@incollection{Schmidt2024, author = {Schmidt, Thorsten Ingo}, title = {\S 4 Kommunalrecht}, series = {Landesrecht Brandenburg : Studienbuch}, booktitle = {Landesrecht Brandenburg : Studienbuch}, editor = {Bauer, Hartmut and H{\"a}de, Ulrich}, edition = {5. Auflage}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-7560-0392-1}, pages = {103 -- 217}, year = {2024}, language = {de} } @article{Bickenbach2024, author = {Bickenbach, Christian}, title = {Gedanken zum Klimaschutz- und Klimaanpassungsrecht auf kommunaler Ebene}, series = {Kommunalwissenschaften an der Universit{\"a}t Potsdam (KWI-Schriften ; 15)}, journal = {Kommunalwissenschaften an der Universit{\"a}t Potsdam (KWI-Schriften ; 15)}, number = {15}, editor = {Schmidt, Thorsten Ingo and Bickenbach, Christian and Gronewold, Ulfert and Kuhlmann, Sabine and Ulrich, Peter}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, isbn = {978-3-86956-581-1}, issn = {1867-951X}, doi = {10.25932/publishup-64783}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-647833}, pages = {47 -- 58}, year = {2024}, language = {de} } @phdthesis{Steinbach2017, author = {Steinbach, Paul}, title = {Das Ordnungsrecht der W{\"a}rmewende}, series = {Europ{\"a}ische Hochschulschriften / Reihe 2 / Rechtswissenschaft ; Band 5956}, journal = {Europ{\"a}ische Hochschulschriften / Reihe 2 / Rechtswissenschaft ; Band 5956}, publisher = {PL Academic Research}, address = {Frankfurt am Main}, isbn = {978-3-631-73554-1}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {287}, year = {2017}, language = {de} } @phdthesis{Heise2018, author = {Heise, Kristian}, title = {Haushaltssperren im Recht des Bundes, der L{\"a}nder und der Kommunen}, series = {Schriften zum {\"o}ffentlichen Recht ; 1366}, journal = {Schriften zum {\"o}ffentlichen Recht ; 1366}, publisher = {Duncker \& Humblot}, address = {Berlin}, isbn = {978-3-428-15404-3}, pages = {271}, year = {2018}, abstract = {Die Arbeit widmet sich den Haushaltssperren auf den verschiedenen Ebenen und untersucht, ob ein einheitliches Instrument der Haushaltssperre im deutschen Recht existiert, oder ob sich hinter dem Begriff der Haushaltssperre verschiedene haushaltsrechtliche Maßnahmen verbergen. Dazu werden auf verfassungsrechtlicher Ebene der Aspekt der Gewaltenteilung gem{\"a}ß Art. 20 II 2 GG sowie die kommunale Selbstverwaltungsgarantie des Art. 28 II GG betrachtet. Auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene werden u.a. Sperrvermerke, Globale Minderausgaben, haushaltswirtschaftliche Sperren sowie Bewirtschaftungssperren eingehend dargestellt und er{\"o}rtert. Erg{\"a}nzend werden Aspekte wie weitere Instrumente zur Kontrolle des Haushalts und Rechtsschutz gegen Haushaltssperren dargestellt und Regelungsvorschl{\"a}ge unterbreitet. Im Fazit wird festgestellt, dass »Haushaltssperren« zu komplex und unterschiedlich sind, um ein einheitliches Institut der Haushaltssperre darstellen zu k{\"o}nnen.}, language = {de} } @phdthesis{Schuldt2017, author = {Schuldt, Johann-Frederik}, title = {Mietpreisbremse}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {294}, year = {2017}, abstract = {Der Zugang der Bev{\"o}lkerung zu Wohnraum und die Bezahlbarkeit des Wohnens sind seit jeher Kernthemen der Sozialen Marktwirtschaft. F{\"u}r den Gesetzgeber ist es nicht zuletzt angesichts von rund 23 Millionen Mieterhaushalten in Deutschland politisch attraktiv, mittels gesetzlicher Beschr{\"a}nkungen Einfluss auf die Mietpreisentwicklung zu nehmen. Das Werk zeigt die {\"o}konomischen Auswirkungen derartiger Mietpreisbegrenzungen auf, untersucht ihre regulatorischen und privatrechtlichen Implikationen und arbeitet die Grenzen f{\"u}r eine verfassungskonforme Ausgestaltung heraus. Dabei nimmt der Autor auch zur Diskussion um die sog. Materialisierung des Privatrechts Stellung und entwickelt einen eigenen Ansatz, wie sich unter privatrechtlichen Gesichtspunkten Einschr{\"a}nkungen der Vertragsfreiheit rechtfertigen lassen. Die Arbeit schließt mit einer umfassenden Bewertung der im Jahr 2015 eingef{\"u}hrten Mietpreisbremse, in deren Rahmen insbesondere die Verfassungsm{\"a}ßigkeit der Mietpreisbremse untersucht wird. Ausgezeichnet mit dem Fakult{\"a}tspreis der Universit{\"a}t Potsdam.}, language = {de} } @phdthesis{Milger2021, author = {Milger, Angelika}, title = {Die Verwaltungshaftung zwischen Bund und L{\"a}ndern bei der Ausf{\"u}hrung der Bundesgesetze}, series = {Studien zum {\"o}ffentlichen Recht ; 31}, journal = {Studien zum {\"o}ffentlichen Recht ; 31}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-8487-8156-0}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {392}, year = {2021}, abstract = {Diese Arbeit untersucht die Haftung zwischen Bund und L{\"a}ndern bei der Ausf{\"u}hrung der Bundesgesetze. Nach der Kompetenzverteilung des Grundgesetzes teilen sich Bund und L{\"a}nder die Aufgabe der Ausf{\"u}hrung der Bundesgesetze. Hierbei k{\"o}nnen sie die jeweils andere f{\"o}rderal Ebene sch{\"a}digen. Dies kann etwa bei der fehlerhaften Verwaltung von Mitteln oder Steuern passieren. Ein anderes Beispiel ist das Ausl{\"o}sen von Haftungsanspr{\"u}chen im Außenverh{\"a}ltnis zu Dritten. Solche Anspr{\"u}che k{\"o}nnen leicht hohe Betr{\"a}ge erreichen. Die maßgebliche Anspruchsgrundlage ist Art. 104a Abs. 5 Satz 1 Halbsatz 2 Grundgesetz. Hiernach haften Bund und L{\"a}nder einander f{\"u}r die ordnungsgem{\"a}ße Verwaltung. Diese Regelung wirft zahlreiche bis heute ungekl{\"a}rte Rechtsfragen auf, welche die Arbeit n{\"a}her untersucht.}, language = {de} } @phdthesis{Dittloff2015, author = {Dittloff, Arne}, title = {Kommunale B{\"u}rger- und Einwohnerbefragungen}, series = {Schriften zum {\"O}ffentlichen Recht ; 1324}, journal = {Schriften zum {\"O}ffentlichen Recht ; 1324}, publisher = {Duncker \& Humblot}, address = {Berlin}, isbn = {978-3-428-14959-9}, pages = {331}, year = {2015}, language = {de} } @phdthesis{Segmiller2017, author = {Segmiller, Sebastian}, title = {Sekund{\"a}rer Finanzausgleich in Deutschland und der Schweiz}, series = {Recht der Steuern und der {\"o}ffentlichen Finanzordnung}, journal = {Recht der Steuern und der {\"o}ffentlichen Finanzordnung}, number = {14}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-8487-4470-1}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {484}, year = {2017}, abstract = {Mit Inkrafttreten der NFA 2008 hat die Schweiz ihren Finanzausgleich umfassend reformiert und erstmals auch einen direkt umverteilenden Ausgleich zwischen den Kantonen geschaffen. Diese Reform blieb auf deutscher Seite weitgehend unbeachtet. Der Autor vergleicht zun{\"a}chst die finanzverfassungsrechtlichen Grundstrukturen in beiden L{\"a}ndern und erl{\"a}utert das bestehende und das ab 2020 geltende deutsche System. Dem folgt eine umfassende Analyse des sekund{\"a}ren Finanzausgleichs in der Schweiz, sog. Finanzausgleich im engeren Sinn, mit ausf{\"u}hrlicher Darstellung des Ressourcenausgleichs sowie des geografisch-topografischen und soziodemografischen Lastenausgleichs. Im Anschluss werden nach Problemschwerpunkten gegliedert Reformoptionen f{\"u}r Deutschland aufgezeigt. Der Autor pl{\"a}diert insbesondere f{\"u}r einen nach Schweizer Vorbild gestalteten indikatorbasierten Lastenausgleich, um dem verfassungsrechtlichen Benennungs- und Begr{\"u}ndungsgebot bei Sonderlasten besser gerecht zu werden.}, language = {de} } @phdthesis{Woditschka2017, author = {Woditschka, Andy}, title = {Das Weisungsrecht der Bundesregierung im Verteidigungsfall nach Artikel 115f Abs. 1 Nr. 2 Grundgesetz}, series = {Verfassungsrecht in Forschung und Praxis ; 128}, journal = {Verfassungsrecht in Forschung und Praxis ; 128}, publisher = {Kovac}, address = {Hamburg}, isbn = {978-3-8300-9406-7}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {XXV, 361}, year = {2017}, abstract = {Durch Art. 20 Abs. 1 des Grundgesetzes wird die Bundesrepublik Deutschland als demokratischer und sozialer Bundesstaat insbesondere dem F{\"o}deralismus verpflichtet. Er ist neben der Demokratie eine der S{\"a}ulen unseres Staatswesens. Im Bewusstsein dieser Grundentscheidung unserer Verfassung f{\"a}llt mit Art. 115f Abs. 1 Nr. 2 GG eine Vorschrift auf, die hiervon im Verteidigungsfall eine weitreichende Ausnahme zu erm{\"o}glichen scheint. Die Bundesregierung soll dann unter bestimmten Voraussetzungen außer der Bundesverwaltung auch den Landesregierungen und Landesbeh{\"o}rden Weisungen erteilen k{\"o}nnen. Es stellt sich in Anbetracht eines solchen Ausnahmerechts die Frage, wie sich dieses Weisungsrecht der Bundesregierung in unser Rechtssystem einf{\"u}gt. Der Autor n{\"a}hert sich dieser Frage zun{\"a}chst {\"u}ber die geschichtlichen Hintergr{\"u}nde, die zur Einf{\"u}gung der Vorschrift gef{\"u}hrt haben. Er geht detailliert auf die Voraussetzungen dieses Weisungsrechts der Bundesregierung ein und stellt es in seinen systematischen Zusammenhang. Neben einer Darstellung des Weisungsbegriffs als M{\"o}glichkeit der Einflussnahme auf die Bundesverwaltung und die L{\"a}nder, werden auch die damit umschriebenen Weisungsadressaten n{\"a}her untersucht. Auch den Fragen, welchen Gegenstand Weisungen nach dieser Vorschrift haben k{\"o}nnen, wie sie zu erlassen sind und welche Wirkungen sich aus ihnen ergeben, wird in der Untersuchung detailreich nachgegangen. Daneben behandelt der Autor die sich daraus ergebenden Anschlussfragen, welcher Rechtsschutz gegen derartige Weisungen besteht, wer damit verbundene Aufgaben zu finanzieren hat und wer f{\"u}r eventuelle Sch{\"a}den zu haften hat. Das Werk schließt mit einer Er{\"o}rterung, ob es sich bei dieser Vorschrift um eine verfassungswidrige Verfassungsnorm handelt, und einem Blick auf internationale Vorschriften, die Einfluss auf das Weisungsrecht nehmen k{\"o}nnten.}, language = {de} } @phdthesis{Mann2017, author = {Mann, Christian S.}, title = {Fluthilfe 2013}, series = {Nomos Universit{\"a}tsschriften Recht ; 921}, journal = {Nomos Universit{\"a}tsschriften Recht ; 921}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-8487-4493-0}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {269}, year = {2017}, abstract = {Die Abhandlung „Fluthilfe 2013 - Finanzierung der Hochwassernachsorge" erl{\"a}utert im ersten Hauptteil die verfassungsrechtlichen Probleme im Zusammenhang mit der Errichtung von staatlichen Sonderverm{\"o}gen, da der Bund solche Fonds jeweils nach den Hochwasserkatastrophen der Jahre 2002 und 2013 errichtete und mit einem Milliardenbudget ausstattete. Der zweite Hauptteil {\"u}berpr{\"u}ft am Beispiel des Sonderverm{\"o}gens Aufbauhilfe 2013 die Kompetenzen von Bund und L{\"a}ndern bei der Milderung und Beseitigung von {\"o}ffentlichen und privaten Flutsch{\"a}den. Daneben finden in der vorliegenden Abhandlung europarechtliche Bez{\"u}ge, die Hochwasserpr{\"a}vention und -vorsorge sowie die Rechte und Pflichten von Staat und B{\"u}rgern im Falle einer Flutkatastrophe Ber{\"u}cksichtigung. Die Arbeit endet mit konkreten {\"A}nderungsvorschl{\"a}gen zur verfassungsrechtlichen Kompetenzverteilung f{\"u}r den Bereich Hochwassernachsorge.}, language = {de} }