TY - THES A1 - Buß, Claudia T1 - Instrumente der Bürgerbeteiligung in Städten T1 - Instruments of civic participation in cities BT - ein Vergleich zwischen Deutschland und Frankreich BT - a comparison between France and Germany N2 - Die vergleichende Arbeit beschäftigt sich mit der Bürgerbeteiligung in Städten in Deutschland und Frankreich. In den letzten 20 Jahren haben sich die Formen lokaler Demokratie immer wieder verändert und sich den örtlichen Gegebenheiten angepasst. Das Interesse der Bürger, Verwaltung und politisch gewählten Vertreter an Partizipation wächst stetig . Das heißt aber auch, dass sich diese 3 Akteure den neuen Strukturen anpassen und eigene Strategien entwickeln müssen. Die demokratischen Formen der kooperativen bzw. partizipativen Demokratie werden immer häufiger angewandt. Diese Arbeit evaluiert die verschiedenen Bürgerbeteiligungsinstrumente in Frankreich und Deutschland in dem zwischen Input, Output und Outcome unterschieden wird. Insbesondere die Bürgerhaushalte, Beiräte und Quartiersräte werden genauer betrachtet. Die Ergebnisse zeigen erste Hinweise in welche demokratische Richtung sich die deutschen Städte künftig entwickeln. N2 - This thesis work compares civic participation in French and German urban communities. Over the last 20 years, democracy in these communities has taken different forms, continually adapting to local conditions. Citizens, administration, and elected politicians gain interest in participation. However, this requires the three players to adapt to the new structures and develop independent strategies. Participatory and cooperative democracy become more common. This thesis evaluates different instruments of civic participation in France and Germany by distinguishing between Input, Output, and Outcome. In particular, I focus on participatory budgets, advisory boards and participatory neighborhood councils/'District Committee's. The results provide insights into the future development of democracy in German cities. KW - Bürgerbeteiligung KW - Stadt KW - Reformen KW - Bürgerhaushalt KW - Quartiersrat KW - Demokratie KW - Beirat KW - Frankreich KW - Kräftedreieck KW - civic participation KW - France KW - Germany KW - participatory budget KW - local affairs KW - modernization KW - administration Y1 - 2015 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus4-88888 ER - TY - THES A1 - Weinke, Daniel T1 - Wirtschaftliche Bürgerbeteiligung BT - Eine Lösung für Akzeptanzprobleme genehmigungspflichtiger Vorhaben? N2 - Das Spannungsfeld zwischen dem Ausbau erneuerbarer Energien einerseits und Akzeptanzproblemen andererseits adressiert der Landesgesetzgeber Mecklenburg-Vorpommerns mit einem Beteiligungsgesetz zur verpflichtenden wirtschaftlichen Teilhabemöglichkeit. Dabei stellt sich die Frage nach der Vereinbarkeit mit geltendem Recht, insbesondere ob der Landesgesetzgeber gesetzgebungsbefugt ist. Darüber hinaus zeigt der Autor den Rahmen für eine Regelung auf und positioniert sich zu möglichen Grundrechtseingriffen durch eine solche Regelung. Die Aktualität der Untersuchung zeigt die gegen das Gesetz anhängige Verfassungsbeschwerde ebenso wie die dynamische Gesetzgebung – so statuiert § 36g Abs. 5 EEG nunmehr eine Länderöffnungsklausel. N2 - The Mecklenburg-Vorpommern state legislature addresses the tension between the expansion of renewable energies on the one hand and acceptance problems on the other with a participation law on mandatory economic participation. This raises the question of compatibility with applicable law, in particular whether the state legislature has the power to legislate. Furthermore, the author shows the framework for a regulation and takes a position on possible encroachments on fundamental rights by such a regulation. The topicality of the study is demonstrated by the constitutional complaint pending against the law, as well as by the dynamic legislation - for example, Section 36g (5) of the Renewable Energy Sources Act now stipulates an opening clause for the federal states. KW - Bürgerbeteiligung Y1 - 2021 SN - 978-3-8288-4685-2 SN - 978-3-8288-7768-9 U6 - https://doi.org/10.5771/9783828877689 PB - Tectum Verlag CY - Baden-Baden ER - TY - THES A1 - Berg, Carsten T1 - Der Beitrag der europäischen Bürgerinitiative zur Demokratisierung der Europäischen Union N2 - Der Untersuchungsgegenstand der vorliegenden Arbeit ist die Praxis der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) nach Art. 11 Abs. 4 EUV, dem weltweit ersten und einzigen Instrument transnationaler, partizipativer und digitaler Demokratie. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die Frage, welchen Beitrag die EBI zur weiteren Demokratisierung der EU leisten kann und auf welche Art und Weise insoweit noch weitere Verbesserungen erzielt werden können. Nach zehnjähriger Anwendungspraxis von 2012 bis 2022 liegen inzwischen ausreichend empirische Daten vor, um den Forschungsgegenstand umfassend zu erforschen und das Instrument mit Blick auf seinen von den EU-Institutionen versprochenen Legitimations- und Demokratisierungsbeitrag bewerten zu können. Insbesondere wird das EBI-Verfahren in dieser Arbeit auf seine empirisch nachweisbare Nutzung, auf seine prozedurale Nutzerfreundlichkeit sowie auf seine politische wie rechtliche Wirkmächtigkeit untersucht. Zum Zwecke der korrekten Kategorisierung, Bewertung sowie der nutzerfreundlichen Ausgestaltung des EBI-Verfahrens werden Vergleiche mit Bürger- und Volksinitiativverfahren in den EU-Mitgliedstaaten sowie mit Bürgerbeteiligungsverfahren auf EU-Ebene vorgenommen. Den empirischen und komparativen Analysen werden eine historische Analyse über die Genese der EBI seit dem EU-Verfassungskonvent sowie theoretisch-normative Überlegungen und praktische Untersuchungen zu unterschiedlichen beteiligungszentrierten Demokratiemodellen vorangestellt, um die EBI einzuordnen und die Steigerungsmöglichkeiten ihres Demokratisierungsbeitrags zu erschließen. Letzteres zielt schließlich auf die Frage nach der prozeduralen Kombination und Kompatibilität der EBI mit demokratischen Innovationen aus dem Bereich der deliberativen und direkten Demokratie ab. Die Arbeit schließt mit einem Ausblick und unterbreitet umfassende EBI-Reformoptionen sowohl auf der primär- und sekundärrechtlichen als auch auf der informellen Ebene. KW - Transnationale Demokratie KW - Demokratietheorie KW - Bürgerbeteiligung KW - Europäisierung KW - partizipative Demokratie KW - direkte Demokratie KW - deliberative Demokratie KW - digitale Demokratie KW - EU-Integration Y1 - 2023 ER -