TY - JOUR A1 - Cancik, Pascale T1 - „Einer wirksamern Theilnahme der Bürgerschaft ...“ BT - Partizipationskonzepte zu Beginn des 19. Jahrhunderts JF - KWI-Schriften Y1 - 2010 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus-49292 SN - 1867-951X SN - 1867-9528 IS - 5 SP - 19 EP - 38 ER - TY - JOUR A1 - Kamp, Silke T1 - Zwischen Thron und Ballotage BT - die erste Wahl der Stadtverordnetenversammlung in Potsdam JF - KWI-Schriften Y1 - 2010 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus-49304 SN - 1867-951X SN - 1867-9528 SP - 39 EP - 56 ER - TY - BOOK A1 - Richter, Peter A1 - Edeling, Thomas T1 - Zwischen Entlastung und dem Traum von Wohlstand BT - Privatisierung kommunaler Unternehmen in strukturschwachen Regionen Brandenburgs N2 - Ausgehend von der These, dass kommunale Unternehmen gerade in strukturschwachen Regionen eine besondere politische und wirtschaftliche Bedeutung besitzen, wird die Entwicklung der kommunalen Wirtschaft im Land Brandenburg untersucht. Die Autoren bereiten dazu in einer Längsschnittanalyse nicht unmittelbar dazu abrufbare Daten der öffentlichen Statistik auf und untersetzen die statistische Analyse durch eine Einzelfallstudie. Im Ergebnis wird deutlich, dass Entscheidungen über Privatisierungen oder Kommunalisierungen keinen „Sachgesetzlichkeiten“ folgen, sondern politisch in Abhängigkeit von Situationsinterpretationen, Denkstilen, Macht- und Interessenkonstellationen getroffen werden. Die Offenheit der Entscheidung über die Zukunft der kommunalen Wirtschaft verweist damit auf politischen Handlungsspielraum und die politische Verantwortung für Ausbau, Erhalt oder Privatisierung kommunaler Unternehmen. T3 - KWI-Gutachten - 6 KW - Privatisierung KW - Brandenburg KW - Kommunalwirtschaft KW - privatization KW - local economy Y1 - 2010 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus-48199 SN - 978-3-86956-102-8 PB - Universitätsverlag Potsdam CY - Potsdam ER - TY - JOUR A1 - Krajewski, Markus T1 - Vorgaben der Dienstleistungsrichtlinie für das Genehmigungsrecht JF - KWI-Schriften N2 - I. Genehmigungsregelungen im Kontext der Auseinandersetzungen um die Dienstleistungsrichtlinie II. Begriffliche Grundlagen II. 1. Genehmigungsbegriff II. 2. Abgrenzung von Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit III. Anforderungen an Genehmigungen im Rahmen der Niederlassungsfreiheit III. 1. Anforderungen an Genehmigungsregelungen (Art. 9 DLRL) III. 2. Voraussetzungen für die Erteilung der Genehmigung (Art. 10 DLRL) III. 3. Genehmigungsdauer (Art. 11 DLRL) III. 4. Beschränkungen der Anzahl der Genehmigungen (Art. 12 DLRL) III. 5. Genehmigungsverfahren (Art. 13 DLRL) IV. Anforderungen an Tätigkeiten im Rahmen des freien Dienstleistungsverkehrs V. Zusammenfassung und Bewertung Y1 - 2010 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus-51990 SN - 1867-951X SN - 1867-9528 IS - 3 SP - 37 EP - 63 ER - TY - JOUR A1 - Hübener, Kristina T1 - Stadtentwicklung und Verwaltungspolitik BT - Potsdams Oberbürgermeister als Gestalter einer kommunalen Leistungsverwaltung zwischen 1850 und 1918/24 JF - KWI-Schriften Y1 - 2010 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus-49337 SN - 1867-951X SN - 1867-9528 IS - 5 SP - 75 EP - 96 ER - TY - JOUR A1 - Böttcher, Karl-Ludwig T1 - Positionierung des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg zu den Gesetzgebungsverfahren des Bundes zur Grundsicherung für Arbeitssuchende JF - KWI-Schriften N2 - „Optionskommunen“ Arbeitsgemeinschaften Geschäftsführer Personal Gremien Aufsicht EDV, Verwaltungskostenanteil Fazit Y1 - 2010 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus-52093 SN - 1867-951X SN - 1867-9528 IS - 4 SP - 59 EP - 68 ER - TY - JOUR A1 - Buchta, Marko T1 - Normenprüfung durch die Kommunen nach der EU-Dienstleistungsrichtlinie BT - Prüfpflichten, Anforderungen, Berichtspflichten und Zuständigkeiten JF - KWI-Schriften Y1 - 2010 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus-52020 SN - 1867-951X SN - 1867-9528 IS - 3 SP - 87 EP - 93 ER - TY - JOUR A1 - Franzke, Jochen T1 - Modelle städtischer Herrschaft im 19. und 20. Jahrhundert BT - das Beispiel der Stadt Potsdam JF - KWI-Schriften Y1 - 2010 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus-49329 SN - 1867-951X SN - 1867-9528 SP - 57 EP - 74 ER - TY - JOUR A1 - Bley, Jochen T1 - Macht und Ohnmacht BT - die Stadtverodnetenversammlung in der DDR JF - KWI-Schriften Y1 - 2010 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus-49348 SN - 1867-951X SN - 1867-9528 IS - 5 SP - 97 EP - 104 ER - TY - BOOK A1 - Bauer, Hartmut A1 - Brosius-Gersdorf, Frauke A1 - Lindemann, Rolf A1 - Bermig, Klaus A1 - Vorholz, Irene A1 - Böttcher, Karl-Ludwig A1 - Hebeler, Timo A1 - Regg, Jens A1 - Geiger, Udo ED - Bauer, Hartmut ED - Büchner, Christiane ED - Brosius-Gersdorf, Frauke T1 - Hartz IV im Umbruch : aktuelle Entwicklungen bei der Trägerschaft und den Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende N2 - Hartz IV steht als Chiffre für eine Sozialrechtsreform, mit der 2005 die Grundsicherung für Arbeitsuchende auf ein neues Fundament gestellt wurde. Die Reform war von Anbeginn umstritten. Streitpunkte waren sowohl die organisationsrechtliche Zuordnung der Trägerschaft (ARGE, Optionskommunen) als auch Voraussetzungen, Art und Höhe der Leistungen nach dem damals neuen SGB II. Inzwischen hat das Bundesverfassungsgericht die in § 44b SGB II geregelten Arbeitsgemeinschaften als verfassungswidrige Mischverwaltung eingestuft. Die Karlsruher Richter setzten dem Gesetzgeber für die Herstellung grundgesetzkonformer Zustände eine Frist längstens bis Ende 2010. Mit Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Art. 91e), in Kraft getreten am 27.07.2010, hat der Gesetzgeber den Auftrag des Bundesverfassungsgerichtes umgesetzt. Die Verfassung wurde um einen neuen Artikel 91e ergänzt. Er schafft eine verfassungsrechtliche Grundlage für die Fortsetzung der Aufgabenwahrnehmung der SGB II-Leistungsträger in gemeinsamen Einrichtungen. Dadurch wird eine Ausnahme vom Verbot der Mischverwaltung für das Gebiet der Grundsicherung für Arbeitsuchende eingeführt. Nach Art. 91e Abs. 2 GG kann eine begrenzte Anzahl von kommunalen Trägern als alleinige Träger der Grundsicherung für Arbeitssuchende zugelassen werden. Die Zulassung erfolgt auf Antrag des kommunalen Trägers und bedarf der Zustimmung der obersten Landesbehörde. Doch beschränken sich die Schwierigkeiten nicht allein auf die Verwaltungsorganisation und das Organisationsrecht. Vielmehr haben sich bei der praktischen Handhabung des SGB II auch im Leistungsrecht viele Schwachstellen gezeigt. Folge davon ist eine Klagenflut bei den Sozialgerichten, in deren Urteilen manche eine Fundgrube für gesetzgeberischen Nachbesserungsbedarf sehen. Hinzu kommen Reformvorschläge aus der Politik, die bis hin zu einer Arbeitspflicht reichen. Weitere Reformimpulse gehen vom Bundesverfassungsgericht aus, das unlängst in dem zentralen Bereich der Regelleistungen verfassungswidrige Vorschriften ausgemacht und damit weit über den konkreten Einzelfall hinaus zu einer Neubestimmung sozialstaatlicher Leistungen anregt. Die 16. Fachtagung des Kommunalwissenschaftlichen Institutes (KWI) der Universität Potsdam greift die ebenso aktuellen wie brisanten Entwicklungen bei der Trägerschaft und den Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende auf. T3 - KWI-Schriften - 4 Y1 - 2010 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus-50177 SN - 978-3-86956-119-6 ER -