TY - CHAP ED - Buchheim, Johannes ED - Kraetzig, Viktoria ED - Mendelsohn, Juliane ED - Steinrötter, Björn T1 - Plattformen : Grundlagen und Neuordnung des Rechts digitaler Plattformen BT - GRUR junge Wissenschaft, Potsdam 2023 N2 - Digitale Plattformen prägen unsere Rechts- und Wirtschaftsordnung, die Freizeitgestaltung, das Informationsverhalten und im Aggregat die digitale Öffentlichkeit. Die damit verbundenen Rechtsfragen sind im Fluss und berühren alle juristischen Teildisziplinen. Der Tagungsband nähert sich daher den Entwicklungen des Plattformrechts aus disziplinübergreifendem Blickwinkel. Dieser Versuch einer überspannenden Perspektive fokussiert vor allem auf die beiden „Großen“ der jüngsten Rechtsakte (DSA/DMA) unter dem besonderen Gesichtspunkt ihres Vollzugs: Wie kann man ein globales Phänomen wie Plattformen lokal und regional regulieren? Welche Rolle spielt der Schwarm der Vielen in der Effektivierung der neuen Regularien? Passen Regelungsmodelle wie das Urheberrecht zum Plattformphänomen? KW - Europäische Union KW - Deutschland KW - Plattform KW - Urheberrecht KW - Wettbewerbsrecht Y1 - 2024 SN - 978-3-7560-1454-5 SN - 978-3-03891-715-1 SN - 978-3-7089-2476-2 PB - Nomos CY - Baden-Baden ER - TY - JOUR A1 - Franzke, Jochen T1 - Deutschlands Krisenmanagement in der CORONA-Pandemie. BT - Herausforderungen eines föderalen politisch-administrativen Systems JF - Rocznik Integracji Europejskiej JF - Yearbook of European integration KW - CORONA-Krise KW - Deutschland KW - Föderalismus KW - Krisenmanagement KW - Öffentliche Verwaltung Y1 - 2020 U6 - https://doi.org/10.14746/rie.2020.14.21 SN - 1899-6256 VL - 14 SP - 325 EP - 342 PB - Uniwersytet im. Adama Mickiewicza w Poznaniu CY - Poznań ER - TY - CHAP A1 - Franzke, Jochen ED - Franzke, Jochen ED - Ruano de la Fuente, José M. T1 - Deutschland BT - von der geleugneten Zuwanderung zur Integration von Migranten T2 - Politik zur lokalen Integration von Migranten N2 - Das Kapitel beginnt mit einem kurzen historischen Überblick über den Übergang Deutschlands im 20. und 21. Jahrhundert von einem Transit- und Auswanderungsland zu einem Einwanderungsland. Der nächste Teil des Kapitels befasst sich mit den Herausforderungen und Problemen der deutschen Einwanderungspolitik in einem föderalen Mehrebenensystem. Abschließend analysiert das Kapitel einige Trends in der deutschen Migrationspolitik seit der Flüchtlingskrise 2015, wie etwa Veränderungen im Parteiensystem und in den Konzepten, die der Migrationspolitik zugrunde liegen, um die Zuwanderung nach Deutschland besser zu steuern, zu kontrollieren und zu begrenzen. KW - Deutschland KW - Föderalismus KW - Integration KW - Koordinierung KW - Gemeinden KW - lokale Autonomie Y1 - 2023 SN - 978-3-031-21372-4 SN - 978-3-031-21373-1 U6 - https://doi.org/10.1007/978-3-031-21373-1_7 SP - 113 EP - 128 PB - Springer CY - Cham ER - TY - GEN A1 - Lemke, Tristan T1 - Übergewinnsteuer durch die Hintertür T2 - Zweitveröffentlichungen der Universität Potsdam : Rechtswissenschaftliche Reihe T3 - Zweitveröffentlichungen der Universität Potsdam : Rechtswissenschaftliche Reihe - 12 KW - Deutschland KW - Finanzverfassung KW - Sonderabgabe KW - Umlageverfahren Y1 - 2022 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus4-603771 ER - TY - JOUR A1 - Otto, Antje A1 - Kern, Kristine A1 - Haupt, Wolfgang A1 - Eckersley, Peter A1 - Thieken, Annegret T1 - Ranking local climate policy BT - assessing the mitigation and adaptation activities of 104 German cities JF - Climatic change : an interdisciplinary, international journal devoted to the description, causes and implications of climatic change N2 - Climate mitigation and climate adaptation are crucial tasks for urban areas and can involve synergies as well as trade-offs. However, few studies have examined how mitigation and adaptation efforts relate to each other in a large number of differently sized cities, and therefore we know little about whether forerunners in mitigation are also leading in adaptation or if cities tend to focus on just one policy field. This article develops an internationally applicable approach to rank cities on climate policy that incorporates multiple indicators related to (1) local commitments on mitigation and adaptation, (2) urban mitigation and adaptation plans and (3) climate adaptation and mitigation ambitions. We apply this method to rank 104 differently sized German cities and identify six clusters: climate policy leaders, climate adaptation leaders, climate mitigation leaders, climate policy followers, climate policy latecomers and climate policy laggards. The article seeks explanations for particular cities' positions and shows that coping with climate change in a balanced way on a high level depends on structural factors, in particular city size, the pathways of local climate policies since the 1990s and funding programmes for both climate mitigation and adaptation. N2 - Klimaschutz und Klimaanpassung sind zentrale Aufgaben für Städte und können sowohl Synergien bilden als auch in Konflikt zueinander stehen. Allerdings haben weltweit nur wenige Studien bislang untersucht, wie Klimaschutz und Klimaanpassung in einer großen Anzahl an Städten unterschiedlicher Größe zueinander stehen; für Deutschland wurde dies bisher noch gar nicht unterssucht. Daher ist bisher wenig darüber bekannt, ob Vorreiterstädte im Klimaschutz auch das Feld in der Klimaanpassung anführen oder ob sich Städte eher nur auf eines der beiden Politikthemen fokussieren. Dieser Artikel entwickelt daher einen international anwendbaren Ansatz, um Städte hinsichtlich ihrer Klimapolitik zu bewerten. In diesem Ansatz werden mehrere Indikatoren zusammengeführt, die sich hinsichtlich Klimaschutz und -anpassung auf (1) den lokalen Willen und das Engagement, (2) die veröffentlichten Konzepte und (3) die verfolgten Ambitionen beziehen. Diesen Ansatz wenden wir an, um 104 unterschiedlich große deutsche Städte zu bewerten und identifizieren darauf aufbauend sechs Cluster: Vorreiter in der Klimapolitik, Vorreiter in der Klimaanpassung, Vorreiter im Klimaschutz, Aufsteiger in der Klimapolitik, Nachahmer in der Klimapolitik und Nachzügler in der Klimapolitik. Der Artikel diskutiert Erklärungsansätze für einzelne Städtepositionen und arbeitet heraus, dass eine ausgewogene Klimapolitik auf hohem Niveau von strukturellen Faktoren abhängt. Insbesondere die Stadtgröße, Pfade der lokalen Klimapolitik seit den 1990ern und Förderprogramme für Klimaschutz und Klimaanpassung spielen hierbei eine Rolle. KW - Climate mitigation KW - Climate adaptation KW - Climate policy integration KW - Urban planning KW - City ranking KW - Germany KW - Deutschland KW - Klimaanpassung KW - Klimapolitische Integration KW - Klimaschutz KW - Stadtplanung KW - Stadtranking Y1 - 2021 U6 - https://doi.org/10.1007/s10584-021-03142-9 SN - 0165-0009 SN - 1573-1480 VL - 167 IS - 1-2 PB - Springer CY - Dordrecht ER - TY - THES A1 - Kaneza, Elisabeth T1 - Rassische Diskriminierung in Deutschland BT - Verwirklichung eines positiven Rechts für die Gleichberechtigung von Schwarzen Menschen T2 - Schriften des MenschenRechtsZentrums der Universität Potsdam N2 - Diese Arbeit zeigt auf, wie historisch und rechtlich eine Ungleichheit zwischen Schwarzen und Weißen in Deutschland gewachsen ist und geht der Frage nach, welche Anforderungen das Verfassungsrecht, die Rechtspraxis und die Politik erfüllen müssen, um sie auszugleichen. Eingangs wird die Entwicklung des Verbots der rassischen Diskriminierung im internationalen und nationalen Recht dargelegt. Folglich zeichnet die Verfasserin die Diskriminierungsgeschichte von Schwarzen Menschen nach. Zur Überwindung der nach wie vor bestehenden strukturellen Diskriminierung schlägt sie ein positives Recht vor, das sich auf Menschenrechtsstandards und Lösungsansätzen aus Rechtsvergleichen stützt und die Gleichberechtigung von Schwarzen Menschen bewirken soll. N2 - This work shows how historically and legally inequality between blacks and whites has grown in Germany and explores the question of what requirements constitutional law, legal practice and politics must fulfill in order to balance it out. It begins by outlining the development of the prohibition of racial discrimination in international and national law. The author then traces the history of discrimination against Black people. In order to overcome the structural discrimination that still exists, she proposes a positive law based on human rights standards and comparative law approaches to achieve equality for Black people. KW - Deutschland KW - black people KW - Diskriminierung KW - constitutional law KW - Diskriminierungsausgleich KW - evelopment of the prohibition of racial KW - Diskriminierungsgeschichte KW - equality KW - Germany Y1 - 2024 SN - 978-3-7560-1461-3 SN - 978-3-7489-1998-8 U6 - https://doi.org/10.5771/9783748919988 VL - 49 PB - Nomos CY - Baden-Baden ER - TY - JOUR A1 - Rieck, Christian E. A1 - Burilkov, Alexandr ED - Krause, Joachim ED - Masala, Carlo ED - Kamp, Karl-Heinz ED - Wenger, Andreas T1 - Vorbereitet auf die Zeitenwende? BT - die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr offenbart große Defizite JF - Sirius : Zeitschrift für strategische Analysen N2 - Dieser Beitrag befasst sich mit der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr, sich an Auslandseinsätzen im gesamten Konfliktspektrum beteiligen zu können. Vor dem Hintergrund der „Zeitenwende“ werden drei Konflikte unterschiedlicher Intensität in der Ukraine, Afghanistan und Mali untersucht. Er bewertet sodann das Leistungspotenzial der Bundeswehr und gibt Empfehlungen für den Fähigkeitenaufbau: Neben der Modernisierung des Panzer- und Artilleriedispositivs fehlen vor allem Drohnen zur Fernaufklärung und als verharrende Waffen sowie eine wirksame Luftunterstützung – die jedoch in zwischenstaatlichen Konflikten hoher Intensität nur eingeschränkt einsetzbar sein wird. N2 - This contribution looks at the readiness of the Bundeswehr to contribute to external deployments in the full spectrum of conflict. Against the backdrop of the “Zeitenwende” three conflicts of differing intensity are analyzed. It then assesses the potential performance of the Bundeswehr and gives recommendations for the improvement of capabilities: Apart from the modernization of the tank and artillery weapon, what is lacking are drones for long-range reconnaissance and as loitering munitions, as well as effective air support – that will, however, only have limited use in interstate high intensity conflicts. KW - Verteidigungspolitik KW - Zeitenwende KW - Ukraine KW - Deutschland Y1 - 2023 U6 - https://doi.org/10.1515/sirius-2023-1001 SN - 2510-2648 SN - 2510-263X VL - 7 IS - 1 SP - 51 EP - 71 PB - De Gruyter CY - Berlin ER - TY - BOOK ED - Bogumil, Jörg ED - Kuhlmann, Sabine ED - Hafner, Jonas ED - Kastilan, André ED - Oehlert, Franziska ED - Reusch, Marie Catherine T1 - Lokales Integrationsmanagement in Deutschland, Schweden und Frankreich N2 - Im vorliegenden Band wird das lokale Integrationsmanagement in Deutschland, Frankreich und Schweden vergleichend untersucht. Im Mittelpunkt stehen Verflechtungsstrukturen, Koordination und Leistungsfähigkeit der Integrationsverwaltung mit besonderem Fokus auf den Entwicklungen nach der Flüchtlingskrise von 2015/16. Auf der Grundlage von Fallstudien und Experteninterviews in den drei Ländern wird das institutionelle Zusammenspiel von Akteuren im Mehrebenensystem und im lokalen Raum analysiert. Dabei werden jeweils die nationalen Rahmenbedingungen, lokalen Gestaltungsvarianten und krisenbedingten Herausforderungen des Integrationsmanagement kommunen- und ländervergleichend in den Blick genommen. Gestützt auf illustrative Praxisbeispiele und Tiefeneinblicke in die lokalen Handlungsprobleme leitet die Studie Lehren und Empfehlungen für eine Optimierung des Integrationsmanagements und eine krisenresilientere Verwaltungsorganisation in diesem Aufgabenbereich ab. N2 - This study analyses local integration management in Germany, France and Sweden from a comparative perspective. It focuses on the inter-administrative relations, coordination and performance of integration management, with a particular focus on developments after the refugee crisis of 2015/16. Based on case studies and expert interviews in the aforementioned three countries, it analyses the institutional interplay between actors in both the multi-level system and the local sphere. The authors examine the national contexts, local institutional settings and crisis-related challenges of integration management performance in the three countries, taking similarities and differences from a cross-country and inter-municipal com-parative perspective into account. Using illustrative examples from practice and deriving lessons from in-depth insights into local problem-solving, the study makes recommendations for the optimisation of integration management and more crisis-resilient administrative organisation in this policy area. KW - Deutschland KW - Flüchtlingskrise KW - Frankreich KW - Gestaltungsvarianten KW - Integration KW - Integrationsmanagement KW - Koordination KW - Krisenresilienz KW - Mehrebenensystem KW - Optimierung KW - Rahmenbedingungen KW - Schweden KW - Vergleich KW - Verwaltung KW - Verwaltungsorganisation KW - administration KW - administrative organization KW - comparison KW - coordination KW - crisis resilience KW - design variants KW - framework conditions KW - France KW - integration KW - integration management KW - multi-level system KW - optimization KW - refugee crisis KW - Sweden KW - Germany Y1 - 2023 SN - 978-3-7560-0558-1 SN - 978-3-7489-3911-5 U6 - https://doi.org/10.5771/9783748939115 PB - Nomos CY - Baden-Baden ER - TY - JOUR A1 - Edenhofer, Ottmar A1 - Kalkuhl, Matthias A1 - Ockenfels, Axel T1 - Das Klimaschutzprogramm der Bundesregierung BT - eine Wende der deutschen Klimapolitik? JF - Perspektiven der Wirtschaftspolitik N2 - Das Klimaschutzgesetz hat einen Paradigmenwechsel eingeleitet: den Einstieg in eine CO2-Bepreisung als künftiges Leitinstrument der Klimapolitik. Auf den ersten Blick ist der CO2-Preis unter einer Fülle von Fördermaßnahmen und ordnungsrechtlichen Regelungen verschüttet, deren Wirksamkeit und Kosten höchst unsicher sind. Der CO2-Preis ist aber so angelegt, dass er langfristig das dominante Instrument einer europäisch harmonisierten Klimapolitik werden kann. Der angedeutete Paradigmenwechsel der deutschen Klimapolitik öffnet damit die Tür, die europäische und internationale Kooperation zu stärken. Dazu ist es aber notwendig, neben der europäischen auch die globale Klimapolitik neu auszurichten. Auch dort sollten sich die Verhandlungen statt auf nationale Mengenziele auf CO2-Preise konzentrieren. Die erforderliche Kooperation wird möglich, wenn die Regierungen Transferzahlungen strategisch und reziprok nutzen. So könnte die Effektivität der Klimapolitik erhöht werden und es ließen sich die entstehenden Verteilungskonflikte entschärfen. KW - Klimaschutzgesetz KW - CO2-Preis KW - Emissionshandel KW - internationale Kooperation KW - Klimawandel KW - Klimapolitik KW - Deutschland KW - EU Y1 - 2020 U6 - https://doi.org/10.1515/pwp-2020-0001 SN - 1465-6493 SN - 1468-2516 VL - 21 IS - 1 SP - 4 EP - 18 PB - De Gruyter CY - Berlin ER - TY - BOOK ED - Li, Yao ED - Ruppert, Felix T1 - Die Rechtsfolgen der Tat BT - aktuelle Entwicklungen und Diskussionen T3 - Beiträge zum Strafrecht N2 - Der „Rechtsfolgen der Tat“ (§§ 38–76b StGB) sind ein vergleichsweise wenig erforschtes Feld des Allgemeinen Teils und dabei enorm facettenreich sowie praxisrelevant. Zu diesem Thema diskutieren neun Strafrechtshabilitand:innen aktuelle Fragen aus dogmatischer, kriminologischer oder kriminalpolitischer Sicht. Die Beiträge behandeln die Gesamtstrafe (Bechtel), das Verbandssanktionenrecht (Großmann), die Systematik des § 46 StGB (Lenk), die Tagessatzhöhe bei Vermögenslosen und sehr Vermögenden (Li), die elektronische Fußfessel (Peters), strafmildernde Umstände bei Beziehungstaten (Preuß), die Strafzumessung in Steuerstrafsachen (Ruppert), die Vermögensabschöpfung (Schweiger) und die Strafmilderung beim Versuch (Stam). N2 - The "legal consequences of the act" (§§ 38-76b German Criminal Code) are a little-researched field and yet enormously multi-faceted and relevant to practice. On this topic, nine post-docs discuss current issues from a dogmatic, criminological, or criminal policy perspective. The contributions deal with cumulative sentencing (Bechtel), the law of association sanctions (Großmann), the systematics of § 46 StGB (Lenk), the daily sentence for the wealthless and the very wealthy (Li), the electronic ankle bracelet (Peters), mitigating circumstances for relationship crimes (Preuß), sentencing in criminal tax cases (Ruppert), the confiscation of assets (Schweiger), and the mitigation of sentences for attempted crimes (Stam). KW - Deutschland KW - Sanktion KW - Strafzumessung KW - Strafrahmen Y1 - 2023 SN - 978-3-8487-8409-7 SN - 978-3-7489-2785-3 U6 - https://doi.org/10.5771/9783748927853 SN - 2629-0588 VL - 16 PB - Nomos CY - Baden-Baden ER -