TY - JOUR A1 - Sender, Sophie T1 - Was alles in der Uni Potsdam sein kann BT - ein literarischer Abend im Hörsaal 2 JF - studere : Rechtszeitschrift der Universität Potsdam Y1 - 2018 SN - 1867-6170 IS - 19 SP - 57 EP - 58 PB - studere e.V. CY - Potsdam ER - TY - JOUR A1 - Belling, Detlev W. T1 - Über die Gnade im deutschen Recht JF - studere : Rechtszeitschrift der Universität Potsdam Y1 - 2018 SN - 1867-6170 IS - 19 SP - 6 EP - 10 PB - studere e.V. CY - Potsdam ER - TY - JOUR A1 - Rühlicke, Lars T1 - Dachziegel BT - Übungsfall zum neuen Kaufrecht für Fortgeschrittene JF - studere : Rechtszeitschrift der Universität Potsdam Y1 - 2018 SN - 1867-6170 IS - 19 SP - 11 EP - 23 PB - studere e.V. CY - Potsdam ER - TY - JOUR A1 - Schladenbach, Marcus T1 - Der Brexit BT - Grundlagen und Konsequenzen JF - studere : Rechtszeitschrift der Universität Potsdam Y1 - 2018 SN - 1867-6170 IS - 19 SP - 38 EP - 42 PB - studere e.V. CY - Potsdam ER - TY - THES A1 - Raden, Anja T1 - Digitalisierung und Internationales Steuerrecht BT - Ertrags- und Umsatzbesteuerung grenzüberschreitender, internetbasierter Dienstleistungen T2 - Schriften zum Steuerrecht ; Band 132 N2 - Grenzüberschreitende, internetbasierte Dienstleistungen werfen zahlreiche steuerrechtliche Probleme auf. Die Grundfrage lautet, wie im digitalen Zeitalter das Besteuerungssubstrat zwischen den beteiligten Staaten idealerweise aufzuteilen ist. Die Umsatzsteuer ist strukturell geeignet, die fortschreitende Digitalisierung rechtlich in den Griff zu bekommen. Bislang fehlen jedoch technische Lösungsansätze, um den Ansässigkeitsort von Dienstleistungsempfängern zweifelsfrei feststellen zu können. Für die Ertragsteuer sind betriebsstättengebundene und betriebsstättenlose Lösungskonzepte zu analysieren. Die betriebsstättengebundenen Optionen knüpfen an einen digitalen Nexus an, z.B. Webseitenklicks. Zu den betriebsstättenlosen Entwürfen zählt u.a. eine Quellensteuer auf digitale Transaktionen. Durchsetzen dürfte sich die formelhafte Gewinnaufteilung. Ihr gelingt durch eine starre Aufteilung der Gewinne eine realitätsnahe Abbildung der grenzüberschreitenden Wertschöpfungsketten. Y1 - 2018 SN - 978-3-428-15447-0 PB - Duncker & Humblot CY - Berlin ER - TY - JOUR A1 - Steinberg, Georg A1 - Gaul, Anabel T1 - Reden ist Silber JF - studere : Rechtszeitschrift der Universität Potsdam Y1 - 2018 SN - 1867-6170 IS - 19 SP - 32 EP - 37 PB - studere e.V. CY - Potsdam ER - TY - BOOK ED - Gunnarson, Logi ED - Weiß, Norman ED - Zimmermann, Andreas T1 - Akzeptanz und Wirksamkeit von Menschenrechtsverträgen BT - eine Bilanz nach 50 Jahren Menschenrechtspakte T3 - Schriften des MenschenRechtsZentrums der Universität Potsdam ; 45 N2 - Im Jahr 1966 wurden mit dem „Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte“ und dem „Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte“ zwei verbindliche völkerrechtliche Verträge zum Schutz der Menschenrechte abgeschlossen. Das 50jährige Jubiläum dieser beiden Vertragswerke nahm das MenschenRechtsZentrum der Universität Potsdam (MRZ) auf einer Tagung im November 2016 zum Anlass, die heutige Bedeutung der Pakte in den Blick zu nehmen. Die Autoren des Sammelbandes zeichnen aktuelle Debatten nach, die die philosophische Begründung und das Verständnis der Menschenrechte herausfordern. Um Probleme in menschenrechtsfreundlichen Rechtsordnungen zu benennen und Verbesserungsvorschläge zu erarbeiten, untersuchen weitere Beiträge exemplarisch die Wirkung der beiden Menschenrechtspakte in der deutschen Rechtsordnung, insbesondere durch eine Analyse der Gerichtspraxis. Hiervon ausgehend suchen die Autoren Antworten auf Compliance-Defizite bei internationalen Menschenrechtsverträgen. Y1 - 2018 SN - 978-3-8487-3761-1 PB - Nomos CY - Baden-Baden ER - TY - THES A1 - Wolf, Anne-Katrin T1 - Aktivlegitimation im UN-Individualbeschwerdeverfahren T2 - Jus internationale et Europaeum ; Band 144 N2 - Anne-Katrin Wolf beschäftigt sich mit der Aktivlegitimation im Individualbeschwerdeverfahren der UN-Menschenrechtskonventionen. Sie gibt einerseits eine leitfadenartige Übersicht zum Zulässigkeitskriterium der Aktivlegitimation. Andererseits zeigt sie, dass die Auslegungspraxis der UN-Ausschüsse zu dessen Voraussetzungen derzeit an einigen Stellen zu eng gefasst ist, um einen effektiven Menschenrechtsschutz zu gewährleisten. Im Zentrum steht dabei die Kategorisierung der UN-Menschenrechtskonventionen anhand der jeweiligen Regelungsmaterie und die daran anknüpfende, unterschiedlich weit reichenden Beschwerdemöglichkeiten von Individuen und Kollektiven wie Verbänden oder Nichtregierungsorganisationen. Sofern eine Ausgestaltung durch die Ausschüsse selbst noch nicht erfolgt ist oder die Autorin bisher angewendeten Kriterien als defizitär bewertet, entwickelt sie Vorschläge zu einer möglichen Ausformung des Kriteriums der Aktivlegitimation in der Zusammenschau mit dem jeweiligen Schutzgehalt der Konvention. Y1 - 2018 SN - 978-3-16-156408-6 PB - Mohr Siebeck CY - Tübingen ER - TY - THES A1 - Matuschka, Philip T1 - Das Nonaffektationsprinzip BT - Der Haushaltsgrundsatz der Gesamtdeckung in Bund und Ländern, insbesondere rechtshistorische Entwicklung und Verfassungsrang T2 - Schriften zum öffentlichen Recht : SöR ; 1394 Y1 - 2018 UR - https://www.duncker-humblot.de/buch/das-nonaffektationsprinzip-9783428156054 SN - 978-3-428-15605-4 U6 - https://doi.org/10.3790/978-3-428-55605-2 SN - 0582-0200 PB - Duncker & Humblot CY - Berlin ER - TY - THES A1 - Schmitt, Katharina T1 - Europarechtliche Vorgaben für die Arbeit der Finanzverwaltung bei grenzüberschreitenden Besteuerungsfällen T2 - Schriftenreihe Steuerrecht in Forschung und Praxis ; 150 N2 - Die stetig wachsenden internationalen und wirtschaftlichen Verflechtungen sowohl von Unternehmen als auch von Einzelsteuerpflichtigen stellen die deutsche Finanzverwaltung vor eine große Herausforderung. Hintergrund dafür ist, dass sich das deutsche Steuerrecht nicht nur auf rein nationale Sachverhalte beschränkt, sondern vielmehr auch an Vorgänge und Zustände anknüpft, die sich im Ausland befinden. Das Auftreten solcher grenzüberschreitender Sachverhalte und deren juristische Begleiterscheinungen sind jedoch nicht ganz unproblematisch, da für die korrekte Besteuerung jener Sachverhalte sowohl das rein nationale Recht als auch die ausländischen Rechtsgrundlagen beachtet werden müssen. Diese werden in meiner Arbeit detailliert vorgestellt, wobei stets eine Unterscheidung zwischen gemeinschaftsrechtlichen Rechtsgrundlagen, multilateralen, bilateralen und unilateralen Rechtsquellen erfolgt. Zuvor werden die vielfältigen Probleme bei der Besteuerung grenzüberschreitender Sachverhalte, wie z.B. die Gefahr der Doppelbesteuerung oder der Steuerflucht dargestellt, um danach die nationalen Lösungsansätze, wie die erweiterten Anzeige- und Mitwirkungspflichten auf Seiten der Steuerpflichtigen und den Untersuchungsgrundsatz auf Seiten der Finanzverwaltung aufzuzeigen. Dabei werden die europäischen Grundfreiheiten als Diskriminierungs- und Beschränkungsverbote abgebildet, wobei auch die anerkannten geschriebenen und ungeschriebenen Rechtfertigungsgründe dargestellt werden. Die vielfältigen Auswirkungen des europäischen Primärrechts auf das deutsche Besteuerungsverfahren werden anhand von verschiedenen EuGH-Urteilen veranschaulicht, wobei auch die praktische Umsetzung der europarechtlichen Vorgaben beispielhaft durch das Aktionsprogramm FISCALIS 2020, die Informationszentrale für steuerliche Auslandsbeziehungen in Bonn und das internationale Steuerzentrum in München vorgestellt werden. Y1 - 2018 SN - 978-3-339-10142-6 PB - Kovac CY - Hamburg ER - TY - THES A1 - Schwarz, Patric T1 - Die Umsatzbesteuerung von Energieleistungen BT - Auswirkungen der Energiewende T2 - Steuerwissenschaftliche Schriften ; 62 N2 - Das Werk unternimmt eine erstmalige zusammenfassende Darstellung der Umsatzbesteuerung von Energieleistungen sowie deren mehrwertsteuerrechtlichen Beurteilung unter besonderer Berücksichtigung aktueller Probleme und Zweifelsfragen. Hierfür werden Problembereiche grundlegend und rechtsdogmatisch beleuchtet. Ziel der Arbeit ist es, die wesentlichen Geschäftspraktiken im Energiesektor einer mehrwertsteuerrechtlichen Analyse zu unterwerfen, die stets das unionsrechtliche Mehrwertsteuerrecht und das nationale Umsatzsteuerrecht betrachtet. Es wird untersucht, ob und inwieweit die gegenwärtigen Vorschriften zur umsatzsteuerrechtlichen Behandlung von Energieleistungen mit dem europäischen Unionsrecht vereinbar, praxistauglich und angemessen sind. Im Lichte der unaufhaltsam voranschreitenden Energiewende will die vorliegende Untersuchung einen systemimmanenten Überblick der energierechtlichen Implikationen auf das Mehrwertsteuerrecht in einem einheitlichen mehrwertsteuerrechtlichen Gesamtkontext geben. Y1 - 2018 SN - 978-3-8487-4432-9 PB - Nomos CY - Baden-Baden ER - TY - THES A1 - Hötzel, David T1 - Virtuelle Währungen im System des deutschen Steuerrechts BT - ein Beitrag zur Auslegung des (steuer-)rechtlichen Geldbegriffs T2 - Steuerrecht im Rechtsstaat ; 1 Y1 - 2018 SN - 978-3-406-72004-8 SN - 978-3-406-79860-3 U6 - https://doi.org/10.17104/9783406798603 PB - Beck CY - München ER - TY - THES A1 - Keul, Leon T1 - Die Norminterdependenzen des Grunderwerbsteuergesetzes bei Umstrukturierungen inländischer Konzerne T2 - Schriften zum Steuerrecht ; 137 Y1 - 2018 SN - 978-3-428-15485-2 PB - Duncker & Humblot CY - Berlin ER - TY - JOUR A1 - Bickenbach, Christian T1 - Europäisierung des Staatshaftungsrechts JF - studere : Rechtszeitschrift der Universität Potsdam Y1 - 2018 SN - 1867-6170 IS - 19 SP - 43 EP - 49 PB - studere e.V. CY - Potsdam ER - TY - THES A1 - Hein, Friederike T1 - Das Recht auf Familiennachzug im Ausländerrecht T1 - The right of family reunification in the immigration law BT - Betrachtung von Einzelproblemen unter Gerechtigkeitsaspekten, menschen- und europarechtlichen Gesichtspunkten N2 - Die Arbeit beschäftigt sich mit den aktuellen Regelungen des deutschen Aufenthaltsrechts in Bezug auf die Möglichkeiten des Familiennachzuges. Es werden Schwachstellen der aktuellen Regelungen aufgezeigt, Ursachen, Rechtfertigungsgründe und mögliche Lösungsansätze betrachtet. Schwerpunkt der Betrachtung sind die Konflikte, welche sich unter dem Begriff der Inländerdiskriminierung zusammenfassen lassen. Hierzu wird das Phänomen der Inländerdiskriminierung untersucht und die im Kontext des Familiennachzuges hierzu ergangene Rechtsprechung des EuGH betrachtet. Dabei gilt das Hauptaugenmerk der Figur des grenzüberschreitenden Bezuges, welche der EuGH im Ergebnis mittlerweile aufgelöst hat. Als Ergebnis dieses Abschnittes der Arbeit wird festgestellt, dass eine Unterscheidung von Nachzug zu Deutschen oder zu Unionsbürgern gegen Gleichheitssätze verstößt und aufzuheben ist. Weiterhin betrachtet die Arbeit verschiedene alternative Lebensmodelle neben der klassischen verschiedengeschlechtlichen Ehe. In Bezug auf gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften werden auch nach Einführung der „Ehe für alle“ weitere Schwachstellen verortet, die vor allem darauf fußen, dass Nachzugsrechte vom Bestehen eines Instituts abhängen, welches in großen Teilen der Welt nicht gibt. In Hinblick auf nichtehelichen Lebensgemeinschaften wird hingegen die geltende Rechtslage als ausreichend betrachtet. Zuletzt betrachtet die Arbeit Ehemodelle, welche im deutschen Recht nicht vorgesehen und anerkannt sind. Dies sind die Zwangs-, Kinder- und Mehrehe. Es wird beleuchtet, wie das deutsche Recht und insbesondere das Aufenthaltsrecht mit diesen Ehen umgeht und welcher Zweck mit den bestehenden Regelungen verfolgt wird. Während der Gesetzgeber den Schutz der Opfer solcher Eheschließungen vor Augen hatte, kommt die Untersuchung zu dem Ergebnis, dass vielmehr eine weitere Gefährdung eintritt, welche nur zu vermeiden wäre, wenn auch diese Ehemodelle zunächst anerkannt würden und den Opfern im Inland sodann Hilfe angeboten würde. Insgesamt stellt die Arbeit gravierende Mängel in menschenrechtlicher Hinsicht im bestehenden Recht des Familiennachzugs fest und schlägt eine generelle Neuordnung vor. Die betrachteten Regelungen entsprechen dem Regelungsstand im Juli 2018. N2 - The thesis deals with the current regulations of the german residence law concerning the possibilities of family reunification. Weaknesses of the current regulations are pointed out, causes, justifications and possible solutions are considered. Focus of the thesis is the conflict, which can be summarized under the term of the discrimination of the nationals. To this end, the phenomenon of discriminiation against the nationals and the case law of the ECJ in the context of family reunification is examined. The main focus here is on the figure of crossborder relations, which the ECJ has meanwhile dropped down. As a result of this section of the paper, ist is stated that distinguishing between German and Union citizens is contrary to equality and must be abolished. Furthermore, the work considers various alternative life models in addition to the classic marriage of different sexes. With regard to same-sex partnerships, even after the introduction of „marriage for all“ further weaknesses are located, which are mainly based on the fact that the right of familiy reunification depends on the existence of an institute that does not exist in large parts of the world. With regard to non-martial partnerships, however the current legal situation is considered sufficient. Finaly, the work considers spouses who are not intended and recognized in German law. These are forced, child and plural marriages. It examines how German law, and in particular the right of residence, deals with these marriages and waht purpose ist pursued by the existing regulations. While the legislator had the protection of the victims of such marriages in mind, the thesis concludes that there is a further danger which could only be avoided if these marriages would be recognized. After this, there could be possibilities to offer help to the victims in Germany. Overall, the thesis identifies serious shortcomings in human rights in the existing right of family reunification and proposes a general reorganization. The regulations considered correspond to the regulatory status in July 2018. KW - Ausländerrecht KW - Aufenthaltsrecht KW - Verwaltungsrecht KW - Familiennachzug KW - immigration law KW - right of abode KW - administrative law KW - family reunification Y1 - 2018 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus4-432642 ER - TY - THES A1 - von Köckritz, Constantin T1 - Die Zulässigkeit von urheberrechtlichen Nutzungsrechtseinräumungen durch Allgemeine Geschäftsbedingungen bei sozialen Netzwerken T2 - Schriftenreihe Recht der neuen Medien ; 78 N2 - Die Nutzung sozialer Netzwerke ist für viele Menschen nicht mehr aus ihrem Alltag wegzudenken. Dies zeigt sich insbesondere an den Nutzerzahlen. Facebook hat beispielsweise mittlerweile mehr als 2,2 Milliarden Nutzer. Zu den wesentlichen Funktionen der sozialen Netzwerke gehört das Teilen von nutzergenerierten Inhalten, die beispielsweise als Fotos oder Videos dem Schutz des Urheberrechtsgesetzes unterfallen können. Um diese geschützten Inhalte darstellen und verbreiten zu können, benötigen die sozialen Netzwerke die entsprechenden Nutzungsrechte ihrer Nutzer. Daher finden sich in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen verschiedene Regelungen über die Einräumung der Rechte, die von den Nutzern in den allermeisten Fällen jedoch im Zuge der Registrierung ungelesen akzeptiert werden. Im Rahmen der Untersuchung wird geprüft, ob eine Nutzungsrechtseinräumung an den urheberrechtlich geschützten Inhalten der Nutzer durch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der sozialen Netzwerke wirksam ist. Hierfür ist insbesondere entscheidend, ob die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum fehlenden Leitbildcharakter des Übertragungszweckgrundsatzes einer Inhaltskontrolle der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der sozialen Netzwerke entgegensteht, oder, ob dieser als Maßstab für die Inhaltskontrolle herangezogen werden kann. Y1 - 2018 SN - 978-3-339-10458-8 PB - Kovac CY - Hamburg ER - TY - THES A1 - Heise, Kristian T1 - Haushaltssperren im Recht des Bundes, der Länder und der Kommunen T2 - Schriften zum öffentlichen Recht ; 1366 N2 - Die Arbeit widmet sich den Haushaltssperren auf den verschiedenen Ebenen und untersucht, ob ein einheitliches Instrument der Haushaltssperre im deutschen Recht existiert, oder ob sich hinter dem Begriff der Haushaltssperre verschiedene haushaltsrechtliche Maßnahmen verbergen. Dazu werden auf verfassungsrechtlicher Ebene der Aspekt der Gewaltenteilung gemäß Art. 20 II 2 GG sowie die kommunale Selbstverwaltungsgarantie des Art. 28 II GG betrachtet. Auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene werden u.a. Sperrvermerke, Globale Minderausgaben, haushaltswirtschaftliche Sperren sowie Bewirtschaftungssperren eingehend dargestellt und erörtert. Ergänzend werden Aspekte wie weitere Instrumente zur Kontrolle des Haushalts und Rechtsschutz gegen Haushaltssperren dargestellt und Regelungsvorschläge unterbreitet. Im Fazit wird festgestellt, dass »Haushaltssperren« zu komplex und unterschiedlich sind, um ein einheitliches Institut der Haushaltssperre darstellen zu können. Y1 - 2018 SN - 978-3-428-15404-3 PB - Duncker & Humblot CY - Berlin ER - TY - THES A1 - Scharlau, Maria T1 - Schutz von Versammlungen auf privatem Grund BT - EMRK versus Grundgesetz T2 - Jus Internationale et Europaeum N2 - The freedom of assembly is a fundamental right in a functioning democracy – but does it apply when the public gathers to demonstrate on private property? Do land owners of, for example, privatized areas such as shopping malls, airports or railway stations have to tolerate protests on their premises? Maria Scharlau examines how the conflict between property rights and the right to peaceful protest could be solved. N2 - Versammlungen sind der Ursprung der Demokratie. "Friedlich und ohne Waffen" darf der öffentliche Raum zur politischen Willensbildung genutzt werden. Aber gilt die Versammlungsfreiheit auch im öffentlichen Raum, der im privaten Eigentum steht? Diese Frage ist von großer Brisanz, wenn öffentlicher Raum privatisiert wird. Bahnhöfe, Flughäfen, Einkaufsstraßen und Marktplätze können im privaten Eigentum stehen - und dabei öffentlicher Raum bleiben. Müssen Eigentümer eines Geländes, das als öffentlicher Raum gestaltet ist, dort auch Versammlungen dulden? Wie verhält sich die Versammlungsfreiheit zum Schutz des Grundeigentums? Kann der Staat die Versammlungsfreiheit auf privatem Gelände durchsetzen? Und wie unterscheidet sich der Schutz zwischen der EMRK und dem Grundgesetz? Maria Scharlau geht der Frage nach, wie dieser Konflikt zwischen Versammlungsrecht und Eigentumsschutz zu lösen ist. Y1 - 2018 SN - 978-3-16-156005-7 U6 - https://doi.org/10.1628/9783161560064 SN - 1861-1893 SN - 2568-8464 IS - 142 PB - Mohr Siebeck CY - Tübingen ER - TY - THES A1 - Seppelt, Svetlana T1 - Novellierungsbedarf im Recht der privaten Sicherheitsdienste T2 - Schriftenreihe Studien zur Rechtswissenschaft Y1 - 2018 SN - 978-3-339-10340-6 IS - 418 PB - Dr. Kovač CY - Hamburg ER - TY - JOUR A1 - Rehtmeyer, Marcus T1 - "Rechtsgenosse ist, wer Volksgenosse ist..." BT - zur Rechtsidee im Nationalsozialismus JF - studere : Rechtszeitschrift der Universität Potsdam Y1 - 2018 SN - 1867-6170 IS - 19 SP - 50 EP - 56 PB - studere e.V. CY - Potsdam ER -