TY - JOUR A1 - von Steinau-Steinrück, Robert A1 - Jöris, Nils T1 - Tarifverträge für Solo-Selbstständige und ihre Mitgliedschaft in Koalitionen JF - Der Betrieb N2 - Solo-Selbstständige stehen - wie sich auch aktuell zeigt - wirtschaftlich oft auf wackeligen Beinen. Die Tarifvertragsparteien haben in der Vergangenheit versucht, Tarifverträge auf sie zu erstrecken. Dies sowohl der Mitgliedsbeiträge wegen, als auch um die Lage der Solo-Selbstständigen zu verbessern. Der Beitrag untersucht, ob das geht und ob Koalitionen (Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften) Solo-Selbstständige überhaupt als Mitglieder aufnehmen können. KW - Arbeitnehmerähnliche Person KW - Solo-Selbständiger Y1 - 2020 UR - https://www.wiso-net.de/document/MCDB__7c24a7669bd8482dd7c2627a2dd3d2b88e4291fa SN - 0005-9935 VL - 73 IS - 44 SP - 2353 EP - 2356 PB - Fachmedien Otto Schmidt KG CY - Düsseldorf ER - TY - JOUR A1 - von Steinau-Steinrück, Robert A1 - Jöris, Nils T1 - Corona BT - das Spannungsverhältnis zwischen Arbeitsschutz und Lohnrisiko JF - Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht N2 - ie Sorge vor einer „zweiten Welle“ steigt, die Gefahr einer Infektion mit dem Corona-Virus bleibt allgegenwärtig. Die Arbeitgeber bleiben aufgrund der Vorschrift des § BGB § 618 BGB dazu verpflichtet, ihre Arbeitnehmer davor soweit zu schützen, wie es die Natur der Arbeitsleistung gestattet. Gleichzeitig berufen sich Arbeitnehmer in unterschiedlichen Fallgestaltungen darauf, dass für sie die Arbeitsleistung gem. § BGB § 275 BGB § 275 Absatz III BGB unzumutbar ist. Das kann etwa der Fall sein, wenn ein Arbeitnehmer Angehöriger einer „Risikogruppe“ ist. Sofern diese Einrede rechtlich zutrifft, gewährt sie dem Arbeitnehmer ein Zurückbehaltungsrecht. Macht er dies geltend, ist ihm die Arbeitsleistung unmöglich und kann unterbleiben. Die spannende Frage ist nun, ob der Arbeitnehmer in diesem Fall dennoch weiter „die Gegenleistung“ (gem. § BGB § 326 BGB § 326 Absatz I 1 BGB), dh seinen Arbeitslohn verlangen kann oder – anders gewendet – wer das so genannte „Lohnrisiko“ trägt. Um diese Frage beantworten zu können, soll hier geklärt werden, in welchem Zusammenhang die Erfüllung bzw. Nichterfüllung der Corona-bezogenen Arbeitsschutzpflichten, die etwaige Unzumutbarkeit der Arbeitsleistung iSd § BGB § 275 BGB § 275 Absatz III BGB und das Lohnrisiko stehen. Y1 - 2020 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-NZA-B-2020-S-1368-N-1 SN - 0943-7525 VL - 38 IS - 20 SP - 1368 EP - 1371 PB - C.H. Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - von Steinau-Steinrück, Robert A1 - Jöris, Nils T1 - Arbeitsschutz bei Corona BT - Versuch einer Entwirrung JF - NJW spezial N2 - Den Überblick im Arbeitsschutzrecht zu behalten, ist schwierig. Der Arbeitsschutz spielt sich in unterschiedlichen Bereichen und auf verschiedenen Ebenen ab. Außerdem sind die einschlägigen Rechtsnormen überaus verästelt. Der folgende Beitrag soll daher zur Entwirrung beitragen. Y1 - 2020 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-NJW-SPEZIAL-B-2020-S-370-N-1 SN - 1613-4621 VL - 17 IS - 12 SP - 370 EP - 371 PB - C.H. Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - von Steinau-Steinrück, Robert A1 - Jöris, Nils T1 - Arbeitsrechtliche Fragen des Brexit BT - "a closer look" JF - Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht N2 - Der nach wie vor dichte Nebel der Corona-Pandemie lässt den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union („Brexit“) immer noch ein wenig aus dem Blickfeld geraten. Seine (zumeist negativen) wirtschaftlichen Auswirkungen – allein die deutschen Exporte nach Großbritannien sollen im Januar 2021 im Vergleich zum Vorjahresmonat aufgrund des zum 1.1.2021 erfolgten endgültigen Vollzugs des Brexits um rund 30 % gesunken sein (https://www.handelsblatt.com/politik/international/brexit-folgen-das-sind-die-brexit-folgen-fuer-grossbritannien-deutschland-und-die-eu/24129260.html) – bleiben daher zu sehr im Hintergrund. Dabei hat der endgültige Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU gerade für das Arbeitsrecht ganz erhebliche Konsequenzen. Y1 - 2021 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-NZA-B-2021-S-897-N-1 SN - 0943-7525 VL - 38 IS - 13 SP - 897 EP - 901 PB - C.H. Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - von Steinau-Steinrück, Robert A1 - Jöris, Nils T1 - Brexit-Arbeitsrecht und die Folgen JF - NJW spezial N2 - Die Corona-Pandemie hat den Brexit ein wenig in den Hintergrund gedrängt. Dabei hat er gerade im Arbeitsrecht ganz erhebliche Auswirkungen. Über sie geben wir einen Überblick. Y1 - 2021 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-NJW-SPEZIAL-B-2021-S-242-N-1 SN - 1613-4621 VL - 18 IS - 8 SP - 242 EP - 243 PB - C.H. Beck CY - München ER -