TY - JOUR A1 - Schmidt, Thorsten Ingo T1 - Der brandenburgische Zukunftsinvestitionsfonds BT - Sondervermögen ohne Zukunft? JF - Deutsches Verwaltungsblatt N2 - Der brandenburgische Landtag beschloss im Dezember 2019 kurz vor Beginn der uneingeschränkten Geltung der grundgesetzlichen Schuldenbremse für die Länder ab dem 01.01.2020 mit den Stimmen der neuen Regierungskoalition aus SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Errichtung eines vollständig kreditfinanzierten Sondervermögens »Zukunftsinvestitionsfonds des Landes Brandenburg«, dessen Mittel in Höhe von einer Mrd. Euro in den kommenden Jahren zur Verbesserung der Infrastruktur eingesetzt werden sollen (I.). Dies wirft die Frage auf, ob die verfassungsrechtlichen Haushaltsgrundsätze der stetigen Aufgabenerfüllung (II.), der Einheit und Vollständigkeit des Haushalts (III.), der Haushaltsklarheit und Haushaltsöffentlichkeit (IV.), der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit (V.), des Jährlichkeitsprinzips (VI.) und nicht zuletzt des Haushaltsausgleichs (VII.) gewahrt worden sind. Letztlich steht das Budgetrecht des Parlaments selbst in Frage (VIII.). Hinzu treten etwaige europarechtliche Verwerfungen (IX.). Nach einer Darstellung der prozessualen Möglichkeiten, gegen dieses Sondervermögen vorzugehen (X.), rundet eine Zusammenfassung die Darstellung ab (XI.). Y1 - 2020 UR - https://research.wolterskluwer-online.de/document/563b5ecb-8c34-3720-8081-aff28d4fe970 SN - 0012-1363 SN - 2366-0651 IS - 17 SP - 1109 EP - 1114 PB - Heymanns CY - Köln ER - TY - JOUR A1 - Schmidt, Thorsten Ingo T1 - Die Treuepflicht der Beamten JF - Zeitschrift für das juristische Studium N2 - Das BVerwG hat mit Urt. v. 2.12.2021 einen Beamten wegen Verstoßes gegen seine Treuepflicht aus dem Dienst entfernt (I.). Dies gibt Anlass dazu, die historischen Wurzeln (II.) die- ser Pflicht und ihre gegenwärtige Ausgestaltung auf Bundes- und Landesebene (III.) zu betrachten. Im Einzelnen sind da- bei der Verpflichtete (IV.), der Berechtigte (V.) und der Inhalt dieser Pflicht (VI.) zu untersuchen. Zudem ist ihre Durch- setzbarkeit zu erörtern (VII.), bevor eine Schlussbetrachtung den Beitrag abrundet (VIII.). Y1 - 2022 UR - https://www.zjs-online.com/dat/artikel/2022_2_1600.pdf SN - 1865-6331 VL - 15 IS - 2 SP - 172 EP - 176 PB - Universität Mainz CY - Mainz ER - TY - CHAP A1 - Schmidt, Thorsten Ingo ED - Henneke, Hans-Günter T1 - Finanzrechtliche Gestaltungsmöglichkeiten zur Förderung der Bereitstellung von Wohnraum T2 - Bauen und Wohnen auf dem Lande und in der Stadt : Professorengespräch 2020 des Deutschen Landkreistages am 15./16.7.2020 in Frankfurt am Main Y1 - 2021 SN - 978-3-415-07005-9 SP - 151 EP - 162 PB - Boorberg CY - Stuttgart ER - TY - CHAP A1 - Schmidt, Thorsten Ingo ED - Hartmann, Bernd J. ED - Pieroth, Bodo ED - Barczak, Tristan T1 - Fraktionsausschluss BT - Bundestagsauflösung, Vertrauensfrage, Gegenzeichnungspflicht ; Fraktionsausschluss – Organstreitverfahren, einstweilige Anordnung T2 - Hausarbeit im Staatsrecht : Musterlösungen und Gestaltungsrichtlinien für das Grundstudium Y1 - 2020 SN - 978-3-8114-4807-0 SP - 221 EP - 245 PB - C.F. Müller CY - Heidelberg ET - 4., völlig neu bearbeitete Auflage ER - TY - BOOK A1 - Schmidt, Thorsten Ingo T1 - Staatsrecht I BT - Staatsorganisationsrecht mit Verfassungsprozessrecht T3 - Prüfe dein Wissen N2 - Das Staatsrecht zählt sowohl in der Praxis als auch in der juristischen Prüfung zu den zentralen Rechtsgebieten. Das Staatsorganisationsrecht bestimmt Aufbau und Verfahren der Staatsorgane und beeinflusst durch den Vorrang der Verfassung die gesamte Rechtsordnung. Der Band behandelt anschaulich, umfassend und systematisch geordnet den gesamten Pflichtwahlstoff. In Form von Fällen und Fragen wird dabei unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts besonderer Wert auf die staatstheoretischen Grundlagen und die europarechtlichen Bezüge dieses Rechtsgebiets gelegt. Vorteile auf einen Blick - ausführliche Behandlung in Frageund-Antwort-Fällen - systematische und umfassende Darstellung aktuell auf neuestem Rechtsstand. Zur Neuauflage Für die 4. Auflage wurde das Werk in zwei Bände aufgeteilt. Band I enthält eine ausführliche Darstellung des Staatsorganisationsrechts. Berücksichtigt wurde dabei die umfangreiche neue Rechtsprechung des BVerfG zu diesem Rechtsbereich. Enthalten sind außerdem die aktuellen Einflüsse des europäischen Rechts und der Rechtsprechung des EGMR auf das deutsche Staatsrecht. Zielgruppe Für Studierende der Anfangs- und Fortgeschrittenensemester sowie zur Vorbereitung auf die Erste Juristische Staatsprüfung. Y1 - 2019 SN - 978-3-406-72883-9 PB - Beck CY - München ET - 4. überarb. Aufl. ER - TY - CHAP A1 - Schmidt, Thorsten Ingo T1 - § 4 Kommunalrecht T2 - Landesrecht Brandenburg : Studienbuch Y1 - 2017 SN - 978-3-8487-2828-2 SP - 103 EP - 204 PB - Nomos CY - Baden-Baden ER - TY - BOOK A1 - Schmidt, Thorsten Ingo T1 - Verfassungsprozessrecht T3 - Prüfe dein Wissen : Rechtsfälle in der Frage und Antwort Y1 - 2010 SN - 978-3-406-60336-5 VL - 34 PB - Beck CY - München ER - TY - BOOK A1 - Schmidt, Thorsten Ingo T1 - Kommunalrecht Y1 - 2011 SN - 978-3-16-150871-4 PB - Mohr Siebeck CY - Tübingen ER - TY - BOOK A1 - Schmidt, Thorsten Ingo T1 - Staatsrecht T3 - Prüfe dein Wissen Y1 - 2013 SN - 978-3-406-63907-4 VL - 31 PB - Beck CY - München ER - TY - BOOK A1 - Schmidt, Thorsten Ingo T1 - Fallrepetitorium Allgemeines Verwaltungsrecht mit VwGO BT - Grundlagen, Examenswissen, Referendariatspraxis T3 - Deutschland ; Verwaltungsstreitverfahren ; Juristische Staatsprüfung 2 N2 - Das Fallrepetitorium bietet ein ideales Lern- und Wiederholungsinstrument für die prüfungsrelevantesten Bereiche des Öffentlichen Rechts. Referendare und Studenten in der Examensvorbereitung können anhand von ca. 800 kleinen Fällen die examensrelevanten Fragen des Allgemeinen Verwaltungsrechts und verwaltungsprozessuale Problemkreise erfassen. Die Fragen sind je nach Schwierigkeitsgrad klassifiziert und entsprechend gekennzeichnet. So kann der Leser stets einschätzen, auf welchem Niveau er sich bewegt. Zum Nachlesen und Vertiefen verweisen die Antworten auf konkrete Randnummern gängiger Lehrbücher. So bietet sich dem Leser eine optimale „Lerneinheit“. Übersichten und Grafiken veranschaulichen einprägsam den Lerninhalt. Aufbauschemata zu den wichtigsten verwaltungsgerichtlichen Klage- und Antragsarten unterstützen das Lernen und Wiederholen und helfen bei der praktischen Falllösung. Y1 - 2020 SN - 978-3-8114-4938-1 PB - Müller CY - Heidelberg ET - 3. Aufl. ER -