@phdthesis{Poerschke2024, author = {P{\"o}rschke, Alexander}, title = {Koalitionsbildung und Gesetzgebung im Semi-Parlamentarismus}, doi = {10.25932/publishup-63449}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-634498}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {xvi, 265}, year = {2024}, abstract = {Der Semi-Parlamentarismus beschreibt das Regierungssystem, in dem die Regierung von einem Teil des Parlaments gew{\"a}hlt wird und abberufen werden kann, von einem anderen Teil des Parlaments aber unabh{\"a}ngig ist. Beide Kammern m{\"u}ssen dabei der Gesetzgebung zustimmen. Dieses von Steffen Ganghof klassifizierte System erg{\"a}nzt g{\"a}ngige Regierungssystemtypologien, wie sie beispielsweise von David Samuels und Matthew Shugart genutzt werden. Der Semi-Parlamentarismus ist der logische Gegenpart zum Semi-Pr{\"a}sidentialismus, bei dem nur ein Teil der Exekutive von der Legislative abh{\"a}ngt, w{\"a}hrend im Semi-Parlamentarismus die Exekutive von nur einem Teil der Legislative abh{\"a}ngt. Der Semi-Parlamentarismus verk{\"o}rpert so ein System der Gewaltenteilung ohne einen exekutiven Personalismus, wie er durch die Direktwahl und Unabh{\"a}ngigkeit der Regierungchef:in im Pr{\"a}sidentialismus hervorgerufen wird. Dadurch ist der Semi-Parlamentarismus geeignet, Unterschiede zwischen Parlamentarismus und Pr{\"a}sidentialismus auf den separaten Einfluss der Gewaltenteilung und des exekutiven Personalismus zur{\"u}ckzuf{\"u}hren. Die Untersuchung des Semi-Parlamentarismus ist daher f{\"u}r die Regierungssystemliteratur insgesamt von Bedeutung. Der Semi-Parlamentarismus ist dabei kein rein theoretisches Konstrukt, sondern existiert im australischen Bundesstaat, den australischen Substaaten und Japan. Die vorliegende Dissertation untersucht erstmals umfassend die Gesetzgebung der semi-parlamentarischen Staaten als solchen. Der Fokus liegt dabei auf den zweiten Kammern, da diese durch die Unabh{\"a}ngigkeit von der Regierung der eigentliche Ort der Gesetzgebung sind. Die Gesetzgebung in Parlamentarismus und Pr{\"a}sidentialismus unterscheidet sich insbesondere in der Geschlossenheit der Parteien, der Koalitionsbildung und dem legislativen Erfolg der Regierungen. Diese Punkte sind daher auch von besonderem Interesse bei der Analyse des Semi-Parlamentarismus. Die semi-parlamentarischen Staaten unterscheiden sich auch untereinander teilweise erheblich in der institutionellen Ausgestaltung wie den Wahlsystemen oder den verf{\"u}gbaren Mitteln zur {\"U}berwindung von Blockadesituationen. Die Darstellung und die Analyse der Auswirkungen dieser Unterschiede auf die Gesetzgebung ist neben dem Vergleich des Semi-Parlamentarismus mit anderen Systemen das zweite wesentliche Ziel dieser Arbeit. Als Fundament der Analyse habe ich einen umfangreichen Datensatz erhoben, der alle Legislaturperioden der australischen Staaten zwischen 1997 und 2019 umfasst. Wesentliche Bestandteile des Datensatzes sind alle namentlichen Abstimmungen beider Kammern, alle eingebrachten und verabschiedeten Gesetzen der Regierung sowie die mit Hilfe eines Expert-Surveys erhobenen Parteipositionen in den relevanten Politikfeldern auf substaatlicher Ebene. Haupts{\"a}chlich mit der Hilfe von Mixed-Effects- und Fractional-Response-Analysen kann ich so zeigen, dass der Semi-Parlamentarismus in vielen Aspekten eher parlamentarischen als pr{\"a}sidentiellen Systemen gleicht. Nur die Koalitionsbildung erfolgt deutlich flexibler und unterscheidet sich daher von der typischen parlamentarischen Koalitionsbildung. Die Analysen legen nahe, dass wesentliche Unterschiede zwischen Parlamentarismus und Pr{\"a}sidentialismus eher auf den exekutiven Personalismus als auf die Gewaltenteilung zur{\"u}ckzuf{\"u}hren sind. Zwischen den semi-parlamentarischen Staaten scheinen vor allem die Kontrolle des Medians beider Parlamentskammern durch die Regierung und die M{\"o}glichkeit der Regierung, die zweite Kammer mitaufzul{\"o}sen, zu entscheidenden Unterschieden in der Gesetzgebung zu f{\"u}hren. Die Kontrolle des Medians erm{\"o}glicht eine flexible Koalitionsbildung und f{\"u}hrt zu h{\"o}heren legislativen Erfolgsraten. Ebenso f{\"u}hrt eine m{\"o}glichst leichte Aufl{\"o}sungsm{\"o}glichkeit der zweiten Kammern zu h{\"o}heren legislativen Erfolgsraten. Die Parteigeschlossenheit ist unabh{\"a}ngig von diesen Aspekten in beiden Kammern der semi-parlamentarischen Parlamente sehr hoch.}, language = {de} } @phdthesis{Ellenbeck2023, author = {Ellenbeck, Saskia}, title = {Zwischen Modellierung und Stakeholderbeteiligung - Wissensproduktion in der Energiewendeforschung}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {130}, year = {2023}, abstract = {Die Dekarbonisierung des Energiesystems ist Teil der international im Rahmen des Pariser Klimaabkommens beschlossenen CO2-Minderungsstrategie zur Bek{\"a}mpfung des Klimawandels. Nach den Verhandlungen und Beschl{\"u}ssen der Klimaziele stehen politische Entscheider weltweit nun vor der Frage, wie sie diese erreichen k{\"o}nnen. Dies produziert eine hohe politische Nachfrage nach Wissen um die direkten und indirekten Effekte verschiedener Instrumente und potentiellen Entwicklungspfade einer Energiewende. Dieser gesellschaftliche Bedarf an wissenschaftlichen Antworten zu L{\"o}sungsoptionen wurde im Rahmen einer Klimafolgenforschung, genauer einer Klimapolitikfolgenforschung, aufgenommen. Der relativ neue Zweig einer Energiewendeforschung hat sich weltweit entwickelt, steht dabei allerdings vor der doppelten Herausforderung: Erstens befindet sich das Objekt der Forschung nicht im luftleeren Raum, sondern innerhalb {\"o}konomischer, sozialer und politischer Zusammenh{\"a}nge, hier gesellschaftliche Einbettung genannt. Denn die Frage, wie die Energiewende erreicht werden kann, wird auch außerhalb der Wissenschaft debattiert und stellt damit ein Aushandlungsfeld unterschiedlicher Interessen und Narrative dar. Zweitens befindet sich das zu untersuchende Objekt in der Zukunft, hier unter dem Terminus des strukturellen Nicht-Wissens zusammengefasst. Diese beiden Bedingungen f{\"u}hren dazu, dass konventionelle Methoden der empirischen Sozialforschung nicht greifen und eine {\"O}ffnung und Transformation der Wissenschaft in Hinblick auf neue Methoden vonn{\"o}ten ist (Nowotny 2001, Ravetz 2006, Schneidewind 2013). In dieser Arbeit untersuche ich zwei M{\"o}glichkeiten, wie mit der Herausforderung, Wissen unter der Bedingung des strukturellen Nicht-Wissens und der gesellschaftlichen Einbettung zu produzieren, in der Energiewendeforschung umgegangen wird. Einerseits wird dies durch die Einbeziehung von Stakeholdern, also nicht-wissenschaftlicher Akteure, in den Forschungsprozess getan. Andererseits ist die Nutzung von komplexen {\"o}konometrischen Modellen zur Berechnung von Implikationen und energiewirtschaftlichen Entwicklungspfaden zu einem zentralen Mittel der Wissensgenerierung in der Energiewendeforschung avanciert. Damit wird der als Problem verstandenen strukturellen Bedingung des Nicht-Wissens insofern begegnet, als dass die Ergebnisse von Stakeholder-Involvement und von Modellierungsarbeiten zweifelsohne neues Wissen zur Verf{\"u}gung stellen. Uneinigkeit besteht jedoch darin, wor{\"u}ber dieses Wissen etwas aussagt: Sind es Interessen oder legitime Perspektiven, die Stakeholder in den Forschungsprozess einbringen und sind Modelle vereinfachte Darstellungen der Welt oder sind sie Ausdruck der Vorstellung des Modellierers?}, language = {de} } @phdthesis{Mstoiani2023, author = {Mstoiani, Khatuna}, title = {Diese Worte sollst du deinen Kindern einsch{\"a}rfen}, publisher = {epubli}, address = {Berlin}, isbn = {978-3-7575-0635-3}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {253}, year = {2023}, abstract = {In der vorliegenden Arbeit liegt der Fokus auf jungen russischsprachigen J{\"u}dinnen und Juden, deren Eltern in den 90er Jahren des 20 Jahrhunderts nach Deutschland eingewandert sind. Im Rahmen dieser Studie wird der Bildungsweg dieser MigrantInnengruppe und deren Erfahrungen in Deutschland aus der biographischen Perspektive nachvollzogen. Der Fokus wird insbesondere auf die biographischen Lebenserfahrungen gelegt, d.h. die allgemeinen Lebensumstände, H{\"u}rden und Schwierigkeiten, die die jungen russischsprachigen J{\"u}dinnen und Juden in Deutschland {\"u}berwinden mussten, um auf ihrem Bildungsweg an ihr Ziel zu kommen. Des Weiteren werden die Rolle des sozialen Umfelds auf die Auswahl ihres Bildungsweges sowie ihre Zugehörigkeit und ihr Beitrag zur deutschen Gesellschaft beleuchtet. Ein weiteres Hauptaugenmerk dieser Arbeit liegt auf den gesellschaftlichen, politischen und famili{\"a}ren Rahmenbedingungen, die den BiographInnen den Zugang zum Bildungsweg erm{\"o}glichten. Die in der Arbeit formulierten Forschungsfragen wurden mithilfe der interpretativen Sozialforschung, genauer, der fallrekonstruktiven Auswertung nach Gabriele Rosenthal beantwortet. Über den biographischen Verlauf der Lebensgeschichte der jungen russischsprachigen J{\"u}dinnen und Juden wurde deutlich, dass die BiographInnen in die säkulare Gesellschaft gehen m{\"u}ssen, um ihren Bildungsweg erfolgreich zu gestalten. Dort erfahren sie einen sehr starken Antisemitismus und sind diesem schutzlos ausgeliefert. Bei allen drei Interviewten wurde diese Erfahrung in der Schule gemacht, an einem Ort, an dem sie Schutz erfahren sollten. Diesen Anfeindungen begegneten sie auf unterschiedliche Weise und sie entwickelten verschiedene Handlungsstrategien. Einige BiographInnen setzen sich auf der intellektuellen Ebene bewusst damit auseinander, andere wiederum versuchen, nicht hinzuschauen und es zu ignorieren. Des Weiteren wurde als Resultat der Untersuchung in einigen Fällen ein {\"u}bereinstimmendes, in anderen ein nicht {\"u}bereinstimmendes Passungsverhältnis zwischen elterlichen Vorstellungen und den Bildungswegen der jungen russischsprachigen J{\"u}dinnen und Juden gefunden.}, language = {de} } @phdthesis{Berg2023, author = {Berg, Carsten}, title = {Der Beitrag der europ{\"a}ischen B{\"u}rgerinitiative zur Demokratisierung der Europ{\"a}ischen Union}, pages = {387}, year = {2023}, abstract = {Der Untersuchungsgegenstand der vorliegenden Arbeit ist die Praxis der Europ{\"a}ischen B{\"u}rgerinitiative (EBI) nach Art. 11 Abs. 4 EUV, dem weltweit ersten und einzigen Instrument transnationaler, partizipativer und digitaler Demokratie. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die Frage, welchen Beitrag die EBI zur weiteren Demokratisierung der EU leisten kann und auf welche Art und Weise insoweit noch weitere Verbesserungen erzielt werden k{\"o}nnen. Nach zehnj{\"a}hriger Anwendungspraxis von 2012 bis 2022 liegen inzwischen ausreichend empirische Daten vor, um den Forschungsgegenstand umfassend zu erforschen und das Instrument mit Blick auf seinen von den EU-Institutionen versprochenen Legitimations- und Demokratisierungsbeitrag bewerten zu k{\"o}nnen. Insbesondere wird das EBI-Verfahren in dieser Arbeit auf seine empirisch nachweisbare Nutzung, auf seine prozedurale Nutzerfreundlichkeit sowie auf seine politische wie rechtliche Wirkm{\"a}chtigkeit untersucht. Zum Zwecke der korrekten Kategorisierung, Bewertung sowie der nutzerfreundlichen Ausgestaltung des EBI-Verfahrens werden Vergleiche mit B{\"u}rger- und Volksinitiativverfahren in den EU-Mitgliedstaaten sowie mit B{\"u}rgerbeteiligungsverfahren auf EU-Ebene vorgenommen. Den empirischen und komparativen Analysen werden eine historische Analyse {\"u}ber die Genese der EBI seit dem EU-Verfassungskonvent sowie theoretisch-normative {\"U}berlegungen und praktische Untersuchungen zu unterschiedlichen beteiligungszentrierten Demokratiemodellen vorangestellt, um die EBI einzuordnen und die Steigerungsm{\"o}glichkeiten ihres Demokratisierungsbeitrags zu erschließen. Letzteres zielt schließlich auf die Frage nach der prozeduralen Kombination und Kompatibilit{\"a}t der EBI mit demokratischen Innovationen aus dem Bereich der deliberativen und direkten Demokratie ab. Die Arbeit schließt mit einem Ausblick und unterbreitet umfassende EBI-Reformoptionen sowohl auf der prim{\"a}r- und sekund{\"a}rrechtlichen als auch auf der informellen Ebene.}, language = {de} } @phdthesis{Schweiger2021, author = {Schweiger, Stefan}, title = {Erz{\"a}hlungen der Energiewende - Sozialwissenschaftliche Erz{\"a}hlforschung als Methodik nachhaltigkeitsorientierter Politikwissenschaft}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {261}, year = {2021}, abstract = {Die Erz{\"a}hlungen der Energiewende: Erz{\"a}hlungen beherrschen die Interpretation des politischen Geschehens mehr als formal und methodisch strenge Argumentationsketten. Dies gilt insbesondere f{\"u}r Demokratien. In Demokratien gilt es zu {\"u}berzeugen und auch zu {\"u}berreden, um Macht zu erhalten, Macht zu sichern oder Akzeptanz f{\"u}r bestimmte politische Vorhaben zu generieren. Diese simple Feststellung l{\"a}sst zwei Schl{\"u}sse f{\"u}r eine transformativ ausgerichtete Politikwissenschaft zu. Erstens k{\"o}nnen transformative Narrative produziert werden, die das Auftreten von {\"o}kologisch, sozial, {\"o}konomisch und kulturell nachhaltigem wahrscheinlicher machen, Zweitens k{\"o}nnen die Narrative von nachhaltiger wie nicht-nachhaltiger Transformation analysiert werden. Beiden Aufgaben widmet sich die Dissertationsschrift. Dabei werden f{\"u}r den transformativen Teil ethnografisch erhobene Daten zu f{\"u}nf transformativen Narrativen verdichtet, die Vorw{\"a}rts- und Vorbildcharakter haben. In den f{\"u}nf Aufs{\"a}tzen wurde auf Diversit{\"a}t zwischen den beschriebenen Protagonisten geachtet, sodass eine breite Leser*innenschaft angesprochen wird. Im analytischen Part wird in einem Aufsatz {\"u}ber diese Vorgehen reflektiert und die Form beschrieben durch die transformative Narrative Wirksamkeit entfalten. Dabei gilt immer, dass die Wissenschaft keine Narrative selbst setzt, sondern mittels nachvollziehbarer Methoden Daten zum Sprechen bringt. Dies ist unter review-Bedingungen gelungen. Neben eines Einsatz von Narrativen in Fragen der Gestaltung der neu entstandenen und weiter entstehenden Energielandschaften behandelt diese Dissertationsschrift a, diskursstrangorientierte als auch institutionsorientierte Erz{\"a}hlungen {\"u}ber die Energiewende. Dabei wurden diskursstrangorientiert die unterschiedlichen Erz{\"a}hlungen der und {\"u}ber energieintensive Unternehmen bez{\"u}glich der EEG-Umlage untersucht und kategorisiert und die Metaphern der Energiewende im Magazin DER SPIEGEL erhoben und analysiert. Institutionsorientiert wurde die Energiewendeerz{\"a}hlung der Partei `Alternative f{\"u}r Deutschland´, die Bildsprache des Wirtschaftsministeriums an Hand eines Beispiels sowie die Nachhaltigkeitserz{\"a}hlungen der Zukunftsinstitut GmbH. Schließlich wird nach messbaren Folgen des Nachhaltigkeitsnarrativs in drei Regionen des Rhein-Maas-Gebiets gefragt, was die Arbeit abrunden soll.}, language = {de} } @phdthesis{Haessler2021, author = {H{\"a}ßler, Marcel}, title = {Die Polizei aus Sicht afghanischer Polizisten}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {422}, year = {2021}, language = {de} }