TY - JOUR A1 - von Steinau-Steinrück, Robert T1 - Kurzarbeitergeld JF - Berliner Anwaltsblatt N2 - Das Kurzarbeitergeld (nachfolgend: KuG) ist eines der wichtigsten Instrumente zur Überwindung der aktuellen Corona-Krise. Der Staat übernimmt einen Teil der Lohnkosten und hilft so, gleichzeitig Arbeitsplätze zu erhalten und die Unternehmen zu entlasten. Kurzarbeit ist die vorübergehende Kürzung der betriebsüblichen normalen Arbeitszeit wegen Mangels an Arbeit bei entsprechender Minderung der Entgeltansprüche. Das KuG ersetzt den Teil des Entgelts, der in Folge des Arbeitsausfalls nicht erarbeitet und ausgezahlt werden kann. Ohne KuG läge das Wirtschaftsrisiko beim Arbeitgeber. Könnte er seine Mitarbeiter wegen der Corona-Krise nicht beschäftigen, würde er nach § 615 Satz 1 BGB den vollen Annahmeverzugslohn schulden. Davon entlastet ihn das Instrument der Kurzarbeit. Das KuG deckt die sog. „Nettoentgeltdifferenz“ zwischen dem bisherigen „Soll-Entgelt“ und dem nach Reduzierung von Arbeitszeit verbleibenden „Ist- Entgelt“ in Höhe von 60 % bzw. bei Arbeitnehmern mit Kindern 67 % ab. Schon in der Finanzkrise 2008/2009 hat sich das KuG hervorragend bewährt, damit Unternehmen ihre Belegschaft behalten können, um nach Ende der Krise wieder voll „durchzustarten“. Y1 - 2020 UR - https://berlineranwaltsblatt.de/ce/kurzarbeitergeld/detail.html SN - 0930-3065 SN - 2510-5116 IS - 06 SP - 223 EP - 224 PB - Erich Schmidt Verlag CY - Berlin ER - TY - CHAP A1 - von Steinau-Steinrück, Robert ED - Göpfert, Burkard ED - Lukas, Roland T1 - Der kollektivrechtliche "Klassiker" BT - einvernehmliche Errichtung und Anrufung einer Einigungsstelle und Einsetzungsverfahren T2 - Streitlösung in der arbeitsrechtlichen Praxis Y1 - 2020 SN - 978-3-8005-1742-8 SP - 70 EP - 83 PB - Fachmedien Recht und Wirtschaft, dfv Mediengruppe CY - Frankfurt am Main ER - TY - GEN A1 - von Steinau-Steinrück, Robert T1 - Corona-Lage BT - betriebsbedingte Kündigung während Kurzarbeit möglich? N2 - Kann betriebsbedingt gekündigt werden, solange Kurzarbeitergeld bezogen wird und was sind die Folgen betriebsbedingter Kündigungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld? Y1 - 2020 UR - https://efarbeitsrecht.net/corona-lage-betriebsbedingte-kuendigung-waehrend-kurzarbeit-moeglich/ PB - Expertenforum Arbeitsrecht CY - München ER - TY - JOUR A1 - von Steinau-Steinrück, Robert A1 - Jöris, Nils T1 - Tarifverträge für Solo-Selbstständige und ihre Mitgliedschaft in Koalitionen JF - Der Betrieb N2 - Solo-Selbstständige stehen - wie sich auch aktuell zeigt - wirtschaftlich oft auf wackeligen Beinen. Die Tarifvertragsparteien haben in der Vergangenheit versucht, Tarifverträge auf sie zu erstrecken. Dies sowohl der Mitgliedsbeiträge wegen, als auch um die Lage der Solo-Selbstständigen zu verbessern. Der Beitrag untersucht, ob das geht und ob Koalitionen (Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften) Solo-Selbstständige überhaupt als Mitglieder aufnehmen können. KW - Arbeitnehmerähnliche Person KW - Solo-Selbständiger Y1 - 2020 UR - https://www.wiso-net.de/document/MCDB__7c24a7669bd8482dd7c2627a2dd3d2b88e4291fa SN - 0005-9935 VL - 73 IS - 44 SP - 2353 EP - 2356 PB - Fachmedien Otto Schmidt KG CY - Düsseldorf ER - TY - JOUR A1 - von Steinau-Steinrück, Robert A1 - Jöris, Nils T1 - Corona BT - das Spannungsverhältnis zwischen Arbeitsschutz und Lohnrisiko JF - Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht N2 - ie Sorge vor einer „zweiten Welle“ steigt, die Gefahr einer Infektion mit dem Corona-Virus bleibt allgegenwärtig. Die Arbeitgeber bleiben aufgrund der Vorschrift des § BGB § 618 BGB dazu verpflichtet, ihre Arbeitnehmer davor soweit zu schützen, wie es die Natur der Arbeitsleistung gestattet. Gleichzeitig berufen sich Arbeitnehmer in unterschiedlichen Fallgestaltungen darauf, dass für sie die Arbeitsleistung gem. § BGB § 275 BGB § 275 Absatz III BGB unzumutbar ist. Das kann etwa der Fall sein, wenn ein Arbeitnehmer Angehöriger einer „Risikogruppe“ ist. Sofern diese Einrede rechtlich zutrifft, gewährt sie dem Arbeitnehmer ein Zurückbehaltungsrecht. Macht er dies geltend, ist ihm die Arbeitsleistung unmöglich und kann unterbleiben. Die spannende Frage ist nun, ob der Arbeitnehmer in diesem Fall dennoch weiter „die Gegenleistung“ (gem. § BGB § 326 BGB § 326 Absatz I 1 BGB), dh seinen Arbeitslohn verlangen kann oder – anders gewendet – wer das so genannte „Lohnrisiko“ trägt. Um diese Frage beantworten zu können, soll hier geklärt werden, in welchem Zusammenhang die Erfüllung bzw. Nichterfüllung der Corona-bezogenen Arbeitsschutzpflichten, die etwaige Unzumutbarkeit der Arbeitsleistung iSd § BGB § 275 BGB § 275 Absatz III BGB und das Lohnrisiko stehen. Y1 - 2020 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-NZA-B-2020-S-1368-N-1 SN - 0943-7525 VL - 38 IS - 20 SP - 1368 EP - 1371 PB - C.H. Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - von Steinau-Steinrück, Robert A1 - Beismann, Lukas T1 - (Corona-)Homeoffice und betriebliche Übung JF - NJW spezial N2 - Homeoffice und mobiles Arbeiten haben sich infolge der Covid-19-Pandemie bei vielen Unternehmen bekanntlich etabliert. Die Anweisung bzw. „Duldung“ des Homeoffice beruhte allerdings meist mehr auf tatsächlicher als auf rechtlicher Grundlage. Letztere könnte aber aus betrieblicher Übung erwachsen. Dieser Beitrag geht dem rechtlichen Rahmen dafür nach. Y1 - 2020 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-NJW-SPEZIAL-B-2020-S-626-N-1 SN - 1613-4621 VL - 17 IS - 20 SP - 626 EP - 627 PB - C.H. Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - von Steinau-Steinrück, Robert A1 - Jöris, Nils T1 - Arbeitsschutz bei Corona BT - Versuch einer Entwirrung JF - NJW spezial N2 - Den Überblick im Arbeitsschutzrecht zu behalten, ist schwierig. Der Arbeitsschutz spielt sich in unterschiedlichen Bereichen und auf verschiedenen Ebenen ab. Außerdem sind die einschlägigen Rechtsnormen überaus verästelt. Der folgende Beitrag soll daher zur Entwirrung beitragen. Y1 - 2020 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-NJW-SPEZIAL-B-2020-S-370-N-1 SN - 1613-4621 VL - 17 IS - 12 SP - 370 EP - 371 PB - C.H. Beck CY - München ER - TY - GEN A1 - von Steinau-Steinrück, Robert T1 - Gesetzesentwurf zu Corona-bedingten Änderungen des ArbGG/SGG T2 - NJW spezial Y1 - 2020 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-NJW-SPEZIAL-B-2020-S-340-N-2 SN - 1613-4621 VL - 17 IS - 11 SP - 340 EP - 340 PB - C.H. Beck CY - München ER - TY - GEN A1 - von Steinau-Steinrück, Robert T1 - Koalitionsausschuss beschließt Verlängerung des Kurzarbeitergelds T2 - NJW spezial Y1 - 2020 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-NJW-SPEZIAL-B-2020-S-596-N-2 SN - 1613-4621 VL - 17 IS - 19 SP - 596 EP - 596 PB - C.H. Beck CY - München ER - TY - CHAP A1 - von Steinau-Steinrück, Robert ED - BVAU Bundesverband der Arbeitsrechtler in Unternehmen e.V., BVAU Bundesverband der Arbeitsrechtler in Unternehmen T1 - Arbeitskampf 4.0 T2 - Arbeiten 4.0 in der Unternehmenspraxis : Arbeitsrechtliche Herausforderungen und Chancen Y1 - 2020 SN - 978-3-349-01179-1 SP - 237 EP - 249 PB - Huss-Medien GmbH CY - Berlin ER - TY - JOUR A1 - von Steinau-Steinrück, Robert A1 - Bruhn, Emma T1 - Der Impfmuffel im Arbeitsrecht JF - NJW spezial N2 - Trotz erfolgreicher Impfkampagne droht nach dem Sommer eine vierte Infektionswelle der Corona-Pandemie. Ob es dazu kommen wird, hängt maßgeblich davon ab, wie viele Menschen sich für eine Corona-Schutzimpfung entscheiden. Am Impfstoff mangelt es nicht mehr, dafür an der Impfbereitschaft. Viele Arbeitgeber fragen sich daher, was sie unternehmen können, um die Impfquote in ihren Betrieben zu erhöhen. Y1 - 2021 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-NJW-SPEZIAL-B-2021-S-498-N-1 SN - 1613-4621 VL - 18 IS - 16 SP - 498 EP - 499 PB - C.H. Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - von Steinau-Steinrück, Robert A1 - Jöris, Nils T1 - Arbeitsrechtliche Fragen des Brexit BT - "a closer look" JF - Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht N2 - Der nach wie vor dichte Nebel der Corona-Pandemie lässt den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union („Brexit“) immer noch ein wenig aus dem Blickfeld geraten. Seine (zumeist negativen) wirtschaftlichen Auswirkungen – allein die deutschen Exporte nach Großbritannien sollen im Januar 2021 im Vergleich zum Vorjahresmonat aufgrund des zum 1.1.2021 erfolgten endgültigen Vollzugs des Brexits um rund 30 % gesunken sein (https://www.handelsblatt.com/politik/international/brexit-folgen-das-sind-die-brexit-folgen-fuer-grossbritannien-deutschland-und-die-eu/24129260.html) – bleiben daher zu sehr im Hintergrund. Dabei hat der endgültige Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU gerade für das Arbeitsrecht ganz erhebliche Konsequenzen. Y1 - 2021 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-NZA-B-2021-S-897-N-1 SN - 0943-7525 VL - 38 IS - 13 SP - 897 EP - 901 PB - C.H. Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - von Steinau-Steinrück, Robert A1 - Jöris, Nils T1 - Brexit-Arbeitsrecht und die Folgen JF - NJW spezial N2 - Die Corona-Pandemie hat den Brexit ein wenig in den Hintergrund gedrängt. Dabei hat er gerade im Arbeitsrecht ganz erhebliche Auswirkungen. Über sie geben wir einen Überblick. Y1 - 2021 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-NJW-SPEZIAL-B-2021-S-242-N-1 SN - 1613-4621 VL - 18 IS - 8 SP - 242 EP - 243 PB - C.H. Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - von Steinau-Steinrück, Robert T1 - Was ist bei "Workation" und "Bleisure" rechtlich zu beachten? JF - NJW spezial N2 - Die Digitalisierung unseres Lebens löst die Grenzen zwischen Privat- und Berufsleben immer weiter auf. Bekanntes Beispiel ist das Homeoffice. Arbeitgeber begegnen aber auch zahlreichen weiteren Trends in diesem Zusammenhang. Dazu gehören „workation“, also die Verbindung zwischen Arbeit („work“) und Urlaub („vacation“) ebenso wie „bleisure“, dh die Verbindung von Dienstreisen („business“) und Urlaub („leisure“). Der Beitrag geht den rechtlichen Rahmenbedingungen hierfür nach. Y1 - 2021 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-NJW-SPEZIAL-B-2021-S-626-N-1 SN - 1613-4621 VL - 18 IS - 20 SP - 626 EP - 627 PB - C.H. Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - von Steinau-Steinrück, Robert A1 - Kurth, Paula Sophie T1 - Das reformierte Statusfeststellungsverfahren in der Praxis JF - NJW spezial N2 - Das Statusfeststellungsverfahren ermöglicht auf Antrag bei der alleinzuständigen Deutschen Rentenversicherung Bund den Erhalt einer verbindlichen Einschätzung der häufig komplizierten und folgenschweren Abgrenzung einer selbstständigen Tätigkeit von einer abhängigen Beschäftigung. Zum 1.4.2022 wurde das Statusfeststellungsverfahren umfassend reformiert. In der Praxis haben sich die eingeführten Novellierungen bislang unterschiedlich bewährt. Y1 - 2022 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-NJW-SPEZIAL-B-2022-S-754-N-1 SN - 1613-4621 VL - 19 IS - 24 SP - 754 EP - 755 PB - C.H. Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - von Steinau-Steinrück, Robert A1 - Miller, Denis T1 - Rückzahlungsklauseln für Fortbildungen BT - typische Fehler JF - Neue juristische Wochenschrift : NJW Spezial N2 - Mit Urteil vom 1.3.2022 (NZA2022, NZA Jahr 2022 Seite 780) hat das BAG erneut über die Wirksamkeit einer Rückzahlungsklausel in einer Fortbildungsvereinbarung entschieden. Die Entscheidung reiht sich in eine nicht leicht zu durchschauende Anzahl von Urteilen hierzu ein. Sie dient uns zum Anlass, einen Überblick über die Rechtsprechung zu geben. Y1 - 2022 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-NJW-SPEZIAL-B-2022-S-370-N-1 SN - 1613-4621 VL - 19 IS - 12 SP - 370 EP - 371 PB - C.H. Beck CY - München ER - TY - CHAP A1 - von Steinau-Steinrück, Robert A1 - Thees, Thomas ED - Hölters, Wolfgang T1 - Arbeitsrecht T2 - Handbuch Unternehmenskauf Y1 - 2022 SN - 978-3-504-38790-7 SN - 978-3-504-45559-0 U6 - https://doi.org/10.9785/9783504387907-008 SP - 457 EP - 640 PB - Otto Schmidt CY - Köln ET - 10., neu bearbeitete und erweiterte ER - TY - JOUR A1 - von Steinau-Steinrück, Robert A1 - Höltge, Clara T1 - Krieg in Europa BT - Beschäftigung ukrainischer Geflüchteter in Deutschland JF - NJW spezial N2 - Am 24.2.2022 begann der russische Angriffskrieg in der Ukraine. Seitdem fliehen täglich zahlreiche ukrainische Staatsbürger in die Europäische Union, viele davon nach Deutschland. Vorrangig ist jetzt die Sicherung der Grundbedürfnisse, wie Verpflegung, Unterkunft und medizinischer Versorgung. Daneben fragen sich Arbeitgeber, wie sie ukrainische Staatsbürger möglichst schnell beschäftigen können. Wir geben einen Überblick über die Möglichkeiten, ukrainische Geflüchtete möglichst schnell in den deutschen Arbeitsmarkt zu integrieren. Y1 - 2022 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-NJW-SPEZIAL-B-2022-S-242-N-1 SN - 1613-4621 VL - 19 IS - 8 SP - 242 EP - 243 PB - C.H. Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - von Steinau-Steinrück, Robert T1 - Das Abwehrrecht des Arbeitnehmers gegen ein vermeintliches Arbeitnehmerschutzrecht: Eine kritische rechtspolitische Analyse. Von Georg Vieser (Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse, Bd. 265). – Hamburg, Verlag Dr. Kovac 2021. 412 S., kart. EUR 99,80. ISBN: 978-3-339-12092-2 JF - Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht Y1 - 2022 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-NZA-B-2022-S-464-N-2 SN - 0943-7525 VL - 40 IS - 7 SP - 464 EP - 465 PB - C.H. Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - von Steinau-Steinrück, Robert A1 - Sura, Stephan T1 - Die (Rest-)Zulässigkeit von Verboten religiöser Zeichen am Arbeitsplatz JF - NJW spezial N2 - In einer Reihe von Urteilen hat der EuGH seit 2017 die Zulässigkeit von Verboten religiöser Zeichen und Kleidung am Arbeitsplatz bewertet. Obwohl die Einordnungen des Gerichtshofs der deutschen Rechtslage zunächst diametral entgegenstanden, hat sich diese letztlich nicht verändert. Y1 - 2023 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-NJW-SPEZIAL-B-2023-S-242-N-1 SN - 1613-4621 VL - 20 IS - 8 SP - 242 EP - 243 PB - C.H. Beck CY - München ER -