@misc{Grohmann2024, author = {Grohmann, Nils-Hendrik}, title = {Strengthening the UN Human Rights Treaty Bodies}, series = {Zweitver{\"o}ffentlichungen der Universit{\"a}t Potsdam : Rechtswissenschaftliche Reihe}, journal = {Zweitver{\"o}ffentlichungen der Universit{\"a}t Potsdam : Rechtswissenschaftliche Reihe}, number = {14}, doi = {10.25932/publishup-63344}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-633441}, pages = {XV, 315}, year = {2024}, abstract = {Nils-Hendrik Grohmann besch{\"a}ftigt sich mit dem noch andauernden St{\"a}rkungsprozess der UN-Menschenrechtsvertragsorgane. Er analysiert, welche rechtlichen Befugnisse die Aussch{\"u}sse haben, ob sie von sich aus Vorschl{\"a}ge einbringen k{\"o}nnen und inwieweit sie ihre Verfahrensweisen bisher aufeinander abgestimmt haben. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Aussch{\"u}ssen und der Frage, welche Rolle das Treffen der Vorsitzenden bei der St{\"a}rkung spielen kann.}, language = {en} } @misc{Bilgen2023, author = {Bilgen, Isa}, title = {Freiheit und Nachhaltigkeit im Verfassungswandel}, series = {Verfassungsblog : on matters constitutional}, journal = {Verfassungsblog : on matters constitutional}, publisher = {Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH}, address = {Berlin}, issn = {2366-7044}, doi = {10.17176/20230617-231023-0}, pages = {6}, year = {2023}, abstract = {Mit dem Klima wandelt sich auch notwendig die offene Gesellschaft. Und mit ihr wandelt sich wiederum auch die Verfassung(-sinterpretation). Periodisch wiederkehrende Gesundheits- und Sicherheitskrisen fordern eine dynamische Reaktion des Grundgesetzes auf mit ihnen einhergehende Probleme. In andauernden Krisen wie der Umweltkrise muss die Verfassung gleichzeitig in vielerlei Hinsicht nachhaltig sein. Dabei muss das, was wir unter Freiheit, Klima‑, Umwelt- oder Tierschutz verstehen, immer im Wandel bleiben.}, language = {de} } @misc{Lemke2021, author = {Lemke, Tristan}, title = {Keine Reform f{\"u}r die Zukunft}, series = {Verfassungsblog : on matters constitutional}, journal = {Verfassungsblog : on matters constitutional}, publisher = {Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH}, address = {Berlin}, issn = {2366-7044}, doi = {10.17176/20210130-222740-0}, pages = {4}, year = {2021}, abstract = {Am 1. Januar 2021 trat die j{\"u}ngste Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) in Kraft. Sie f{\"u}hrte mit der finanziellen Beteiligung der Gemeinden an den Ertr{\"a}gen der Windenergie klammheimlich eine verfassungswidrige Abgabe ein: Durch das Zusammenspiel des neuen \S 36k EEG 2021 mit der altbekannten EEG-Umlage fließt eine bei den Strom-Endverbrauchern erhobene Abgabe in die kommunalen Haushalte. Das kann auf keine Gesetzgebungskompetenz gest{\"u}tzt werden. Dar{\"u}ber hinaus f{\"u}hrt die Deckelung der EEG-Umlage in den Jahren 2021 und 2022 in Verbindung mit \S 36k EEG 2021 dazu, dass in verfassungswidriger Weise Bundesmittel den Gemeinden zur freien Verf{\"u}gung gestellt werden.}, language = {de} } @incollection{SchladebachBarsa2024, author = {Schladebach, Marcus and B{\^a}rsa, Catinca Cristiana}, title = {\S 70 Hohe See}, series = {Handbuch Bev{\"o}lkerungsschutz}, booktitle = {Handbuch Bev{\"o}lkerungsschutz}, editor = {Freudenberg, Dirk and von Lewinski, Kai}, publisher = {C.H. Beck}, address = {M{\"u}nchen}, isbn = {978-3-406-80741-1}, pages = {1201 -- 1208}, year = {2024}, language = {de} } @phdthesis{Portner, author = {Portner, David}, title = {Strafbarkeit des Kick-back-Vorgangs in der {\"o}ffentlichen Auftragsvergabe}, series = {Schriftenreihe zum deutschen, europ{\"a}ischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht ; 37}, journal = {Schriftenreihe zum deutschen, europ{\"a}ischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht ; 37}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-8487-6023-7}, pages = {497}, abstract = {Die staatliche Beschaffungst{\"a}tigkeit ist korruptionsanf{\"a}llig. Eine Sonderform der Korruption ist das „Kick-back". Dabei handelt es sich um eine in den Auftragspreis inkludierte Zuwendung eines Unternehmenshandelnden an einen Bediensteten des vergebenden {\"o}ffentlichen Auftraggebers f{\"u}r eine Bevorzugung im Vergabeverfahren. Kick-backs sch{\"a}digen sowohl das staatliche Verm{\"o}gen als auch den Leistungswettbewerb. Die {\"o}ffentliche Auftragsvergabe muss daher mit einer wirksamen Pr{\"a}vention durch das Vergaberecht und einer umfassenden Sanktionsandrohung durch das Strafrecht vor Kick-backs gesch{\"u}tzt werden. Der Autor untersucht, inwieweit das Vergabe- und das Strafrecht dieser Aufgabe gerecht werden. Er analysiert das Vergaberecht nach Pr{\"a}ventions- und Missbrauchspotenzialen sowie die Strafbarkeitsrisiken f{\"u}r an der Vergabe mitwirkende Bedienstete des Auftraggebers. Darauf aufbauend entwickelt er Vorschl{\"a}ge f{\"u}r eine intensivere Bek{\"a}mpfung von Kick-backs, unter anderem einen Sonderstraftatbestand.}, language = {de} } @misc{Lemke2022, author = {Lemke, Tristan}, title = {{\"U}bergewinnsteuer durch die Hintert{\"u}r}, series = {Verfassungsblog : on matters constitutional}, journal = {Verfassungsblog : on matters constitutional}, publisher = {Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH}, address = {Berlin}, issn = {2366-7044}, doi = {10.17176/20220909-230727-0}, pages = {5}, year = {2022}, language = {de} }