TY - JOUR A1 - Trócsányi, László T1 - Demokratie, Identität und Rechtsstaat BT - Die Europäische Integration und die Mitgliedstaaten JF - Deutsch-Ungarisches Symposium 2018 Y1 - 2018 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus4-409968 SN - 978-3-86956-428-9 SP - 19 EP - 29 PB - Universitätsverlag Potsdam CY - Potsdam ER - TY - JOUR A1 - Belling, Detlev W. T1 - Die Konstitutionalisierung des Begnadigungsrechts JF - Deutsch-Ungarisches Symposium 2018 N2 - In seiner Abschlussvorlesung geht Detlev W. Belling der Frage nach, ob und inwieweit die Ausübung der Gnadenbefugnisse durch die Gnadenträger in einem säkularen und republikanischen Rechtsstaat der gerichtlichen Kontrolle unterliegen sollte. Detailliert werden in diesem Zusammenhang nicht nur die bisherige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und das breit gefächerte Meinungsspektrum der Literatur abgebildet. Anhand einer Vielzahl von Beispielen aus der ferneren und unmittelbaren Geschichte wird die Entwicklung des Gnadenrechts nachgezeichnet. Missbrauchsgefahren, wie sie nicht nur kennzeichnend für Diktaturen und Monarchien sind, werden aufgezeigt. Die Erkenntnisse aus der historischen Darstellung aufgreifend, wird anhand einer umfassenden Analyse der geltenden Rechtslage nachgewiesen, aus welchen Gründen die Konstitutionalisierung des Begnadigungsrechts geboten ist. Y1 - 2018 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus4-409978 SN - 978-3-86956-428-9 SP - 31 EP - 148 PB - Universitätsverlag Potsdam CY - Potsdam ER - TY - JOUR A1 - Arzt, Clemens A1 - Kleemann, Steven A1 - Plappert, Christian A1 - Rieke, Roland A1 - Zelle, Daniel T1 - Datenverarbeitung und Cybersicherheit in der Fahrzeugautomatisierung BT - rechtliche und technische Anforderungen im Verbund JF - MMR Zeitschrift für IT-Recht und Recht der Digitalisierung N2 - Durch die Novelle des Straßenverkehrsgesetzes vom 12.7.2021 wurde mit §§ STVG § 1d bis STVG § 1l StVG ein umfassender Rechtsrahmen für zunehmend vernetzte Kraftfahrzeuge mit autonomen Fahrfunktionen in Deutschland geschaffen, um Rechtssicherheit für deren Betrieb zu gewährleisten. Dabei fanden auch Regelungen zur Datenverarbeitung in solchen Kraftfahrzeugen Eingang in das Gesetz. Ob die Novelle gelungen ist, wird die weitere Diskussion und Umsetzung in die Praxis zeigen. Im vorliegenden Beitrag werden die rechtlichen Neuregelungen mit Blick auf Datenschutz sowie IT- und Datensicherheit thematisiert und aus technischer Sicht hinterfragt. Die notwendigen umfangreichen technischen Vorgaben zum Schutz der Cybersicherheit in vernetzten Kraftfahrzeugen sind in der zugehörigen „Verordnung zur Regelung des Betriebs von Kraftfahrzeugen mit automatisierter und autonomer Fahrfunktion und zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (AFGBV)“ geregelt. Das Gesetz wie die Verordnung werden hier einer umfangreichen Analyse unterworfen, die indes nicht in der rechtlichen Betrachtung stehen bleibt, sondern zugleich umfangreiche technische Anforderungen hiermit verbindet und damit Cybersicherheit, Datenschutz und Recht verwebt. Der Beitrag erörtert ausführlich die neue Rechtslage vor dem Hintergrund des nationalen und europäischen Datenschutzrechts und den Vorgaben der dazugehörigen UNECE-Regelungen. Von besonderem Interesse sind in diesem Zusammenhang der neue § STVG § 1g StVG und die in der AFGBV enthaltenen Regelungen für den Betrieb eines digitalen Datenspeichers sowie die Anforderungen an die Sicherheit im Bereich der Informationstechnologie bei Datenspeicherung und Datenübermittlung automatisierter Kraftfahrzeuge. Die hier als relevant identifizierten UNECE-Regelungen 155 (Cybersicherheit) und 156 (Software-Updates) werden in Folge dieser Neuregelung künftig einen noch wichtigeren Stellenwert im Automobilbereich einnehmen. Die an die rechtlichen Ausführungen anschließende technische Analyse in diesem Beitrag leitet IT- und Datensicherheitsanforderungen sowie beispielhafte Maßnahmen zur wirkungsvollen Umsetzung ab und vergleicht diese mit den Maßgaben der einschlägigen UNECE-Regelungen. Dabei wird aufgezeigt, welche technischen Maßnahmen erforderlich sind, um diesen Anforderungen gerecht zu werden. Die hieraus abgeleiteten technischen Maßnahmen nehmen Bezug auf die rechtlichen Regelungen und ermöglichen dadurch einen belastbaren Abgleich von Technik und Recht. Der Nachweis, dass die UNECE-Regelungen erfüllt sind, kann durch Dokumentation bzw. Audit erfolgen. Es gibt aber zurzeit noch einen großen Spielraum für die Interpretation, durch welche konkreten Maßnahmen die Anforderungen abgedeckt werden. Dies gilt insbesondere auch im Hinblick auf den geforderten Datenschutz. Im Ergebnis wird ein aktueller Gesamtüberblick über die Thematik aus rechtlicher wie technischer Sicht gegeben, wobei auch konkrete rechtliche und technische Vorschläge für den künftigen Betrieb von Kraftfahrzeugen mit autonomer Fahrfunktion vorgestellt werden. Y1 - 2022 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-MMR-B-2022-S-593-N-1 SN - 2698-7988 VL - 25 IS - MMR-Beilage SP - 593 EP - 614 PB - C.H. Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - Brand, Johannes A1 - Franke, Vanessa T1 - Verantwortungseigentum und Profifußball BT - eine Organisationsform für werteorientierte Fußballvereine? JF - Zeitschrift für Sport und Recht N2 - Verantwortungseigentum ist mittlerweile mehr als ein Nischenthema innerhalb der Rechtswissenschaft und unternehmerischen Praxis. Unternehmen werden in Verantwortungseigentum gegründet oder umgewandelt, also die persönlichen Gewinne der Gesellschafter perpetuiert und die Nachfolge reguliert. Auch der Profifußball stellt sich immer wieder die Frage nach der richtigen Balance zwischen Gewinnstreben und Gemeinwohl. Das wirft Fragen nach alternativen Gestaltungsmöglichkeiten auf, für die das Verantwortungseigentum eine Lösung bieten könnte. Y1 - 2023 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-SPURT-B-2023-S-196-N-1 SN - 0945-3873 VL - 30 IS - 3 SP - 196 EP - 201 PB - Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - von Steinau-Steinbrück, Robert T1 - Würdigung von Prof. Dr. Dr. H. C. Detlev W. Belling JF - studere : Rechtszeitschrift der Universität Potsdam Y1 - 2018 SN - 1867-6170 IS - 19 SP - 4 EP - 5 PB - studere e.V. CY - Potsdam ER - TY - JOUR A1 - Zimmermann, Andreas T1 - Finally...Or would rather less have been more? JF - Journal of International Criminal Justice N2 - In November 2015, the 14th Session of the Assembly of States Parties to the Rome Statute of the International Criminal Court (ICC) adopted, by consensus, an amendment providing for the deletion of Article 124 of the ICC Statute, which so far enables contracting parties, when joining the Statute, to opt out from the ICC’s treaty-based war crimes-related jurisdiction. After considering the genesis of the provision and the practice arising under Article 124 of the ICC Statute so far, this article considers the arguments for and against the deletion of Article 124 in light of the increasingly small number of accessions to the ICC Statute that have been forthcoming in the last few years. It also analyses the quite strict requirements for the entry into force of the amendment, as well as the effect of the entry into force of the amendment on possible declarations having been made pending such entry into force. It ends by considering the positive effect a continued applicability of Article 124 may have on states so far being reluctant to accede to the ICC Statute. Y1 - 2016 U6 - https://doi.org/10.1093/jicj/mqw012 VL - 14 IS - 3 SP - 505 EP - 517 PB - Oxford University Press CY - Oxford ER - TY - JOUR A1 - Zimmermann, Andreas A1 - Ney, Martin T1 - Cyber-Security beyond the military perspective: International Law 'cyber space' and the concept of due diligence. JF - German Yearbook of International Law Y1 - 2015 VL - 58 SP - 51 EP - 66 PB - Duncker & Humblot CY - Berlin ER - TY - JOUR A1 - Weiß, Norman ED - Breuer, Marten ED - Epinay, Astrid ED - Haratsch, Andreas ED - Schmahl, Stefanie ED - Weiß, Norman T1 - Der Rechtsstaat im Risiko JF - Der Staat im Recht : Festschrift für Eckart Klein zum 70. Geburtstag (Schriften zum öffentlichen Recht ; Bd. 1232) Y1 - 2012 SN - 978-3-428-13738-1 SP - 365 EP - 383 PB - Duncker & Humblot CY - Berlin ER - TY - JOUR A1 - Bense, Jonas Max T1 - Kritische Analyse des DRS 18 BT - zugleich die Untersuchung eines Rollenkonflikts JF - Deutsches Steuerrecht N2 - Die Abgrenzung latenter Steuern stellt die Bilanzierenden und Prüfenden vor enorme Herausforderungen. Vor diesem Hintergrund hat DRS 18, der die Bilanzierung latenter Steuern in handelsrechtlichen Abschlüssen regelt, eine erhebliche praktische Bedeutung. Die nachfolgende Analyse macht indes deutlich, dass einzelne Passagen des DRS 18 mit den einschlägigen Gesetzesnormen sowie handelsrechtlichen Bilanzierungsgrundsätzen im Widerspruch stehen. Ferner erweisen sich einzelne Stellen des Standards als Überschreitung des in § HGB § 342 HGB normierten Auftrags. Y1 - 2022 SN - 0949-7676 SN - 0012-1347 VL - 60 IS - 48 SP - 2511 EP - 2519 PB - C.H. Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - Zimmermann, Andreas A1 - Sener, Meltem T1 - Chemical Weapons and the International Criminal Court JF - American Journal of International Law KW - Aggression KW - Statute Y1 - 2014 U6 - https://doi.org/10.5305/amerjintelaw.108.3.0436 SN - 0002-9300 SN - 2161-7953 VL - 108 IS - 3 SP - 436 EP - 448 PB - ASIL CY - Washington ER -