TY - JOUR A1 - von Ungern-Sternberg, Antje T1 - EGMR: S.A.S. ./. Frankreich – Burkaverbot BT - Urteil der Großen Kammer vom 1. Juli 2014 JF - MenschenRechtsMagazin : MRM ; Informationen, Meinungen, Analysen N2 - Zusammenfassung – nichtamtliche Leitsätze: • Ein allgemeines Burkaverbot in der Öffentlichkeit verstößt nicht gegen Art. 8 oder 9 EMRK. • Das Tragen einer Burka unterfällt als private Lebensführung dem Schutzbereich des Art. 8 EMRK sowie als Religionsausübung dem Schutzbereich des Art. 9 EMRK. • Ein allgemeines Burkaverbot in der Öffentlichkeit zum Schutz der Sicherheit verfolgt ein legitimes Ziel, ist in Ermangelung einer allgemeinen Gefahr aber nicht erforderlich und damit unverhältnismäßig. • Der Schutz des Respekts für die Gleichheit von Mann und Frau oder für die Menschenwürde lässt sich nicht als legitimes Ziel für ein Burkaverbot heranziehen. • Der Schutz des Respekts für die Minimalbedingungen gesellschaftlichen Zusammenlebens stellt ein legitimes Ziel für ein Burkaverbot dar. Das Burkaverbot ist angesichts des breiten staatlichen Ermessensspielraums in einer solchen Frage nicht unverhältnismäßig. Y1 - 2015 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus4-84251 SN - 1434-2820 VL - 20 IS - 1 SP - 56 EP - 63 ER - TY - JOUR A1 - Haarhuis, Daniela A1 - Heilinger, Jan-Christoph A1 - Heinz, Wolfgang S. A1 - Hofmann, Rainer A1 - Marschelke, Jan-Christoph A1 - Nägeler, Pascal A1 - Schwarz, Alexander A1 - von Ungern-Sternberg, Antje A1 - Vasel, Johann Justus T1 - MenschenRechtsMagazin : Informationen | Meinungen | Analysen T2 - MenschenRechtsMagazin : MRM ; Informationen, Meinungen, Analysen N2 - Aus dem Inhalt: - 10 Jahre Responsibility to Protect: Ein Sieg für die Menschenrechte? – Eine politik- und rechtswissenschaftliche Analyse - Neue Regeln zur Abwesenheit des Angeklagten vor dem IStGH: Menschenrechtliche Anforderungen an In-absentia-Verfahren - EGMR: S.A.S. ./. Frankreich – Urteilsbesprechung zum Burkaverbot T3 - MenschenRechtsMagazin : MRM ; Informationen, Meinungen, Analysen - 20.2015/1 Y1 - 2015 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus4-83299 SN - 1434-2820 VL - 20 IS - 1 PB - Universitätsverlag Potsdam CY - Potsdam ER -