TY - JOUR A1 - Schäfer, Bernhard T1 - Zum Verhältnis von Menschenrechten und humanitärem Völkerrecht JF - Menschenrechtsbindung bei Auslandseinsätzen deutscher Streitkräfte : Expertengespräch N2 - Behandelte Themen sind: 1. Menschenrechte gelten während bewaffneter Konflikte grund sätzlich fort. Sie gelten damit gleichzeitig und nicht alternativ zum humanitären Völker recht. 2. Hoheitsgewalt und damit die Anwendbarkeit der genannten Menschen rechts verträge kann grundsätzlich auch bei Kampfeinsätzen vorliegen. 3. Das Verhältnis beider Rechtsgebiete ist eines wechselseitiger Ergänzung. 4. Mögliche Widersprüche zwischen den beiden Rechtsgebieten können überwiegend durch Auslegung oder mittels vorhandener Notstands klauseln ausge räumt werden. 5. Können Widersprüche nicht durch Auslegung oder Derogation ausgeräumt werden, gehen im Einzelfall die Normen des humanitären Völkerrechts als speziellere vor (lex specialis derogat legi ge nerali). 6. Die komplexe und umfangreiche Materie beider Rechtsgebiete läßt sich auf ein solches „Destillat“( bringen, das sich in Ausbildung und Training ver mitteln läßt und auch für die sich im Feld oder auf See befindlichen Truppen praktikabel ist. KW - Menschenrecht KW - Deutschland / Bundeswehr KW - Menschenrecht KW - Bundeswehr KW - Auslandseinsatz KW - Völkerrecht KW - Menschenrechtsverletzungen Y1 - 2006 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus-21722 SP - 5 EP - 8 ER - TY - JOUR A1 - Schäfer, Bernhard T1 - Überblick über die Arbeit der UN-Vertragsüberwachungsorgane im Jahr 2006 JF - MenschenRechtsMagazin : MRM ; Informationen, Meinungen, Analysen N2 - Dieser Beitrag gibt einen Überblick über die Arbeit der Vertragsüberwachungsorgane von sechs der auf der Ebene der Vereinten Nationen (UN) verabschiedeten Menschenrechtsverträge im Jahre 2006. Nicht eingeschlossen ist die Arbeit des Menschenrechtsausschusses, der über die Einhaltung der Verpflichtungen aus dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte1 (Zivilpakt) wacht. Über seine Tätigkeit wird in den Ausgaben des nächsten Jahrgangs des MenschenRechtsMagazins berichtet. Der vorliegende Überblick beruht auf den bereits veröffentlichten Dokumenten der jeweiligen Ausschüsse und den Informationen des Büros der Hohen Kommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte (OHCHR). Y1 - 2006 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus-37476 SN - 1434-2820 VL - 11 IS - 3 SP - 261 EP - 280 PB - Universitätsverlag Potsdam CY - Potsdam ER - TY - JOUR A1 - Schäfer, Bernhard T1 - Bericht über die Arbeit des Menschenrechtsausschusses der Vereinten Nationen im Jahre 2005 BT - Teil I JF - MenschenRechtsMagazin : MRM ; Informationen, Meinungen, Analysen N2 - I. Einleitung; II. Allgemeines aus 2005; III. Das Staatenberichtsverfahren; IV. Die Abschließenden Bemerkungen zu den einzelnen Staatenberichten; V. Follow-Up zu den Abschließenden Bemerkungen Y1 - 2006 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus-38006 SN - 1434-2820 VL - 11 IS - 1 SP - 5 EP - 24 PB - Universitätsverlag Potsdam CY - Potsdam ER - TY - JOUR A1 - Schäfer, Bernhard T1 - Bericht über die Arbeit des Menschenrechtsausschusses der Vereinten Nationen im Jahre 2005 BT - Teil II JF - MenschenRechtsMagazin : MRM ; Informationen, Meinungen, Analysen N2 - I. Einleitung; II. Das Individualbeschwerdeverfahren; III. Statistische Angaben; IV. Zulässigkeits- und Beweisfragen; V. Vorläufiger Rechtsschutz; VI. Materiellrechtliche Fragen; VII. Follow-up zu den Auffassungen Y1 - 2006 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus-37730 SN - 1434-2820 VL - 11 IS - 2 SP - 141 EP - 160 PB - Universitätsverlag Potsdam CY - Potsdam ER -