TY - JOUR A1 - von Steinau-Steinrück, Robert T1 - Kurzarbeitergeld JF - Berliner Anwaltsblatt N2 - Das Kurzarbeitergeld (nachfolgend: KuG) ist eines der wichtigsten Instrumente zur Überwindung der aktuellen Corona-Krise. Der Staat übernimmt einen Teil der Lohnkosten und hilft so, gleichzeitig Arbeitsplätze zu erhalten und die Unternehmen zu entlasten. Kurzarbeit ist die vorübergehende Kürzung der betriebsüblichen normalen Arbeitszeit wegen Mangels an Arbeit bei entsprechender Minderung der Entgeltansprüche. Das KuG ersetzt den Teil des Entgelts, der in Folge des Arbeitsausfalls nicht erarbeitet und ausgezahlt werden kann. Ohne KuG läge das Wirtschaftsrisiko beim Arbeitgeber. Könnte er seine Mitarbeiter wegen der Corona-Krise nicht beschäftigen, würde er nach § 615 Satz 1 BGB den vollen Annahmeverzugslohn schulden. Davon entlastet ihn das Instrument der Kurzarbeit. Das KuG deckt die sog. „Nettoentgeltdifferenz“ zwischen dem bisherigen „Soll-Entgelt“ und dem nach Reduzierung von Arbeitszeit verbleibenden „Ist- Entgelt“ in Höhe von 60 % bzw. bei Arbeitnehmern mit Kindern 67 % ab. Schon in der Finanzkrise 2008/2009 hat sich das KuG hervorragend bewährt, damit Unternehmen ihre Belegschaft behalten können, um nach Ende der Krise wieder voll „durchzustarten“. Y1 - 2020 UR - https://berlineranwaltsblatt.de/ce/kurzarbeitergeld/detail.html SN - 0930-3065 SN - 2510-5116 IS - 06 SP - 223 EP - 224 PB - Erich Schmidt Verlag CY - Berlin ER - TY - CHAP A1 - von Steinau-Steinrück, Robert ED - Göpfert, Burkard ED - Lukas, Roland T1 - Der kollektivrechtliche "Klassiker" BT - einvernehmliche Errichtung und Anrufung einer Einigungsstelle und Einsetzungsverfahren T2 - Streitlösung in der arbeitsrechtlichen Praxis Y1 - 2020 SN - 978-3-8005-1742-8 SP - 70 EP - 83 PB - Fachmedien Recht und Wirtschaft, dfv Mediengruppe CY - Frankfurt am Main ER - TY - GEN A1 - von Steinau-Steinrück, Robert T1 - Corona-Lage BT - betriebsbedingte Kündigung während Kurzarbeit möglich? N2 - Kann betriebsbedingt gekündigt werden, solange Kurzarbeitergeld bezogen wird und was sind die Folgen betriebsbedingter Kündigungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld? Y1 - 2020 UR - https://efarbeitsrecht.net/corona-lage-betriebsbedingte-kuendigung-waehrend-kurzarbeit-moeglich/ PB - Expertenforum Arbeitsrecht CY - München ER - TY - JOUR A1 - von Steinau-Steinrück, Robert A1 - Jöris, Nils T1 - Tarifverträge für Solo-Selbstständige und ihre Mitgliedschaft in Koalitionen JF - Der Betrieb N2 - Solo-Selbstständige stehen - wie sich auch aktuell zeigt - wirtschaftlich oft auf wackeligen Beinen. Die Tarifvertragsparteien haben in der Vergangenheit versucht, Tarifverträge auf sie zu erstrecken. Dies sowohl der Mitgliedsbeiträge wegen, als auch um die Lage der Solo-Selbstständigen zu verbessern. Der Beitrag untersucht, ob das geht und ob Koalitionen (Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften) Solo-Selbstständige überhaupt als Mitglieder aufnehmen können. KW - Arbeitnehmerähnliche Person KW - Solo-Selbständiger Y1 - 2020 UR - https://www.wiso-net.de/document/MCDB__7c24a7669bd8482dd7c2627a2dd3d2b88e4291fa SN - 0005-9935 VL - 73 IS - 44 SP - 2353 EP - 2356 PB - Fachmedien Otto Schmidt KG CY - Düsseldorf ER - TY - JOUR A1 - von Steinau-Steinrück, Robert A1 - Jöris, Nils T1 - Corona BT - das Spannungsverhältnis zwischen Arbeitsschutz und Lohnrisiko JF - Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht N2 - ie Sorge vor einer „zweiten Welle“ steigt, die Gefahr einer Infektion mit dem Corona-Virus bleibt allgegenwärtig. Die Arbeitgeber bleiben aufgrund der Vorschrift des § BGB § 618 BGB dazu verpflichtet, ihre Arbeitnehmer davor soweit zu schützen, wie es die Natur der Arbeitsleistung gestattet. Gleichzeitig berufen sich Arbeitnehmer in unterschiedlichen Fallgestaltungen darauf, dass für sie die Arbeitsleistung gem. § BGB § 275 BGB § 275 Absatz III BGB unzumutbar ist. Das kann etwa der Fall sein, wenn ein Arbeitnehmer Angehöriger einer „Risikogruppe“ ist. Sofern diese Einrede rechtlich zutrifft, gewährt sie dem Arbeitnehmer ein Zurückbehaltungsrecht. Macht er dies geltend, ist ihm die Arbeitsleistung unmöglich und kann unterbleiben. Die spannende Frage ist nun, ob der Arbeitnehmer in diesem Fall dennoch weiter „die Gegenleistung“ (gem. § BGB § 326 BGB § 326 Absatz I 1 BGB), dh seinen Arbeitslohn verlangen kann oder – anders gewendet – wer das so genannte „Lohnrisiko“ trägt. Um diese Frage beantworten zu können, soll hier geklärt werden, in welchem Zusammenhang die Erfüllung bzw. Nichterfüllung der Corona-bezogenen Arbeitsschutzpflichten, die etwaige Unzumutbarkeit der Arbeitsleistung iSd § BGB § 275 BGB § 275 Absatz III BGB und das Lohnrisiko stehen. Y1 - 2020 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-NZA-B-2020-S-1368-N-1 SN - 0943-7525 VL - 38 IS - 20 SP - 1368 EP - 1371 PB - C.H. Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - von Steinau-Steinrück, Robert A1 - Beismann, Lukas T1 - (Corona-)Homeoffice und betriebliche Übung JF - NJW spezial N2 - Homeoffice und mobiles Arbeiten haben sich infolge der Covid-19-Pandemie bei vielen Unternehmen bekanntlich etabliert. Die Anweisung bzw. „Duldung“ des Homeoffice beruhte allerdings meist mehr auf tatsächlicher als auf rechtlicher Grundlage. Letztere könnte aber aus betrieblicher Übung erwachsen. Dieser Beitrag geht dem rechtlichen Rahmen dafür nach. Y1 - 2020 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-NJW-SPEZIAL-B-2020-S-626-N-1 SN - 1613-4621 VL - 17 IS - 20 SP - 626 EP - 627 PB - C.H. Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - von Steinau-Steinrück, Robert A1 - Jöris, Nils T1 - Arbeitsschutz bei Corona BT - Versuch einer Entwirrung JF - NJW spezial N2 - Den Überblick im Arbeitsschutzrecht zu behalten, ist schwierig. Der Arbeitsschutz spielt sich in unterschiedlichen Bereichen und auf verschiedenen Ebenen ab. Außerdem sind die einschlägigen Rechtsnormen überaus verästelt. Der folgende Beitrag soll daher zur Entwirrung beitragen. Y1 - 2020 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-NJW-SPEZIAL-B-2020-S-370-N-1 SN - 1613-4621 VL - 17 IS - 12 SP - 370 EP - 371 PB - C.H. Beck CY - München ER - TY - GEN A1 - von Steinau-Steinrück, Robert T1 - Gesetzesentwurf zu Corona-bedingten Änderungen des ArbGG/SGG T2 - NJW spezial Y1 - 2020 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-NJW-SPEZIAL-B-2020-S-340-N-2 SN - 1613-4621 VL - 17 IS - 11 SP - 340 EP - 340 PB - C.H. Beck CY - München ER - TY - GEN A1 - von Steinau-Steinrück, Robert T1 - Koalitionsausschuss beschließt Verlängerung des Kurzarbeitergelds T2 - NJW spezial Y1 - 2020 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-NJW-SPEZIAL-B-2020-S-596-N-2 SN - 1613-4621 VL - 17 IS - 19 SP - 596 EP - 596 PB - C.H. Beck CY - München ER - TY - CHAP A1 - von Steinau-Steinrück, Robert ED - BVAU Bundesverband der Arbeitsrechtler in Unternehmen e.V., BVAU Bundesverband der Arbeitsrechtler in Unternehmen T1 - Arbeitskampf 4.0 T2 - Arbeiten 4.0 in der Unternehmenspraxis : Arbeitsrechtliche Herausforderungen und Chancen Y1 - 2020 SN - 978-3-349-01179-1 SP - 237 EP - 249 PB - Huss-Medien GmbH CY - Berlin ER -