@article{Still2023,
  author    = {Still, Melina},
  title     = {Das Vorsorgeprinzip - ein untersch{\"a}tzter Bestandteil menschenrechtlicher Klimaklagen?},
  series = {MenschenRechtsMagazin},
  volume    = {28},
  journal   = {MenschenRechtsMagazin},
  number    = {1},
  publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam},
  address   = {Potsdam},
  issn      = {2941-1149},
  doi       = {10.25932/publishup-58785},
  url       = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-587852},
  pages     = {27 -- 38},
  year      = {2023},
  abstract  = {Das Vorsorgeprinzip ist ein mittlerweile weit verbreiteter und etablierter Grundsatz des internationalen und europ{\"a}ischen Umweltrechts. Demnach sollen auch in Situationen wissenschaftlicher Unsicherheit pr{\"a}ventive Maßnahmen ergriffen werden, um schwerwiegende Umweltsch{\"a}den zu vermeiden. Dieser Beitrag untersucht die Rolle des Vorsorgeprinzips im Zusammenhang mit menschenrechtlichen Klimaklagen, die aufgrund langsamer politischer Fortschritte und erfolgreicher Gerichtsentscheidungen zunehmend an Popularit{\"a}t gewinnen. Zun{\"a}chst wird ein {\"U}berblick {\"u}ber die Entwicklung und den materiellen Gehalt des Vorsorgeprinzips im internationalen und europ{\"a}ischen Recht gegeben. Obwohl das Vorsorgeprinzip seit den 1980er Jahren ein fixer Bestandteil des internationalen Umweltrechts ist, bestehen {\"u}ber dessen genauen Inhalt und Rechtsnatur nach wie vor Kontroversen. Im Unionsrecht wurde das Vorsorgeprinzip insbesondere durch die Rechtsprechung des EuGH konkretisiert. Im n{\"a}chsten Teil des Beitrags wird beleuchtet, welche Bedeutung der EGMR dem Vorsorgeprinzip in umweltrechtlichen F{\"a}llen bisher zugemessen hat. Hierbei steht die Entscheidung Tǎtar gegen Rum{\"a}nien im Mittelpunkt. Gegenstand dieser Entscheidung war der Goldabbau in der rum{\"a}nischen Stadt Baia Mare, der unter anderem unter dem Einsatz von Natriumzyanid erfolgte und zu wesentlichen Schadstoffbelastungen f{\"u}hrte. Der EGMR bejahte unter Verweis auf das Vorsorgeprinzip eine Verletzung von Art. 8 EMRK, obwohl der Beschwerdef{\"u}hrer die Kausalit{\"a}t zwischen der Schadstoffbelastung und der behaupteten Sch{\"a}digung nicht nachweisen konnte. Eine Analyse der nachfolgenden Entscheidungen veranschaulicht jedoch, dass sich das Vorsorgeprinzip noch nicht als fixer Bestandteil in der Rechtsprechung des EGMR etablieren konnte. Abschließend wird gezeigt, welchen Beitrag das Vorsorgeprinzip zu der bisher wohl erfolgreichsten Klimaklage „Urgenda" leistete. Das Vorsorgeprinzip wurde vom niederl{\"a}ndischen H{\"o}chstgericht in diesem Fall insbesondere herangezogen, um Schutzpflichten aus Art. 2 und Art. 8 EMRK abzuleiten und den staatlichen Ermessenspielraum einzuschr{\"a}nken.},
  language  = {de}
}
@misc{CaspariCzubaikoStilletal.2023,
  author    = {Caspari, Catharina and Czubaiko, Achim and Still, Melina and Valc, Jakub and Mienert, Navin and Buser, Andreas and Weiß, Norman},
  title     = {MenschenRechtsMagazin : MRM ; Informationen, Meinungen, Analysen},
  volume    = {28},
  number    = {1},
  publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam},
  address   = {Potsdam},
  issn      = {2941-1149},
  doi       = {10.25932/publishup-58477},
  url       = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-584771},
  pages     = {87},
  year      = {2023},
  abstract  = {Aus dem Inhalt: - Menschenrechtsklagen vor Zivilgerichten in Deutschland - Eine Bestandsaufnahme der methodisch-rechtspolitischen Ans{\"a}tze im Internationalen Privatrecht (IPR) - Das Vorsorgeprinzip - ein untersch{\"a}tzter Bestandteil menschenrechtlicher Klimaklagen? - Der Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen und die Klimakrise - Die Entscheidung Billy et al. gegen Australien und ihr Beitrag zur „Begr{\"u}nung" des Menschenrechtsschutzes},
  language  = {de}
}