TY  - JOUR
A1  - Brosius-Gersdorf, Frauke
A1  - Friedlein, Nicole
T1  - Mehr Eigenverantwortung in der GKV
BT  - Beteiligung Nichtgeimpfter an den Kosten ihrer Covid-19-Behandlung
JF  - Gesundheitsrecht.blog
N2  - Im Zuge der Corona-Pandemie ist die alte Debatte über eine stärkere Berücksichtigung von gesundheitsschädlichem Vorverhalten Versicherter neu entflammt. Sollen nichtgeimpfte Versicherte bei einer Erkrankung mit Covid-19 an ihren Behandlungskosten beteiligt werden?[1] Mit § 52 SGB V existiert zwar eine Vorschrift, die es den Krankenkassen ermöglicht, Versicherte an den Kosten ihrer Krankenbehandlung zu beteiligen, eine Beteiligung nichtgeimpfter Versicherter an den Kosten ihrer Coronakrankheit wirft aber materiell-rechtlich und prozessual Probleme auf. Der Gesetzgeber könnte allerdings bei Wahrung des Verhältnismäßigkeitsprinzips und des allgemeinen Gleichheitssatzes eine Vorschrift zur Kostenbeteiligung Versicherter bei Nichtimpfung gegen Covid-19 einführen und das Solidarprinzip auf diese Weise neu justieren. Der Grundsatz der Eigenverantwortung ist Kernbestandteil und nicht Fremdkörper des Solidarprinzips. Das solidarische Finanzierungskonzept der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist langfristig nur tragfähig, wenn jeder Versicherte die ihm zumutbaren Möglichkeiten ergreift, um seine Gesundheit zu erhalten und den Eintritt von Krankheit zu vermeiden (vgl. § 1 S. 3 SGB V).
KW  - Coronaimpfung
KW  - Eigenverantwortung
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KW  - Verfassungsrecht
Y1  - 2023
U6  - https://doi.org/10.13154/294-9661
SN  - 2940-3170
VL  - 1
PB  - Institut für Sozial- und Gesundheitsrecht (ISGR)
CY  - Bochum
ER  -