@misc{Grohmann2024, author = {Grohmann, Nils-Hendrik}, title = {Strengthening the UN Human Rights Treaty Bodies}, series = {Zweitver{\"o}ffentlichungen der Universit{\"a}t Potsdam : Rechtswissenschaftliche Reihe}, journal = {Zweitver{\"o}ffentlichungen der Universit{\"a}t Potsdam : Rechtswissenschaftliche Reihe}, number = {14}, doi = {10.25932/publishup-63344}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-633441}, pages = {XV, 315}, year = {2024}, abstract = {Nils-Hendrik Grohmann besch{\"a}ftigt sich mit dem noch andauernden St{\"a}rkungsprozess der UN-Menschenrechtsvertragsorgane. Er analysiert, welche rechtlichen Befugnisse die Aussch{\"u}sse haben, ob sie von sich aus Vorschl{\"a}ge einbringen k{\"o}nnen und inwieweit sie ihre Verfahrensweisen bisher aufeinander abgestimmt haben. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Aussch{\"u}ssen und der Frage, welche Rolle das Treffen der Vorsitzenden bei der St{\"a}rkung spielen kann.}, language = {en} } @misc{Bilgen2023, author = {Bilgen, Isa}, title = {Freiheit und Nachhaltigkeit im Verfassungswandel}, series = {Verfassungsblog : on matters constitutional}, journal = {Verfassungsblog : on matters constitutional}, publisher = {Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH}, address = {Berlin}, issn = {2366-7044}, doi = {10.17176/20230617-231023-0}, pages = {6}, year = {2023}, abstract = {Mit dem Klima wandelt sich auch notwendig die offene Gesellschaft. Und mit ihr wandelt sich wiederum auch die Verfassung(-sinterpretation). Periodisch wiederkehrende Gesundheits- und Sicherheitskrisen fordern eine dynamische Reaktion des Grundgesetzes auf mit ihnen einhergehende Probleme. In andauernden Krisen wie der Umweltkrise muss die Verfassung gleichzeitig in vielerlei Hinsicht nachhaltig sein. Dabei muss das, was wir unter Freiheit, Klima‑, Umwelt- oder Tierschutz verstehen, immer im Wandel bleiben.}, language = {de} } @misc{Lemke2021, author = {Lemke, Tristan}, title = {Keine Reform f{\"u}r die Zukunft}, series = {Verfassungsblog : on matters constitutional}, journal = {Verfassungsblog : on matters constitutional}, publisher = {Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH}, address = {Berlin}, issn = {2366-7044}, doi = {10.17176/20210130-222740-0}, pages = {4}, year = {2021}, abstract = {Am 1. Januar 2021 trat die j{\"u}ngste Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) in Kraft. Sie f{\"u}hrte mit der finanziellen Beteiligung der Gemeinden an den Ertr{\"a}gen der Windenergie klammheimlich eine verfassungswidrige Abgabe ein: Durch das Zusammenspiel des neuen \S 36k EEG 2021 mit der altbekannten EEG-Umlage fließt eine bei den Strom-Endverbrauchern erhobene Abgabe in die kommunalen Haushalte. Das kann auf keine Gesetzgebungskompetenz gest{\"u}tzt werden. Dar{\"u}ber hinaus f{\"u}hrt die Deckelung der EEG-Umlage in den Jahren 2021 und 2022 in Verbindung mit \S 36k EEG 2021 dazu, dass in verfassungswidriger Weise Bundesmittel den Gemeinden zur freien Verf{\"u}gung gestellt werden.}, language = {de} } @incollection{SchladebachBarsa2024, author = {Schladebach, Marcus and B{\^a}rsa, Catinca Cristiana}, title = {\S 70 Hohe See}, series = {Handbuch Bev{\"o}lkerungsschutz}, booktitle = {Handbuch Bev{\"o}lkerungsschutz}, editor = {Freudenberg, Dirk and von Lewinski, Kai}, publisher = {C.H. Beck}, address = {M{\"u}nchen}, isbn = {978-3-406-80741-1}, pages = {1201 -- 1208}, year = {2024}, language = {de} } @phdthesis{Portner, author = {Portner, David}, title = {Strafbarkeit des Kick-back-Vorgangs in der {\"o}ffentlichen Auftragsvergabe}, series = {Schriftenreihe zum deutschen, europ{\"a}ischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht ; 37}, journal = {Schriftenreihe zum deutschen, europ{\"a}ischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht ; 37}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-8487-6023-7}, pages = {497}, abstract = {Die staatliche Beschaffungst{\"a}tigkeit ist korruptionsanf{\"a}llig. Eine Sonderform der Korruption ist das „Kick-back". Dabei handelt es sich um eine in den Auftragspreis inkludierte Zuwendung eines Unternehmenshandelnden an einen Bediensteten des vergebenden {\"o}ffentlichen Auftraggebers f{\"u}r eine Bevorzugung im Vergabeverfahren. Kick-backs sch{\"a}digen sowohl das staatliche Verm{\"o}gen als auch den Leistungswettbewerb. Die {\"o}ffentliche Auftragsvergabe muss daher mit einer wirksamen Pr{\"a}vention durch das Vergaberecht und einer umfassenden Sanktionsandrohung durch das Strafrecht vor Kick-backs gesch{\"u}tzt werden. Der Autor untersucht, inwieweit das Vergabe- und das Strafrecht dieser Aufgabe gerecht werden. Er analysiert das Vergaberecht nach Pr{\"a}ventions- und Missbrauchspotenzialen sowie die Strafbarkeitsrisiken f{\"u}r an der Vergabe mitwirkende Bedienstete des Auftraggebers. Darauf aufbauend entwickelt er Vorschl{\"a}ge f{\"u}r eine intensivere Bek{\"a}mpfung von Kick-backs, unter anderem einen Sonderstraftatbestand.}, language = {de} } @misc{Bilgen2024, author = {Bilgen, Isa}, title = {Our dignity in your hands}, series = {Verfassungsblog : on matters constitutional}, journal = {Verfassungsblog : on matters constitutional}, publisher = {Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH}, address = {Berlin}, issn = {2366-7044}, doi = {10.17176/20240204-004255-0}, pages = {9}, year = {2024}, language = {en} } @misc{Bilgen2024, author = {Bilgen, Isa}, title = {Unsere W{\"u}rde in Euren H{\"a}nden}, series = {Verfassungsblog : on matters constitutional}, journal = {Verfassungsblog : on matters constitutional}, publisher = {Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH}, address = {Berlin}, issn = {2366-7044}, doi = {10.17176/20240204-004217-0}, pages = {9}, year = {2024}, language = {de} } @misc{Grohmann2022, author = {Grohmann, Nils-Hendrik}, title = {How to avoid politicised monitoring?}, series = {V{\"o}lkerrechtsblog : Der Blog des Arbeitskreis junger V{\"o}lkerrechtswissenschaftler*innen}, journal = {V{\"o}lkerrechtsblog : Der Blog des Arbeitskreis junger V{\"o}lkerrechtswissenschaftler*innen}, publisher = {M. Riegner c/o Humboldt-Univ}, address = {Berlin}, issn = {2510-2567}, doi = {10.17176/20220623-153108-0}, pages = {4}, year = {2022}, language = {en} } @phdthesis{Fritz2024, author = {Fritz, Sylvia}, title = {Sozialisierung im Gew{\"a}hrleistungsstaat}, series = {Studien zum {\"o}ffentlichen Recht}, volume = {35}, journal = {Studien zum {\"o}ffentlichen Recht}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {307}, year = {2024}, abstract = {Artikel 15 Grundgesetz als sozialistische Utopie? Keineswegs. Die Sozialisierungsnorm gibt dem Gesetzgeber ein Instrument an die Hand, um staatliche Gew{\"a}hrleistungsverantwortung mithilfe gemeinwirtschaftlicher Organisationsformen wahrzunehmen. Sozialisierungsmaßnahmen greifen in das Eigentumsgrundrecht ein. Sie treffen zudem auf grundrechtliche Funktionsgarantien einer marktwirtschaftlichen Ordnung und die unionsrechtliche Systemgarantie zugunsten des freien Wettbewerbs. Die Arbeit untersucht daher die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Sozialisierungsgesetzgebung auf Bundes- und Landesebene einschließlich der gerichtlichen Kontrolle. Ferner zeigt die Arbeit auf, wie sich Sozialisierungsgesetze unionsrechtskonform verhalten k{\"o}nnen.}, language = {de} } @book{Schmidt2019, author = {Schmidt, Thorsten Ingo}, title = {Staatsrecht I}, series = {Pr{\"u}fe dein Wissen}, journal = {Pr{\"u}fe dein Wissen}, edition = {4. {\"u}berarb. Aufl.}, publisher = {Beck}, address = {M{\"u}nchen}, isbn = {978-3-406-72883-9}, pages = {XX, 303}, year = {2019}, abstract = {Das Staatsrecht z{\"a}hlt sowohl in der Praxis als auch in der juristischen Pr{\"u}fung zu den zentralen Rechtsgebieten. Das Staatsorganisationsrecht bestimmt Aufbau und Verfahren der Staatsorgane und beeinflusst durch den Vorrang der Verfassung die gesamte Rechtsordnung. Der Band behandelt anschaulich, umfassend und systematisch geordnet den gesamten Pflichtwahlstoff. In Form von F{\"a}llen und Fragen wird dabei unter Ber{\"u}cksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts besonderer Wert auf die staatstheoretischen Grundlagen und die europarechtlichen Bez{\"u}ge dieses Rechtsgebiets gelegt. Vorteile auf einen Blick - ausf{\"u}hrliche Behandlung in Frageund-Antwort-F{\"a}llen - systematische und umfassende Darstellung aktuell auf neuestem Rechtsstand. Zur Neuauflage F{\"u}r die 4. Auflage wurde das Werk in zwei B{\"a}nde aufgeteilt. Band I enth{\"a}lt eine ausf{\"u}hrliche Darstellung des Staatsorganisationsrechts. Ber{\"u}cksichtigt wurde dabei die umfangreiche neue Rechtsprechung des BVerfG zu diesem Rechtsbereich. Enthalten sind außerdem die aktuellen Einfl{\"u}sse des europ{\"a}ischen Rechts und der Rechtsprechung des EGMR auf das deutsche Staatsrecht. Zielgruppe F{\"u}r Studierende der Anfangs- und Fortgeschrittenensemester sowie zur Vorbereitung auf die Erste Juristische Staatspr{\"u}fung.}, language = {de} } @article{Bilgen2022, author = {Bilgen, Isa}, title = {Verantwortungsvoller Parentalismus}, series = {Verantwortung und Recht}, journal = {Verantwortung und Recht}, editor = {Ammann, Odile and Bottega, Fiona and Bukovac, Jasmina}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-8487-8497-4}, doi = {10.5771/9783748928768-357}, pages = {357 -- 376}, year = {2022}, abstract = {ndividuelle Selbstbestimmung ist Kernelement der Menschenw{\"u}rde und damit ein H{\"o}chstwert der Verfassung. Dennoch scheint sich ihr Schutz auf die Abwesenheit des Staates zu beschr{\"a}nken. Tats{\"a}chlich ist sie zahlreichen Gef{\"a}hrdungen ausgesetzt. Der Beitrag will darum ihren Schutz auf das gebotene Niveau heben. Art. 1 Abs. 1 GG verpflichtet den Staat nicht nur zur Achtung, sondern auch zum Schutz der Menschenw{\"u}rde. Will er diesen Auftrag ernstnehmen, muss er sich entsprechend in den Dienst der Selbstbestimmung seiner B{\"u}rger stellen. Dazu darf und muss er ihnen bisweilen Grenzen setzen, um ihre Verantwortungsf{\"a}higkeit zu f{\"o}rdern.}, language = {de} } @article{GonzalezHauckHerrmannHettihewaetal.2022, author = {Gonz{\´a}lez Hauck, Su{\´e} and Herrmann, Franziska and Hettihewa, Julian A. and Kraft, Dariush and Milas, Max and Springer, Stephanie and Weckner, Franka}, title = {Jurisdiction}, series = {Zeitschrift f{\"u}r ausl{\"a}ndisches {\"o}ffentliches Recht und V{\"o}lkerrecht}, volume = {82}, journal = {Zeitschrift f{\"u}r ausl{\"a}ndisches {\"o}ffentliches Recht und V{\"o}lkerrecht}, number = {2}, publisher = {C.H. Beck}, address = {M{\"u}nchen}, issn = {0044-2348}, doi = {10.17104/0044-2348-2022-2-289}, pages = {289 -- 298}, year = {2022}, language = {en} } @phdthesis{Franke2024, author = {Franke, Vanessa}, title = {Die Entwicklung des Verantwortungseigentums anhand der Carl-Zeiss-Stiftung unter Ernst Abbe}, series = {Europ{\"a}ische Hochschulschriften Recht}, volume = {6798}, journal = {Europ{\"a}ische Hochschulschriften Recht}, publisher = {Peter Lang}, address = {Berlin}, isbn = {978-3-631-92255-2}, issn = {0531-7312}, doi = {10.3726/b22044}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {238}, year = {2024}, abstract = {Die Dissertation untersucht die Entwicklung des Verantwortungseigentums insbesondere anhand der Carl-Zeiss-Stiftung unter Ernst Abbe. Der Begriff des Verantwortungseigentums wird seit einigen Jahren in der rechtspolitischen Debatte zu alternativen Unternehmens- und Eigentumsformen diskutiert. Dabei wird die Einf{\"u}hrung einer eigenen Gesellschaftsform gefordert. Die Dissertation widmet sich diesen Forderungen und den Entwicklungen des Verantwortungseigentums anhand der Carl-Zeiss-Stiftung und ihrer Stiftungsbetriebe Zeiss und Schott. Dort wurde bereits Ende des 19. Jahrhunderts eine Form dessen, was Jurist:innen heute unter Verantwortungseigentum verstehen, kautelar-juristisch eingef{\"u}hrt und gepr{\"a}gt. Ziel und Zweck der Arbeit war es, die {\"U}berschneidungen, Parallelen und Unterschiede der Rechtssubjekte zu untersuchen und der Frage auf den Grund zu gehen, ob das Verantwortungseigentum einer l{\"a}ngeren Rechtstradition folgt oder eine rein zeitgen{\"o}ssische Idee ist.}, language = {de} }