüchtlingsschutzrechts und stellt Verbindungen zum Flucht- und Verfolgungsgrund der Religion her. Schwerpunkt bildet die Untersuchung der Verfahrensstadien, in denen die Konversion relevant wird. Dabei berücksichtigt der Verfasser die nationale und europäische Rechtsprechung. Von besonderer Bedeutung sind die Ausführungen zum Zusammenspiel von staatlichen Ermittlungspflichten und Mitwirkungsgeboten von Asylantragstellenden, wobei den Besonderheiten des grund- und menschenrechtlichen Mehrebenensystems Rechnung getragen wird. Zentral sind ferner die Ausführungen zum Umgang mit Taufurkunden und sonstigen Bescheinigungen über die religiöse Überzeugung. Besonderes Gewicht liegt auf der verfassungsrechtlichen Stellung der Religionsgemeinschaften und der Frage, ob die Entscheidung einer Religionsgemeinschaft, ein neues Mitglied aufzunehmen, die Behörde im Asylverfahren bindet. Diesem Problem widmet sich der Verfasser unter Heranziehung der relevanten Literaturstimmen und einschlägigen Rechtsprechung. Der rechtswissenschaftliche Beitrag bietet den beteiligten Akteuren nicht nur eine Einführung in das Themengebiet des Glaubensübertritts im Asylverfahren, sondern gibt den Lesenden auch eine praxistaugliche Handlungsunterstützung rund um die wichtigsten Fragen einer Konversion im Asylverfahren an die Hand. Praktische Bezüge entstehen beispielsweise dadurch, dass wichtige Impulse und Empfehlungen für eine gleichermaßen moderne, rechtsstaatliche und grundrechtsorientierte Verfahrensführung entwickelt werden. N2 - This thesis addresses questions related to the conversion of faith during an asylum procedure. It explores how these conversions of faith are treated and assessed by the relevant authorities and courts, whereby the timing, nature and circumstances of the conversion is taken into account. The thesis begins with an overview of the fundamental human right of freedom of religion and belief and typical risks associated to this. In addition, the legal basis of asylum and refugee protection law is discussed and linked to religion as a reason for flight and persecution. Next, procedural stages which are affected by a conversion of faith are analysed in-depth. Here national and European case law is taken into account. Of particular importance is the interplay of the state's duty to inquire and the co-operation requirements of the asylum seeker, whereby special attention is placed on the multi-level governance of fundamental human rights. The handeling of baptismal certificates and other certificates of religious conviction is another important consideration. Particular emphasis is placed on the constitutional standing of the religious communities and the question of whether the decision of a religious community to accept a new member binds the authority in the asylum procedure. This problem is analysed with reference to current literature and relevant rulings. The jurisprudential thesis not only offers the reader an introduction to the topic of faith conversion during in the asylum procedure, but also practice oriented support around the most pressing questions of dealing with these conversions during an asylum procedure. Specific recommendations and impulses are presented to develop an equally modern, constitutional and fundamental rights-oriented procedural management. T3 - Acta Iuridica Universitatis Potsdamiensis - 7 KW - Anhörung KW - Asyl KW - Asylantrag KW - Asylgesetz KW - Asylrecht KW - Asylverfahren KW - Begleitung KW - Bescheinigung KW - Beweismittel KW - Ehrenamtliche KW - Ermittlungspflicht KW - Flucht KW - Flüchtling KW - Flüchtlingsschutz KW - Folgeantrag KW - Gemeinde KW - Glauben KW - Glaubensfreiheit KW - Glaubensprüfung KW - Glaubenswechsel KW - Mitwirkungspflicht KW - Nachfluchtgrund KW - Religiöse Verfolgung KW - Religion KW - Religionsfreiheit KW - Religionsgemeinschaft KW - Religions- und Weltanschauungsfreiheit KW - Religionswechsel KW - Sachverhaltsaufklärung KW - Sachverhaltsaufklärungspflicht KW - Selbstbestimmungsrecht KW - Selbstbestimmungsrecht der Religionsgemeinschaften KW - Sonderbeauftragte KW - Sonderbeauftragte für religiöse Verfolgung KW - Taufurkunde KW - Glaubensübertritt KW - Kirche KW - Konversion KW - Verfolgung KW - Verfolgungsgrund KW - asylum KW - asylum procedure KW - baptismal certificate KW - certificate of religious conviction KW - conversion KW - faith KW - flight KW - freedom of religion and belief KW - non-refoulement KW - post-flight activities KW - refugee KW - refugee law KW - refugee protection KW - religion KW - risk KW - persecution KW - protection Y1 - 2021 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus4-505819 SN - 978-3-86956-509-5 SN - 2199-9686 SN - 2199-9694 IS - 7 PB - Universitätsverlag Potsdam CY - Potsdam ER - TY - CHAP A1 - Bickenbach, Christian ED - Bauer, Hartmut ED - Häde, Ulrich T1 - § 6 Bauordnungsrecht, Recht der Raumordnung und Landesplanung T2 - Landesrecht Brandenburg : Studienbuch Y1 - 2024 SN - 978-3-7560-0392-1 SN - 978-3-7489-3485-1 SP - 273 EP - 328 PB - Nomos CY - Baden-Baden ET - 5. Auflage ER - TY - CHAP A1 - Schmidt, Thorsten Ingo ED - Bauer, Hartmut ED - Häde, Ulrich T1 - § 4 Kommunalrecht T2 - Landesrecht Brandenburg : Studienbuch Y1 - 2024 SN - 978-3-7560-0392-1 SN - 978-3-7489-3485-1 SP - 103 EP - 217 PB - Nomos CY - Baden-Baden ET - 5. Auflage ER - TY - JOUR A1 - Bickenbach, Christian ED - Schmidt, Thorsten Ingo ED - Bickenbach, Christian ED - Gronewold, Ulfert ED - Kuhlmann, Sabine ED - Ulrich, Peter T1 - Gedanken zum Klimaschutz- und Klimaanpassungsrecht auf kommunaler Ebene JF - Kommunalwissenschaften an der Universität Potsdam (KWI-Schriften ; 15) KW - Kommunalrecht KW - Klimaschutz KW - Klimaanpassung KW - Kommune KW - Mehrebensystem Y1 - 2024 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus4-647833 SN - 978-3-86956-581-1 SN - 1867-951X SN - 1867-9528 IS - 15 SP - 47 EP - 58 PB - Universitätsverlag Potsdam CY - Potsdam ER - TY - THES A1 - Steinbach, Paul T1 - Das Ordnungsrecht der Wärmewende BT - Bestandsaufnahme, Bewertung, Tendenzen T2 - Europäische Hochschulschriften / Reihe 2 / Rechtswissenschaft ; Band 5956 Y1 - 2017 SN - 978-3-631-73554-1 PB - PL Academic Research CY - Frankfurt am Main ER - TY - THES A1 - Heise, Kristian T1 - Haushaltssperren im Recht des Bundes, der Länder und der Kommunen T2 - Schriften zum öffentlichen Recht ; 1366 N2 - Die Arbeit widmet sich den Haushaltssperren auf den verschiedenen Ebenen und untersucht, ob ein einheitliches Instrument der Haushaltssperre im deutschen Recht existiert, oder ob sich hinter dem Begriff der Haushaltssperre verschiedene haushaltsrechtliche Maßnahmen verbergen. Dazu werden auf verfassungsrechtlicher Ebene der Aspekt der Gewaltenteilung gemäß Art. 20 II 2 GG sowie die kommunale Selbstverwaltungsgarantie des Art. 28 II GG betrachtet. Auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene werden u.a. Sperrvermerke, Globale Minderausgaben, haushaltswirtschaftliche Sperren sowie Bewirtschaftungssperren eingehend dargestellt und erörtert. Ergänzend werden Aspekte wie weitere Instrumente zur Kontrolle des Haushalts und Rechtsschutz gegen Haushaltssperren dargestellt und Regelungsvorschläge unterbreitet. Im Fazit wird festgestellt, dass »Haushaltssperren« zu komplex und unterschiedlich sind, um ein einheitliches Institut der Haushaltssperre darstellen zu können. Y1 - 2018 SN - 978-3-428-15404-3 PB - Duncker & Humblot CY - Berlin ER - TY - THES A1 - Schuldt, Johann-Frederik T1 - Mietpreisbremse BT - Eine juristische und ökonomische Untersuchung der Preisregulierung für preisfreien Wohnraum N2 - Der Zugang der Bevölkerung zu Wohnraum und die Bezahlbarkeit des Wohnens sind seit jeher Kernthemen der Sozialen Marktwirtschaft. Für den Gesetzgeber ist es nicht zuletzt angesichts von rund 23 Millionen Mieterhaushalten in Deutschland politisch attraktiv, mittels gesetzlicher Beschränkungen Einfluss auf die Mietpreisentwicklung zu nehmen. Das Werk zeigt die ökonomischen Auswirkungen derartiger Mietpreisbegrenzungen auf, untersucht ihre regulatorischen und privatrechtlichen Implikationen und arbeitet die Grenzen für eine verfassungskonforme Ausgestaltung heraus. Dabei nimmt der Autor auch zur Diskussion um die sog. Materialisierung des Privatrechts Stellung und entwickelt einen eigenen Ansatz, wie sich unter privatrechtlichen Gesichtspunkten Einschränkungen der Vertragsfreiheit rechtfertigen lassen. Die Arbeit schließt mit einer umfassenden Bewertung der im Jahr 2015 eingeführten Mietpreisbremse, in deren Rahmen insbesondere die Verfassungsmäßigkeit der Mietpreisbremse untersucht wird. Ausgezeichnet mit dem Fakultätspreis der Universität Potsdam. Y1 - 2017 ER - TY - THES A1 - Milger, Angelika T1 - Die Verwaltungshaftung zwischen Bund und Ländern bei der Ausführung der Bundesgesetze T2 - Studien zum öffentlichen Recht ; 31 N2 - Diese Arbeit untersucht die Haftung zwischen Bund und Ländern bei der Ausführung der Bundesgesetze. Nach der Kompetenzverteilung des Grundgesetzes teilen sich Bund und Länder die Aufgabe der Ausführung der Bundesgesetze. Hierbei können sie die jeweils andere förderal Ebene schädigen. Dies kann etwa bei der fehlerhaften Verwaltung von Mitteln oder Steuern passieren. Ein anderes Beispiel ist das Auslösen von Haftungsansprüchen im Außenverhältnis zu Dritten. Solche Ansprüche können leicht hohe Beträge erreichen. Die maßgebliche Anspruchsgrundlage ist Art. 104a Abs. 5 Satz 1 Halbsatz 2 Grundgesetz. Hiernach haften Bund und Länder einander für die ordnungsgemäße Verwaltung. Diese Regelung wirft zahlreiche bis heute ungeklärte Rechtsfragen auf, welche die Arbeit näher untersucht. Y1 - 2021 SN - 978-3-8487-8156-0 PB - Nomos CY - Baden-Baden ER - TY - THES A1 - Dittloff, Arne T1 - Kommunale Bürger- und Einwohnerbefragungen T2 - Schriften zum Öffentlichen Recht ; 1324 Y1 - 2015 SN - 978-3-428-14959-9 PB - Duncker & Humblot CY - Berlin ER - TY - THES A1 - Segmiller, Sebastian T1 - Sekundärer Finanzausgleich in Deutschland und der Schweiz T1 - Fiscal equalization in Germany and Switzerland BT - ein Rechtsvergleich BT - a legal comparison T2 - Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung N2 - Mit Inkrafttreten der NFA 2008 hat die Schweiz ihren Finanzausgleich umfassend reformiert und erstmals auch einen direkt umverteilenden Ausgleich zwischen den Kantonen geschaffen. Diese Reform blieb auf deutscher Seite weitgehend unbeachtet. Der Autor vergleicht zunächst die finanzverfassungsrechtlichen Grundstrukturen in beiden Ländern und erläutert das bestehende und das ab 2020 geltende deutsche System. Dem folgt eine umfassende Analyse des sekundären Finanzausgleichs in der Schweiz, sog. Finanzausgleich im engeren Sinn, mit ausführlicher Darstellung des Ressourcenausgleichs sowie des geografisch-topografischen und soziodemografischen Lastenausgleichs. Im Anschluss werden nach Problemschwerpunkten gegliedert Reformoptionen für Deutschland aufgezeigt. Der Autor plädiert insbesondere für einen nach Schweizer Vorbild gestalteten indikatorbasierten Lastenausgleich, um dem verfassungsrechtlichen Benennungs- und Begründungsgebot bei Sonderlasten besser gerecht zu werden. N2 - Since its coming into force in 2008, the NFA reform in Switzerland has established a new financial equalisation scheme with, for the first time, direct redistributive transfers between cantons. This reform has remained widely unnoticed in Germany. Firstly, the author compares the financial constitutional framework and describes the current German system and the one taking effect in 2020. Secondly, he analyses the Swiss financial equalisation in the stricter sense, focusing on an extensive presentation of the resource equalisation as well as the geographical-topographic and the sociodemographic cost compensation. Thirdly, he points out options for a reform in Germany sorted by the system’s main challenges. The author specifically advocates an indicator-based cost compensation in Germany similar to the Swiss model in order to better meet the constitutional requirement to name and justify the consideration of special costs. KW - Finanzausgleich Deutschland KW - Finanzausgleich Schweiz KW - Finanzverfassung KW - Ressourcenausgleich KW - Lastenausgleich KW - financial equalization in Germany KW - financial equalization in Switzerland KW - fiscal federalism KW - resource equalization KW - cost compensation Y1 - 2017 SN - 978-3-8487-4470-1 IS - 14 PB - Nomos CY - Baden-Baden ER - TY - THES A1 - Woditschka, Andy T1 - Das Weisungsrecht der Bundesregierung im Verteidigungsfall nach Artikel 115f Abs. 1 Nr. 2 Grundgesetz T2 - Verfassungsrecht in Forschung und Praxis ; 128 N2 - Durch Art. 20 Abs. 1 des Grundgesetzes wird die Bundesrepublik Deutschland als demokratischer und sozialer Bundesstaat insbesondere dem Föderalismus verpflichtet. Er ist neben der Demokratie eine der Säulen unseres Staatswesens. Im Bewusstsein dieser Grundentscheidung unserer Verfassung fällt mit Art. 115f Abs. 1 Nr. 2 GG eine Vorschrift auf, die hiervon im Verteidigungsfall eine weitreichende Ausnahme zu ermöglichen scheint. Die Bundesregierung soll dann unter bestimmten Voraussetzungen außer der Bundesverwaltung auch den Landesregierungen und Landesbehörden Weisungen erteilen können. Es stellt sich in Anbetracht eines solchen Ausnahmerechts die Frage, wie sich dieses Weisungsrecht der Bundesregierung in unser Rechtssystem einfügt. Der Autor nähert sich dieser Frage zunächst über die geschichtlichen Hintergründe, die zur Einfügung der Vorschrift geführt haben. Er geht detailliert auf die Voraussetzungen dieses Weisungsrechts der Bundesregierung ein und stellt es in seinen systematischen Zusammenhang. Neben einer Darstellung des Weisungsbegriffs als Möglichkeit der Einflussnahme auf die Bundesverwaltung und die Länder, werden auch die damit umschriebenen Weisungsadressaten näher untersucht. Auch den Fragen, welchen Gegenstand Weisungen nach dieser Vorschrift haben können, wie sie zu erlassen sind und welche Wirkungen sich aus ihnen ergeben, wird in der Untersuchung detailreich nachgegangen. Daneben behandelt der Autor die sich daraus ergebenden Anschlussfragen, welcher Rechtsschutz gegen derartige Weisungen besteht, wer damit verbundene Aufgaben zu finanzieren hat und wer für eventuelle Schäden zu haften hat. Das Werk schließt mit einer Erörterung, ob es sich bei dieser Vorschrift um eine verfassungswidrige Verfassungsnorm handelt, und einem Blick auf internationale Vorschriften, die Einfluss auf das Weisungsrecht nehmen könnten. Y1 - 2017 SN - 978-3-8300-9406-7 PB - Kovac CY - Hamburg ER - TY - THES A1 - Mann, Christian S. T1 - Fluthilfe 2013 BT - Finanzierung der Hochwassernachsorge T2 - Nomos Universitätsschriften Recht ; 921 N2 - Die Abhandlung „Fluthilfe 2013 – Finanzierung der Hochwassernachsorge“ erläutert im ersten Hauptteil die verfassungsrechtlichen Probleme im Zusammenhang mit der Errichtung von staatlichen Sondervermögen, da der Bund solche Fonds jeweils nach den Hochwasserkatastrophen der Jahre 2002 und 2013 errichtete und mit einem Milliardenbudget ausstattete. Der zweite Hauptteil überprüft am Beispiel des Sondervermögens Aufbauhilfe 2013 die Kompetenzen von Bund und Ländern bei der Milderung und Beseitigung von öffentlichen und privaten Flutschäden. Daneben finden in der vorliegenden Abhandlung europarechtliche Bezüge, die Hochwasserprävention und -vorsorge sowie die Rechte und Pflichten von Staat und Bürgern im Falle einer Flutkatastrophe Berücksichtigung. Die Arbeit endet mit konkreten Änderungsvorschlägen zur verfassungsrechtlichen Kompetenzverteilung für den Bereich Hochwassernachsorge. Y1 - 2017 SN - 978-3-8487-4493-0 PB - Nomos CY - Baden-Baden ER - TY - BOOK A1 - Schmidt, Thorsten Ingo T1 - Verfassungsprozessrecht T3 - Prüfe dein Wissen : Rechtsfälle in der Frage und Antwort Y1 - 2010 SN - 978-3-406-60336-5 VL - 34 PB - Beck CY - München ER - TY - BOOK A1 - Schmidt, Thorsten Ingo T1 - Staatsrecht T3 - Prüfe dein Wissen Y1 - 2013 SN - 978-3-406-63907-4 VL - 31 PB - Beck CY - München ER - TY - BOOK A1 - Schmidt, Thorsten Ingo T1 - Kommunalrecht Y1 - 2011 SN - 978-3-16-150871-4 PB - Mohr Siebeck CY - Tübingen ER - TY - CHAP A1 - Schmidt, Thorsten Ingo T1 - § 4 Kommunalrecht T2 - Landesrecht Brandenburg : Studienbuch Y1 - 2017 SN - 978-3-8487-2828-2 SP - 103 EP - 204 PB - Nomos CY - Baden-Baden ER - TY - BOOK A1 - Bauer, Hartmut A1 - Häde, Ulrich A1 - Bickenbach, Christian A1 - Brünneck von, Alexander A1 - Haack, Stefan A1 - Hebeler, Timo A1 - Schmidt, Thorsten Ingo ED - Peine, Franz-Joseph T1 - Landesrecht Brandenburg BT - Studienbuch T3 - Nomos Studienbuch N2 - Das Studienbuch stellt in übersichtlicher und systematischer Form die wichtigsten ausbildungsrelevanten Teile des brandenburgischen Verfassungs- und Verwaltungsrechts dar. Die Autoren gehen auf die für Examen und Praxis relevanten Kerngebiete (Verfassungsrecht, Verwaltungsorganisationsrecht, Kommunalrecht, Polizei- und Ordnungsrecht und Bauordnungsrecht) unter Einbeziehung von Rechtsprechung und Literatur ein. Zahlreiche Beispiele vereinfachen das Verständnis und Klausurhinweise schärfen den Blick für fehlerträchtige Fragestellungen. KW - Bauordnung Brandenburg KW - Bauordnungsrecht KW - Bebauungsplan KW - Brandenburg KW - Brandenburgisches Landesrecht KW - Gefahrenabwehr KW - Gemeinde KW - Gemeindeverfassungsrecht KW - Gemeindeverwaltungsrecht KW - Landesplanung KW - Landesrecht KW - Landesrecht Brandenburg KW - Landkreis KW - Polizei- und Ordnungsrecht KW - Raumordnung KW - Verfassungsrecht Brandenburg KW - Verwaltungsorganisation KW - Verwaltungsverfahrensrecht Y1 - 2021 SN - 978-3-8487-6334-4 SN - 978-3-7489-0442-7 U6 - https://doi.org/10.5771/9783748904427 PB - Nomos CY - Baden-Baden ET - 4. Auflage ER - TY - BOOK A1 - Schmidt, Thorsten Ingo T1 - Fallrepetitorium Allgemeines Verwaltungsrecht mit VwGO BT - Grundlagen, Examenswissen, Referendariatspraxis T3 - Deutschland ; Verwaltungsstreitverfahren ; Juristische Staatsprüfung 2 N2 - Das Fallrepetitorium bietet ein ideales Lern- und Wiederholungsinstrument für die prüfungsrelevantesten Bereiche des Öffentlichen Rechts. Referendare und Studenten in der Examensvorbereitung können anhand von ca. 800 kleinen Fällen die examensrelevanten Fragen des Allgemeinen Verwaltungsrechts und verwaltungsprozessuale Problemkreise erfassen. Die Fragen sind je nach Schwierigkeitsgrad klassifiziert und entsprechend gekennzeichnet. So kann der Leser stets einschätzen, auf welchem Niveau er sich bewegt. Zum Nachlesen und Vertiefen verweisen die Antworten auf konkrete Randnummern gängiger Lehrbücher. So bietet sich dem Leser eine optimale „Lerneinheit“. Übersichten und Grafiken veranschaulichen einprägsam den Lerninhalt. Aufbauschemata zu den wichtigsten verwaltungsgerichtlichen Klage- und Antragsarten unterstützen das Lernen und Wiederholen und helfen bei der praktischen Falllösung. Y1 - 2020 SN - 978-3-8114-4938-1 PB - Müller CY - Heidelberg ET - 3. Aufl. ER - TY - BOOK A1 - Vogt, Marie-Helen T1 - Der Personalgewinnungszuschlag des Bundes T3 - Schriften zum öffentlichen Dienstrecht ; 7 N2 - Ist der Staat als Arbeitgeber heute noch attraktiv und konkurrenzfähig im Wettbewerb um Nachwuchs? Das Werk greift die Einführung des Personalgewinnungszuschlags in § 43 BBesG auf, um die Herausforderungen und Lösungsmöglichkeiten zur Nachwuchssicherung des öffentlichen Dienstes aufzuzeigen. Nach umfassender Analyse der Fachkräftebasis und Konkurrenzfähigkeit des öffentlichen Dienstes ist die Ausgestaltung des Personalgewinnungszuschlags als besoldungsrechtliches Novum zentraler Gegenstand der Arbeit. Zudem stellt sich die Frage, ob der Personalgewinnungszuschlag in seiner Ausgestaltung und Funktion tatsächlich Rekrutierungsschwierigkeiten auf Bundesebene behebt. Die hierfür durchgeführte empirische Untersuchung gibt Antworten darauf. Die Arbeit bietet einen Überblick über die Einsatzmöglichkeiten des Zuschlags und wendet sich an Wissenschaftler wie an Praktiker; erstmalig wird der Zuschlag monographisch untersucht. Y1 - 2019 SN - 978-3-8487-5997-2 PB - Nomos CY - Baden-Baden ER - TY - JOUR A1 - Schmidt, Thorsten Ingo T1 - Staatsrecht II BT - Grundrechte mit Verfassungsprozessrecht JF - Prüfe dein Wissen N2 - Die Grundrechte zählen in Ausbildung und Prüfung gleichermaßen zu den zentralen Rechtsgebieten. Sie sind zentral für das Verhältnis des einzelnen Menschen zum Staat und prägen durch den Vorrang der Verfassung die gesamte übrige Rechtsordnung. Das vorliegende Werk behandelt anschaulich, umfassend und systematisch geordnet den gesamten Pflichtfachstoff einschließlich der Verfassungsbeschwerde und der weiteren für die Durchsetzung der Grundrechte relevanten Verfahrensarten vor dem BVerfG. In Form von Fällen und Fragen wird dabei unter steter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts besonderer Wert auf die zunehmenden europarechtlichen Bezüge dieses Rechtsgebiets gelegt. Zahlreiche Übersichten veranschaulichen die Prüfung von Grundrechten, die Schutzbereiche besonders komplizierter Einzelgrundrechte sowie die Zulässigkeitsvoraussetzungen der verschiedenen Verfahrensarten. Y1 - 2021 SN - 978-3-406-76440-0 PB - Beck CY - München ET - 4. ER - TY - THES A1 - Matuschka, Philip T1 - Das Nonaffektationsprinzip BT - Der Haushaltsgrundsatz der Gesamtdeckung in Bund und Ländern, insbesondere rechtshistorische Entwicklung und Verfassungsrang T2 - Schriften zum öffentlichen Recht : SöR ; 1394 Y1 - 2018 UR - https://www.duncker-humblot.de/buch/das-nonaffektationsprinzip-9783428156054 SN - 978-3-428-15605-4 U6 - https://doi.org/10.3790/978-3-428-55605-2 SN - 0582-0200 PB - Duncker & Humblot CY - Berlin ER - TY - THES A1 - Heller, Timo Sebastian T1 - Gewinn und Verlust der Bundesbank T2 - Studien zum europäischen und deutschen Öffentlichen Recht ; 27 Y1 - 2019 SN - 978-3-16-157596-9 PB - Mohr Siebeck CY - Tübingen ER - TY - THES A1 - Kaneza, Elisabeth T1 - Rassische Diskriminierung in Deutschland BT - Verwirklichung eines positiven Rechts für die Gleichberechtigung von Schwarzen Menschen T2 - Schriften des MenschenRechtsZentrums der Universität Potsdam N2 - Diese Arbeit zeigt auf, wie historisch und rechtlich eine Ungleichheit zwischen Schwarzen und Weißen in Deutschland gewachsen ist und geht der Frage nach, welche Anforderungen das Verfassungsrecht, die Rechtspraxis und die Politik erfüllen müssen, um sie auszugleichen. Eingangs wird die Entwicklung des Verbots der rassischen Diskriminierung im internationalen und nationalen Recht dargelegt. Folglich zeichnet die Verfasserin die Diskriminierungsgeschichte von Schwarzen Menschen nach. Zur Überwindung der nach wie vor bestehenden strukturellen Diskriminierung schlägt sie ein positives Recht vor, das sich auf Menschenrechtsstandards und Lösungsansätzen aus Rechtsvergleichen stützt und die Gleichberechtigung von Schwarzen Menschen bewirken soll. N2 - This work shows how historically and legally inequality between blacks and whites has grown in Germany and explores the question of what requirements constitutional law, legal practice and politics must fulfill in order to balance it out. It begins by outlining the development of the prohibition of racial discrimination in international and national law. The author then traces the history of discrimination against Black people. In order to overcome the structural discrimination that still exists, she proposes a positive law based on human rights standards and comparative law approaches to achieve equality for Black people. KW - Deutschland KW - black people KW - Diskriminierung KW - constitutional law KW - Diskriminierungsausgleich KW - evelopment of the prohibition of racial KW - Diskriminierungsgeschichte KW - equality KW - Germany Y1 - 2024 SN - 978-3-7560-1461-3 SN - 978-3-7489-1998-8 U6 - https://doi.org/10.5771/9783748919988 VL - 49 PB - Nomos CY - Baden-Baden ER - TY - GEN A1 - Lemke, Tristan T1 - Übergewinnsteuer durch die Hintertür T2 - Verfassungsblog : on matters constitutional KW - Deutschland KW - Finanzverfassung KW - Sonderabgabe KW - Umlageverfahren Y1 - 2022 U6 - https://doi.org/10.17176/20220909-230727-0 SN - 2366-7044 PB - Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH CY - Berlin ER - TY - THES A1 - Portner, David T1 - Strafbarkeit des Kick-back-Vorgangs in der öffentlichen Auftragsvergabe T2 - Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht ; 37 N2 - Die staatliche Beschaffungstätigkeit ist korruptionsanfällig. Eine Sonderform der Korruption ist das „Kick-back“. Dabei handelt es sich um eine in den Auftragspreis inkludierte Zuwendung eines Unternehmenshandelnden an einen Bediensteten des vergebenden öffentlichen Auftraggebers für eine Bevorzugung im Vergabeverfahren. Kick-backs schädigen sowohl das staatliche Vermögen als auch den Leistungswettbewerb. Die öffentliche Auftragsvergabe muss daher mit einer wirksamen Prävention durch das Vergaberecht und einer umfassenden Sanktionsandrohung durch das Strafrecht vor Kick-backs geschützt werden. Der Autor untersucht, inwieweit das Vergabe- und das Strafrecht dieser Aufgabe gerecht werden. Er analysiert das Vergaberecht nach Präventions- und Missbrauchspotenzialen sowie die Strafbarkeitsrisiken für an der Vergabe mitwirkende Bedienstete des Auftraggebers. Darauf aufbauend entwickelt er Vorschläge für eine intensivere Bekämpfung von Kick-backs, unter anderem einen Sonderstraftatbestand. Y1 - SN - 978-3-8487-6023-7 PB - Nomos CY - Baden-Baden ER - TY - GEN A1 - Grohmann, Nils-Hendrik T1 - How to avoid politicised monitoring? BT - treaty-design suggestions for a business and human rights framework convention T2 - Völkerrechtsblog : Der Blog des Arbeitskreis junger Völkerrechtswissenschaftler*innen Y1 - 2022 UR - https://voelkerrechtsblog.org/de/how-to-avoid-politicised-monitoring/ U6 - https://doi.org/10.17176/20220623-153108-0 SN - 2510-2567 PB - M. Riegner c/o Humboldt-Univ CY - Berlin ER - TY - THES A1 - Fritz, Sylvia T1 - Sozialisierung im Gewährleistungsstaat BT - ein Beitrag zu Auslegung und Anwendung von Artikel 15 des Grundgesetzes T2 - Studien zum öffentlichen Recht N2 - Artikel 15 Grundgesetz als sozialistische Utopie? Keineswegs. Die Sozialisierungsnorm gibt dem Gesetzgeber ein Instrument an die Hand, um staatliche Gewährleistungsverantwortung mithilfe gemeinwirtschaftlicher Organisationsformen wahrzunehmen. Sozialisierungsmaßnahmen greifen in das Eigentumsgrundrecht ein. Sie treffen zudem auf grundrechtliche Funktionsgarantien einer marktwirtschaftlichen Ordnung und die unionsrechtliche Systemgarantie zugunsten des freien Wettbewerbs. Die Arbeit untersucht daher die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Sozialisierungsgesetzgebung auf Bundes- und Landesebene einschließlich der gerichtlichen Kontrolle. Ferner zeigt die Arbeit auf, wie sich Sozialisierungsgesetze unionsrechtskonform verhalten können. Y1 - 2024 VL - 35 PB - Nomos CY - Baden-Baden ER - TY - THES A1 - Franke, Vanessa T1 - Die Entwicklung des Verantwortungseigentums anhand der Carl-Zeiss-Stiftung unter Ernst Abbe T2 - Europäische Hochschulschriften Recht N2 - Die Dissertation untersucht die Entwicklung des Verantwortungseigentums insbesondere anhand der Carl-Zeiss-Stiftung unter Ernst Abbe. Der Begriff des Verantwortungseigentums wird seit einigen Jahren in der rechtspolitischen Debatte zu alternativen Unternehmens- und Eigentumsformen diskutiert. Dabei wird die Einführung einer eigenen Gesellschaftsform gefordert. Die Dissertation widmet sich diesen Forderungen und den Entwicklungen des Verantwortungseigentums anhand der Carl-Zeiss-Stiftung und ihrer Stiftungsbetriebe Zeiss und Schott. Dort wurde bereits Ende des 19. Jahrhunderts eine Form dessen, was Jurist:innen heute unter Verantwortungseigentum verstehen, kautelar-juristisch eingeführt und geprägt. Ziel und Zweck der Arbeit war es, die Überschneidungen, Parallelen und Unterschiede der Rechtssubjekte zu untersuchen und der Frage auf den Grund zu gehen, ob das Verantwortungseigentum einer längeren Rechtstradition folgt oder eine rein zeitgenössische Idee ist. Y1 - 2024 SN - 978-3-631-92255-2 SN - 978-3-631-92268-2 SN - 978-3-631-92269-9 U6 - https://doi.org/10.3726/b22044 SN - 0531-7312 VL - 6798 PB - Peter Lang CY - Berlin ER - TY - GEN A1 - Remé, Johann T1 - Wahl des Präsidiums im Bundestag Y1 - 2022 UR - https://examensgerecht.de/wahl-des-prasidiums-im-bundestag/ PB - examio GmbH CY - Siegen ER - TY - GEN A1 - Remé, Johann T1 - Triage und Diskrimminierung Y1 - 2022 UR - https://examensgerecht.de/triage-und-diskriminierung/ PB - examio GmbH CY - Siegen ER - TY - GEN A1 - Remé, Johann T1 - BDS-Kampagne in der Kommune Y1 - 2022 UR - https://examensgerecht.de/bds-kampagne-in-der-kommune/ PB - examio GmbH CY - Siegen ER - TY - GEN A1 - Remé, Johann T1 - Parteienfinanzierung BT - mehr Geld nur begründet Y1 - 2023 UR - https://examensgerecht.de/parteienfinanzierung-mehr-geld-nur-begruendet/ PB - examio GmbH CY - Siegen ER - TY - GEN A1 - Remé, Johann T1 - Schutzloser Fussball-Ultra Y1 - 2024 UR - https://examensgerecht.de/schutzloser-fussball-ultra/ PB - examio GmbH CY - Siegen ER - TY - GEN A1 - Remé, Johann T1 - E-Bikes und Scientology Y1 - 2023 UR - https://examensgerecht.de/e-bikes-und-scientology/ PB - examio GmbH CY - Siegen ER - TY - JOUR A1 - Flindt, Jan Ole T1 - Das beschleunigte Familiengericht BT - zur Verfahrensökonomie im familiengerichtlichen Verfahren am Beispiel des Beschleunigungsgrundsatzes JF - Zeitschrift für das gesamte Verfahrensrecht N2 - Gegenstand des Beitrags ist schwerpunktmäßig das im Jahr 2016 mit den §§ 155b , 155c FamFG geschaffene Rechtsbehelfssystem der Beschleunigungsrüge und Beschleunigungsbeschwerde. Bevor Grund und Grenze der Verfahrensbeschleunigung in Kindschaftssachen unter besonderer Berücksichtigung des Gedankens der Verfahrensökonomie ausgelotet werden, geht der Verfasser auf das Verhältnis zwischen Beschleunigungsgrundsatz und Prozessökonomie in gebotener Kürze ein. Anschließend liegt der Fokus auf dem Beschleunigungsgrundsatz; zunächst in familiengerichtlichen Verfahren im Allgemeinen und sodann im kindschaftsrechtlichen Verfahren im Speziellen. In Bezug auf Letzteres wird ferner aufzuzeigen sein, dass Verfahrensökonomie die kindeswohldienliche Anwendung des Beschleunigungsgrundsatzes bedeutet. Dieser Anwendungsbefehl soll abschließend am Beispiel des einleitend angesprochenen, relativ neuen Rechtsbehelfsverfahrens exemplifiziert werden, um der Frage nachzugehen, ob das Kindschaftsverfahrensrecht mehr Effektivität verträgt. Y1 - 2020 U6 - https://doi.org/10.9785/gvrz-2020-030203 SN - 2625-1868 VL - 3 IS - 2 SP - 13 EP - 13 PB - Otto Schmidt CY - Köln ER - TY - BOOK A1 - Schmidt, Thorsten Ingo T1 - Staatsrecht I BT - Staatsorganisationsrecht mit Verfassungsprozessrecht T3 - Prüfe dein Wissen N2 - Das Staatsrecht zählt sowohl in der Praxis als auch in der juristischen Prüfung zu den zentralen Rechtsgebieten. Das Staatsorganisationsrecht bestimmt Aufbau und Verfahren der Staatsorgane und beeinflusst durch den Vorrang der Verfassung die gesamte Rechtsordnung. Der Band behandelt anschaulich, umfassend und systematisch geordnet den gesamten Pflichtwahlstoff. In Form von Fällen und Fragen wird dabei unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts besonderer Wert auf die staatstheoretischen Grundlagen und die europarechtlichen Bezüge dieses Rechtsgebiets gelegt. Vorteile auf einen Blick - ausführliche Behandlung in Frageund-Antwort-Fällen - systematische und umfassende Darstellung aktuell auf neuestem Rechtsstand. Zur Neuauflage Für die 4. Auflage wurde das Werk in zwei Bände aufgeteilt. Band I enthält eine ausführliche Darstellung des Staatsorganisationsrechts. Berücksichtigt wurde dabei die umfangreiche neue Rechtsprechung des BVerfG zu diesem Rechtsbereich. Enthalten sind außerdem die aktuellen Einflüsse des europäischen Rechts und der Rechtsprechung des EGMR auf das deutsche Staatsrecht. Zielgruppe Für Studierende der Anfangs- und Fortgeschrittenensemester sowie zur Vorbereitung auf die Erste Juristische Staatsprüfung. Y1 - 2019 SN - 978-3-406-72883-9 PB - Beck CY - München ET - 4. überarb. Aufl. ER - TY - BOOK ED - Zimmermann, Andreas ED - Terje, Einarsen ED - Herrmann, Franziska M. T1 - The 1951 Convention relating to the status of refugees and its 1967 Protocol T3 - Oxford commentaries on international law series N2 - The Convention Relating to the Status of Refugees adopted on 28 July 1951 in Geneva provides the most comprehensive codification of the rights of refugees yet attempted. Consolidating previous international instruments relating to refugees, the 1951 Convention with its 1967 Protocol marks a cornerstone in the development of international refugee law. At present, there are 144 States Parties to one or both of these instruments, expressing a worldwide consensus on the definition of the term refugee and the fundamental rights to be granted to refugees. These facts demonstrate and underline the extraordinary significance of these instruments as the indispensable legal basis of international refugee law. This Commentary provides for a systematic and comprehensive analysis of the 1951 Convention and the 1967 Protocol on an article-by-article basis, exposing the interrelationship between the different articles and discussing the latest developments in international refugee law. In addition, several thematic contributions analyse questions of international refugee law which are of general significance, such as regional developments and the relationship between refugee law and the law of the sea. Y1 - 2024 SN - 978-0-19-285511-4 U6 - https://doi.org/10.1093/law/9780192855114.001.0001 PB - Oxford University Press CY - Oxford ET - Second edition ER - TY - THES A1 - Schmidt, Carolin Louisa T1 - Selbstregulierung der Presse in Deutschland und Großbritannien BT - Reformbedarf und -perspektiven T2 - Studien zum Medienrecht ; 2 N2 - Die Aufgabe der Selbstregulierung der Presse wird in Deutschland vom Deutschen Presserat wahrgenommen. Dieser sieht sich seit seiner Gründung fortwährender Kritik ausgesetzt. Die Arbeit geht der Frage nach, ob der Deutsche Presserat mit seiner bisherigen Tätigkeit den Ansprüchen an eine erfolgreiche Selbstregulierung gerecht wird. Sodann werden elf Lösungsvorschläge auf ihre rechtliche Umsetzbarkeit und ihre Auswirkungen auf die Pressekontrolle in Deutschland untersucht. Zudem wird das britische Modell der Presseselbstkontrolle mit dem deutschen verglichen, um Unterschiede und Gemeinsamkeiten aufzuzeigen, sowie Anregungen und Verbesserungsvorschläge für die Zukunft zu erforschen. Durch ähnliche Strukturen am Anfang ihres Entstehens und das größtenteils parallele Bestehen von Presseräten in beiden Ländern eignet sich explizit das britische Modell für einen Vergleich mit dem Deutschen Presserat. N2 - Self-Regulation of the Press in Germany and Great Britain« -- The thesis examines the success of the self-regulation of the press in Germany fulfilled by the German Press Council. Recommendations for action for a successful future are developed and examined for their legal feasibility. In addition, the British model of press self-regulation is compared to the German one to show differences and similarities, as well as to explore suggestions and proposals for improvement for the future Y1 - 2020 SN - 978-3-428-18290-9 SN - 978-3-428-58290-7 U6 - https://doi.org/10.3790/978-3-428-58290-7 PB - Duncker & Humblot CY - Berlin ER - TY - JOUR A1 - Schladebach, Marcus A1 - Banzer, Jacqueline T1 - Schwerpunktbereichsklausur - Medien- und Wirtschaftsrecht BT - Öffentliches Medienrecht JF - Juristische Schulung N2 - Das Öffentliche Medienrecht basiert auf verfassungs-, verwaltungs- und unionsrechtlichen Rechtsgrundlagen. Es bezieht sich im Kern auf die klassischen Medien des Rundfunks, der Presse und des Films, muss aber auch beweisen, dass es den Wandel hin zu den neuen Medien sachgerecht zu bewältigen versteht. Die Grundfragen dieses abwechslungsreichen Rechtsgebiets werden in dieser Klausur thematisiert. Y1 - 2021 SN - 0022-6939 SN - 1437-644X VL - 61 IS - 6 SP - 526 EP - 532 PB - C.H. Beck CY - München ER - TY - THES A1 - Dağcı, Zeynep Bukle T1 - Die Perspektiven eines internationalen Wettbewerbsrechts N2 - Während das nationale und das europäische Wettbewerbsrecht seit vielen Jahrzehnten eine differenzierte Regelung und wissenschaftliche Durchdringung erfahren haben, ist ein vergleichbarer wettbewerbsrechtlicher Normenbestand auf internationaler Ebene nicht zu verzeichnen. Diese Dissertation greift diese Forschungslücke auf und plädiert für die Schaffung eines internationalen, multilateralen Wettbewerbsrechts. Dabei wird der Bestand an hard-law und soft-law untersucht und als Ergebnis gefordert, neue multilaterale Wettbewerbsregelungen zu entwerfen. In institutioneller Hinsicht ist zu fragen, innerhalb welcher internationaler Organisation dies sinnvoll erfolgen kann. Insgesamt unternimmt die Dissertation den Versuch, mögliche Konturen einer globalen Wettbewerbsrechtsordnung aufzuzeigen und vertieft zu begründen. KW - Internationaler Wettbewerb KW - Wettbewerbspolitik KW - Internationales Wettbewerbsrecht KW - World Trade Organization Y1 - 2022 SN - 978-3-631-87807-1 SN - 978-3-631-88015-9 SN - 978-3-631-88016-6 SN - 978-3-631-88017-3 U6 - https://doi.org/10.3726/b19747 PB - Lang CY - Berlin ER - TY - THES A1 - Becker, Frederike T1 - Die Investitionskontrolle im Außenwirtschaftsrecht T1 - Investment control in foreign trade law T2 - Schriften zum Wirtschaftsrecht ; 341 N2 - Investment control has experienced a considerable increase in importance in M&A transactions, as it has been constantly adapted to real economic conditions and successively tightened. The result is a partially inconsistent review regime that contains value contradictions and creates legal uncertainties. In a comprehensive approach, this doctoral thesis analyzes the problems of the current investment control regime and states concrete reform proposals. Y1 - 2023 SN - 978-3-428-18704-1 SN - 978-3-428-58704-9 U6 - https://doi.org/10.3790/978-3-428-58704-9 SN - 0582-026X PB - Duncker & Humblot CY - Berlin ER - TY - BOOK ED - Schladebach, Marcus ED - Thiele, Alexander T1 - Digitalisierung der Medienordnung BT - 1. Berlin-Potsdamer Konferenz zu interdisziplinären Rechtsfragen N2 - Der generelle Prozess der Digitalisierung ist für die Medienordnung von besonderer Relevanz. Stehen auf der einen Seite wichtige Kommunikations- und Effektivitätsgewinne, so müssen auf der anderen Seite gesellschaftliche Gefahren durch Hatespeech, Fake News oder Urheberrechtsverletzungen erkannt und verhindert werden. Der vorliegende Band enthält die Vorträge, die auf der 1. Berlin-Potsdamer Konferenz zu interdisziplinären Rechtsfragen im März 2022 in Berlin gehalten wurden. Sie beleuchten die aus der Medienkonvergenz folgenden Veränderungen der Medienlandschaft in zentralen Bereichen wie der Bekämpfung von Desinformation, der Digitalwirtschaft, der Wissenskommunikation, dem Persönlichkeitsrechtsschutz, dem Influencer-Marketing, der Plattformregulierung, der Musikwirtschaft und der Anonymität in sozialen Netzwerken. Dabei geht es jeweils auch um Empfehlungen, welche politischen Aktivitäten erforderlich sind, um die Digitalisierung einerseits zu fördern, andererseits aber auch ihren Gefahren wirksam zu begegnen. Y1 - 2023 SN - 978-3-16-161917-5 SN - 978-3-16-161702-7 U6 - https://doi.org/10.1628/978-3-16-161917-5 PB - Mohr Siebeck CY - Tübingen ER - TY - JOUR A1 - Schladebach, Marcus T1 - Influencer-Marketing im Medienrecht JF - Zeitschrift für das Recht der digitalen Wirtschaft N2 - Influencer-Marketing ist ein Phänomen der Werbebranche, dessen immense wirtschaftliche Bedeutung in reziproker Relation zu seiner rechtlichen Durchdringung steht. Während die Umsätze kontinuierlich steigen,1 steht die juristische Strukturierung erst am Anfang.2 Die rechtliche Einordnung dieser etwa seit 2007 existierenden Werbestrategie hat jedoch kürzlich durch drei parallele BGH-Urteile vom 09.09.2021 deutlichere Flankierungen erfahren.3 Hierdurch gewinnt die Thematik eine erhebliche Aktualität, die durch die nachfolgenden Ausführungen illustriert werden soll. Y1 - 2022 UR - https://research.wolterskluwer-online.de/document/7cca99c6-c023-329a-a196-151853b2fcd7 SN - 2702-4040 VL - 2 IS - 5 SP - 168 EP - 173 PB - Wolters Kluwer CY - Hürth ER - TY - JOUR A1 - Schladebach, Marcus T1 - Heß, Franziska: Flugverfahren im luftrechtlichen Mehrebenensystem : eine systematische Analyse von An- und Abflugverfahren im Prozess der Flughafenplanung unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts. - Berlin: Duncker & Humblot, 2019. - 445 S. - (Schriftenreihe der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer ; Bd. 238). - ISBN 978-3-428-15696-2 JF - Zeitschrift für Luft- und Weltraumrecht Y1 - 2020 UR - https://resources-eu-prd.wk-onega.com/docmedia/attach/WKDE-LTR-DOCS-PHC/zlw_2020_02_0395.pdf SN - 0340-8329 VL - 69 IS - 2 SP - 395 EP - 397 PB - Wolters Kluwer CY - Hürth ER - TY - JOUR A1 - Schladebach, Marcus A1 - Salih, Chehab T1 - Internationales Flughafenplanungsrecht T1 - International airport planning law T1 - Le droit de la planification internationale des aeroports BT - Konturen eines neuen Luftrechtsbereichs BT - contours of a new field of air law BT - des countours du domaine nouveau du droit aerien JF - Zeitschrift für Luft- und Weltraumrecht Y1 - 2020 UR - https://resources-eu-prd.wk-onega.com/docmedia/attach/WKDE-LTR-DOCS-PHC/zlw_2020_01_0052.pdf SN - 0340-8329 VL - 69 IS - 1 SP - 52 EP - 69 PB - Wolters Kluwer CY - Hürth ER - TY - JOUR A1 - Schladebach, Marcus T1 - Der Luftzwischenfall über Belarus BT - eine luftrechtliche Betrachtung JF - Zeitschrift für Luft- und Weltraumrecht Y1 - 2020 UR - https://resources-eu-prd.wk-onega.com/docmedia/attach/WKDE-LTR-DOCS-PHC/zlw_2022_01_0037.pdf SN - 0340-8329 VL - 71 IS - 1 SP - 37 EP - 46 PB - Wolters Kluwer CY - Hürth ER - TY - JOUR A1 - Schladebach, Marcus T1 - Die Kunstfreiheit als verfassungsrechtliche Herausforderung JF - Zeitschrift für öffentliches Recht KW - Öffentliches Recht Y1 - 2022 U6 - https://doi.org/10.33196/zoer202203076301 SN - 0948-4396 SN - 1613-7663 VL - 77 IS - 3 SP - 763 EP - 769 PB - Verlag Österreich CY - Wien ER - TY - GEN A1 - Schladebach, Marcus A1 - Gräfe, Hans-Christian T1 - Kaum neue Freiheiten durch Media Freedom Act T2 - Tagesspiegel Background: Digitalisierung & KI N2 - So richtig schlüssig finden die Medienrechtler Marcus Schladebach und Hans-Christian Gräfe den Vorschlag der EU-Kommission für den Europäischen Media Freedom Act nicht. Unter einer überpathetischen Überschrift regelt er fiktive Fragen, die eigentlich keiner Regelung bedürfen. Zudem ohne Kompetenz auf dem Gebiet der Medienpolitik. Y1 - 2022 UR - https://background.tagesspiegel.de/digitalisierung/kaum-neue-freiheiten-durch-media-freedom-act PB - Verlag Der Tagesspiegel GmbH CY - Berlin ER - TY - THES A1 - von Rebay, Anna T1 - The Designation of Marine Protected Areas BT - a legal obligation N2 - This book provides empirical evidence that all States have a universally binding obligation to adopt national laws and international treaties to protect the marine environment, including the designation of Marine Protected Areas. Chapter by chapter this obligation is detailed, providing the foundation for holding States responsible for fulfilling this obligation. The fundamentals are analysed in a preliminary chapter, which examines the legally binding sources of the Law of the Sea as well as its historical development to help readers understand the key principles at hand. The Law of the Sea provides more than 1000 instruments and more than 300 regulations concerning marine protection. While the scope of most treaties is limited either regarding species, regions or activities, one regulation addresses States in all waters: the obligation to protect and preserve the marine environment as stipulated under Art. 192 of the 1982 United Nations Convention on the Law of the Sea (UNCLOS). As this ‘Constitution of the Ocean’ not only contains conventional laws but also very broadly reflects pre-existing rules of customary international law, an extensive analysis of all statements made by States in the UN General Assembly, their practices, national laws and regulations as well as other public testimonials demonstrates that Art. 192 UNCLOS indeed binds the whole community of States as a rule of customary international law with an erga omnes effect. Due to the lack of any objections and its fundamental value for humankind, this regulation can also be considered a new peremptory norm of international law (ius cogens). While the sovereign equality of States recognises States’ freedom to decide if and how to enter into a given obligation, States can also waive this freedom. If States accepted a legally binding obligation, they are thus bound to it. Concerning the specific content of Art. 192 UNCLOS, a methodical interpretation concludes that only the adoption of legislative measures (national laws and international agreements) suffices to comply with the obligation to protect and preserve the marine environment, which is confirmed by the States’ practices and relevant jurisprudence. When applied to a specific geographical area, legislative measures to protect the marine environment concur with the definition of Marine Protected Areas. Nonetheless, as the obligation applies to all waters, the Grotian principle of the freedom of the sea dictates that the restriction of activities through the designation of Marine Protected Areas, on the one hand, must be weighed against the freedoms of other States on the other. To anticipate the result: while all other rights under the UNCLOS are subject to and contingent on other regulations of the UNCLOS and international law, only the obligation to protect and preserve the marine environment is granted absolutely – and thus outweighs all other interests KW - Marine Protected Areas KW - Marine Conservation Law KW - Marine Protection Law KW - Obligation to Protect the Marine Environment KW - Ocean Litigation KW - Law of the Sea KW - State Obligations KW - UNCLOS Y1 - 2023 SN - 978-3-031-29174-6 SN - 978-3-031-29177-7 SN - 978-3-031-29175-3 U6 - https://doi.org/10.1007/978-3-031-29175-3 PB - Springer CY - Cham ER - TY - BOOK A1 - Lichtenberg, Carola A1 - Schladebach, Marcus T1 - Quick Guide Recht im Influencer Marketing BT - kompakte Einführung für Influencer, Unternehmen und Agenturen T3 - Quick Guide N2 - Dieser Quick Guide bringt die für das Influencer Marketing relevanten Rechtsthemen auf den Punkt. Es eignet sich als kompakte Einführung für Influencer, Unternehmen sowie Marketing- und Kommunikations-Agenturen. Das Internet ist alles andere als ein rechtsfreier Raum. Ganz im Gegenteil: viele Rechtsgebiete wirken auch in das Influencer Marketing hinein. Wer sich hier als handelnder Akteur nicht den notwendigen Überblick verschafft, setzt sich großen Risiken aus – es drohen Geldbußen bis zu 500.000 Euro. Die Autoren liefern mit diesem Werk einen für Nicht-Juristen verständlichen Überblick zu den relevanten Rechtsfragen – angelehnt an den Medienstaatsvertrag und die Änderungen des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) im Sommer 2022. Sie erklären die Zusammenhänge und schaffen durch Fallbeispiele eine hilfreiche Praxisnähe und eine verlässliche rechtliche Orientierung für Influencer und Marketing-Professionals. Aus dem Inhalt: - Welche Rechtsbereiche und Gesetze für Influencer Marketing relevant sind - Wie man die Kennzeichnungspflicht für Werbung richtig erfüllt - Welche Folgen der Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften hat - Was in einen Vertrag zwischen Influencer und Unternehmer gehört - Mit zahlreichen Beispielen und Erläuterungen zu Gerichtsurteilen KW - Werbung kennzeichnen im Influencer Marketing KW - Kennzeichnung Pflicht Influencer Marketing KW - Werbung Schleichwerbung Produktplatzierung Influencer KW - Gerichtsurteil Cathy Hummels und Pamela Reif KW - Abmahnung Bußgeld Influencer Marketing KW - Vertrag Influencer Marketing KW - Medienstaatsvertrag und Influencer Marketing KW - Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG von 2022 KW - DSGVO Datenschutz-Grundverordnung für Influencer KW - Impressumspflicht für Influencer KW - Werberegelungen Influencer Marketing KW - Leitfaden Landesmedienanstalten Influencer KW - Jugendmedienschutz Influencer Marketing KW - Haftung Influencer Marketing KW - Wettbewerbsrecht Influencer Marketing KW - Affiliate Links Influencer Marketing KW - Urheberrecht Influencer Marketing KW - Social Bots Influencer Marketing KW - Telemedien Gesetz TMG für Influencer KW - Sponsoring im Influencer Marketing Y1 - 2022 SN - 978-3-658-38419-7 SN - 978-3-658-38420-3 U6 - https://doi.org/10.1007/978-3-658-38420-3 SN - 2662-9240 SN - 2662-9259 PB - Springer Gabler CY - Wiesbaden ER - TY - JOUR A1 - Schladebach, Marcus T1 - Weiche Werbetrenner im Rundfunkrecht JF - Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht N2 - Die Präsentation von Werbung im TV setzt auf technisch immer ausgefeiltere Methoden, um dem Zuschauer die jeweilige Werbebotschaft zu vermitteln. Zu diesem Zweck wird gelegentlich darauf hingewirkt, den Zuschauer nicht erkennen zu lassen, ob gerade noch das redaktionell-gestaltete Programm oder aber die ausschließlich kommerziellen Interessen dienende Werbung läuft. Diese bewusste Aufweichung der gebotenen Trennung von Programm und Werbung überschreitet klare medienrechtliche Grenzen, die der nachfolgende Beitrag thematisiert. Y1 - 2022 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-ZUM-B-2022-S-870-N-1 SN - 0177-6762 VL - 66 IS - 12 SP - 870 EP - 874 PB - Nomos CY - Baden-Baden ER - TY - CHAP A1 - Schladebach, Marcus T1 - Das Zitieren aus Anwaltsschriftsätzen durch die Presse als Verfassungsproblem T2 - Neue juristische Wochenschrift N2 - Das ungefragte Zitieren aus Anwaltsschriftsätzen durch Presseorgane berührt verschiedene Grundrechte des Anwalts. Vertrauliche Strategien der Vertretung von Mandanten können so in die Öffentlichkeit geraten, was weder im Interesse des Anwalts noch des Mandanten liegt. Besonders betroffen von diesem Vorgehen der Presse sind Medienanwälte, die Persönlichkeitsrechtsverletzungen ihrer Mandanten verhindern wollen, sich aber dann mit ihren eigenen Äußerungen in den Zeitschriften zitiert sehen. Diese von den Gerichten durchaus unterschiedlich entschiedene Rechtsfrage soll zum Anlass genommen werden, um auf deren erhebliche Grundrechtsrelevanz für Anwälte aufmerksam zu machen und die juristischen Wertungseinheiten offenzulegen. Denn diese Frage betrifft einen zentralen Punkt nicht nur der Medienanwälte: Die effektive Vertretung des Mandanten. Y1 - 2021 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-NJW-B-2021-S-1911-N-1 SN - 0341-1915 SN - 0341-1907 SN - 1434-3959 SN - 1617-2914 VL - 74 IS - 27 SP - 1911 EP - 1916 PB - Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - Schladebach, Marcus A1 - Triems, Viviane T1 - Water Grabbing als Völkerrechtsproblem JF - Klima und Recht N2 - Die Wasserknappheit in einigen Regionen Asiens, Afrikas und Südamerikas geht nicht nur auf den Klimawandel und die damit verbundene Erderwärmung zurück, sondern ist oft auch Folge der Ansiedlungspolitik global agierender Konzerne, die für ihre Produktionsstandorte in den Entwicklungsländern große Mengen an Nutzwasser brauchen. Nicht immer wird dabei auf die wasserwirtschaftlichen Interessen der einheimischen Bevölkerung Rücksicht genommen. Zur Rechtfertigung verweisen die Konzerne gern auf die positiven wirtschaftlichen Effekte für den Gaststaat. Dieses als „Water Grabbing“ bezeichnete Verhalten ist aus rechtlicher Perspektive bislang noch nicht problematisiert worden, wozu es jedoch großen Anlass gibt. Y1 - 2022 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-KLIMR-B-2022-S-198-N-1 SN - 2750-0551 VL - 1 IS - 7 SP - 198 EP - 202 PB - Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - Schladebach, Marcus A1 - Neubauer, Marie-Theres T1 - Werbung im Rundfunkrecht JF - Juristische Schulung Y1 - 2022 SN - 0022-6939 SN - 1437-644X VL - 62 IS - 7 SP - 631 EP - 635 PB - C.H. Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - Schladebach, Marcus A1 - Banzer, Jacqueline T1 - Ein deutsches Weltraumgesetz als Standortpolitik JF - Deutsche Richterzeitung Y1 - 2022 SN - 0340-8612 VL - 100 IS - 12 SP - 482 EP - 485 PB - C.H. Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - Schladebach, Marcus T1 - Weltraumrecht BT - Bestand und Perspektiven JF - Ad legendum : AL ; die Ausbildungszeitschrift aus Münsters Juridicum Y1 - 2020 SN - 1614-614X VL - 17 IS - 4 SP - 372 EP - 376 PB - Ad Legendum e.V. CY - Münster ER - TY - JOUR A1 - Schladebach, Marcus ED - Schladebach, Marcus ED - Thiele, Alexander T1 - Influencer-Marketing im Medienrecht JF - Digitalisierung der Medienordnung Y1 - 2023 SN - 978-3-16-161917-5 SN - 978-3-16-161702-7 U6 - https://doi.org/10.1628/978-3-16-161917-5 SP - 41 EP - 52 PB - Mohr Siebeck CY - Tübingen ER - TY - CHAP A1 - Schladebach, Marcus ED - Gräfe, Hans-Christian T1 - Satelliten-Megakonstellationen im Weltraumrecht T2 - Tagungsband zur Sommerkonferenz 2022 : Telemedicus – Recht der Informationsgesellschaft Y1 - 2022 UR - https://rainermuehlhoff.de/media/publications/telemedicus-2022-tagungsband-isbn-978-3-8005-1857-9.pdf SN - 978-3-8005-1857-9 VL - 6 SP - 68 EP - 75 PB - Fachmedien Recht und Wirtschaft, dfv Mediengruppe CY - Frankfurt am Main ER - TY - JOUR A1 - Schladebach, Marcus T1 - Satelliten-Megakonstellationen im Weltraumrecht JF - Kommunikation & Recht : K & R / Beihefter Y1 - 2022 SN - 1434-6354 IS - 2 SP - 26 EP - 29 PB - dfv-Mediengruppe CY - Frankfurt am Main ER - TY - JOUR A1 - Schladebach, Marcus A1 - Bârsan, Catinca T1 - Der Mondbergbau als völkerrechtliche Herausforderung JF - Zeitschrift für Bergrecht Y1 - 2023 SN - 0340-3939 VL - 164 IS - 2 SP - 97 EP - 107 PB - Carl Heymanns Verlag CY - Köln ER - TY - GEN A1 - El Mahmoud, Khaled T1 - ‘Steadfast and unreserved’ BT - is Germany in breach of its obligation to ensure respect for international humanitarian law? T2 - Verfassungsblog : on matters constitutional Y1 - 2023 U6 - https://doi.org/10.59704/b01ead5567535025 SN - 2366-7044 PB - Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH CY - Berlin ER - TY - CHAP A1 - Zimmermann, Andreas A1 - Herrmann, Franziska M. ED - Zimmermann, Andreas ED - Terje, Einarsen T1 - Article 1 A, para. 2 1951 Convention T2 - The 1951 Convention relating to the status of refugees and its 1967 Protocol N2 - This chapter focuses on the features of Article 1's paragraph 1 of the 1951 Convention. The article primarily determines the scope of application of the Convention's ratione personae while outlining the basis of the protection of refugees. Additionally, Article 1 addresses the concerns surrounding the inclusion, cessation, and exclusion of refugees. The chapter then tackles the historical development of the article by considering the instruments used prior to the 1951 Convention. It also cites that the Constitution of the International Refugee Organization appears to contain an ambiguity as to how the refugee notion was perceived, so refugees only became the IRO Constitution's concern when they have valid objections to returning to their home country. Y1 - 2024 UR - https://opil.ouplaw.com/display/10.1093/law/9780192855114.001.0001/law-9780192855114-chapter-13 SN - 978-0-19-285511-4 U6 - https://doi.org/10.1093/law/9780192855114.001.0001 SP - 359 EP - 556 PB - Oxford University Press CY - Oxford ET - Second edition ER - TY - CHAP A1 - Zimmermann, Andreas A1 - Stern, Rebecca Thorburn ED - Zimmermann, Andreas ED - Terje, Einarsen T1 - Article 22 1951 Convention T2 - The 1951 Convention relating to the status of refugees and its 1967 Protocol N2 - This chapter covers the 1951 Convention's Article 22. It explains the provision's aim to grant refugees access to the contracting States' national educational systems. Moreover, Article 22 encompasses learning at all different levels of education in schools, universities, and other educational institutions. However, the provision does not address any issues related to the upbringing of children by their parents. The chapter mentions the relevancy of Article 22 when it comes to durable solutions for refugees in an effort to enable them to integrate into the host country's society. It also discusses the drafting history, declarations, and reservations of Article 22 and the instruments used prior to the 1951 Convention. Y1 - 2024 UR - https://opil.ouplaw.com/display/10.1093/law/9780192855114.001.0001/law-9780192855114-chapter-43 SN - 978-0-19-285511-4 U6 - https://doi.org/10.1093/law/9780192855114.001.0001 SP - 1201 EP - 1226 PB - Oxford University Press CY - Oxford ET - Second edition ER - TY - GEN A1 - Ambos, Kai A1 - Bock, Stefanie A1 - Geneuss, Julia A1 - Jeßberger, Florian A1 - Kreß, Claus A1 - Oeter, Stefan A1 - Paulus, Andreas A1 - Talmon, Stefan A1 - Zimmermann, Andreas T1 - Without fear or favour BT - for an effective international criminal court T2 - Verfassungsblog : on matters constitutional Y1 - 2024 U6 - https://doi.org/10.59704/eea458648230c9df SN - 2366-7044 PB - Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH CY - Berlin ER - TY - JOUR A1 - Schladebach, Marcus A1 - Schlusnath, Elsa Marie T1 - Klausur im Medienrecht BT - der bekannte Schauspieler JF - JURA : juristische Ausbildung N2 - Die Privatsphäre prominenter Personen wird häufig durch eine auf Sensationsgier ausgerichtete Presseberichterstattung gefährdet. Während sich die Presse dabei vordergründig auf ein öffentliches Interesse an solchen Berichten beruft, kann die Reputation der Betroffenen in der Öffentlichkeit stark und dauerhaft beeinträchtigt werden. Jedoch folgen aus dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht mehrere Ansprüche, mit denen diese Rechtsverletzungen abgewehrt und mögliche Schäden kompensiert werden können. KW - Allgemeines Persönlichkeitsrecht KW - Wortberichterstattung KW - Bildberichterstattung KW - Recht am eigenen Bild KW - Sphärentheorie KW - Leitbild- und Kontrastfunktion KW - Selbstöffnung KW - Geldentschädigung KW - Gegendarstellung Y1 - 2024 U6 - https://doi.org/10.1515/jura-2024-2095 SN - 0170-1452 VL - 46 IS - 8 SP - 840 EP - 846 PB - De Gruyter CY - Berlin ER - TY - JFULL ED - Bickenbach, Christian ED - Eichelberger, Jan ED - Paschke, Anne ED - Steinrötter, Björn ED - Thöne, Meik ED - Waßmer, Martin Paul ED - Wende, Susanne ED - Wendt, Janine T1 - Product compliance N2 - Die Anforderungen an Unternehmen, die Waren als Hersteller produzieren, importieren oder auf dem Markt bereitstellen, werden immer komplexer. Sie müssen nicht nur Rechtsvorschriften einhalten, sondern auch zahlreiche produktrelevante und technische Vorgaben beachten. Product Compliance ist damit zu einer grundlegenden Aufgabe produzierender Betriebe, importierender Unternehmen und von Händlern geworden. Die Schriftenreihe „Product Compliance“ nimmt sich der produktrechtlichen Fragestellungen rechtsgebietsübergreifend an und dient als Forum für herausragende Monographien und Sammelbände. Y1 - 2024 SN - 2943-0712 PB - Nomos CY - Baden-Baden ER - TY - CHAP A1 - Schladebach, Marcus ED - Herrmann, Christoph ED - Niestedt, Marian T1 - 41. Verordnung (EU) Nr. 649/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien T2 - EU-Außenwirtschafts- und Zollrecht Y1 - 2022 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-400-W-KrenzlerHerrmannKoEUR-G-ewg_vo_649_2012 SN - 978-3-406-64200-5 SN - 978-3-406-81260-6 VL - 1 PB - C.H. Beck CY - München ET - EL 19 ER - TY - CHAP A1 - Schladebach, Marcus ED - Papathanasiou, Konstantina ED - Löhnig, Martin T1 - Georg Ludwig von Maurer und die griechische Staatsgründung T2 - Feuerbach 2.0? Y1 - 2024 SN - 978-3-428-58974-6 SN - 978-3-428-18974-8 U6 - https://doi.org/10.3790/978-3-428-58974-6.345926 SP - 9 EP - 18 PB - Duncker & Humblot CY - Berlin ER - TY - JOUR A1 - Schladebach, Marcus A1 - Meyden, Valerie T1 - Externe Meldestellen im System des Hinweisgeberschutzgesetzes JF - Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht N2 - Das neue Hinweisgeberschutzgesetz verlangt neben der Einrichtung unternehmens- bzw. behördeneigener interner Meldestellen auch den Aufbau externer Meldestellen. Diese wurden zur Vermeidung zusätzlicher Bürokratie bei bestehenden Bundesbehörden angesiedelt. System und Wirkungsweise der externen Meldestellen sollen nachfolgend erörtert werden. Zugleich bieten die Ausführungen Anlass, gesetzgeberische Verbesserungen zu erwägen. Y1 - 2024 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-NVWZ-B-2024-S-1041-N-1 SN - 0721-880X SN - 1435-1382 VL - 43 IS - 14 SP - 1041 EP - 1047 PB - C.H. Beck CY - München ; Frankfurt, M. ER - TY - JOUR A1 - Schladebach, Marcus T1 - SLAPP-Klagen als Medienrechtsproblem JF - GreifRecht Y1 - 2024 SN - 1864-8304 VL - 17 IS - 32 SP - 35 EP - 38 PB - Greifswalder Halbjahresschrift für Rechtswissenschaft e.V. CY - Greifswald ER -