TY  - JOUR
A1  - Brosius-Gersdorf, Frauke
A1  - Friedlein, Nicole
T1  - Mehr Eigenverantwortung in der GKV
BT  - Beteiligung Nichtgeimpfter an den Kosten ihrer Covid-19-Behandlung
JF  - Gesundheitsrecht.blog
N2  - Im Zuge der Corona-Pandemie ist die alte Debatte über eine stärkere Berücksichtigung von gesundheitsschädlichem Vorverhalten Versicherter neu entflammt. Sollen nichtgeimpfte Versicherte bei einer Erkrankung mit Covid-19 an ihren Behandlungskosten beteiligt werden?[1] Mit § 52 SGB V existiert zwar eine Vorschrift, die es den Krankenkassen ermöglicht, Versicherte an den Kosten ihrer Krankenbehandlung zu beteiligen, eine Beteiligung nichtgeimpfter Versicherter an den Kosten ihrer Coronakrankheit wirft aber materiell-rechtlich und prozessual Probleme auf. Der Gesetzgeber könnte allerdings bei Wahrung des Verhältnismäßigkeitsprinzips und des allgemeinen Gleichheitssatzes eine Vorschrift zur Kostenbeteiligung Versicherter bei Nichtimpfung gegen Covid-19 einführen und das Solidarprinzip auf diese Weise neu justieren. Der Grundsatz der Eigenverantwortung ist Kernbestandteil und nicht Fremdkörper des Solidarprinzips. Das solidarische Finanzierungskonzept der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist langfristig nur tragfähig, wenn jeder Versicherte die ihm zumutbaren Möglichkeiten ergreift, um seine Gesundheit zu erhalten und den Eintritt von Krankheit zu vermeiden (vgl. § 1 S. 3 SGB V).
KW  - Coronaimpfung
KW  - Eigenverantwortung
KW  - GKV
KW  - Gesetzliche Krankenkasse
KW  - Grundrechte
KW  - Kostenübernahme
KW  - Verfassungsrecht
Y1  - 2023
U6  - https://doi.org/10.13154/294-9661
SN  - 2940-3170
VL  - 1
PB  - Institut für Sozial- und Gesundheitsrecht (ISGR)
CY  - Bochum
ER  - 
TY  - JOUR
A1  - Sauer, Jonas
T1  - Corona "ex post"
BT  - Grundrechtliche Maßstäbe über die Pandemie hinaus
JF  - Jura Studium & Examen : JSE ; ein Projekt des Phi Delta Phi Richard v. Weizsäcker Inn Tübingen
N2  - Der Beitrag untersucht den grundrechtlichen Rahmen für Infektionsschutzmaßnahmen am Beispiel der Corona-Pandemie.
Neben dem Spannungsverhältnis von Abwehr- und Schutzpflichtdimension werden insbesondere die Anwendung des Verhältnismäßigkeitsprinzips in Zeiten fortdauernder Ungewissheit sowie die wachsenden Bedeutung der Gleichheitsrechte beleuchtet. Dabei nimmt der Beitrag auf alte und neue Rechtsprechung des BVerfG Bezug und setzt diese ins Verhältnis zueinander.
KW  - Corona "ex post"
KW  - Corona
KW  - Grundrechtliche Maßstäbe
KW  - Grundrecht
KW  - Pandemie
KW  - Verfassungsrecht
KW  - Primat Abwehrdimension
KW  - Vorsorgeprinzip
Y1  - 2023
UR  - http://www.zeitschrift-jse.de/files/JSE-1-2023.pdf
SN  - 2195-044X
IS  - 1
SP  - 1
EP  - 7
PB  - Verein der Zeitschrift JSE.
CY  - Tübingen
ER  - 
TY  - CHAP
A1  - Zimmermann, Andreas
ED  - Calliess, Christian
T1  - Organic links between the International Court of Justice and the other Principal Organs of the United Nations
T2  - Herausforderungen an Staat und Verfassung: Völkerrecht-Europarecht-Menschenrechte; liber amicorum für Torsten Stein zum 70. Geburtstag
KW  - Völkerrecht
KW  - Europäische Union
KW  - Verfassungsrecht
KW  - Deutschland
KW  - Menschenrecht
KW  - Stein, Torsten
Y1  - 2015
SN  - 978-3-8487-1347-9
SP  - 393
EP  - 402
PB  - Nomos
CY  - Baden-Baden
ER  -