@book{Schaefer2003, author = {Sch{\"a}fer, Bernhard}, title = {„Guantanamo Bay" : Status der Gefangenen und habeas corpus}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-51323}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, year = {2003}, abstract = {Der Verfasser geht in seiner Untersuchung der Frage nach, welche Rechtsgarantien den in Guant{\´a}namo Bay auf Kuba gefangengehaltenen Personen zustehen. Er erl{\"a}utert die tats{\"a}chlichen Verh{\"a}ltnisse, untersucht den Rechtsstatus der betroffenen Personen und pr{\"u}ft, welches Recht auf sie anwendbar ist. Im Mittelpunkt stehen dabei die Regelungen des humanit{\"a}ren V{\"o}lkerrechts, insbesondere des III. Genfer Abkommens, und die einschl{\"a}gigen Menschenrechtsvorschriften. Der Verfasser erl{\"a}utert das Verh{\"a}ltnis, in dem beide Bereiche zueinander stehen. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, daß die Verbringung der Gefangenen nach Guant{\´a}namo Bay sie nicht vogelfrei macht. Dies gilt insbesondere f{\"u}r die Habeas-corpus-Rechte, denen sich die Studie widmet. Die Rechtm{\"a}ßigkeit einer Freiheitsentziehung muß grunds{\"a}tzlich {\"u}berpr{\"u}fbar sein. Dies gilt f{\"u}r Kriegsgefangene - die {\"u}berdies hinsichtlich bestimmter Haftbedingungen zu privilegieren w{\"a}ren - ebenso wie sonstige Personen. Zwar kann unter bestimmten Bedingungen das Habeas-corpus-Recht begrenzt und sogar außer Kraft gesetzt werden; der Verfasser h{\"a}lt diese Bedingungen jedoch nicht f{\"u}r gegeben.}, language = {de} } @book{Brinkmeier2003, author = {Brinkmeier, Friederike}, title = {Menschenrechtsverletzer vor nationalen Strafgerichten? : Der Fall Pinochet im Lichte aktueller Entwicklungen des V{\"o}lkerstrafrechts}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-60014}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, year = {2003}, abstract = {In ihrer jetzigen Gestalt greift die Studie die aktuellen rechtlichen und tats{\"a}chlichen Entwicklungen auf, die die Strafverfolgung von Menschenrechtsverletzern aufwirft. Das Individuum ist im zwanzigsten Jahrhundert nicht nur zum Inhaber v{\"o}lkerrechtlich begr{\"u}ndeter Rechtspositionen - der Menschenrechte - geworden. Der einzelne muss mittlerweile auch damit rechnen, f{\"u}r schwere Menschenrechtsverletzungen auf der Grundlage des V{\"o}lkerrechts strafrechtlich zur Verantwortung gezogen zu werden. F{\"u}r die Durchsetzung der Menschenrechte ist dies ein weiterer bedeutender Schritt.}, language = {de} } @book{Weiss2000, author = {Weiß, Norman}, title = {Die Bedeutung von Menschenrechtsklauseln f{\"u}r die Außenbeziehungen und Entwicklungshilfeabkommen der EG/EU}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-51310}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, year = {2000}, abstract = {Inhalt: A. Einf{\"u}hrung B. Historische Entwicklung I. Lome-I und -II II. Einheitliche Europ{\"a}ische Akte und Lome-III III. Lom{\´e}-IV IV. Aktuelle Praxis C. Rechtfertigung der Einbeziehung von Menschenrechten in die Ausw{\"a}rtigen Beziehungen und Entwicklungszusammenarbeit der Gemeinschaft I. Hintergr{\"u}nde II. Rechtliche Begr{\"u}ndung D. W{\"u}rdigung der heutigen Bedeutung der Menschenrechtspolitik der Gemeinschaft I. Generelle Betrachtung II. Einzelf{\"a}lle E. {\"U}berwachung der Standards und Rechtsfolgen von Verst{\"o}ßen I. {\"U}berwachung II. Rechtsfolgen F. M{\"o}gliche R{\"u}ckwirkungen auf die innergemeinschaftliche Menschenrechtspolitik Literaturverzeichnis}, language = {de} } @inproceedings{OPUS4-5783, title = {20 Jahre {\"U}bereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW)}, editor = {Klein, Eckart}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-60088}, year = {2000}, abstract = {Dieses Heft enth{\"a}lt die Ergebnisse der Tagung „20 Jahre {\"U}bereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW)", die das Menschenrechtszentrum der Universit{\"a}t Potsdam und Dr. Hanna Beate Schopp-Schilling am 25. und 26. November 1999 veranstalteten.}, language = {de} } @book{Schaefer2000, author = {Sch{\"a}fer, Barbara}, title = {Grundrechtsschutz durch das Verfassungsgericht des Landes Brandenburg}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-60093}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, year = {2000}, abstract = {Gegenstand dieser Studie ist ein Bereich der Verfassungsgerichtsbarkeit, der laufend an Bedeutung gewinnt. Die Existenz selbst{\"a}ndiger Verfassungsr{\"a}ume auf Bundes- und L{\"a}nderebene erm{\"o}glicht ein Nebeneinander von Verfassungsgerichtsbarkeit in Bund und L{\"a}ndern. \S 90 Abs. 3 BVerfGG best{\"a}tigt ausdr{\"u}cklich das Recht der L{\"a}nder, ein Landesverfassungsbeschwerdeverfahren einzuf{\"u}hren, um die landesstaatlichen Grundrechtsgew{\"a}hrleistungen abzusichern. In den alten Bundesl{\"a}ndern ist diese M{\"o}glichkeit eher zur{\"u}ckhaltend genutzt worden, dagegen haben die f{\"u}nf beigetretenen L{\"a}nder s{\"a}mtlich von ihr Gebrauch gemacht. Am Beispiel des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg werden die M{\"o}glichkeiten und Grenzen des Grundrechtsschutzes durch ein Landesverfassungsgericht dargestellt.}, language = {de} } @book{Hofmann1999, author = {Hofmann, Bianca}, title = {Grundlagen und Auswirkungen des v{\"o}lkerrechtlichen Refoulement-Verbots}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-51309}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, year = {1999}, abstract = {Inhalt: A. Das Prinzip des Non-refoulement I. Historische Entwicklung II. Beschr{\"a}nkung des R{\"u}ckWeisungsrechts III. Abgrenzung zum Anspruch auf Asyl B. Verankerung des Refoulement-Verbots im V{\"o}lkerrecht I. V{\"o}lkervertragsrecht 1. Fl{\"u}chtlingskonventionen a) Abkommen {\"u}ber die Rechtsstellung der Fl{\"u}chtlinge (GFK) b) Konvention der Organisation der Afrikanischen Einheit {\"u}ber spezielle Aspekte des Fl{\"u}chtlingsproblems in Afrika 2. Menschenrechtskonventionen a) Amerikanische Menschenrechtskonvention (AMRK) b) Europ{\"a}ische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) c) Internationaler Pakt {\"u}ber b{\"u}rgerliche und politische Rechte (IPbpR) d) {\"U}bereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung, Art. 3 UN-Folterkonvention (UNKF) 3. Auslieferungsvertr{\"a}ge 4. Genfer Konvenlion zum Schutze von Zivilpersonen in Kriegszeiten II. V{\"o}lkergewohnheitsrecht 1. Allgemeines 2. Ausbildung von Rechts{\"u}berzeugung durch: a) Vertragliche Verankerung b) Verankerung in Resolutionen c) offizielle Konventionsentw{\"u}rfe d) Entschließung des Exekutivkomitees des Programmes des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen f{\"u}r Fl{\"u}chtlinge e) Prinzipien des Asian-African Legal Consultative Committee f) Stellungnahmen anerkannter wissenschaftlicher Vereinigungen und V{\"o}lkerrechtler 3. V{\"o}lkergewohnheitsrechtliche Geltung des Refoulement-Verbots? a) V{\"o}lkergewohnheitsrecht in statu nascendi b) Regionales V{\"o}lkergewohnheitsrecht c) Globales V{\"o}lkergewohnheitsrecht d) Bewertung C. Die Drittstaatenregelung I. Hintergrund II. M{\"o}gliche Unvereinbarkeiten mit dem Refoulement-Verbot 1. Zur{\"u}ckweisung an der Grenze 2. Verfahrensrechtliche Ausgestaltung 3. Anforderungen an die Sicherheit eines Drittstaates 4. Fehlende einheitliche Verfahrensweisen 5. Kettenabschiebung III. Ergebnis D. Umsetzung des Refoulement-Verbots in der Bundesrepublik Deutschland I. Grunds{\"a}tzliche ausl{\"a}nderrechtliche Regelungen II. Einzelfragen 1. Drittstaatenregelung 2. Flughafenregelung 3. Aufnahme von Kriegs- und B{\"u}rgerkriegsfl{\"u}chtlingen E. Vergleichende Bewertung I. Geltung und Wirkung des Refoulment-Verbots II. Bedeutung des Refoulement-Verbots als Recht des einzelnen Literaturverzeichnis}, language = {de} } @book{KleinSchmidtJortzigBuergenthaletal.1999, author = {Klein, Eckart and Schmidt-Jortzig, Edzard and Buergenthal, Thomas and Kr{\"u}ger, Hans Christian and Weiß, Norman}, title = {„Menschenrechte f{\"u}r alle" : 50 Jahre Allgemeine Erkl{\"a}rung der Menschenrechte}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-51294}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, year = {1999}, abstract = {Inhalt: Edzard Schmidt-Jortzig Menschenrechtliche Entwicklung in Deutschland im Lichte des internationalen Vertragsrechts Thomas Buergenthal Die Bedeutung der Allgemeinen Erkl{\"a}rung der Menschenrechte f{\"u}r den internationalen Menschenrechtsschutz Hans Christian Kr{\"u}ger Der europ{\"a}ische Menschenrechtsschutz in einem ver{\"a}nderten Europa Norman Weiß 50 Jahre Allgemeine: Erkl{\"a}rung der Menschenrechte — Zusammenfassender Bericht {\"u}ber die {\"u}brigen Veranstaltungen Eckart Klein Zur Er{\"o}ffnung der Ausstellung „Menschenrechte f{\"u}r alle" — 50 Jahre Allgemeine Erkl{\"a}rung der Menschenrechte am 28. August 1998}, language = {de} } @book{Weiss1998, author = {Weiß, Norman}, title = {Die neuen Mitgliedstaaten des Europarates im Spiegel der Rechtsprechung der Straßburger Organe : eine erste Bilanz}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-51289}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, year = {1998}, abstract = {Inhalt: I. Hintergrund II. Statistische Entwicklungen 1994 - 1997 III. Auswertung der Beschwerden 1. Unzul{\"a}ssigkeitsgr{\"u}nde a) Abweisung ratione temporis b) Ersch{\"o}pfung des innerstaatlichen Rechtsweges 2. Inhaltliche Pr{\"u}fung durch die Kommission a) Untersuchungshaft b) Faires Verfahren c) Materielle Garantien der Art. 8, 10 und 11 d) Eigentum 3. Entscheidungen des Gerichtshofs IV. Fazit}, language = {de} }