TY - JOUR A1 - Stecker, Christian A1 - Kachel, Jannis A1 - Paasch, Jana T1 - Muster der Landesgesetzgebung BT - eine Analyse aller Landesgesetze zwischen 1990–2020 BT - an analysis of all bills between 1990 and 2020 JF - Politische Vierteljahresschrift : PVS : German political science quarterly / hrsg. vom Vorstand der Deutschen Vereinigung für Politikwissenschaft N2 - This research note presents the first systematic documentation of the legislative process in the German state parliaments. The data set comprises 16,610 bills between 1990 and 2020. After a description of the data, we provide illustrative insights into the patterns of law-making. It is shown that these patterns are dominated by the new dualism between government and opposition. Furthermore, the incentives of issue competition are clearly present in the legislative initiatives. There is no evidence, however, for the expectation that intracoalitional policy distance prolongs the duration of legislative procedures. The published data provides scholars with the opportunity to investigate various additional research questions. N2 - Die vorliegende Research Note stellt die erste systematische Dokumentation der Gesetzgebung in den deutschen Landtagen vor. Der Datensatz umfasst insgesamt 16.610 dokumentierte Gesetzgebungsvorgänge zwischen den Jahren 1990 und 2020. Nach einer Beschreibung des Datensatzes werden einige Gesetzgebungsmuster in den deutschen Ländern exemplarisch dargestellt. Die Landesgesetzgebung erweist sich dabei als stark durch den neuen Dualismus zwischen Regierung und Opposition geprägt. Im Initiativverhalten lassen sich zudem die Anreize des thematischen Parteienwettbewerbs ablesen. Wenig Evidenz findet sich für die These, dass innerkoalitionäre Gegensätze die Dauer der Gesetzgebungsverfahren in die Länge ziehen. Der mit dieser Research Note veröffentlichte Datensatz steht der Forschung für die Untersuchung zahlreicher weiterer Fragestellungen zur Verfügung. T2 - Patterns of law-making in the German States KW - Legislative process KW - Regional states KW - Multilevel system KW - Federalism KW - Germany KW - Gesetzgebung KW - Bundesländer KW - Landtage KW - Föderalismus KW - Mehrebenensystem Y1 - 2021 U6 - https://doi.org/10.1007/s11615-021-00307-0 SN - 0032-3470 SN - 1862-2860 VL - 62 IS - 2 SP - 307 EP - 324 PB - Springer VS CY - Wiesbaden ER - TY - THES A1 - Schukraft, Stefan T1 - Legislativer Konflikt in den deutschen Ländern T1 - Legislative Conflict in German Subnational Parliaments BT - eine empirische Studie zur Bildung von Gesetzgebungsmehrheiten zwischen Programmatik, Wettbewerb und Mehrebenensystem N2 - Gesetzgebungsmehrheiten in parlamentarischen Systemen mit ihrem Dualismus aus Regierungslager und Oppositionsparteien bilden sich nicht frei. Vielmehr findet ihre Koordination in einem Spannungsfeld aus den programmatischen Positionen der Akteure und ihrem opportunistischen Wettbewerb untereinander statt. Diese Problematik bricht die Arbeit auf drei konkrete Fragestellungen herunter, im Rahmen derer sie die Konfliktmuster zwischen Akteuren bei der legislativen Mehrheitskoordination unter Mehrheitsregierungen in den deutschen Landesparlamenten untersucht: 1) Inwieweit hängt es von programmatischen Positionen oder vom opportunistischen Wettbewerb des Neuen Dualismus zwischen Regierungslager und Oppositionsparteien ab, ob Oppositionsparteien und Regierungslager bei der Bildung von Gesetzgebungsmehrheiten kooperieren oder konfligieren? 2) Inwieweit kommt es vor dem Hintergrund unterschiedlicher programmatischer Positionen und opportunistischer Überlegungen zu Konflikt statt Kooperation zwischen Koalitionsakteuren bei der Bildung gemeinsamer Gesetzgebungsmehrheiten? Letztere Fragestellung wird sodann auch in den Kontext des bundesrepublikanischen Kooperativföderalismus eingebettet: 3) Inwieweit geht die Bildung von Gesetzgebungsmehrheiten bei der Ausführung von Bundesgesetzen in Mischkoalitionen (bestehend aus Parteien, die sich auf Bundesebene in konkurrierenden Lagern gegenüberstehen) mit mehr Konflikt einher als in ebenenübergreifend kongruenten Regierungskoalitionen? Theoretisch wird ein rationalistisches Modell der grundlegenden Handlungsanreize bei der Bildung von Gesetzgebungsmehrheiten in den deutschen Landesparlamenten erarbeitet. Auf dieser Basis beschäftigt sich die Arbeit damit, wie die Akteure strategisch programmatische und opportunistische Anreize zu Konflikt und Kooperation abwägen. Die Arbeit leitet dann konkrete Determinanten ab, die vorwiegend – aber nicht nur – mittels quantitativer Methoden getestet werden. Die Arbeit stützt sich dabei auf eine größtenteils neu zusammengestellte Gesetzgebungsdatenbank aus 3.359 Gesetzgebungsvorgängen aus 23 Legislaturperioden zwischen 1990 und 2013 in den Ländern Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt. Die Analyse der Konfliktmuster zwischen Oppositionsparteien und Regierungslager zeigt, dass programmatische Distanz einer Oppositionspartei zum Regierungslager für Oppositionsverhalten eine Rolle spielt; dies gilt jedoch auch für opportunistische Aspekte (so lässt sich beispielsweise ein kompetitiveres Oppositionsverhalten beobachten, wenn nach der letzten Wahl ein vollständiger Regierungswechsel erfolgte). Oppositionsverhalten erscheint dabei recht kleinteilig ausgeprägt. Neben Unterschieden zwischen Legislaturperioden treten solche auch innerhalb von Legislaturperioden zwischen Akteuren sowie zwischen Gesetzentwürfen auf. Die Analyse generellen Koalitionskonflikts weist darauf hin, dass ein nicht unerheblicher Teil von Koalitionskonflikt strukturell bedingt ist. Handelt es sich bei einer gebildeten Regierungskoalition um die Wunschkoalition der beteiligten Parteien, so ist dies Koalitionskonflikt abträglich. Selbiges gilt für eine größere Mehrheitsmarge des Regierungslagers. Darüber hinaus ergeben sich Hinweise, dass die Ausführung von Bundesgesetzen unter Mischkoalitionen bei bundespolitischer Abgrenzung der Koalitionspartner mit mehr Koalitionskonflikt einhergeht als eine Ausführung unter kongruenten Koalitionen. Der Beitrag der Arbeit ist polymorph angelegt. Sie hilft zunächst, die Strategien von Akteuren im Gesetzgebungsprozess besser zu verstehen. Als normativer Beitrag tritt auf einer zweiten Ebene die bessere Erforschung etwaiger nachteiliger Effekte des Neuen Dualismus unter Mehrheitsregierungen hinzu. Gleichzeitig soll die Arbeit drittens in der Zusammenschau helfen, die Mechanik der parlamentarischen Systeme in den Ländern selbst zu erhellen und besser normativ bewerten zu können. Hintergrund sind hier die jahrzehntealten Debatten um das beste Regierungssystem und -format der deutschen Länder als subnationale Entitäten. Die dritte Fragestellung dieser Arbeit konnte diese Debatte zudem mit einem neuen Aspekt bereichern. Wissen darüber, inwieweit die Ausführung von Bundesgesetzen in den Ländern je nach ebenenübergreifendem Koalitionsmuster in unterschiedlichem Ausmaß mit einem ‚coalition governance‘-Problem verbunden ist, fügt der Forschung zum föderalen Entscheiden in der Bundesrepublik eine neue und beachtenswerte Facette hinzu. Denn dabei handelt es sich um eine föderal bedingte mechanische Beeinträchtigung der Mehrheitskoordination in den Landesparlamenten selbst, die die potenziell gegebene föderale Flexibilität bei der Ausführung von Bundesgesetzen hemmt. Dies ebnet den Weg zu neuen Debatten darüber, wie in den deutschen Ländern mehr legislative Abstimmungsflexibilität ermöglicht werden kann als unter den bisher üblichen Mehrheits-Koalitionsregierungen. N2 - This book analyses the legislative behaviour of political parties in parliamentary systems between programmatic and opportunistic motivation for conflict and cooperation. It focuses on three specific questions: 1) the explanation of conflict or cooperation between government and opposition parties; 2) the explanation of the conflict level in coalition governments; 3) the effect of congruence or incongruence between coalition governments on federal and state level on the conflict level in coalition governments when implementing federal laws in the German Länder. The empirical basis is a comprehensive data set on law-making processes in five German states between 1990 and 2013. KW - Parlamentarismus KW - Föderalismus KW - Landtag KW - Gesetzgebung KW - Legislativer Konflikt KW - Mehrebenensystem KW - Hamburg KW - Hessen KW - Nordrhein-Westfalen KW - Mecklenburg-Vorpommern KW - Sachsen-Anhalt KW - parliamentarism KW - federalism KW - state parliament KW - law-making KW - legislative studies KW - legislative conflict KW - multi level system Y1 - 2018 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus4-422162 SN - 978-3-86956-450-0 PB - Universitätsverlag Potsdam CY - Potsdam ER - TY - RPRT A1 - Kahl, Matthias T1 - Kommunalfinanzen BT - eine Analyse der Stadt Potsdam T2 - Finanzwissenschaftliche Diskussionsbeiträge N2 - Die vorliegende Arbeit untersucht über den Zeitraum von 1994 bis 2004 die kommunale Finanzsituation der Stadt Potsdam. Anhand eines Kennzahlensystems, das aus den Daten der entsprechenden kommunalen Haushaltspläne entwickelt wurde, konnten Aussagen über die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben sowie deren Beeinflussbarkeit durch kommunales Handeln herausgearbeitet werden. Die Analyse brachte zwei Ergebnisse hervor: Zum einen, dass Potsdam nicht als „dauernd finanziell leistungsfähig“ gilt und zum anderen, dass sowohl die Ausgaben und Einnahmen von Potsdam stark exogenen Einflüssen unterliegen und demzufolge geringe Gestaltungsspielräume besitzt. Vor diesem Hintergrund hat sich die Stadt Potsdam für verschiedene Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung entschieden, um eine stetige Aufgabenerfüllung zu gewährleisten. T3 - Finanzwissenschaftliche Diskussionsbeiträge - 56 KW - Föderalismus KW - kommunale Selbstverwaltung KW - kommunale Daseinsvorsorge KW - kommunaler Haushaltsplan KW - Kennzahlensystem KW - Haushaltssicherungskonzept Y1 - 2008 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus-27352 SN - 1864-1431 SN - 0948-7549 IS - 56 ER - TY - THES A1 - Heuberger, Moritz T1 - Coordinating digital government T1 - Die Koordination der digitalen Verwaltung BT - explaining coordination challenges regarding the digital transformation of public administration in a federal context BT - Erläuterung der Koordinationsherausforderungen bei der digitalen Transformation der öffentlichen Verwaltung im föderalen Kontext N2 - This thesis is analyzing multiple coordination challenges which arise with the digital transformation of public administration in federal systems, illustrated by four case studies in Germany. I make various observations within a multi-level system and provide an in-depth analysis. Theoretical explanations from both federalism research and neo-institutionalism are utilized to explain the findings of the empirical driven work. The four articles evince a holistic picture of the German case and elucidate its role as a digital government laggard. Their foci range from macro, over meso to micro level of public administration, differentiating between the governance and the tool dimension of digital government. The first article shows how multi-level negotiations lead to expensive but eventually satisfying solutions for the involved actors, creating a subtle balance between centralization and decentralization. The second article identifies legal, technical, and organizational barriers for cross-organizational service provision, highlighting the importance of inter-organizational and inter-disciplinary exchange and both a common language and trust. Institutional change and its effects on the micro level, on citizens and the employees in local one-stop shops, mark the focus of the third article, bridging the gap between reforms and the administrative reality on the local level. The fourth article looks at the citizens’ perspective on digital government reforms, their expectations, use and satisfaction. In this vein, this thesis provides a detailed account of the importance of understanding the digital divide and therefore the necessity of reaching out to different recipients of digital government reforms. I draw conclusions from the factors identified as causes for Germany’s shortcomings for other federal systems where feasible and derive reform potential therefrom. This allows to gain a new perspective on digital government and its coordination challenges in federal contexts. N2 - Die vorliegende Arbeit analysiert die vielfältigen Koordinationsherausforderungen, vor welchen die öffentliche Verwaltung im Zuge der digitalen Transformation steht. Dabei werden im Speziellen Herausforderungen in föderalen Systemen anhand von vier Fallstudien in Deutschland betrachtet. Theoretische Erklärungen, sowohl aus der Föderalismusforschung als auch aus dem Neo-Institutionalismus, werden herangezogen, um die Ergebnisse der empirisch getriebenen Arbeit zu erklären. Die vier Artikel zeichnen ein umfassendes Bild des deutschen Falls und beleuchten Gründe für Deutschlands Nachholbedarf im Bereich der digitalen Verwaltung. Die Schwerpunkte der Untersuchungen sind dabei verteilt: Von Makro- über die Meso- bis zur Mikroebene der öffentlichen Verwaltung, wobei zwischen der Governance- und der instrumentellen Dimension von digitaler Verwaltung unterschieden wird. Der erste Artikel zeigt, wie Verhandlungen im Mehrebenensystem zu kostspieligen, aber letztendlich zufriedenstellenden Lösungen für die beteiligten Akteure führen und ein subtiles Gleichgewicht zwischen Zentralisierung und Dezentralisierung geschaffen wird. Im zweiten Artikel werden rechtliche, technische und organisatorische Hindernisse für die organisationsübergreifende Erbringung von Dienstleistungen diskutiert und die Bedeutung des interorganisatorischen und interdisziplinären Austauschs betont. Vor allem wird dabei die Notwendigkeit eines gemeinsamen Verständnisses und von gegenseitigem Vertrauen herausgearbeitet. Der institutionelle Wandel und seine Auswirkungen auf die Mikroebene, auf die Bürger*innen und die Mitarbeitenden in Bürgerämtern, stehen im Mittelpunkt des dritten Artikels, der die Kluft zwischen den Reformen und der Verwaltungsrealität auf kommunaler Ebene aufzeigt. Der vierte Artikel befasst sich mit der Sicht der Bürger*innen auf die digitalen Reformen der öffentlichen Verwaltung, ihren Erwartungen, ihrer Nutzung und ihrer Zufriedenheit. Im Zuge dessen wird in dieser Arbeit ausführlich dargelegt, wie wichtig das Bewusstsein für den Digital Divide ist, um die verschiedenen Adressat*innen von digitalen Verwaltungsreformen zu erreichen. Die identifizierten Faktoren für die Defizite in Deutschland lassen sich bis zu einem gewissen Grad auf andere föderale Systeme generalisieren und aus den Ergebnissen können Reformpotenziale abgeleitet werden - was eine neue Perspektive auf die Debatte rund um die digitale Verwaltung und die damit zusammenhängenden Herausforderungen für die Koordination in föderalen Kontexten ermöglicht. KW - digital government KW - e-government KW - federalism KW - institutional reform KW - multi-level governance KW - public management KW - e-services KW - digitale Verwaltung KW - e-government KW - e-services KW - Föderalismus KW - institutional reform KW - Mehrebenen-System KW - Public Management Y1 - 2022 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus4-562691 ER - TY - CHAP A1 - Franzke, Jochen ED - Franzke, Jochen ED - Ruano de la Fuente, José M. T1 - Deutschland BT - von der geleugneten Zuwanderung zur Integration von Migranten T2 - Politik zur lokalen Integration von Migranten N2 - Das Kapitel beginnt mit einem kurzen historischen Überblick über den Übergang Deutschlands im 20. und 21. Jahrhundert von einem Transit- und Auswanderungsland zu einem Einwanderungsland. Der nächste Teil des Kapitels befasst sich mit den Herausforderungen und Problemen der deutschen Einwanderungspolitik in einem föderalen Mehrebenensystem. Abschließend analysiert das Kapitel einige Trends in der deutschen Migrationspolitik seit der Flüchtlingskrise 2015, wie etwa Veränderungen im Parteiensystem und in den Konzepten, die der Migrationspolitik zugrunde liegen, um die Zuwanderung nach Deutschland besser zu steuern, zu kontrollieren und zu begrenzen. KW - Deutschland KW - Föderalismus KW - Integration KW - Koordinierung KW - Gemeinden KW - lokale Autonomie Y1 - 2023 SN - 978-3-031-21372-4 SN - 978-3-031-21373-1 U6 - https://doi.org/10.1007/978-3-031-21373-1_7 SP - 113 EP - 128 PB - Springer CY - Cham ER - TY - JOUR A1 - Franzke, Jochen T1 - Deutschlands Krisenmanagement in der CORONA-Pandemie. BT - Herausforderungen eines föderalen politisch-administrativen Systems JF - Rocznik Integracji Europejskiej JF - Yearbook of European integration KW - CORONA-Krise KW - Deutschland KW - Föderalismus KW - Krisenmanagement KW - Öffentliche Verwaltung Y1 - 2020 U6 - https://doi.org/10.14746/rie.2020.14.21 SN - 1899-6256 VL - 14 SP - 325 EP - 342 PB - Uniwersytet im. Adama Mickiewicza w Poznaniu CY - Poznań ER - TY - RPRT A1 - Buß, Claudia T1 - Die Modernisierung der kommunalen Räte - Aber wie? BT - Das Beispiel Potsdam N2 - Die Mitglieder der Stadträte in den großen deutschen Städten sind ehrenamtlich tätig und müssen große Herausforderungen, wie die Europäisierung der lokalen Ebene oder die Finanzierungslücken im kommunalen Haushalt, bewältigen. Die Ehrenämtler müssen die Aufgabenbelastung durch Professionalisierungsmechanismen ausgleichen. Welche Arten der Professionalisierungsbedürfnisse liegen aber vor und sollten in den deutschen Städten geprüft werden? Diese Arbeit beschäftigt sich mit konkreten Veränderungen vor Ort, um die Faktoren Zeiteffektivität, Tranzparenz und Informationsverarbeitung zu verbessern. Das empirische Beispiel Potsdam wurde für die Analayse ausgewählt, da überdurchschnittlich lang und häufig getagt wird. Die Indikatoren Fraktionsgröße, Positionsmenge oder Engagementlänge sollen aufzeigen, in welchem konkreten Rahmen Veränderungen nötig und auch gewollt sind. Die Arbeit soll andere Städte zur Überprüfung ihrer eigenen Räte anregen. Daraus ergibt sich die Frage, ob die Belastung der Mitglieder der Stadträte und Stadtverordnetenversammlungen so groß geworden ist, dass Deutschland gar eine dritte föderale Ebene benötigt, um die Aufgaben zu bewältigen. Ist nicht eine schleichende dritte Ebene in der Realität bereits vorhanden. Die Analysekriterien sind der zeitliche Umfang des Engagements, die finanzielle Kompensierung der Ehrenamtlichkeit und die Elemente der Parlamentarisierung. KW - Professionalisierung KW - Föderalismus KW - Stadtverordnetenversammlung KW - Überforderung KW - Stadtrat KW - Belastung KW - Fraktion KW - dritte förderale Ebene KW - Professionalisierung der Stadträte KW - zeitliche Belastung von Verordneten Y1 - 2015 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus4-84200 ER -