TY - THES A1 - Hötzel, David T1 - Virtuelle Währungen im System des deutschen Steuerrechts BT - ein Beitrag zur Auslegung des (steuer-)rechtlichen Geldbegriffs T2 - Steuerrecht im Rechtsstaat ; 1 Y1 - 2018 SN - 978-3-406-72004-8 SN - 978-3-406-79860-3 U6 - https://doi.org/10.17104/9783406798603 PB - Beck CY - München ER - TY - THES A1 - Scharlau, Maria T1 - Schutz von Versammlungen auf privatem Grund BT - EMRK versus Grundgesetz T2 - Jus Internationale et Europaeum N2 - The freedom of assembly is a fundamental right in a functioning democracy – but does it apply when the public gathers to demonstrate on private property? Do land owners of, for example, privatized areas such as shopping malls, airports or railway stations have to tolerate protests on their premises? Maria Scharlau examines how the conflict between property rights and the right to peaceful protest could be solved. N2 - Versammlungen sind der Ursprung der Demokratie. "Friedlich und ohne Waffen" darf der öffentliche Raum zur politischen Willensbildung genutzt werden. Aber gilt die Versammlungsfreiheit auch im öffentlichen Raum, der im privaten Eigentum steht? Diese Frage ist von großer Brisanz, wenn öffentlicher Raum privatisiert wird. Bahnhöfe, Flughäfen, Einkaufsstraßen und Marktplätze können im privaten Eigentum stehen - und dabei öffentlicher Raum bleiben. Müssen Eigentümer eines Geländes, das als öffentlicher Raum gestaltet ist, dort auch Versammlungen dulden? Wie verhält sich die Versammlungsfreiheit zum Schutz des Grundeigentums? Kann der Staat die Versammlungsfreiheit auf privatem Gelände durchsetzen? Und wie unterscheidet sich der Schutz zwischen der EMRK und dem Grundgesetz? Maria Scharlau geht der Frage nach, wie dieser Konflikt zwischen Versammlungsrecht und Eigentumsschutz zu lösen ist. Y1 - 2018 SN - 978-3-16-156005-7 U6 - https://doi.org/10.1628/9783161560064 SN - 1861-1893 SN - 2568-8464 IS - 142 PB - Mohr Siebeck CY - Tübingen ER - TY - THES A1 - Seppelt, Svetlana T1 - Novellierungsbedarf im Recht der privaten Sicherheitsdienste T2 - Schriftenreihe Studien zur Rechtswissenschaft Y1 - 2018 SN - 978-3-339-10340-6 IS - 418 PB - Dr. Kovač CY - Hamburg ER - TY - THES A1 - Duclaux de L'Estoille, Marie T1 - Les stratégies juridiques en vue de l’abolition universelle de la peine de mort T1 - Rechtsstrategien zur weltweiten Abschaffung der Todesstrafe T2 - Publications de l'Institut International des Droits de l'Homme N2 - Afin de promouvoir l’abolition universelle de la peine de mort, les Etats et organisations internationales, qui forment une communauté fonctionnelle abolitionniste, recourent à des stratégies juridiques. Ces stratégies sont fondées en droit, et opèrent tant sur le contenu du droit (stratégies normatives) que sur la mise en œuvre du droit (stratégies opérationnelles). Pour ce qui concerne d’une part les stratégies normatives abolitionnistes, la communauté fonctionnelle abolitionniste s’appuie sur l’article 6 du Pacte international relatif aux droits civils et politiques, qui encadre la peine de mort et l’assorti de restrictions. Elle promeut ainsi des abolitions partielles en se fondant sur des résolutions de l’Assemblée générale, sur le soft law du Comité des droits de l’homme et sur d’autres traités afin de les densifier et de les interpréter extensivement. De la même manière, la communauté fonctionnelle abolitionniste se fonde sur d’autres abolitions partielles qui sont encore en cours de coutumiérisation, bien que celle-ci se heurte à l’objection persistante de certains Etats. Pour ce qui concerne d’autre part les stratégies opérationnelles abolitionnistes, la communauté fonctionnelle abolitionniste œuvre tant dans le cadre interétatique que dans le cadre transnational, afin de promouvoir la mise en œuvre des normes encadrant la peine de mort. Ces stratégies juridiques abolitionnistes sont dès lors des facteurs de développement et de mise en œuvre non-centralisée du droit international, qui interrogent sur le poids de la majorité des Etats dans l’évolution du droit international, et posent la question de la reconnaissance de l’existence et de la pertinence de valeurs méta-juridiques comme la dignité humaine. N2 - Nach wie vor kennen nicht wenige Staaten die Todesstrafe; gleichzeitig existieren auf internationaler Ebene zahlreiche Initiativen und Bestrebungen die Todesstrafe abzuschaffen. Vor diesem Hintergrund unternimmt es die Arbeit zu untersuchen welche rechtlichen Strategien angesichts der dezentralen Struktur der Völkerrechtsordnung am effektivsten zur weltweiten Abschaffung der Todesstrafe beitragen können. Die Arbeit greift aber weit darüber hinaus da sie anhand dieses Beispiels auch exemplarisch untersucht, welche solche Strategien einzelner Staatengruppen, wie etwa der EU-Mitgliedstaaten, auf Dauer zur Herausbildung neuer Völkerrechtsnormen beitragen können. Die Verfasserin untersucht dabei zunächst normative Strategien, also Strategien, welche auf den Inhalt der neu zu entwickelnden Norm des Völkerrechts, hier des Verbots der Todesstrafe, zielen. Insoweit untersucht sie wie soft law-Instrumente genutzt werden, um einerseits ex ante bestehende Vertragsverpflichtungen breit auszulegen und anderseits zur Entstehung gewohnheitsrechtlicher Verpflichtungen beizutragen. Zum anderen aber untersucht die Verfasserin in ihrer Arbeit aber auch operative Strategien, d.h. Strategien, welche auf die Umsetzung der Norm des Völkerrechts abzielen. Diese Strategien nutzen dabei einerseits die zwischenstaatlichen Beziehungen und die Partnerschaft mit nichtstaatlichen Akteuren. Diese normativen und operativen Strategien legen die Existenz rechtlicher Strategien nahe, d.h. solcher Strategien, welche das Völkerrecht zur Erreichung politischer Ziele nutzen. Dabei wird zugleich anhand des Beispiels der Todesstrafe aufgezeigt, dass die Völkerrechtsordnung insgesamt ein Instrument zum Schutz weltweiter Gemeinwohlinteressen darstellt, deren Schutz die Belange der Einzelstaaten transzendiert und an dem daher alle Staaten ein Interesse haben (müssen). KW - Todesstrafe KW - Abschaffung KW - Völkerrecht Y1 - 2018 SN - 978-2-233-00953-1 IS - 44 PB - Pedone CY - Paris ER - TY - THES A1 - Heise, Kristian T1 - Haushaltssperren im Recht des Bundes, der Länder und der Kommunen T2 - Schriften zum öffentlichen Recht ; 1366 N2 - Die Arbeit widmet sich den Haushaltssperren auf den verschiedenen Ebenen und untersucht, ob ein einheitliches Instrument der Haushaltssperre im deutschen Recht existiert, oder ob sich hinter dem Begriff der Haushaltssperre verschiedene haushaltsrechtliche Maßnahmen verbergen. Dazu werden auf verfassungsrechtlicher Ebene der Aspekt der Gewaltenteilung gemäß Art. 20 II 2 GG sowie die kommunale Selbstverwaltungsgarantie des Art. 28 II GG betrachtet. Auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene werden u.a. Sperrvermerke, Globale Minderausgaben, haushaltswirtschaftliche Sperren sowie Bewirtschaftungssperren eingehend dargestellt und erörtert. Ergänzend werden Aspekte wie weitere Instrumente zur Kontrolle des Haushalts und Rechtsschutz gegen Haushaltssperren dargestellt und Regelungsvorschläge unterbreitet. Im Fazit wird festgestellt, dass »Haushaltssperren« zu komplex und unterschiedlich sind, um ein einheitliches Institut der Haushaltssperre darstellen zu können. Y1 - 2018 SN - 978-3-428-15404-3 PB - Duncker & Humblot CY - Berlin ER - TY - THES A1 - Schmitt, Katharina T1 - Europarechtliche Vorgaben für die Arbeit der Finanzverwaltung bei grenzüberschreitenden Besteuerungsfällen T2 - Schriftenreihe Steuerrecht in Forschung und Praxis ; 150 N2 - Die stetig wachsenden internationalen und wirtschaftlichen Verflechtungen sowohl von Unternehmen als auch von Einzelsteuerpflichtigen stellen die deutsche Finanzverwaltung vor eine große Herausforderung. Hintergrund dafür ist, dass sich das deutsche Steuerrecht nicht nur auf rein nationale Sachverhalte beschränkt, sondern vielmehr auch an Vorgänge und Zustände anknüpft, die sich im Ausland befinden. Das Auftreten solcher grenzüberschreitender Sachverhalte und deren juristische Begleiterscheinungen sind jedoch nicht ganz unproblematisch, da für die korrekte Besteuerung jener Sachverhalte sowohl das rein nationale Recht als auch die ausländischen Rechtsgrundlagen beachtet werden müssen. Diese werden in meiner Arbeit detailliert vorgestellt, wobei stets eine Unterscheidung zwischen gemeinschaftsrechtlichen Rechtsgrundlagen, multilateralen, bilateralen und unilateralen Rechtsquellen erfolgt. Zuvor werden die vielfältigen Probleme bei der Besteuerung grenzüberschreitender Sachverhalte, wie z.B. die Gefahr der Doppelbesteuerung oder der Steuerflucht dargestellt, um danach die nationalen Lösungsansätze, wie die erweiterten Anzeige- und Mitwirkungspflichten auf Seiten der Steuerpflichtigen und den Untersuchungsgrundsatz auf Seiten der Finanzverwaltung aufzuzeigen. Dabei werden die europäischen Grundfreiheiten als Diskriminierungs- und Beschränkungsverbote abgebildet, wobei auch die anerkannten geschriebenen und ungeschriebenen Rechtfertigungsgründe dargestellt werden. Die vielfältigen Auswirkungen des europäischen Primärrechts auf das deutsche Besteuerungsverfahren werden anhand von verschiedenen EuGH-Urteilen veranschaulicht, wobei auch die praktische Umsetzung der europarechtlichen Vorgaben beispielhaft durch das Aktionsprogramm FISCALIS 2020, die Informationszentrale für steuerliche Auslandsbeziehungen in Bonn und das internationale Steuerzentrum in München vorgestellt werden. Y1 - 2018 SN - 978-3-339-10142-6 PB - Kovac CY - Hamburg ER - TY - THES A1 - Raden, Anja T1 - Digitalisierung und Internationales Steuerrecht BT - Ertrags- und Umsatzbesteuerung grenzüberschreitender, internetbasierter Dienstleistungen T2 - Schriften zum Steuerrecht ; Band 132 N2 - Grenzüberschreitende, internetbasierte Dienstleistungen werfen zahlreiche steuerrechtliche Probleme auf. Die Grundfrage lautet, wie im digitalen Zeitalter das Besteuerungssubstrat zwischen den beteiligten Staaten idealerweise aufzuteilen ist. Die Umsatzsteuer ist strukturell geeignet, die fortschreitende Digitalisierung rechtlich in den Griff zu bekommen. Bislang fehlen jedoch technische Lösungsansätze, um den Ansässigkeitsort von Dienstleistungsempfängern zweifelsfrei feststellen zu können. Für die Ertragsteuer sind betriebsstättengebundene und betriebsstättenlose Lösungskonzepte zu analysieren. Die betriebsstättengebundenen Optionen knüpfen an einen digitalen Nexus an, z.B. Webseitenklicks. Zu den betriebsstättenlosen Entwürfen zählt u.a. eine Quellensteuer auf digitale Transaktionen. Durchsetzen dürfte sich die formelhafte Gewinnaufteilung. Ihr gelingt durch eine starre Aufteilung der Gewinne eine realitätsnahe Abbildung der grenzüberschreitenden Wertschöpfungsketten. Y1 - 2018 SN - 978-3-428-15447-0 PB - Duncker & Humblot CY - Berlin ER - TY - THES A1 - von Köckritz, Constantin T1 - Die Zulässigkeit von urheberrechtlichen Nutzungsrechtseinräumungen durch Allgemeine Geschäftsbedingungen bei sozialen Netzwerken T2 - Schriftenreihe Recht der neuen Medien ; 78 N2 - Die Nutzung sozialer Netzwerke ist für viele Menschen nicht mehr aus ihrem Alltag wegzudenken. Dies zeigt sich insbesondere an den Nutzerzahlen. Facebook hat beispielsweise mittlerweile mehr als 2,2 Milliarden Nutzer. Zu den wesentlichen Funktionen der sozialen Netzwerke gehört das Teilen von nutzergenerierten Inhalten, die beispielsweise als Fotos oder Videos dem Schutz des Urheberrechtsgesetzes unterfallen können. Um diese geschützten Inhalte darstellen und verbreiten zu können, benötigen die sozialen Netzwerke die entsprechenden Nutzungsrechte ihrer Nutzer. Daher finden sich in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen verschiedene Regelungen über die Einräumung der Rechte, die von den Nutzern in den allermeisten Fällen jedoch im Zuge der Registrierung ungelesen akzeptiert werden. Im Rahmen der Untersuchung wird geprüft, ob eine Nutzungsrechtseinräumung an den urheberrechtlich geschützten Inhalten der Nutzer durch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der sozialen Netzwerke wirksam ist. Hierfür ist insbesondere entscheidend, ob die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum fehlenden Leitbildcharakter des Übertragungszweckgrundsatzes einer Inhaltskontrolle der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der sozialen Netzwerke entgegensteht, oder, ob dieser als Maßstab für die Inhaltskontrolle herangezogen werden kann. Y1 - 2018 SN - 978-3-339-10458-8 PB - Kovac CY - Hamburg ER - TY - THES A1 - Schwarz, Patric T1 - Die Umsatzbesteuerung von Energieleistungen BT - Auswirkungen der Energiewende T2 - Steuerwissenschaftliche Schriften ; 62 N2 - Das Werk unternimmt eine erstmalige zusammenfassende Darstellung der Umsatzbesteuerung von Energieleistungen sowie deren mehrwertsteuerrechtlichen Beurteilung unter besonderer Berücksichtigung aktueller Probleme und Zweifelsfragen. Hierfür werden Problembereiche grundlegend und rechtsdogmatisch beleuchtet. Ziel der Arbeit ist es, die wesentlichen Geschäftspraktiken im Energiesektor einer mehrwertsteuerrechtlichen Analyse zu unterwerfen, die stets das unionsrechtliche Mehrwertsteuerrecht und das nationale Umsatzsteuerrecht betrachtet. Es wird untersucht, ob und inwieweit die gegenwärtigen Vorschriften zur umsatzsteuerrechtlichen Behandlung von Energieleistungen mit dem europäischen Unionsrecht vereinbar, praxistauglich und angemessen sind. Im Lichte der unaufhaltsam voranschreitenden Energiewende will die vorliegende Untersuchung einen systemimmanenten Überblick der energierechtlichen Implikationen auf das Mehrwertsteuerrecht in einem einheitlichen mehrwertsteuerrechtlichen Gesamtkontext geben. Y1 - 2018 SN - 978-3-8487-4432-9 PB - Nomos CY - Baden-Baden ER - TY - THES A1 - Keul, Leon T1 - Die Norminterdependenzen des Grunderwerbsteuergesetzes bei Umstrukturierungen inländischer Konzerne T2 - Schriften zum Steuerrecht ; 137 Y1 - 2018 SN - 978-3-428-15485-2 PB - Duncker & Humblot CY - Berlin ER -