@phdthesis{Berg2023,
  author    = {Berg, Carsten},
  title     = {Der Beitrag der europ{\"a}ischen B{\"u}rgerinitiative zur Demokratisierung der Europ{\"a}ischen Union},
  pages     = {387},
  year      = {2023},
  abstract  = {Der Untersuchungsgegenstand der vorliegenden Arbeit ist die Praxis der Europ{\"a}ischen B{\"u}rgerinitiative (EBI) nach Art. 11 Abs. 4 EUV, dem weltweit ersten und einzigen Instrument transnationaler, partizipativer und digitaler Demokratie. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die Frage, welchen Beitrag die EBI zur weiteren Demokratisierung der EU leisten kann und auf welche Art und Weise insoweit noch weitere Verbesserungen erzielt werden k{\"o}nnen. Nach zehnj{\"a}hriger Anwendungspraxis von 2012 bis 2022 liegen inzwischen ausreichend empirische Daten vor, um den Forschungsgegenstand umfassend zu erforschen und das Instrument mit Blick auf seinen von den EU-Institutionen versprochenen Legitimations- und Demokratisierungsbeitrag bewerten zu k{\"o}nnen. Insbesondere wird das EBI-Verfahren in dieser Arbeit auf seine empirisch nachweisbare Nutzung, auf seine prozedurale Nutzerfreundlichkeit sowie auf seine politische wie rechtliche Wirkm{\"a}chtigkeit untersucht. Zum Zwecke der korrekten Kategorisierung, Bewertung sowie der nutzerfreundlichen Ausgestaltung des EBI-Verfahrens werden Vergleiche mit B{\"u}rger- und Volksinitiativverfahren in den EU-Mitgliedstaaten sowie mit B{\"u}rgerbeteiligungsverfahren auf EU-Ebene vorgenommen. Den empirischen und komparativen Analysen werden eine historische Analyse {\"u}ber die Genese der EBI seit dem EU-Verfassungskonvent sowie theoretisch-normative {\"U}berlegungen und praktische Untersuchungen zu unterschiedlichen beteiligungszentrierten Demokratiemodellen vorangestellt, um die EBI einzuordnen und die Steigerungsm{\"o}glichkeiten ihres Demokratisierungsbeitrags zu erschließen. Letzteres zielt schließlich auf die Frage nach der prozeduralen Kombination und Kompatibilit{\"a}t der EBI mit demokratischen Innovationen aus dem Bereich der deliberativen und direkten Demokratie ab. Die Arbeit schließt mit einem Ausblick und unterbreitet umfassende EBI-Reformoptionen sowohl auf der prim{\"a}r- und sekund{\"a}rrechtlichen als auch auf der informellen Ebene.},
  language  = {de}
}
@book{JakobsMusilCanciketal.2010,
  author    = {Jakobs, Jann and Musil, Andreas and Cancik, Pascale and Kamp, Silke and Franzke, Jochen and H{\"u}bener, Kristina and Bley, Jochen and B{\"u}chner, Christiane and Sch{\"u}ler, Peter},
  title     = {Die Stadtverordnetenversammlung von Potsdam im Wandel der Zeit},
  editor    = {B{\"u}chner, Christiane and Musil, Andreas},
  isbn      = {978-3-86956-118-9},
  url       = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-50133},
  publisher      = {Universit{\"a}t Potsdam},
  year      = {2010},
  abstract  = {Die Einf{\"u}hrung der St{\"a}dteordnung 1808 wird den preußischen Reformern unter Stein und Hardenberg als wichtiger Schritt zur st{\"a}dtischen Selbstverwaltung zugerechnet. Die Bedeutung der St{\"a}dteordnung ist in der Wissenschaft und Praxis unbestritten. Sie gilt als die erste Konstituierung des modernen Gemeindeverfassungsrechts. Mit der Schaffung der Stadtverordnetenversammlung und der damit verbundenen Einf{\"u}hrung des freien Mandats der Mitglieder trug sie die Merkmale des ersten modernen „Parlaments" in Deutschland. Die Stein'sche St{\"a}dteordnung gew{\"a}hrte der Stadtverordnetenversammlung ein hohes Maß an Autonomie, insbesondere Budget- und Steuerbewilligungsrecht, ohne an staatliche Gesetzesnormen gebunden zu sein. Auch in Potsdam wurde im Zuge der preußischen Reformen im M{\"a}rz 1809 erstmals eine Stadtverordnetenversammlung gew{\"a}hlt. Das 200j{\"a}hrige Jubil{\"a}um war f{\"u}r Wissenschaftler und Experten aus Politik und Verwaltung Anlass, verfassungsrechtliche Grundlagen, Entscheidungskompetenzen, Aufgaben und Strategien der Stadtverordnetenversammlung im Wandel der Zeit zu diskutieren.},
  language  = {de}
}