TY - JOUR A1 - Arzt, Clemens A1 - Kleemann, Steven A1 - Plappert, Christian A1 - Rieke, Roland A1 - Zelle, Daniel T1 - Datenverarbeitung und Cybersicherheit in der Fahrzeugautomatisierung BT - rechtliche und technische Anforderungen im Verbund JF - MMR Zeitschrift für IT-Recht und Recht der Digitalisierung N2 - Durch die Novelle des Straßenverkehrsgesetzes vom 12.7.2021 wurde mit §§ STVG § 1d bis STVG § 1l StVG ein umfassender Rechtsrahmen für zunehmend vernetzte Kraftfahrzeuge mit autonomen Fahrfunktionen in Deutschland geschaffen, um Rechtssicherheit für deren Betrieb zu gewährleisten. Dabei fanden auch Regelungen zur Datenverarbeitung in solchen Kraftfahrzeugen Eingang in das Gesetz. Ob die Novelle gelungen ist, wird die weitere Diskussion und Umsetzung in die Praxis zeigen. Im vorliegenden Beitrag werden die rechtlichen Neuregelungen mit Blick auf Datenschutz sowie IT- und Datensicherheit thematisiert und aus technischer Sicht hinterfragt. Die notwendigen umfangreichen technischen Vorgaben zum Schutz der Cybersicherheit in vernetzten Kraftfahrzeugen sind in der zugehörigen „Verordnung zur Regelung des Betriebs von Kraftfahrzeugen mit automatisierter und autonomer Fahrfunktion und zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (AFGBV)“ geregelt. Das Gesetz wie die Verordnung werden hier einer umfangreichen Analyse unterworfen, die indes nicht in der rechtlichen Betrachtung stehen bleibt, sondern zugleich umfangreiche technische Anforderungen hiermit verbindet und damit Cybersicherheit, Datenschutz und Recht verwebt. Der Beitrag erörtert ausführlich die neue Rechtslage vor dem Hintergrund des nationalen und europäischen Datenschutzrechts und den Vorgaben der dazugehörigen UNECE-Regelungen. Von besonderem Interesse sind in diesem Zusammenhang der neue § STVG § 1g StVG und die in der AFGBV enthaltenen Regelungen für den Betrieb eines digitalen Datenspeichers sowie die Anforderungen an die Sicherheit im Bereich der Informationstechnologie bei Datenspeicherung und Datenübermittlung automatisierter Kraftfahrzeuge. Die hier als relevant identifizierten UNECE-Regelungen 155 (Cybersicherheit) und 156 (Software-Updates) werden in Folge dieser Neuregelung künftig einen noch wichtigeren Stellenwert im Automobilbereich einnehmen. Die an die rechtlichen Ausführungen anschließende technische Analyse in diesem Beitrag leitet IT- und Datensicherheitsanforderungen sowie beispielhafte Maßnahmen zur wirkungsvollen Umsetzung ab und vergleicht diese mit den Maßgaben der einschlägigen UNECE-Regelungen. Dabei wird aufgezeigt, welche technischen Maßnahmen erforderlich sind, um diesen Anforderungen gerecht zu werden. Die hieraus abgeleiteten technischen Maßnahmen nehmen Bezug auf die rechtlichen Regelungen und ermöglichen dadurch einen belastbaren Abgleich von Technik und Recht. Der Nachweis, dass die UNECE-Regelungen erfüllt sind, kann durch Dokumentation bzw. Audit erfolgen. Es gibt aber zurzeit noch einen großen Spielraum für die Interpretation, durch welche konkreten Maßnahmen die Anforderungen abgedeckt werden. Dies gilt insbesondere auch im Hinblick auf den geforderten Datenschutz. Im Ergebnis wird ein aktueller Gesamtüberblick über die Thematik aus rechtlicher wie technischer Sicht gegeben, wobei auch konkrete rechtliche und technische Vorschläge für den künftigen Betrieb von Kraftfahrzeugen mit autonomer Fahrfunktion vorgestellt werden. Y1 - 2022 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-MMR-B-2022-S-593-N-1 SN - 2698-7988 VL - 25 IS - MMR-Beilage SP - 593 EP - 614 PB - C.H. Beck CY - München ER - TY - JOUR A1 - Badó, Attila T1 - Amtsenthebung und andere Disziplinarmaßnahmen gegen Richter in den Vereinigten Staaten von Amerika JF - Internationale Konferenz zum zehnjährigen Bestehen des Instituts für Rechtsvergleichung der Universität Szeged Y1 - 2014 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus4-73530 IS - 1 SP - 39 EP - 49 ER - TY - JOUR A1 - Bauer, Hartmut T1 - Von Rechtsverhältnissen her denken JF - Die Öffentliche Verwaltung N2 - Das Denken von Rechtsverhältnissen her ist in der Wissenschaft vom öffentlichen Recht ein Politikum. Doch bestätigen sowohl rechtshistorische Rück-blicke als auch eine ebenenübergreifende Durchsicht des positiven Rechts die ubiquitäre Präsenz von Rechtsverhältnissen (auch) im Ius Publicum. Dieser Befund ebnet den Weg zur Programmatik der Rechtsverhältnislehre, die in vielerlei Hinsicht einen Eigen- und Mehrwert relationalen Rechtsdenkens ausweist. Das erklärt die seit geraumer Zeit (wieder) zunehmend hohe Anziehungskraft des Denkens in Rechtsverhältnissen für eine zeitgemäße Fortentwicklung der Rechtsdogmatik, in der sich wichtige Perspektivenerweiterungen und -wechsel abzeichnen. Y1 - 2023 SN - 0029-859X VL - 76 IS - 18 SP - 733 EP - 744 PB - Kohlhammer CY - Stuttgart ER - TY - JOUR A1 - Belling, Detlev W. T1 - Die Konstitutionalisierung des Begnadigungsrechts JF - Deutsch-Ungarisches Symposium 2018 N2 - In seiner Abschlussvorlesung geht Detlev W. Belling der Frage nach, ob und inwieweit die Ausübung der Gnadenbefugnisse durch die Gnadenträger in einem säkularen und republikanischen Rechtsstaat der gerichtlichen Kontrolle unterliegen sollte. Detailliert werden in diesem Zusammenhang nicht nur die bisherige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und das breit gefächerte Meinungsspektrum der Literatur abgebildet. Anhand einer Vielzahl von Beispielen aus der ferneren und unmittelbaren Geschichte wird die Entwicklung des Gnadenrechts nachgezeichnet. Missbrauchsgefahren, wie sie nicht nur kennzeichnend für Diktaturen und Monarchien sind, werden aufgezeigt. Die Erkenntnisse aus der historischen Darstellung aufgreifend, wird anhand einer umfassenden Analyse der geltenden Rechtslage nachgewiesen, aus welchen Gründen die Konstitutionalisierung des Begnadigungsrechts geboten ist. Y1 - 2018 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus4-409978 SN - 978-3-86956-428-9 SP - 31 EP - 148 PB - Universitätsverlag Potsdam CY - Potsdam ER - TY - JOUR A1 - Bense, Jonas Max T1 - Kritische Analyse des DRS 18 BT - zugleich die Untersuchung eines Rollenkonflikts JF - Deutsches Steuerrecht N2 - Die Abgrenzung latenter Steuern stellt die Bilanzierenden und Prüfenden vor enorme Herausforderungen. Vor diesem Hintergrund hat DRS 18, der die Bilanzierung latenter Steuern in handelsrechtlichen Abschlüssen regelt, eine erhebliche praktische Bedeutung. Die nachfolgende Analyse macht indes deutlich, dass einzelne Passagen des DRS 18 mit den einschlägigen Gesetzesnormen sowie handelsrechtlichen Bilanzierungsgrundsätzen im Widerspruch stehen. Ferner erweisen sich einzelne Stellen des Standards als Überschreitung des in § HGB § 342 HGB normierten Auftrags. Y1 - 2022 SN - 0949-7676 SN - 0012-1347 VL - 60 IS - 48 SP - 2511 EP - 2519 PB - C.H. Beck CY - München ER - TY - THES A1 - Bezzenberger, Tilman T1 - Vorzugsaktien ohne Stimmrecht T2 - Abhandlungen zum deutschen und europäischen Handels- und Wirtschaftsrecht T3 - Zweitveröffentlichungen der Universität Potsdam : Rechtswissenschaftliche Reihe - 3 Y1 - 1991 UR - https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:kobv:517-vlib-7386 N1 - Online-Ausgabe: Potsdam : Universitätsbibliothek, 2015 IS - 74 PB - Heymanns CY - Köln [u.a.] ER - TY - JOUR A1 - Bimbinov, Arseniy A. A1 - Stage, Diana T1 - Развитие медицинского уголовного права в Германии и России JF - Vserossijskij kriminologičeskij žurnal : RKZ = Russian journal of criminology : RJC N2 - Negative consequences of the actions of medical professionals have always been subject to controversial assessment from the legal standpoint. There were periods in Russian history when doctors were prosecuted even without establishing their guilt first, and the periods when doctors were not held responsible at all for the violations that they committed. Currently, medical and pharmaceutical work is a complicated process of performing professional functions connected with the observance of established standards and requirements of its organization. Most medical tests and manipulations of prevention, research, diagnostic, treatment or rehabilitation character are regulated by formal protocols which could, in some cases, prevent a qualified doctor from saving a patient's life and in others - inflict forced harm on their health. Both of these situations require a legal assessment of the actions, the mechanism of which has not yet been fully determined. This circumstance could lead to a criminal prosecution of a medical professional whose fault is absent (or nonobvious). On the other hand, a structurally complex professional activity, for which there are no recognized methods of legal assessment, creates preconditions for various violations and abuses on the part of medical professionals. Changing relationships between a doctor and a patient, as well as the commercialization of modern medical practices have made the healthcare system one of the most delicto- and even criminally-oriented.
These factors act as causes for the growing complexity of legislation (in the wide sense of the word) on criminal liability of medical professionals and the controversial law enforcement practice which, in its turn, leads to the interest of researchers in these problems. The results of such research often remain unconnected with other achievements of the criminal law science; due to this, it is necessary to study the development of law, including the practice of law enforcement and the doctrine, on criminal liability of medical professionals - medical criminal law. Taking into consideration that such a sub-branch of law is not traditional for Russian science, the authors present the results of researching the development of medical criminal law not only in Russia, but also in Germany, where this sphere of law has long been established as independent. N2 - Неблагоприятные последствия, наступившие в процессе осуществления медицинской деятельности, с правовой точки зрения оценивались неоднозначно во все времена. В отечественной истории были периоды, когда лекарей казнили даже без установления их вины и когда докторов вообще не привлекали к ответственности за допущенные ими нарушения. В настоящее время медицинская и фармацевтическая деятельность представляет собой сложный процесс выполнения профессиональных функций, связанный с соблюдением установленных стандартов и требований к его организации. Большинство медицинских обследований и манипуляций, имеющих профилактическую, исследовательскую, диагностическую, лечебную или реабилитационную направленность, регламентировано формальными рамками протокола, который может в одной ситуации не позволить компетентному врачу спасти жизнь пациента, а в другой - причинить вынужденный вред его здоровью. Обе обозначенные ситуации потребуют правовой оценки содеянного, механизм которой до сих пор в полной мере не определен. Данное обстоятельство может повлечь привлечение медицинского работника к уголовной ответственности при отсутствии (или неочевидности) вины в его действиях. С другой стороны, структурно сложная профессиональная деятельность, не имеющая признанных методик правовой оценки, создает предпосылки для различного рода нарушений и злоупотреблений со стороны медицинских работников. Меняющиеся отношения между врачом и пациентом, а также коммерциализация современной медицинской практики привели к тому, что система здравоохранения сегодня является одной из самых деликто- и даже криминально ориентированных. Изложенное выступает причиной усложняющегося законодательства (в широком смысле слова) об уголовной ответственности медицинских работников и противоречивой правоприменительной практики, а это, в свою очередь, порождает научные исследования данных проблем. Результаты таких исследований часто существуют вне связи с другими достижениями уголовно-правовой науки, поэтому представляется необходимым изучить развитие права, включая правоприменение и доктрину, об уголовной ответственности медицинских работников - медицинское уголовное право. С учетом того что для отечественной науки выделение такой подотрасли права является нетрадиционным, в настоящей работе представлены результаты исследования развития медицинского уголовного права не только в России, но и в Германии, где уже давно сложилась и обособилась данная область права. T2 - The development of medical criminal law in Germany and in Russia KW - Iatrogeny KW - medical professionals KW - medical crimes KW - causing death KW - criminal liability KW - medical care KW - medical risk KW - ятрогения KW - медицинские работники KW - медицинские преступления KW - причинение смерти KW - уголовная ответственность KW - медицинская помощь KW - медицинский риск Y1 - 2021 U6 - https://doi.org/10.17150/2500-4255.2021.15(4).456-465 SN - 2500-4255 SN - 2500-1442 VL - 15 IS - 4 SP - 456 EP - 465 PB - Bajkal'skij gosudarstvennij universitet CY - Irkutsk ER - TY - JOUR A1 - Brand, Johannes A1 - Franke, Vanessa T1 - Verantwortungseigentum und Profifußball BT - eine Organisationsform für werteorientierte Fußballvereine? JF - Zeitschrift für Sport und Recht N2 - Verantwortungseigentum ist mittlerweile mehr als ein Nischenthema innerhalb der Rechtswissenschaft und unternehmerischen Praxis. Unternehmen werden in Verantwortungseigentum gegründet oder umgewandelt, also die persönlichen Gewinne der Gesellschafter perpetuiert und die Nachfolge reguliert. Auch der Profifußball stellt sich immer wieder die Frage nach der richtigen Balance zwischen Gewinnstreben und Gemeinwohl. Das wirft Fragen nach alternativen Gestaltungsmöglichkeiten auf, für die das Verantwortungseigentum eine Lösung bieten könnte. Y1 - 2023 UR - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-SPURT-B-2023-S-196-N-1 SN - 0945-3873 VL - 30 IS - 3 SP - 196 EP - 201 PB - Beck CY - München ER - TY - GEN A1 - Geiß, Robin A1 - Siegrist, Michael T1 - Has the armed conflict in Afghanistan affected the rules on the conduct of hostilities? T2 - Postprints der Universität Potsdam Rechtswissenschaftliche Reihe N2 - The armed conflict in Afghanistan since 2001 has raised manifold questions pertaining to the humanitarian rules relative to the conduct of hostilities. In Afghanistan, as is often the case in so-called asymmetric conflicts, the geographical and temporal boundaries of the battlefield, and the distinction between civilians and fighters, are increasingly blurred. As a result, the risks for both civilians and soldiers operating in Afghanistan are high. The objective of this article is to assess whether - and if so how much - the armed conflict in Afghanistan has affected the application and interpretation of the principles of distinction, proportionality, and precaution - principles that form the core of legal rules pertaining to the conduct of hostilities. T3 - Zweitveröffentlichungen der Universität Potsdam : Rechtswissenschaftliche Reihe - 4 Y1 - 2019 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus4-412896 IS - 4 ER - TY - GEN A1 - Günther, Oliver T1 - Grußwort des Präsidenten der Universität Potsdam T2 - Deutsch-Ungarisches Symposium 2018 Y1 - 2018 U6 - http://nbn-resolving.de/urn/resolver.pl?urn:nbn:de:kobv:517-opus4-409910 SN - 978-3-86956-428-9 SP - 13 EP - 16 PB - Universitätsverlag Potsdam CY - Potsdam ER -