TY - JOUR A1 - Janz, Norbert A1 - Peters, Wilfried T1 - Everything goes BT - der "Corona-Spaziergang" im Versammlungsrecht JF - Zeitschrift für das gesamte Sicherheitsrecht N2 - Die Versammlungsfreiheit des Art. 8 GG stellt sich – auch und gerade in jüngster Zeit – immer wieder aufs Neue als ein höchst lebendiges und streitbares Grundrecht dar. Unverändert analog bietet es den Bürgerinnen und Bürgern räumlich die Möglichkeit, ihre Anliegen öffentlichkeits- und medienwirksam zur Sprache zu bringen. Der Klimaschutz und der Ukrainekrieg sind aktuell zwei zentrale Themenstellungen. Auch die Covid-19-Pandemie beschert den Rechtsanwendern neue und oftmals fundamentale Fragestellungen, auf die Antworten gegeben werden müssen. So sieht sich das Versammlungsrecht mit seinem Art. 8 GG als Basisnorm mit einer Vielzahl neuartiger Probleme konfrontiert. Zu Beginn standen der Pandemie vor allem die teilweise absoluten und flächendeckenden Versammlungsverbote im Streit. Seit kurzem sind Verbote von „Corona-Spaziergängen“ durch Allgemeinverfügungen in der Diskussion, und zwar für den Zeitraum einiger Wochen und begrenzt für das Gebiet einer Gemeinde oder eines Landkreises. Der nachfolgende Beitrag beschäftigt sich mit dieser Thematik. Y1 - 2022 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-GSZ-B-2022-S-132-N-1 SN - 2567-3823 VL - 5 IS - 3 SP - 132 EP - 134 PB - C.H. Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - Peters, Wilfried A1 - Janz, Norbert T1 - Art. 8 GG in der Pandemie BT - vier aktuelle Fragestellungen des Versammlungsrechts JF - Nordrhein-Westfälische Verwaltungsblätter Y1 - 2022 UR - https://publicus.boorberg.de/art-8-gg-in-der-pandemie-vier-aktuelle-fragestellungen-des-versammlungsrechts/ SN - 0932-710X IS - 7 SP - 269 EP - 274 PB - Boorberg CY - Stuttgart ER - TY - JOUR A1 - Peters, Wilfried A1 - Janz, Norbert T1 - Digitales Versammlungsrecht? JF - Zeitschrift für das gesamte Sicherheitsrecht N2 - Das Grundrecht der Versammlungsfreiheit ist bekanntermaßen entwicklungsoffen. Geschützt werden also nicht nur historisch gewachsene „klassische“ Versammlungstypen. Immer wieder zeigen sich neuartige Erscheinungsformen, die es in den Schutzbereich des Art. GG Artikel 8 GG einzuordnen gilt. Aus jüngerer Zeit sind etwa Flashmobs oder Demonstrationen auf Schienen zur Fussnote 1 und mit Wohnmobilen zur Fussnote 2 zu nennen. Diskutiert werden auch Online-Versammlungen, bei denen die Teilnehmenden vollständig auf ein körperliches Zusammentreffen verzichten und sich nur virtuell via Computer oder Smartphone zusammenschalten. Angesichts absoluter und relativer Versammlungsverbote in coronabedingten Lockdowns zur Fussnote 3 steht mehr denn je die verfassungsrechtliche Dimension dieserart nichtphysischer Zusammentreffen im Streit. Der Beitrag befasst sich daher mit der Frage, ob die Versammlungsfreiheit des Art. GG Artikel 8 GG im digitalen Zeitalter auch eine virtuelle Seite hat. Y1 - 2021 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-GSZ-B-2021-S-161-N-1 SN - 2567-3823 VL - 4 IS - 4 SP - 161 EP - 164 PB - C.H. Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - Janz, Norbert A1 - Heise, Kristian T1 - Das neue Fraktionsgesetz in Brandenburg BT - ein Überblick JF - Landes- und Kommunalverwaltung N2 - Nach einer kurzen Einführung in das Thema (I.) setzen sich die Verfasser mit der Entstehung des neuen Fraktionsgesetzes auseinander (II.). Im Anschluss geben sie einen Überblick über den Gesetzesinhalt und zeigen bedeutsame Änderungen auf (III.). Weiter gehen sie auf die finanzielle Ausstattung der Fraktionen im Brandenburger Landtag ein (IV.). Bevor sie dann zur Zusammenfassung und zum Ausblick kommen (VI.), erfolgt ein Rückblick auf den ersten Gesetzesentwurf zum neuen Fraktionsgesetz (V.). Y1 - 2020 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-LKV-B-2020-S-13-N-1 SN - 0939-0014 VL - 30 IS - 1 SP - 13 EP - 17 PB - C.H. Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - Peters, Wilfried A1 - Janz, Norbert T1 - Grenzenloser Shutdown bei Art. 8 GG? BT - das Corona-Virus und die Beschränkungen des Versammlungsrechts JF - Zeitschrift für das gesamte Sicherheitsrecht N2 - Die erste Welle der Corona-Pandemie klingt langsam ab. Der Shutdown ist einstweilen beendet, Lockerungen erfolgen allenthalben. Doch alles steht unter dem Vorbehalt einer möglichen zweiten Infektionswelle mit dann zu erwartenden neuerlichen Beschränkungen. Es ist ein richtiger Zeitpunkt für eine Zwischenbilanz, wie das deutsche Versammlungsrecht bisher durch die virale Gesundheitskrise gekommen ist und welche Folgerungen zukünftig zu beachten sein werden. Ein besonderes Augenmerk sei dabei auf die Rechtsprechung gerichtet, die in bemerkenswerter Weise das staatliche Pandemie-Krisenrecht begleitete. Y1 - 2020 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-GSZ-B-2020-S-223-N-1 SN - 2567-3823 VL - 3 IS - 5 SP - 223 EP - 226 PB - C.H. Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - Peters, Wilfried A1 - Janz, Norbert T1 - Treckerdemos und Klimastreik BT - aktuelle Fragen des Versammlungsrechts : Rechtsprechungsübersicht JF - Zeitschrift für das gesamte Sicherheitsrecht N2 - Der Beitrag zeigt die Entwicklung des Versammlungsrechts in der Rechtsprechung seit 2016 auf. Angesichts legislatorischer Ruhe steht die Judikatur des BVerfG und der Verwaltungsgerichte im Fokus der Betrachtung. In vielen Entscheidungen spiegeln sich aktuelle versammlungsrechtliche Problemstellungen wider. Art. 8 GG erweist sich als ein äußerst lebendiges Grundrecht, welches auch im digitalen Zeitalter nichts an seiner urdemokratischen Attraktivität und politischen Wirkkraft eingebüßt hat. Y1 - 2020 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-GSZ-B-2020-S-19-N-1 SN - 2567-3823 VL - 3 IS - 1 SP - 19 EP - 25 PB - C.H. Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - Janz, Norbert T1 - Mit der Verfassung gegen Antisemitismus? BT - Braucht die Abwehr von Antisemitismus in unserer freiheitlichen parlamentarischen Demokratie einen Verfassungsrang? JF - Deutschland Archiv N2 - Der Beitrag beschreibt die Rechtslage im Bund und im Land Brandenburg, wie eine Anti-Antisemitismusverpflichtung gesetzlich normiert werden kann. Zudem wird ein eigener Formulierungsvorschlag vorgestellt. Y1 - 2020 UR - https://www.bpb.de/322425 PB - bpb, Bundeszentrale für politische Bildung CY - Bonn ER - TY - JOUR A1 - Janz, Norbert T1 - Konfligierende Interessenlagen im Bundesstaat : die Erhebungs- und Prüfungsrechte des Bundesrechnungshofes nach § 6a ZuInvG Y1 - 2011 SN - 0932-710X ER - TY - JOUR A1 - Janz, Norbert T1 - Götterdämmerung II : Verfassungsrechtliche Grenzen der Übertragung deutscher Hoheitsrechte auf die Europäische Union nach der Entscheidung des BVerfG zum Vertrag von Lissabon N2 - Der Beitrag möchte die Grundlinien der Lissabon-Entscheidung nachzeichnen und unter Zugrundelegung der geäußerten Kritik eine erste Bilanz der rechtswissenschaftlichen Rezeption ziehen. Er knüpft damit an "Götterdämmerung I" (NWVBl. 2009, 338 ff.) an. Daneben gilt es, das vom BVerfG eingeforderte legislatorische Agieren in Hinblick auf das zu schaffende neue Begleitgesetz zum Lissabon-Vertrag nachzuzeichnen. Ein Ausblick schließt den Beitrag ab. Y1 - 2009 ER - TY - JOUR A1 - Janz, Norbert T1 - Götterdämmerung I : Verfassungsrechtliche Grenzen der übertragung deutscher Hoheitsrechte auf die Europäische Union vor der Entscheidung des BVerfG zum Vertrag von Lissabon Y1 - 2009 ER - TY - JOUR A1 - Janz, Norbert A1 - Beckemper, Katharina T1 - Rien ne va plus : zur Strafbarkeit wegen des Anbietens privater Sportwetten nach der Sportwettenentscheidung des BVerfG v. 28.3.2006 Y1 - 2008 ER - TY - JOUR A1 - Janz, Norbert T1 - Neuere Entwicklungen der schulischen Wertevermittlung in Brandenburg : eine glückliche ménage à trois? Y1 - 2008 ER - TY - JOUR A1 - Janz, Norbert A1 - Rademacher, Sonja T1 - Referendarexamensklausur - Öffentliches Recht : Schulpflicht auch im Glauben? Y1 - 2008 ER - TY - JOUR A1 - Janz, Norbert T1 - Krahm, B., Polizeiliche Maßnahmen zur Eindämmung von Hooligangewalt; Stuttgart, Boorberg, 2008 BT - Polizeiliche Maßnahmen zur Eindämmung von Hooligangewalt Y1 - 2008 ER - TY - JOUR A1 - Janz, Norbert T1 - Arndt, H.-W. (Hrsg.), Walter, R. (Hrsg.), Öffentliches Recht : Grundriss für das Studium der Rechts- und Wirtschaftswissenschaft; München, Vahlen, 2007 BT - Öffentliches Recht : Grundriss für das Studium der Rechts- und Wirtschaftswissenschaft Y1 - 2008 ER - TY - JOUR A1 - Janz, Norbert T1 - Perspektiven für ein brandenburgisches Versammlungsrecht de constitutione lata und de lege ferenda N2 - Es soll zunaechst das geltende Versammlungsrecht einschließlich seiner Entwicklung in Deutschland seit 1949 skizziert werden. Dabei ist die spezifische Rechtslage in Brandenburg besonders umreißen. Vor kurzem hat das BVerfG eine landesrechtliche Regelung unter die Lupe genommen; diese Entscheidung gilt es nachzuvollziehen. Schließlich sollen Perspektiven fuer ein brandenburgisches Landesversammlungsgesetz ausgelotet werden. Dafuer ist es erforderlich, zunaechst die bundesverfassungsgerichtlichen Aussagen auf Brandenburg zu spiegeln. Außerdem soll ermittelt werden, wie genau dem Gestaltungsauftrag des Grundgesetzes Rechnung getragen werden kann. Ein Resuemee schließt die Ausfuehrungen ab. Y1 - 2008 ER - TY - JOUR A1 - Janz, Norbert A1 - Latotzky, René T1 - Der Bieter im Vergaberecht bei geringwertigen Auftragswerten : ein fortdauerndes "Rechtsschutz-Prekariat"? Y1 - 2007 ER - TY - JOUR A1 - Janz, Norbert T1 - Transparenz und Mandat : zur Entscheidung des BVerfG über die Offenlegungspflicht von Nebeneinkünften von Bundestagsabgeordneten Y1 - 2007 ER - TY - JOUR A1 - Janz, Norbert T1 - Fink, S., Die Verwirklichung des Kindeswohls für nichtverheiratete Eltern; Frankfurt am Main, Lang, 2004 BT - Die Verwirklichung des Kindeswohls für nichtverheiratete Eltern Y1 - 2007 SN - 0948-0471 ER - TY - JOUR A1 - Janz, Norbert T1 - Scholten, M., Der verfassungsrechtliche Schutz von Ehe und Familie in den Niederlanden; Hamburg, Kovac, 2007 BT - Der verfassungsrechtliche Schutz von Ehe und Familie in den Niederlanden Y1 - 2007 SN - 0948-0471 ER -