@book{Schmidt2016, author = {Schmidt, Thorsten Ingo}, title = {Finanzierungspflichten und Konnexit{\"a}tsprinzip}, series = {Recht der Steuern und der {\"o}ffentlichen Finanzordnung ; 10}, journal = {Recht der Steuern und der {\"o}ffentlichen Finanzordnung ; 10}, editor = {Gosch, Dietmar and Hufeld, Ulrich and Kirchhof, Gregor and Rust, Alexander and Schenke, Ralf and Tappe, Henning and Weitemeyer, Birgit}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-8487-2822-0}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {86}, year = {2016}, abstract = {Die Finanzkrise der Kommunen beruht auch auf der {\"U}bertragung staatlicher Aufgaben ohne entsprechenden finanziellen Ausgleich. Davor sollen nun das grundgesetzliche Aufgaben{\"u}bertragungsverbot vom Bund auf die Kommunen und die landesverfassungsrechtlichen Konnexit{\"a}tsregeln beim Transfer vom Land auf die Kommunen sch{\"u}tzen. Zwar ist anerkannt, dass diese Vorschriften f{\"u}r Sachaufgaben gelten. Doch ist streitig, ob dies auch f{\"u}r die Auferlegung von Finanzierungspflichten zu gelten hat. Der Autor vergleicht die landesverfassungsrechtlichen Bestimmungen in ihrer Auslegung durch das jeweilige Landesverfassungsgericht und arbeitet unter besonderer Ber{\"u}cksichtigung der nordrhein-westf{\"a}lischen Rechtslage heraus, dass die {\"U}bertragungsvorschriften nicht umgangen werden d{\"u}rfen. {\"U}bertragung einer Sachaufgabe und Auferlegung einer Finanzierungspflicht sind funktionell gleichwertig und beide konnexit{\"a}tsrelevant. Der Autor ist Direktor des Kommunalwissenschaftlichen Instituts der Universit{\"a}t Potsdam.}, language = {de} } @book{Schmidt2016, author = {Schmidt, Thorsten Ingo}, title = {Das Mitverwaltungsmodell}, series = {Kommunalrechtliche Studien ; 3}, journal = {Kommunalrechtliche Studien ; 3}, editor = {Br{\"u}ning, Christoph and Schmidt, Thorsten Ingo}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-8487-2797-1}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {165}, year = {2016}, abstract = {Demographischer Wandel einerseits und zunehmende Aufgaben andererseits erzwingen bei finanzieller Notlage kommunale Reformen. Vielfach antworten die Landesgesetzgeber auf diesen Reformbedarf mit immer gr{\"o}ßeren kommunalen Einheiten. Um dieser „Flucht in die Einheitsgemeinde" entgegenzuwirken, entwickelt der Verfasser das Mitverwaltungsmodell: Eine Gemeinde bleibt zwar rechtlich selbstst{\"a}ndig, bedient sich aber der hauptamtlichen Verwaltung einer anderen Gemeinde. Die M{\"o}glichkeit einer solchen {\"o}ffentlich-rechtlichen Gesch{\"a}ftsbesorgung wird unter Wahrung der Selbstverwaltungsgarantie beider Gemeinden entfaltet. Die notwendigen gesetzlichen Bestimmungen und vertraglichen Regelungen werden entworfen. Dieses Modell soll im Rahmen der Brandenburgischen Verwaltungsstrukturreform umgesetzt werden und kann auch anderen L{\"a}ndern als Vorbild dienen. Der Autor ist Direktor des Kommunalwissenschaftlichen Instituts der Universit{\"a}t Potsdam.}, language = {de} }