TY - JOUR A1 - Kleemann, Steven T1 - Cyber warfare and the "humanization" of international humanitarian law JF - International journal of cyber warfare and terrorism N2 - Cyber warfare is a timely and relevant issue and one of the most controversial in international humanitarian law (IHL). The aim of IHL is to set rules and limits in terms of means and methods of warfare. In this context, a key question arises: Has digital warfare rules or limits, and if so, how are these applicable? Traditional principles, developed over a long period, are facing a new dimension of challenges due to the rise of cyber warfare. This paper argues that to overcome this new issue, it is critical that new humanity-oriented approaches is developed with regard to cyber warfare. The challenge is to establish a legal regime for cyber-attacks, successfully addressing human rights norms and standards. While clarifying this from a legal perspective, the authors can redesign the sensitive equilibrium between humanity and military necessity, weighing the humanitarian aims of IHL and the protection of civilians-in combination with international human rights law and other relevant legal regimes-in a different manner than before. KW - cyber-attack KW - cyberwar KW - IHL KW - IHRL KW - international human rights KW - international humanitarian law KW - law and technology KW - new technologies Y1 - 2021 SN - 978-1-7998-6177-5 U6 - https://doi.org/10.4018/IJCWT.2021040101 SN - 1947-3435 SN - 1947-3443 VL - 11 IS - 2 SP - 1 EP - 11 PB - IGI Global CY - Hershey ER - TY - JOUR A1 - Arzt, Clemens A1 - Kleemann, Steven A1 - Plappert, Christian A1 - Rieke, Roland A1 - Zelle, Daniel T1 - Datenverarbeitung und Cybersicherheit in der Fahrzeugautomatisierung BT - rechtliche und technische Anforderungen im Verbund JF - MMR Zeitschrift für IT-Recht und Recht der Digitalisierung N2 - Durch die Novelle des Straßenverkehrsgesetzes vom 12.7.2021 wurde mit §§ STVG § 1d bis STVG § 1l StVG ein umfassender Rechtsrahmen für zunehmend vernetzte Kraftfahrzeuge mit autonomen Fahrfunktionen in Deutschland geschaffen, um Rechtssicherheit für deren Betrieb zu gewährleisten. Dabei fanden auch Regelungen zur Datenverarbeitung in solchen Kraftfahrzeugen Eingang in das Gesetz. Ob die Novelle gelungen ist, wird die weitere Diskussion und Umsetzung in die Praxis zeigen. Im vorliegenden Beitrag werden die rechtlichen Neuregelungen mit Blick auf Datenschutz sowie IT- und Datensicherheit thematisiert und aus technischer Sicht hinterfragt. Die notwendigen umfangreichen technischen Vorgaben zum Schutz der Cybersicherheit in vernetzten Kraftfahrzeugen sind in der zugehörigen „Verordnung zur Regelung des Betriebs von Kraftfahrzeugen mit automatisierter und autonomer Fahrfunktion und zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (AFGBV)“ geregelt. Das Gesetz wie die Verordnung werden hier einer umfangreichen Analyse unterworfen, die indes nicht in der rechtlichen Betrachtung stehen bleibt, sondern zugleich umfangreiche technische Anforderungen hiermit verbindet und damit Cybersicherheit, Datenschutz und Recht verwebt. Der Beitrag erörtert ausführlich die neue Rechtslage vor dem Hintergrund des nationalen und europäischen Datenschutzrechts und den Vorgaben der dazugehörigen UNECE-Regelungen. Von besonderem Interesse sind in diesem Zusammenhang der neue § STVG § 1g StVG und die in der AFGBV enthaltenen Regelungen für den Betrieb eines digitalen Datenspeichers sowie die Anforderungen an die Sicherheit im Bereich der Informationstechnologie bei Datenspeicherung und Datenübermittlung automatisierter Kraftfahrzeuge. Die hier als relevant identifizierten UNECE-Regelungen 155 (Cybersicherheit) und 156 (Software-Updates) werden in Folge dieser Neuregelung künftig einen noch wichtigeren Stellenwert im Automobilbereich einnehmen. Die an die rechtlichen Ausführungen anschließende technische Analyse in diesem Beitrag leitet IT- und Datensicherheitsanforderungen sowie beispielhafte Maßnahmen zur wirkungsvollen Umsetzung ab und vergleicht diese mit den Maßgaben der einschlägigen UNECE-Regelungen. Dabei wird aufgezeigt, welche technischen Maßnahmen erforderlich sind, um diesen Anforderungen gerecht zu werden. Die hieraus abgeleiteten technischen Maßnahmen nehmen Bezug auf die rechtlichen Regelungen und ermöglichen dadurch einen belastbaren Abgleich von Technik und Recht. Der Nachweis, dass die UNECE-Regelungen erfüllt sind, kann durch Dokumentation bzw. Audit erfolgen. Es gibt aber zurzeit noch einen großen Spielraum für die Interpretation, durch welche konkreten Maßnahmen die Anforderungen abgedeckt werden. Dies gilt insbesondere auch im Hinblick auf den geforderten Datenschutz. Im Ergebnis wird ein aktueller Gesamtüberblick über die Thematik aus rechtlicher wie technischer Sicht gegeben, wobei auch konkrete rechtliche und technische Vorschläge für den künftigen Betrieb von Kraftfahrzeugen mit autonomer Fahrfunktion vorgestellt werden. Y1 - 2022 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-MMR-B-2022-S-593-N-1 SN - 2698-7988 VL - 25 IS - MMR-Beilage SP - 593 EP - 614 PB - C.H. Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - Kleemann, Steven T1 - The Forgotten War: Yemen JF - Staat, Recht und Politik – Forschungs- und Diskussionspapiere JF - State, Law, and Politics - Research and Discussion Papers N2 - The conflict in Yemen seems forgotten considering the worldwide severe humanitarian catastrophes. Nevertheless, since the conflict escalated around four years ago, it became one of the worst humanitarian crises in recent history and has no end in sight. Thousands of people were killed even more displaced and the country is facing tremendous food insecurity as well as the world’s largest cholera outbreak. It is no longer just a civil war between the Houthi- and Hadi-Faction. International interests play a major role and made it a proxy war between Saudi Arabia (and its allies) on one side and Iran on the other. This all happens at the expense of the civilian population. Therefore, it is urgent to analyse the actors involved, their interests within the conflict and furthermore searching for possibilities to overcome it. N2 - Der Konflikt im Jemen scheint angesichts der schweren humanitären Katastrophen weltweit in Vergessenheit geraten zu sein. Dennoch hat sich der Konflikt seit seiner Eskalation vor rund vier Jahren zu einer der schwersten humanitären Krisen der jüngeren Geschichte entwickelt ohne dass ein Ende in Sicht ist. Tausende von Menschen wurden getötet und noch mehr vertrieben; das Land steht vor einer enormen Ernährungsunsi-cherheit und dem größten Cholera-Ausbruch der Welt. Es ist nicht mehr allein ein Bürgerkrieg zwischen der Houthi- und Hadi-Fraktion. Internationale Interessen spielen eine große Rolle. Es handelt sich um einen Stellvertreterkrieg zwischen Saudi-Arabien (und seinen Verbündeten) auf der einen und dem Iran auf der anderen Seite. Dies alles geschieht auf Kosten der Zivilbevölkerung. Daher ist es dringend geboten, die beteiligten Akteure, ihre Interessen im Konflikt zu analysieren und darüber hinaus nach Möglichkeiten zu suchen, diesen zu überwinden. T3 - Staat, Recht und Politik – Forschungs- und Diskussionspapiere = State, Law, and Politics - Research and Discussion Papers - 8 KW - Yemen KW - humanitarian crisis KW - conflict resolution KW - international conflict Y1 - 2019 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus4-430716 SN - 2509-6974 IS - 8 PB - Universitätsverlag Potsdam CY - Potsdam ER -