@book{OPUS4-63402, title = {Rechtsparteien in Brandenburg}, series = {Potsdamer Beitraege zur Antisemitismus- und Rechtsextremismusforschung}, volume = {2}, journal = {Potsdamer Beitraege zur Antisemitismus- und Rechtsextremismusforschung}, editor = {Botsch, Gideon and Schulze, Christoph}, publisher = {be.bra wissenschaft verlag}, address = {Berlin}, isbn = {978-3-94768-647-6}, issn = {2628-4081}, pages = {350}, year = {2021}, abstract = {Brandenburg ist das einzige ostdeutsche Bundesland, in dem die SPD seit 1990 durchg{\"a}ngig die Regierung f{\"u}hrt. Dennoch hat Brandenburg den h{\"o}chsten Anteil rechts motivierter Gewalttaten - und immer wieder feiern hier rechte Parteien bemerkenswerte Erfolge. In vier von sieben Legislaturperioden bildeten sie sogar Fraktionen im Landtag. Renommierte Fachleute aus Politik- und Sozialwissenschaften analysieren in diesem Band die politische Kultur des Bundeslands und die Landschaft der Rechtaußenparteien in den Jahren 1990 bis 2020 und stellen dabei Kontinuit{\"a}ten wie Br{\"u}che heraus. Gegenstand der Betrachtung sind neonazistische Kleinparteien, nicht mehr bestehende Parteien wie die DVU, fr{\"u}he populistische Experimente wie die Schill-Partei, aber auch die j{\"u}ngste Rechtsaußenpartei, die AfD, die zugleich auch die bisher erfolgreichste ist. Biographische Informationen Gideon Botsch, Prof. Dr. phil., geboren 1970, ist Politikwissenschaftler und leitet die Emil Julius Gumbel Forschungsstelle Antisemitismus und Rechtsextremismus an der Universit{\"a}t Potsdam. Seit 2018 ist er Außerplanm{\"a}ßiger Professor an der Universit{\"a}t Potsdam. Christoph Schulze, Dr., geboren 1979, studierte Publizistik und Kommunikationswissenschaft, Politikwissenschaft und Soziologie in Berlin. Er ist am Moses Mendelssohn Zentrum Potsdam in der Rechtsextremismusforschung t{\"a}tig.}, language = {de} } @inproceedings{Botsch2020, author = {Botsch, Gideon}, title = {Rechtsextremer Antisemitismus in Brandenburg}, series = {Mit der Verfassung gegen Antisemitismus : Dokumentation des Fach-Symposiums an der Universit{\"a}t Potsdam}, booktitle = {Mit der Verfassung gegen Antisemitismus : Dokumentation des Fach-Symposiums an der Universit{\"a}t Potsdam}, publisher = {F. C. Flick Stiftung}, address = {Potsdam}, pages = {14 -- 19}, year = {2020}, language = {de} } @misc{Bunselmeyer2024, type = {Master Thesis}, author = {Bunselmeyer, Lena}, title = {Die Agenda 2030 in kommunalen Nachhaltigkeitsstrategien}, doi = {10.25932/publishup-63487}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-634873}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {64}, year = {2024}, abstract = {Die 2016 verabschiedeten Sustainable Development Goals (SDGs) der Vereinten Nationen sind Referenzrahmen von Nachhaltigkeitsstrategien auf Bundes- Landes- und kommunaler Ebene geworden. St{\"a}dte r{\"u}ckten im Zuge der Agenda 2030 in den Mittelpunkt. Ihre Verwaltungen befinden sich dabei in einem herausfordernden Spannungsfeld: Einerseits haben die SDGs den holistischen Anspruch, vollst{\"a}ndig in das Handeln der Kommunen integriert zu werden. Andererseits ist f{\"u}r eine effektive Umsetzung eine starke Anpassung der SDGs an den lokalen Kontext notwendig. Die vorliegende Arbeit betrachtet anhand einer Fallstudie die Frage, wie Kommunen die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen in ihre Handlungsprogramme und Nachhaltigkeitsstrategien {\"u}bersetzen, und welche Faktoren Einfluss auf diesen Prozess haben. Dabei wird ein translationstheoretischer Ansatz verwendet, der die {\"U}bertragung einer Idee in einen lokalen Kontext als aktiven Transfer versteht, bei dem das Handeln der beteiligten Akteure und deren Konstruktion der aufzunehmenden Idee im Fokus steht. Die Translation wird mit Hilfe von qualitativen Interviews nachvollzogen und analysiert. Die Ergebnisse zeigen, dass die SDGs zwar anhand ihrer Relevanz f{\"u}r die Kommune gefiltert werden, der normative Anspruch der SDGs aber erhalten bleibt und angesichts des als gering beurteilten Fortschritts der Kommune besonderes Gewicht erh{\"a}lt. Zentrale Einflussfaktoren f{\"u}r die Translation sind die verf{\"u}gbaren personellen und finanziellen Ressourcen, die Akzeptanz f{\"u}r die SDGs in Verwaltung, Politik und Gesellschaft und nicht zuletzt das pers{\"o}nliche Engagement einzelner Verwaltungsmitarbeiter*innen.}, language = {de} } @book{OPUS4-63541, title = {Schnittpunkt Politische Bildung}, series = {Politische Bildung}, journal = {Politische Bildung}, editor = {Girnus, Luisa and Panreck, Isabelle-Christine and Partetzke, Marc}, publisher = {Springer VS}, address = {Wiesbaden}, isbn = {978-3-658-40121-4}, doi = {10.1007/978-3-658-40122-1}, pages = {VI, 296}, year = {2023}, language = {de} } @book{Schmidt2016, author = {Schmidt, Thorsten Ingo}, title = {Finanzierungspflichten und Konnexit{\"a}tsprinzip}, series = {Recht der Steuern und der {\"o}ffentlichen Finanzordnung ; 10}, journal = {Recht der Steuern und der {\"o}ffentlichen Finanzordnung ; 10}, editor = {Gosch, Dietmar and Hufeld, Ulrich and Kirchhof, Gregor and Rust, Alexander and Schenke, Ralf and Tappe, Henning and Weitemeyer, Birgit}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-8487-2822-0}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {86}, year = {2016}, abstract = {Die Finanzkrise der Kommunen beruht auch auf der {\"U}bertragung staatlicher Aufgaben ohne entsprechenden finanziellen Ausgleich. Davor sollen nun das grundgesetzliche Aufgaben{\"u}bertragungsverbot vom Bund auf die Kommunen und die landesverfassungsrechtlichen Konnexit{\"a}tsregeln beim Transfer vom Land auf die Kommunen sch{\"u}tzen. Zwar ist anerkannt, dass diese Vorschriften f{\"u}r Sachaufgaben gelten. Doch ist streitig, ob dies auch f{\"u}r die Auferlegung von Finanzierungspflichten zu gelten hat. Der Autor vergleicht die landesverfassungsrechtlichen Bestimmungen in ihrer Auslegung durch das jeweilige Landesverfassungsgericht und arbeitet unter besonderer Ber{\"u}cksichtigung der nordrhein-westf{\"a}lischen Rechtslage heraus, dass die {\"U}bertragungsvorschriften nicht umgangen werden d{\"u}rfen. {\"U}bertragung einer Sachaufgabe und Auferlegung einer Finanzierungspflicht sind funktionell gleichwertig und beide konnexit{\"a}tsrelevant. Der Autor ist Direktor des Kommunalwissenschaftlichen Instituts der Universit{\"a}t Potsdam.}, language = {de} } @book{Schmidt2016, author = {Schmidt, Thorsten Ingo}, title = {Das Mitverwaltungsmodell}, series = {Kommunalrechtliche Studien ; 3}, journal = {Kommunalrechtliche Studien ; 3}, editor = {Br{\"u}ning, Christoph and Schmidt, Thorsten Ingo}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-8487-2797-1}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {165}, year = {2016}, abstract = {Demographischer Wandel einerseits und zunehmende Aufgaben andererseits erzwingen bei finanzieller Notlage kommunale Reformen. Vielfach antworten die Landesgesetzgeber auf diesen Reformbedarf mit immer gr{\"o}ßeren kommunalen Einheiten. Um dieser „Flucht in die Einheitsgemeinde" entgegenzuwirken, entwickelt der Verfasser das Mitverwaltungsmodell: Eine Gemeinde bleibt zwar rechtlich selbstst{\"a}ndig, bedient sich aber der hauptamtlichen Verwaltung einer anderen Gemeinde. Die M{\"o}glichkeit einer solchen {\"o}ffentlich-rechtlichen Gesch{\"a}ftsbesorgung wird unter Wahrung der Selbstverwaltungsgarantie beider Gemeinden entfaltet. Die notwendigen gesetzlichen Bestimmungen und vertraglichen Regelungen werden entworfen. Dieses Modell soll im Rahmen der Brandenburgischen Verwaltungsstrukturreform umgesetzt werden und kann auch anderen L{\"a}ndern als Vorbild dienen. Der Autor ist Direktor des Kommunalwissenschaftlichen Instituts der Universit{\"a}t Potsdam.}, language = {de} } @incollection{Juchler2020, author = {Juchler, Ingo}, title = {Demokratische Aufbr{\"u}che in Berlin}, series = {Forschen.Lernen.Lehren an {\"o}ffentlichen Orten - The Wider View}, booktitle = {Forschen.Lernen.Lehren an {\"o}ffentlichen Orten - The Wider View}, editor = {Jungwirth, Martin}, publisher = {WTM-Verlag}, address = {M{\"u}nster}, isbn = {978-3-95987-136-5}, doi = {10.37626/GA9783959871365.0}, pages = {155 -- 160}, year = {2020}, language = {de} } @misc{Dannemann2024, author = {Dannemann, Udo}, title = {Antidemokratische Positionen und Einstellungen in Schulen}, publisher = {Bundeszentrale f{\"u}r politische Bildung}, address = {Bonn}, year = {2024}, abstract = {Die Krisen der letzten Jahre machen antidemokratische Tendenzen in der Gesellschaft immer wieder sichtbar. Diskriminierende {\"A}ußerungen werden f{\"u}r Lehrkr{\"a}fte zu einer zunehmenden Herausforderung.}, language = {de} } @misc{Juchler2022, author = {Juchler, Ingo}, title = {Narrationen in der f{\"a}cher{\"u}bergreifenden politischen Bildung}, publisher = {bbp, Bundeszentrale f{\"u}r politische Bildung}, address = {Bonn}, pages = {19}, year = {2022}, abstract = {In welchem Verh{\"a}ltnis stehen Literatur und das Politische? F{\"o}rdert narrative politische Bildung Ambiguit{\"a}tstoleranz und Mehrstimmigkeit? Der Beitrag diskutiert aktuelle didaktische Theorien und Beispiele.}, language = {de} } @phdthesis{Poerschke2024, author = {P{\"o}rschke, Alexander}, title = {Koalitionsbildung und Gesetzgebung im Semi-Parlamentarismus}, doi = {10.25932/publishup-63449}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-634498}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {xvi, 265}, year = {2024}, abstract = {Der Semi-Parlamentarismus beschreibt das Regierungssystem, in dem die Regierung von einem Teil des Parlaments gew{\"a}hlt wird und abberufen werden kann, von einem anderen Teil des Parlaments aber unabh{\"a}ngig ist. Beide Kammern m{\"u}ssen dabei der Gesetzgebung zustimmen. Dieses von Steffen Ganghof klassifizierte System erg{\"a}nzt g{\"a}ngige Regierungssystemtypologien, wie sie beispielsweise von David Samuels und Matthew Shugart genutzt werden. Der Semi-Parlamentarismus ist der logische Gegenpart zum Semi-Pr{\"a}sidentialismus, bei dem nur ein Teil der Exekutive von der Legislative abh{\"a}ngt, w{\"a}hrend im Semi-Parlamentarismus die Exekutive von nur einem Teil der Legislative abh{\"a}ngt. Der Semi-Parlamentarismus verk{\"o}rpert so ein System der Gewaltenteilung ohne einen exekutiven Personalismus, wie er durch die Direktwahl und Unabh{\"a}ngigkeit der Regierungchef:in im Pr{\"a}sidentialismus hervorgerufen wird. Dadurch ist der Semi-Parlamentarismus geeignet, Unterschiede zwischen Parlamentarismus und Pr{\"a}sidentialismus auf den separaten Einfluss der Gewaltenteilung und des exekutiven Personalismus zur{\"u}ckzuf{\"u}hren. Die Untersuchung des Semi-Parlamentarismus ist daher f{\"u}r die Regierungssystemliteratur insgesamt von Bedeutung. Der Semi-Parlamentarismus ist dabei kein rein theoretisches Konstrukt, sondern existiert im australischen Bundesstaat, den australischen Substaaten und Japan. Die vorliegende Dissertation untersucht erstmals umfassend die Gesetzgebung der semi-parlamentarischen Staaten als solchen. Der Fokus liegt dabei auf den zweiten Kammern, da diese durch die Unabh{\"a}ngigkeit von der Regierung der eigentliche Ort der Gesetzgebung sind. Die Gesetzgebung in Parlamentarismus und Pr{\"a}sidentialismus unterscheidet sich insbesondere in der Geschlossenheit der Parteien, der Koalitionsbildung und dem legislativen Erfolg der Regierungen. Diese Punkte sind daher auch von besonderem Interesse bei der Analyse des Semi-Parlamentarismus. Die semi-parlamentarischen Staaten unterscheiden sich auch untereinander teilweise erheblich in der institutionellen Ausgestaltung wie den Wahlsystemen oder den verf{\"u}gbaren Mitteln zur {\"U}berwindung von Blockadesituationen. Die Darstellung und die Analyse der Auswirkungen dieser Unterschiede auf die Gesetzgebung ist neben dem Vergleich des Semi-Parlamentarismus mit anderen Systemen das zweite wesentliche Ziel dieser Arbeit. Als Fundament der Analyse habe ich einen umfangreichen Datensatz erhoben, der alle Legislaturperioden der australischen Staaten zwischen 1997 und 2019 umfasst. Wesentliche Bestandteile des Datensatzes sind alle namentlichen Abstimmungen beider Kammern, alle eingebrachten und verabschiedeten Gesetzen der Regierung sowie die mit Hilfe eines Expert-Surveys erhobenen Parteipositionen in den relevanten Politikfeldern auf substaatlicher Ebene. Haupts{\"a}chlich mit der Hilfe von Mixed-Effects- und Fractional-Response-Analysen kann ich so zeigen, dass der Semi-Parlamentarismus in vielen Aspekten eher parlamentarischen als pr{\"a}sidentiellen Systemen gleicht. Nur die Koalitionsbildung erfolgt deutlich flexibler und unterscheidet sich daher von der typischen parlamentarischen Koalitionsbildung. Die Analysen legen nahe, dass wesentliche Unterschiede zwischen Parlamentarismus und Pr{\"a}sidentialismus eher auf den exekutiven Personalismus als auf die Gewaltenteilung zur{\"u}ckzuf{\"u}hren sind. Zwischen den semi-parlamentarischen Staaten scheinen vor allem die Kontrolle des Medians beider Parlamentskammern durch die Regierung und die M{\"o}glichkeit der Regierung, die zweite Kammer mitaufzul{\"o}sen, zu entscheidenden Unterschieden in der Gesetzgebung zu f{\"u}hren. Die Kontrolle des Medians erm{\"o}glicht eine flexible Koalitionsbildung und f{\"u}hrt zu h{\"o}heren legislativen Erfolgsraten. Ebenso f{\"u}hrt eine m{\"o}glichst leichte Aufl{\"o}sungsm{\"o}glichkeit der zweiten Kammern zu h{\"o}heren legislativen Erfolgsraten. Die Parteigeschlossenheit ist unabh{\"a}ngig von diesen Aspekten in beiden Kammern der semi-parlamentarischen Parlamente sehr hoch.}, language = {de} }