TY - THES A1 - Braun, Isabel Laura T1 - Die Medienkonzentrationskontrolle im digitalen Zeitalter T2 - Studien zum Medienrecht N2 - Dass vielfältige Inhalte und Meinungen über eine Vielzahl an Medien verbreitet werden, ist für unsere demokratische Gesellschaft heute wichtiger denn je. Gerade deshalb ist es unabdingbar, Meinungsmacht einzelner Medienunternehmen zu verhindern und dadurch zur Meinungsvielfalt beizutragen. Diese bedeutende Aufgabe kommt der Medienkonzentrationskontrolle des Medienstaatsvertrages zu. Doch haben die digitalisierungsbedingten Veränderungen in der Medienlandschaft zu einem inkonsistenten Prüfungsregime der Medienkonzentrationskontrolle geführt, da medienrechtlich aktuell nicht alle für die Meinungsbildung relevanten Medienakteure ausreichend erfasst werden. Die Arbeit untersucht die Thematik im Kontext der nationalen sowie internationalen medien- und wettbewerbsrechtlichen Rahmenbedingungen. Basierend auf den dabei gewonnenen Erkenntnissen wird ein den aktuellen Erfordernissen entsprechender normativer Vorschlag unterbreitet. N2 - In the interest of democracy, individual media companies must be prevented from gaining opinion power. To this end, media concentration is regulated in accordance with the Interstate Media Treaty. However, recent developments in the media sector have led to an inconsistent regulatory regime, which no longer adequately covers all media players relevant to the formation of public opinion. This publication analyzes the issue in the context of both a media law and competition law framework and presents a legislative proposal suitable for restoring regulatory effectiveness KW - Deutschland KW - Regulierung KW - Medienangebot KW - Meinungsbildung KW - Massenmedien KW - Medienstaatsvertrag (2020 April 14) KW - Unternehmenskonzentration KW - Fusionskontrolle Y1 - 2024 SN - 978-3-428-19073-7 SN - 978-3-428-59073-5 U6 - https://doi.org/10.3790/978-3-428-59073-5 VL - 4 PB - Duncker & Humblot CY - Berlin ER - TY - CHAP A1 - Duit, Andreas A1 - Lim, Sijeong A1 - Sommerer, Thomas ED - Baltz, Erik ED - Kosanke, Sven ED - Pickel, Susanne T1 - Umweltschutz zwischen Staat und Markt BT - Regulierung und Performanz in 37 Ländern 1970–2010 T2 - Parties, institutions and preferences N2 - In diesem Beitrag untersuchen wir den Zusammenhang zwischen staatlicher Regulierung im Umweltschutz und der Umweltperformanz. Ausgehend von drei theoretischen Perspektiven, welche die Beziehung von Staat und Markt beim Umweltschutz unterschiedlich konzeptualisieren, identifizieren wir fünf Pfade, wie staatlicher Eingriff und Umweltperformanz miteinander verknüpft sein könnten. Wir untersuchen dann die empirische Relevanz dieser Pfade mit einer quantitativen Analyse, die 29 umweltpolitische Maßnahmen in für 37 Länder und den Zeitraum von 1970 bis 2010 umfasst. Dabei finden wir zumindest für einige Politikbereiche und einige Länder Hinweise, die auf eine Effektivität nationalstaatlicher Regulierung hinweisen. Zukünftige Forschung kann auf unserem Rahmen aufbauen, um weitere Hypothesen zum Policy-Outcome-Nexus zu generieren und zu testen. KW - Umweltpolitik KW - Umweltperformanz KW - Effektivität KW - Regulierung KW - Markt Y1 - 2022 SN - 978-3-658-35132-8 SN - 978-3-658-35133-5 U6 - https://doi.org/10.1007/978-3-658-35133-5_12 SP - 299 EP - 329 PB - Springer VS CY - Wiesbaden ER - TY - THES A1 - Wohlfarth, Kai T1 - PPP: zu Finanzierungsformen, Kapitalmarktrelevanz und öffentlicher Verschuldung T1 - PPP: for forms of financing, capital market relevance and public debt N2 - Die vorliegende Arbeit thematisiert die Finanzierungsmodelle von Public-Private-Partnership-Projekten (PPP) und deren Refinanzierung durch die Kapitalgeber. Dabei wurden zwei zentrale Fragestellungen thematisiert. Erstens: Führen PPP­Projekte zu einer Verschuldung der öffentlichen Hand und sind sie entsprechend bei den Berechnungen der Konvergenzkriterien bzw. der Schulden- und Neuverschuldungsquoten zu berücksichtigen? Die zu prüfende Arbeitshypothese geht von einer Verschuldung der öffentlichen Hand in Folge von PPP-Projekten aus. Zweitens: Unterstellt wird eine bedeutsame Funktion von PPP für die Infrastrukturfinanzierung, wobei im Sinne einer Effizienzsteigerung die Passgenauigkeit beziehungsweise Konsistenz der haushaltsrechtlichen Regelungen mit den regulatorischen Vorgaben für die Kapitalgeber von PPP-Projekten analysiert wird. Diese Schnittstelle und die zur Generierung günstiger („kommunalähnlicher") Finanzierungskonditionen notwendigen staatlichen Garantien bei PPP drängt geradezu zu einem ordnungspolitischen Vergleich von Ansätzen bzw. Projekten im Bereich PPP und in Cash-Flow-Kalkülen. Die Arbeit führt mit einem gewissen gesamtwirtschaftlichen Fokus der PPP tief in die Analyse des Kapitalmarktes und der Bankenregulierung. Es erfolgt ein Vergleich der gedeckten Refinanzierungsinstrumente für PPP, die durch Forderungen besichert sind (Asset Backed Securities) und solche, die beispielsweise durch Forderungen gegen die öffentliche Hand besichert sind (Covered Bonds). Letztere können auch grundpfandrechtlich gesichert sein. Hier setzt der Verfasser später seine Skizze eines „Infrastructure Covered Bonds" für die Finanzierung notwendiger Infrastrukturmaßnahmen nicht nur in Deutschland an, wobei das Wertpapier hier ausschließlich zur Finanzierung der Infrastruktur bei einem entsprechend neu zuschaffenden (Deckungs-) Registers begeben werden wird. N2 - This thesis analyzes the financing models of public-private partnership projects (PPP) and their refinancing by the investor. Two central issues were addressed. First: Do PPP projects lead to public debt and are they to be taken into consideration for the calculations of the convergence criteria, respectively the debt and debt ratios? The working hypothesis to be verified is based on the public debt as a result of PPP projects. Second: It is assumed that PPP are an important feature for infrastructure financing, with the purpose of increasing efficiency the fit or consistency of budgetary regulations are being analyzed with the regulatory requirements for capital providers of PPP projects. This interface and the necessary government guarantees for PPP to generate favorable ("Municipal similar") financing conditions urges towards a policy comparison of PPP approaches or PPP projects and cash flow calculi. The thesis will lead with a certain macroeconomic focus of PPP deep into the analysis of the capital market and banking regulation. A comparison is made of covered funding instruments for PPP, which are secured by receivables (asset backed securities) and those which are secured, for example, by claims against the public sector (covered bonds). The bond can also be secured by mortgage. This is where the author will introduce his sketch of "Infrastructure covered bonds" for the financing of infrastructure projects not only in Germany, while the securities will be emitted by a corresponding new-to-be-created (coverage) register exclusively to finance infrastructure. KW - PPP KW - Verschuldung KW - Konvergenzkriterien KW - Neuverschuldung KW - Infrastrukturfinanzierung KW - Regulierung KW - Bankenregulierung KW - Refinanzierung KW - Kapitalmarktrelevanz KW - öffentliche Verschuldung KW - Finanzierungsformen KW - Infrastructure Covered Bond KW - Kapitalmarkt KW - public-private partnership KW - refinancing KW - public debt KW - infrastructure financing KW - government guarantees KW - capital market KW - banking regulation KW - covered funding instruments KW - asset backed securities KW - public sector covered bond KW - infrastructure covered bond Y1 - 2015 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus4-90216 ER - TY - BOOK A1 - Dittrich, Matthias T1 - Folgenabschätzung von Gesetzen in Großbritannien T1 - Impact Assessment in the United Kingdom N2 - Der Aufsatz stellt den Stand der Institutionalisierung von Folgenabschätzungen im Prozess der Gesetzeserstellung in der Exekutive in Großbritannien dar. N2 - The paper examines the practice of Impact Assessments in the legislative process in Great Britain. T3 - Potsdamer Diskussionspapiere zur Verwaltungswissenschaft - 4 KW - Gesetzesfolgenabschätzung KW - Großbritannien KW - Gesetzgebung KW - Rechtsetzung KW - Regulierung KW - Impact Assessment KW - better regulation KW - lawmaking KW - Great Britain Y1 - 2009 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus-31948 ER - TY - BOOK A1 - Kay, Ronny T1 - Bürokratieabbau in den Niederlanden : quantitative Verfahren zur Bewertung von bürokratischen Lasten ; eine Analyse des Standard-Kosten-Modells im Kontext der regulierungspolitischen Agenda zur Reduzierung der Informationsbefolgungskosten für Unternehmen N2 - Gesetzliche Informationspflichten wie Meldungen, Anträge, Erklärungen und Berichte übernehmen in einem modernen sozialen Rechtsstaat eine wichtige Kontroll- und Entscheidungsfunktion. So bildet die jährliche Steuererklärung für Finanzbehörden ein unverzichtbares Mittel zum Vollzug von Steuergesetzen. Statistiken wiederum geben Regierung und Parlament wichtige Anhaltspunkte für wirtschaftspolitisches Handeln. Die Bereitstellung und Übermittlung solcher Informationen ist jedoch nicht umsonst. In den Niederlanden werden Kosten, die Unternehmen aus der Befolgung gesetzlicher Informationspflichten entstehen, als administrative Lasten bezeichnet. Zur Berechnung administrativer Lasten in Euro wurde Anfang der 1990er Jahre vom niederländischen Forschungsinstitut EIM das Messinstrument Mistral (heute: SKM) entwickelt, welches den Ausgangspunkt für ein umfassendes niederländisches Reformprojekt zur Reduzierung administrativer Lasten bildete. Mittlerweile wird das SKM nicht nur in den Niederlanden angewendet. Vielmehr diente das niederländische Projekt einer Vielzahl europäischer Staaten und der Europäischen Union selbst als Blaupause für eigene Projekte zur Reduzierung von Bürokratiekosten. So übernahm beispielsweise die deutsche Bundesregierung 2006 das SKM als Grundlage für ihr Regierungsprogramm „Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung“. Die vorliegende Diplomarbeit richtet den Fokus auf den niederländischen Policyprozess zur Reduzierung administrativer Lasten. Analysiert werden dabei die einzelnen Phasen, angefangen von der zunehmenden Problemwahrnehmung Anfang der Mitte 1980er Jahre bis zur Umsetzung des Reformansatzes der zweiten Balkenende-Regierung 2004. Die Analyse unterstreicht, dass dem Reformprogramm der zweiten Balkenende-Regierung ein langjähriger Lernprozess vorangegangen ist. Ein SKM steht den Niederlanden zumindest theoretisch schon seit 1993 zur Verfügung. Damit war aber nicht gleichzeitig auch eine flächendeckende Anwendung verbunden. Die dafür notwendigen Voraussetzungen wurden sukzessive geschaffen. Insbesondere galt es, politikfeldübergreifend eine adäquate Infrastruktur aufzubauen. Das Instrument SKM übernahm im niederländischen Reformprozess folgende Funktionen: 1. Katalysatorfunktion Mit der ersten Bürokratiekostenmessung 1994 gelang es, das Bewusstsein der Politiker so zu stärken, dass die Kok-Regierung ein Reduzierungsziel von 25% formulierte. Für den Übergang zwischen Agenda Setting und Politikformulierung kann der Quantifizierung administrativer Lasten damit eine wichtige Katalysatorfunktion zugeschrieben werden. 2. Transparenzfunktion Am Beispiel des niederländischen Landwirtschaftsministeriums wird aufgezeigt, dass das SKM in den Niederlanden eine wichtige Transparenzfunktion bei der Aufdeckung von Reduzierungsmöglichkeiten übernommen hat. 3. Stärkung des Kostenarguments Eine adäquate Gesetzesfolgenabschätzung sollte eine gründliche Abwägung zwischen Kosten und Nutzen einer Informationspflicht beinhalten. Für den Nutzen einer Regelung können Befürworter einer Regelung stets gute Argumente aufweisen. Demgegenüber beschränkt sich die Argumentationsgrundlage bei den administrativen Lasten nicht selten auf die qualitative Äußerung, dass diese bestehen. Zusätzliches Gewicht bekommt die Kostenseite allerdings durch die systematische monetäre Ausweisung administrativer Lasten. Die bestehende Asymmetrie zwischen Nutzen und Kosten in einer Gesetzesfolgenabschätzung wird somit mit Hilfe des SKM verringert. 4. Monitoringfunktion Die Formulierung quantitativer Abbauziele setzt eine quantitative Evaluierung voraus. In den Niederlanden findet ein entsprechendes Monitoring seit 1999 statt. Dies war jedoch erst durch die systematische Erfassung administrativer Lasten mittels quantitativer Verfahren möglich geworden. 5. Planungsfunktion Mit Beginn der Regierung Balkenende II erstreckt sich die quantitative Zielstellung nicht mehr nur auf die Reduzierung bestehender Lasten, sondern erfasst auch die Zunahme infolge neuer gesetzlicher Regelungen. Die Formulierung eines solchen Nettoziels macht auch die Planung von neuen administrativen Lasten notwendig (ex ante Abschätzung über die Folgen neuer Gesetzgebung mit dem SKM). 6. Kontrollfunktion Um das Ziel einer Nettoreduzierung erreichen zu können, sieht der Ansatz der Regierung Balkenende II die Anwendung administrativer Lastenplafonds vor. Die Voraussetzungen, administrative Lasten wie eine Art Haushaltstitel zu behandeln, wurden jedoch erst durch die Anwendung von SKM geschaffen. Dem SKM kann damit zumindest indirekt eine Kontrollfunktion zugewiesen werden. 7. Symbolfunktion Dem Reformprojekt kann eine Symbolfunktion zugewiesen werden. Denn in der niederländischen Öffentlichkeit und im Ausland entsteht, zumindest oberflächlich betrachtet, der Eindruck, dass die Niederlande rein rechnerisch erhebliche Erfolge beim Bürokratieabbau erreicht haben. T3 - Potsdamer Diskussionspapiere zur Verwaltungswissenschaft - 3 KW - Standardkosten-Modell KW - Bürokratieabbau KW - Informationspflichten KW - Niederlande KW - Regulierung Y1 - 2008 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus-27023 ER - TY - THES A1 - Schulze, Andreas T1 - Liberalisierung von Netzindustrien T1 - Liberalisation in network based industries BT - eine ökonomische Analyse am Beispiel der Eisenbahn, der Telekommunikation und der leitungsgebundenen Energieversorgung BT - an economic analysis by case studies of railway, telecommunication and energy utilities N2 - 1. Problemstellung Die Liberalisierung von Netzindustrien stellt eine volkswirtschaftliche Problematik dar, die einerseits eine Vielzahl theoretisch ungelöster Fragen aufwirft und für die andererseits nunmehr auch in Deutschland wirtschaftspolitische Erfahrungen vorliegen. Die Ursachen der ökonomischen Probleme sind dabei nicht nur in bestimmten Branchenbesonderheiten der Netzindustrien zu suchen, sondern auch in einer verfehlten ordnungspolitischen Sonderbehandlung der netzgebundenen Wirtschaftsbereiche in der Vergangenheit. Entgegen den für eine marktwirtschaftliche Ordnung charakteristischen Prinzipien Wettbewerb und Privateigentum wurden Netzindustrien traditionell als wettbewerbliche Ausnahmebereiche behandelt und zumeist in Form öffentlicher Unternehmen geführt. Die Folge dessen waren (staatliche) Monopole, die eine relativ hohe Ineffizienz aufwiesen. Die ordnungspolitische Konsequenz dieses Befundes lautete daher Liberalisierung von Netzindustrien durch Privatisierung und Marktöffnung, d. h. ein Abbau von Marktzutrittsschranken durch Deregulierung. Wettbewerb stößt in Netzindustrien jedoch an Grenzen, weil die zur Produktion netzgebundener Dienstleistungen erforderliche Infrastruktur typischerweise ein nicht-angreifbares, natürliches Monopol darstellt, das sich in der Hand eines im Markt eingesessenen, vertikal integrierten Anbieters befindet. Daraus ergeben sich weitreichende Möglichkeiten zur Diskriminierung von Konkurrenten, die wettbewerbspolitischen Handlungsbedarf nach sich ziehen. Diesen gilt es in der vorliegenden Arbeit zu analysieren und alternative Lösungsansätze der Diskriminierungsproblematik zu diskutieren. 2. Besonderes Forschungsziel Die vorliegende Dissertation widmet sich der Liberalisierung von Netzindustrien aus ökonomischer Sicht, wobei insbesondere die Interdependenzen zwischen der Eigentums- und der Diskriminierungsproblematik berücksichtigt werden. Gleichwohl bildet die wettbewerbliche Öffnung der Märkte für netzgebundene Dienstleistungen aus volkswirtschaftlicher Sicht das Kernproblem und somit auch den zentralen Untersuchungsgegenstand dieser Arbeit. Die theoretische Analyse bleibt dabei nicht auf einen Forschungsansatz beschränkt, sondern es werden mehrere Facetten der Liberalisierung von der Ordnungs- über die Netzökonomik bis hin zur politischen Ökonomie betrachtet. In empirischer Hinsicht haben die in Deutschland in verschiedenen Netzindustrien realisierten Marktöffnungen bislang zu unterschiedlich intensiven Wettbewerbsprozessen geführt. Daher wird ein problemorientierter, intersektoraler Vergleich der Reformen und eine wettbewerbs-politische Beurteilung anhand der drei Marktmerkmale Marktstruktur, Marktverhalten und Marktergebnis vorgenommen, um die Liberalisierung in einzelnen Netzindustrien zu bewerten. Die Telekommunikation gilt dabei als Musterbeispiel für eine erfolgreiche Liberalisierung, weil die Deregulierung hier durch eine sektorspezifische Marktmachtkontrolle begleitet wird, wofür eigens eine Regulierungsbehörde geschaffen wurde. Vor diesem Hintergrund wird der mangelnde Wettbewerb in der Strom- und vor allem in der Gasversorgung sowie im Schienenverkehr häufig auf das Fehlen solcher Institutionen zurückgeführt. Aufgrund dessen werden hier die Eisenbahn, die Telekommunikation im Festnetz und die leitungsgebundene Energieversorgung als empirische Analyseobjekte ausgewählt, um die im Laufe der Untersuchung gewonnenen theoretischen Erkenntnisse exemplarisch an diesen Netzindustrien aufzuzeigen und die im Folgenden formulierte Arbeitshypothese zu überprüfen. 3. Methodik Die Arbeit gliedert sich in einen theoretischen und einen empirischen Teil. Die theoretisch zu untersuchende Frage bei der Liberalisierung von Netzindustrien lautet: Welcher institutionellen Arrangements bedarf es in Netzindustrien, um vormals monopolistisch organisierte in kompetitive Märkte zu überführen und darin nachhaltig einen effektiven Wettbewerb zu etablieren? Auf der Grundlage der erarbeiteten ordnungs- und wettbewerbsökonomischen Erkenntnisse wird nach allgemeingültigen Kriterien gesucht, um daraus einen Bewertungsmaßstab für den intersektoralen Vergleich von Liberalisierungsprozessen in verschiedenen Netzindustrien zu entwickeln. Als Arbeitsthese der empirischen Überprüfung im zweiten Teil dient die aus verschiedenen ökonomischen Blickwinkeln gewonnene und theoretisch zu fundierende Vermutung, dass es zur wirksamen Marktöffnung in Netzindustrien einer materiellen Privatisierung sowie einer effektiven und effizienten Marktmachtkontrolle im Bereich des Zugangs zur Netzinfrastruktur bedarf. Anhand dieser These werden die Liberalisierungsprozesse in den Netzsektoren Schienenverkehr, Telekommunikation sowie Energieversorgung in der Bundesrepublik Deutschland aus volkswirtschaftlicher Sicht beurteilt, und es wird auf verbleibenden ordnungspolitischen Reformbedarf hingewiesen. Die theoretischen Ergebnisse sind indes auch auf ähnliche, hier nicht dargestellte Infrastruktursektoren übertragbar. N2 - The liberalisation of network based industries represents an economic problem, which raises on the one hand a multiplicity of theoretically unresolved questions and for which exist now on the other hand experiences in economic policy in Germany. The causes of the economic problems are not only to be found thereby in certain industry characteristics of the network based industries, but also in a missed special treatment of the network based economic sectors in the past by the economic policy. However, competition pushes in network based industries at borders, because the infrastructure necessary for the production of network based services typically represents an non-open to attack, natural monopoly in the hand of an established, vertically integrated supplier. From it extensive possibilities for the discrimination of competitors result, the competition political action need draw. It applies to analyze these in the available work and to discuss alternative solutions of the discrimination problem. KW - Deregulierung KW - Liberalisierung KW - Privatisierung KW - Regulierung KW - Wettbewerbspolitik KW - Netzindustrien KW - network based industries Y1 - 2006 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus-9599 ER -