TY  - JOUR
A1  - Dombert, Matthias
A1  - Penski, Florian
T1  - Erfordernis einer Kostenprognose im Konnexitätsprinzip
BT  - keine Vorschusspflicht von Kommunen für die Wahrnehmung staatlicher Aufgaben
JF  - Kommunaljurist
N2  - Das Konnexitätsprinzip gewährleistet einen Anspruch der Kommunen gegen das Land auf Ausgleich von Mehrbelastungen, die ihnen dadurch entstehen, dass sie anstelle des Landes staatliche Aufgaben wahrnehmen. Das Land treffen in diesem Zusammenhang unterschiedliche Verpflichtungen. Abgesehen davon, dass es bei Vorliegen der verfassungsrechtlichen Voraussetzungen gehalten ist, eine Ausgleichsbestimmung zu erlassen, obliegt es ihm auch, Art und Weise, vor allem die Höhe des Ausgleichs zu bestimmen. Im Regelfall macht dies eine Prognose der entstehenden Kosten erforderlich: Die Anforderungen, die hiermit verbunden sind, stehen im Mittelpunkt der nachstehenden Darstellung.
Y1  - 2020
UR  - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-KOMMJUR-B-2020-S-121-N-1
SN  - 1613-0235
VL  - 17
IS  - 4
SP  - 121
EP  - 125
PB  - Baden-Baden
CY  - Nomos
ER  - 
TY  - THES
A1  - Penski, Florian
T1  - Der voraussetzungslose Zugang zu amtlichen Informationen und private Belange
BT  - der Schutz des Dritten in den Informationszugangsgesetzen unter besonderer Berücksichtigung der Verordnung (EU) 2016/679 (Datenschutz-Grundverordnung)
N2  - Das Recht auf voraussetzungslosen Zugang zu amtlichen Informationen verzeichnet einen stetigen Bedeutungszuwachs. Der staatliche Informationsbestand enthält dabei eine Vielzahl von Informationen auch Privater, insbesondere von Unternehmen. Mit dem Wunsch nach Transparenz auf der einen Seite geht auf der anderen Seite ein natürliches Interesse der betroffenen Dritten an der Geheimhaltung ihrer Daten einher. Diese verfassungsrechtlich garantierten Interessen umfassen den Schutz personenbezogener Daten, des geistigen Eigentums und von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen. Florian Penski stellt eine vergleichende Untersuchung unter dem IFG, UIG und VIG zur Auflösung dieser Spannungsverhältnisse an. Der Schwerpunkt liegt dabei auf möglichen Änderungen durch die erst 2018 in Kraft getretene Datenschutz-Grundverordnung. Zudem wird untersucht, wie ein Privater seine Interessen sowohl gerichtlich als auch außergerichtlich effektiv durchsetzen kann.
Y1  - 2021
SN  - 978-3-16-161025-7
SN  - 978-3-16-161083-7
PB  - Mohr Siebeck
CY  - Tübingen
ER  -