TY - JOUR A1 - Weiß, Norman A1 - Schäfer, Bernhard T1 - Das Individualbeschwerdeverfahren vor dem UN-Menschenrecthsausschusses Y1 - 2004 SN - 1611-1958 ER - TY - JOUR A1 - Weiß, Norman A1 - Mahler, Claudia T1 - Die EMRK und nationales Recht : Deutschland - eine Spurensuche / Österreich - ein Köningsweg? Y1 - 2004 ER - TY - JOUR A1 - Weiß, Norman A1 - Lanzl, Theresa T1 - Die wechselvolle Geschichte der Mitgliedschaft Russlands im Europarat JF - Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht N2 - Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat auch die Europäische Menschenrechtsarchitektur ins Wanken gebracht. Der Europarat reagierte schnell und beendete die Mitgliedschaft der Russischen Föderation. Aus diesem Anlass blickt der Beitrag zurück auf die wechselvolle Geschichte der Mitgliedschaft Russlands im Europarat. Seit dem Beitritt vor 26 Jahren haben Konfrontationen die – oftmals kurzen– Phasen der Kooperation überschattet. Das wirft die Frage auf, inwieweit die „Politik des Dialogs“ gegenüber der Russischen Föderation geeignet war, die Menschenrechtslage in Russland zu verbessern. Der Beitrag legt zudem die rechtlichen Grundlagen von Beitritt und Ende der Mitgliedschaft dar und untersucht, wie sich der Ausschluss auf die Anwendbarkeit der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) auswirkt. Der Ausschluss Russlands stellt einen Wendepunkt dar. Zwar wird damit ein potenziell gefährlicher Präzedenzfall geschaffen. Jedoch entsteht durch die geschlossene Reaktion der restlichen Mitgliedstaaten auch ein Momentum für Reformen und eine Rückbesinnung auf das Gründungsziel des Europarates – die kollektive Durchsetzung der Menschenrechte. N2 - The Russian war of aggression on Ukraine has also shaken the European human rights architecture. The Council of Europe reacted quickly and terminated the Russian Federation's membership. On this occasion, the article looks back at the chequered history of Russia's membership in the Council of Europe. Since its accession 26 years ago, confrontations have overshadowed the - often brief - phases of cooperation. This raises the question of the extent to which the "policy of dialogue" towards the Russian Federation was suitable for improving the human rights situation in Russia. The article also sets out the legal basis for accession and the end of membership and examines how the exclusion affects the applicability of the European Convention on Human Rights (ECHR). Russia's exclusion represents a turning point. To be sure, it sets a potentially dangerous precedent. However, the united response of the remaining member states also creates momentum for reform and a return to the founding purpose of the Council of Europe - the collective enforcement of human rights. KW - Europarat KW - Russische Föderation KW - Ende der Mitgliedschaft Y1 - 2023 U6 - https://doi.org/10.17104/0044-2348-2022-4-801 SN - 0044-2348 SN - 0172-4770 VL - 82 IS - 4 SP - 801 EP - 829 PB - Nomos CY - Baden-Baden ER - TY - GEN A1 - Weiß, Norman A1 - Engel, Dirk A1 - Klein, Eckart A1 - Aissen-Crewett, Meike A1 - Strauß, Ekkehard A1 - Haratsch, Andreas T1 - "Menschenrechte für alle" : 50 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte BT - Begleitheft zur Ausstellung des Menschenrechtszentrums der Universität Potsdam in Zusammenarbeit mit dem Studiengang Kunst der Universität Potsdam / unter der Schirmherrschaft des Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg Herrn Dr. Manfred Stolpe Y1 - 1998 UR - http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-vlib-9253 ER - TY - BOOK A1 - Weiß, Norman A1 - Engel, Dirk A1 - D'Amato, Gianni T1 - Menschenrechte : Vorträge zu ausgewählten Fragen T3 - Menschenrechtszentrum der Universität Potsdam N2 - Das Buch enthält eingangs eine Einführung in den Menschenrechtsschutz auf der europäischen Ebene, die die erschiedenen Institutionen, Garantieen und Überwachungsmechanismen vorstellt. Der zweite Beitrag beschreibt die historische Entwicklung des Minder-heitenschutzes und seine heutige Ausformung. Im dritten Beitrag wird der Schutz vor Folter auf internationaler und europäischer Ebene behandelt und auf Fragen eingegangen, die sich in diesem Zusammenhang für die Bundesrepublik Deutschland stellen. Der vierte Abschnitt erörtert die sprachenrechtliche Situation von Minderheiten, wobei besonderes Augenmerk auf die Rechtsentwicklung in Europa gelegt wird. Im letzten Beitrag diskutiert der Autor den Zusammenhang von Rassismus und Menschenrechten. Y1 - 1997 SN - 3-87061-606-7 VL - 3 PB - Berlin-Verl. Spitz CY - Berlin ER - TY - JOUR A1 - Weiß, Norman T1 - Zur Bedeutung von Menschenrechtsklauseln Y1 - 2004 SN - 3-8100-3737-0 ER - TY - JOUR A1 - Weiß, Norman T1 - Polizei für interkulturelle Verständigung in Brandenburg (PiViB) : ein Praxisbeispiel Y1 - 2004 ER - TY - JOUR A1 - Weiß, Norman T1 - Völkerrechtlicher Minderheitenschutz und seine Bedeutung für die Bundesrepublik Deutschland Y1 - 2004 SN - 3- 89942-241-4 ER - TY - BOOK A1 - Weiß, Norman T1 - Die Reform des Amtsrechts der Staatsanwaltschaft : europarechtliche und völkerrechtliche Impulse T3 - Rechtsgeschichte und Rechtsgeschehen : Kleine Schriften N2 - Die Untersuchung legt zunächst das geltende Amtsrecht der Staatsanwaltschaft dar und gibt dann einen Überblick über die verschiedenen Stadien der seit vielen Jahrzehnten geführten Reformdiskussion. Dieser sollen durch Impulse aus dem Europarecht und dem Völkerrecht neue Argumente zugeführt werden. Die Europäischen Gemeinschaften betreiben die Einführung eines Europäischen Staatsanwaltes. Dieser soll im Rahmen der Betrugsbekämpfung zu Lasten des Gemeinschaftshaushaltes Ermittlungen durchführen. Seine Rechtsstellung unterscheidet sich signifikant von der des deutschen Staatsanwalts. Hinzu kommen bedenkenswerte Hinweise für die Rechtsstellung von Anklägern aus dem Völkerrecht. So sind die Ankläger vor dem Internationalen Strafgerichtshof und den Ad-hoc-Straftribunalen für das ehemalige Jugoslawien und für Ruanda selbständige Organe dieser Gerichte und ausdrücklich weisungsfrei. Dieses Buch untersucht, inwieweit Europa- und -in geringerem Ausmaß- Völkerrecht die Diskussion über die Reformbedürftigkeit des Amtsrechts der Staatsanwälte in Deutschland zu beeinflussen vermögen. Y1 - 2005 SN - 3-8258-8824-X VL - 1 PB - LIT CY - Münster ER - TY - JOUR A1 - Weiß, Norman T1 - Menschenrechtsschutz : Fortschritte und neue Herausforderungen Y1 - 2004 SN - 3-486-56826-4 ER -