TY - JOUR A1 - Weiß, Norman A1 - Lanzl, Theresa T1 - Die wechselvolle Geschichte der Mitgliedschaft Russlands im Europarat JF - Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht N2 - Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat auch die Europäische Menschenrechtsarchitektur ins Wanken gebracht. Der Europarat reagierte schnell und beendete die Mitgliedschaft der Russischen Föderation. Aus diesem Anlass blickt der Beitrag zurück auf die wechselvolle Geschichte der Mitgliedschaft Russlands im Europarat. Seit dem Beitritt vor 26 Jahren haben Konfrontationen die – oftmals kurzen– Phasen der Kooperation überschattet. Das wirft die Frage auf, inwieweit die „Politik des Dialogs“ gegenüber der Russischen Föderation geeignet war, die Menschenrechtslage in Russland zu verbessern. Der Beitrag legt zudem die rechtlichen Grundlagen von Beitritt und Ende der Mitgliedschaft dar und untersucht, wie sich der Ausschluss auf die Anwendbarkeit der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) auswirkt. Der Ausschluss Russlands stellt einen Wendepunkt dar. Zwar wird damit ein potenziell gefährlicher Präzedenzfall geschaffen. Jedoch entsteht durch die geschlossene Reaktion der restlichen Mitgliedstaaten auch ein Momentum für Reformen und eine Rückbesinnung auf das Gründungsziel des Europarates – die kollektive Durchsetzung der Menschenrechte. N2 - The Russian war of aggression on Ukraine has also shaken the European human rights architecture. The Council of Europe reacted quickly and terminated the Russian Federation's membership. On this occasion, the article looks back at the chequered history of Russia's membership in the Council of Europe. Since its accession 26 years ago, confrontations have overshadowed the - often brief - phases of cooperation. This raises the question of the extent to which the "policy of dialogue" towards the Russian Federation was suitable for improving the human rights situation in Russia. The article also sets out the legal basis for accession and the end of membership and examines how the exclusion affects the applicability of the European Convention on Human Rights (ECHR). Russia's exclusion represents a turning point. To be sure, it sets a potentially dangerous precedent. However, the united response of the remaining member states also creates momentum for reform and a return to the founding purpose of the Council of Europe - the collective enforcement of human rights. KW - Europarat KW - Russische Föderation KW - Ende der Mitgliedschaft Y1 - 2023 U6 - https://doi.org/10.17104/0044-2348-2022-4-801 SN - 0044-2348 SN - 0172-4770 VL - 82 IS - 4 SP - 801 EP - 829 PB - Nomos CY - Baden-Baden ER - TY - JOUR A1 - Weiß, Norman T1 - Vor achtzig Jahren BT - Konferenz und Vertragswerk von Locarno JF - Die Friedens-Warte : journal of international peace and organization N2 - Die Locarno-Verträge haben in der völkerrechtlichen Literatur der 1920er und 1930er Jahre viel Aufmerksamkeit erfahren. Auch die zeitgenössische Publizistik beschäftigte sich ausführlich mit diesem Thema, wobei das Verhältnis von Verständigung mit den Nachbarn und Revision der Grenzregelungen im Mittelpunkt der Debatte stand. Später gehörte Locarno zur Geschichte der Zwischenkriegszeit und wurde im Rahmen der Völkerbundsgeschichte, der Völkerrechts- und Diplomatiegeschichte und der Geschichte der Weimarer Republik behandelt. Für die politikwissenschaftliche Literatur spielte Locarno fast ausschließlich auf dem Gebiet der Sicherheits- und Abrüstungspolitik eine Rolle; eine (system)theoretische Erörterung steht bislang aus. In diesem Beitrag sollen nach einem kurzen Überblick über das Vertragswerk zunächst die geschichtliche Ausgangslage knapp umrissen und Vorgeschichte und Ergebnis der Konferenz von Locarno skizziert werden. Anschließend werden Inhalte und Lösungsansätze des Vertragswerkes beleuchtet, bevor zum Schluß eine kurze Einordnung in das System des Völkerbundes erfolgt. Y1 - 2006 SN - 0340-0255 SN - 2366-6714 VL - 81 IS - 2 SP - 101 EP - 119 PB - Berliner Wissenschafts-Verlag GmbH CY - Berlin ER - TY - JOUR A1 - Weiß, Norman ED - Löhr, Isabella ED - Rehling, Andrea T1 - Neue Weltinformationsordnung reloaded? Eine globale Informationsordnung als Herausforderung für das Völkerrecht JF - Global Commons im 20. Jahrhundert : Entwürfe für eine globale Welt (Jahrbuch für Europäische Geschichte ; Bd. 15) N2 - Global commons form a comparatively new part of international law, since the term appeared in international discussions and codifications only in the second half of the 20th century. The Common Heritage of Mankind is the corresponding legal principle that can establish an international regime to determine the legal status of non-sovereign territories and to allocate exploitation rights. Its main aim is to balance competing national claims by emphasising mankind’s common interest in the preservation and controlled exploitation of natural re- sources. Against this background, the chapter sheds a critical light on attempts to transfer the institute of the Common Heritage of Mankind to the sphere of communication. Taking debates revolving around the New World Information and Communication Order in the framework of UNESCO since the late 1970s as a starting point, the author analyses the pitfalls and limits of attempts to establish governance structures for a global information order, including recent attempts to govern the internet. Y1 - 2013 SN - 978-3-11-036211-4 SN - 1616-6485 SP - 167 EP - 198 PB - Oldenburg Wissenschaftsverlag CY - München ER - TY - JOUR A1 - Weiß, Norman T1 - Bedeutung und Funktion von Zivilgesellschaft und Öffentlichkeit im demokratischen Rechtsstaat am Beispiel der Bundesrepublik Deutschland JF - Jahrbuch des Öffentlichen Rechts der Gegenwart : Neue Folge ; 61 Y1 - 2012 UR - https://www.mohrsiebeck.com/buch/jahrbuch-des-oeffentlichen-rechts-der-gegenwart-neue-folge-9783161524172 SN - 978-3-16-152417-2 SN - 0075-2517 VL - 61 SP - 15 EP - 60 PB - Mohr Siebeck CY - Tübingen ER - TY - JOUR A1 - Weiß, Norman T1 - Das globale Menschenrechtssystem : Entwicklungsstand und Voraussetzungen seiner Verwirklichung Y1 - 2009 SN - 978-3-8329-4139-0 ER - TY - JOUR A1 - Weiß, Norman T1 - Erläuterungen zum Rat der Ostseestaaten und einige Überlegungen zum Hohen Kommissar für Menschenrechte der Vereinten Nationen Y1 - 1995 ER - TY - JOUR A1 - Weiß, Norman T1 - Zum Grundrechts- und Minderheitenschutz in der Europäischen Union Y1 - 1996 ER - TY - JOUR A1 - Weiß, Norman T1 - Vorgestellt : das Menschenrechtszentrum der Universität Potsdam Y1 - 1996 ER - TY - JOUR A1 - Weiß, Norman T1 - Die Todesstrafe aus völkerrechtlicher Sicht N2 - Der Beitrag zeichnet die völkerrechtlichen Normierungen des Verbotes der Todesstrafe nach und erläutert, welche Beschränkungen der staatlichen Souveränität im Bereich der Todesstrafe auferlegt sind. Als Ergebnis kann festgestellt werden, daß es kein generelles, jeden Staat bindendes Verbot der Todesstrafe gibt. Noch ist es so, daß ein Staat sich direkt und ausdrücklich zur Abschaffung der Todesstrafe bekennen muß solange er dies nicht tut, ist die Verhängung und Vollstreckung der Todesstrafe bei Beachtung bestimmter rechtsstaatlicher Kautelen völkerrechtlich gesehen zulässig. Y1 - 1997 SN - 3- 87061-671-7 ER - TY - JOUR A1 - Weiß, Norman T1 - Schutz vor Folter : rechtliche Grundlagen und Durchsetzungsmechanismen N2 - Der Aufsatz behandelt die völkerrechtlichen Grundlagen des Folterverbotes sowohl auf internationaler als auch auf regionaler Ebene und erläutert die Möglichkeiten der völkerrechtlichen Überwachungen. Besonderes Gewicht liegt hierbei naturgemäß auf der Arbeit des Ausschusses gegen die Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe. Y1 - 1997 SN - 3-87061-606-7 ER - TY - JOUR A1 - Weiß, Norman T1 - Menschenrechtsschutz auf der europäischen Ebene : Garantien und Überwachungen N2 - Der Beitrag beschreibt die geschichtliche Entwicklung des Menschenrechtsschutzes auf der europäischen Ebene und konzentriert sich dann auf seine derzeitige Ausgestaltung. Im Mittelpunkt der Darstellung stehen die im Rahmen des Europarates erarbeiteten menschenrechtlichen Garantien, hier insbesondere die Europäische Menschenrechtskonvention. Der im Rahmen der KSZE/OSZE vermittelte Menschenrechtsschutz wird ebenso be-handelt wie der Bereich der Europäischen Gemeinschaft / Europäischen Union. Y1 - 1997 SN - 3-87061-606-7 ER - TY - JOUR A1 - Weiß, Norman T1 - Sorben, Minderheitenschutz, Liberale Positionen Y1 - 1997 ER - TY - JOUR A1 - Weiß, Norman T1 - Verurteilung wegen des Bestreitens der Existenz von Gaskammern in NS-Konzentrationslagern kein Verstoß gegen Meinungsäußerungsfreiheit [Art. 19 IPBPR] / Fall Faurisson N2 - Der Beitrag übersetzt die Entscheidung des Menschenrechtsausschusses nach dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte im Fall Faurisson. Der französische Wissenschaftler war strafrechtlich belangt worden, weil er die Existenz von Gaskammern in NS-Konzentrationslagern geleugnet hatte. Der Ausschuß kommt zu dem Ergebnis, daß die Verurteilung eine zulässige Beschränkung der Meinungsäußerungsfreiheit darstelle. In der Anmerkung wird der Fall in die bisherige Rechtsprechung des Menschenrechtsausschusses zur Meinungsäußerungsfreiheit eingeordnet. Y1 - 1998 ER - TY - JOUR A1 - Weiß, Norman T1 - Die sorbische Minderheit in Deutschland und das neue Sorbengesetz in Sachsen Y1 - 1999 SN - 1125 - 4203 ER - TY - JOUR A1 - Weiß, Norman T1 - 50 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte : zusammenfassender Bericht über drei Veranstaltungen BT - Fünfzig Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte : zusammenfassender Bericht über drei Veranstaltungen Y1 - 1999 ER - TY - JOUR A1 - Weiß, Norman T1 - Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte - vergessene Menschenrechte? N2 - Menschenrechte fangen nicht erst auf der Polizeiwache an, sondern bereits nach dem Frühstück (Sieghart). Der - auf einer Ringvorlesung an der Universität Magdeburg beruhende - Beitrag erläutert die Entwicklung und rechtliche Verankerung wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Rechte. Nach einer Beschreibung der zur Verfügung stehenden Kontrollmechanismen wendet er sich aktuellen Streitfragen wie Universalität der Menschenrechte oder sozialen Grundrechten in den Verfassungen einiger deutscher Bundesländer zu. Y1 - 2000 SN - 3-933563-53-4 ER - TY - JOUR A1 - Weiß, Norman T1 - Praktische Auswirkungen des Übereinkommens in der Bundesrepublik Deutschland Y1 - 2000 ER - TY - JOUR A1 - Weiß, Norman T1 - Australien und seine Ureinwohner (Bericht über die 54. und 55. Tagung von CERD) Y1 - 2000 ER - TY - JOUR A1 - Weiß, Norman T1 - Menschenrechte N2 - Das erste umfassende deutschsprachige Lexikon über die Vereinten Nationen enthält einen menschenrechtlichen Schwerpunktteil. Dieser Beitrag gibt eine grundlegende Einführung in die geistesgeschichtliche Entwicklung der Menschenrechte. Außerdem erläutert er in geraffter Form die Normierung von Menschenrechten auf der universellen Ebene. Abschließend werden verschiedene, häufig diskutierte Problemfelder behandelt. Hierzu zählen Fragen der Universalität von Menschenrechten, das Recht auf Entwicklung und die Durchsetzung und Förderung von Menschenrechten. Y1 - 2000 ER - TY - JOUR A1 - Weiß, Norman T1 - Schutz von Frauenrechten im Rahmen der Vereinten Nationen N2 - Nach einleitenden Ausführungen über die Maßnahmen zum Schutz von Frauenrechten im Rahmen der Vereinten Nationen insgesamt konzentriert sich der Beitrag auf die Darstellung des Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW). Dessen materielle Gewährleistungen werden erläutert und der zugehörige Überwachungsmechanismus vorgestellt. Ein abschließender Ausblick stellt die Neuerungen dar, die mit den Individualbeschwerdeverfahren verbunden sein werden, die durch das inzwischen in Kraft getretene Zusatzprotokoll zu erwarten sind. Y1 - 2000 ER -