@misc{Weigl2022, author = {Weigl, Hannes}, title = {Opfer der Diplomatie}, series = {Verfassungsblog : on matters constitutional}, journal = {Verfassungsblog : on matters constitutional}, publisher = {Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH}, address = {Berlin}, issn = {2366-7044}, doi = {10.17176/20221208-001620-0}, pages = {6}, year = {2022}, language = {de} } @misc{Koehne2023, author = {K{\"o}hne, Lea}, title = {(State) immunity for Palestine?}, series = {Verfassungsblog : on matters constitutional}, journal = {Verfassungsblog : on matters constitutional}, publisher = {Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH}, address = {Berlin}, issn = {2366-7044}, doi = {10.59704/c6b1bf054163ad38}, pages = {5}, year = {2023}, language = {en} } @article{Weigl2022, author = {Weigl, Johannes}, title = {Konsolidierung durch Koordination}, series = {Zeitschrift f{\"u}r das gesamte Verfahrensrecht}, volume = {5}, journal = {Zeitschrift f{\"u}r das gesamte Verfahrensrecht}, number = {2}, publisher = {Verlag Dr. Otto Schmidt}, address = {K{\"o}ln}, issn = {2625-1868}, doi = {10.9785/gvrz-2022-050203}, pages = {22}, year = {2022}, abstract = {Der Beitrag behandelt die Bew{\"a}ltigung positiver Kompetenzkonflikte im Europ{\"a}ischen Zivil-, Straf- und Verwaltungsprozessrecht. Hierzu werden zun{\"a}chst einige theoretische Grundlagen der Verfahrenskoordination und der Rechtsvereinheitlichung er{\"o}rtert. Hierauf aufbauend erfolgt jeweils eine Bestandsaufnahme zur Verfahrenskoordination in den jeweiligen Teildisziplinen, von der ausgehend aktuelle Probleme aufgezeigt und zuk{\"u}nftige Entwicklungsperspektiven ergr{\"u}ndet werden. In methodischer Hinsicht werden insbesondere die Potentiale (interdisziplin{\"a}r-)vergleichender und damit allgemein-prozessualer Forschung unterstrichen.}, language = {de} } @article{Koehne2024, author = {K{\"o}hne, Lea}, title = {Anforderungen an die Verfassungstreue von Hoheitstr{\"a}gern}, series = {Neue Zeitschrift f{\"u}r Verwaltungsrecht}, volume = {43}, journal = {Neue Zeitschrift f{\"u}r Verwaltungsrecht}, number = {9}, publisher = {C.H. Beck}, address = {M{\"u}nchen}, issn = {0721-880X}, pages = {646 -- 648}, year = {2024}, language = {de} } @phdthesis{Braun2024, author = {Braun, Isabel Laura}, title = {Die Medienkonzentrationskontrolle im digitalen Zeitalter}, series = {Studien zum Medienrecht}, volume = {4}, journal = {Studien zum Medienrecht}, publisher = {Duncker \& Humblot}, address = {Berlin}, isbn = {978-3-428-19073-7}, doi = {10.3790/978-3-428-59073-5}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {236}, year = {2024}, abstract = {Dass vielf{\"a}ltige Inhalte und Meinungen {\"u}ber eine Vielzahl an Medien verbreitet werden, ist f{\"u}r unsere demokratische Gesellschaft heute wichtiger denn je. Gerade deshalb ist es unabdingbar, Meinungsmacht einzelner Medienunternehmen zu verhindern und dadurch zur Meinungsvielfalt beizutragen. Diese bedeutende Aufgabe kommt der Medienkonzentrationskontrolle des Medienstaatsvertrages zu. Doch haben die digitalisierungsbedingten Ver{\"a}nderungen in der Medienlandschaft zu einem inkonsistenten Pr{\"u}fungsregime der Medienkonzentrationskontrolle gef{\"u}hrt, da medienrechtlich aktuell nicht alle f{\"u}r die Meinungsbildung relevanten Medienakteure ausreichend erfasst werden. Die Arbeit untersucht die Thematik im Kontext der nationalen sowie internationalen medien- und wettbewerbsrechtlichen Rahmenbedingungen. Basierend auf den dabei gewonnenen Erkenntnissen wird ein den aktuellen Erfordernissen entsprechender normativer Vorschlag unterbreitet.}, subject = {Deutschland}, language = {de} } @phdthesis{Enthoven2020, author = {Enthoven, Anna Mariam}, title = {Schleichwerbung als Medienrechtsproblem}, series = {Studien zum Medienrecht ; 1}, journal = {Studien zum Medienrecht ; 1}, publisher = {Duncker \& Humblot}, address = {Berlin}, isbn = {978-3-428-18081-3}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {248}, year = {2020}, abstract = {Die Trennung von Werbung und Programm gilt als »Magna Charta« des Medienrechts. In der Medienpraxis scheinen jedoch andere Spielregeln zu herrschen: Werbung soll dort so unauff{\"a}llig wie m{\"o}glich in das redaktionelle Programm eingebaut werden, um mit dem potenziellen K{\"a}ufer erfolgreich zu kommunizieren. Immer neue programmintegrierte Werbeformen entstehen, die Programme darauf ausrichten, Markenprodukte in Szene zu setzen. Dieser Widerspruch zwischen Recht und Praxis bildet den Hintergrund dieser Arbeit. Im Schwerpunkt wird der Rechtsbegriff der Schleichwerbung im nationalen Medienrecht untersucht. F{\"u}r die Bestimmung der verbotenen programmintegrierten Werbeform im Fernsehen und Internet stellt der Rundfunkstaatsvertrag die entscheidende Rechtsgrundlage dar. Insbesondere spielt die Schleichwerbung im Zusammenhang mit dem Influencer-Marketing eine große Rolle und daher kl{\"a}rt die Arbeit, was Werbebetreibende in sozialen Medien beachten m{\"u}ssen. Ferner werden die Aktualit{\"a}t und Angemessenheit der heutigen Regeln analysiert. Die Arbeit wurde ausgezeichnet mit dem Wolf-R{\"u}diger-Bub-Preis des Vereins der Freunde und F{\"o}rderer der Juristischen Fakult{\"a}t der Universit{\"a}t Potsdam.}, language = {de} } @article{Schladebach2020, author = {Schladebach, Marcus}, title = {Alexander von Humboldt als V{\"o}lkerrechtler}, series = {HiN : Alexander von Humboldt im Netz ; International Review for Humboldtian Studies}, volume = {XXI}, journal = {HiN : Alexander von Humboldt im Netz ; International Review for Humboldtian Studies}, number = {40}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, issn = {1617-5239}, doi = {10.25932/publishup-47359}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-473591}, pages = {99 -- 117}, year = {2020}, abstract = {Alexander von Humboldt bet{\"a}tigte sich in unterschiedlichsten Wissensbereichen und vielen Disziplinen. Obwohl er nat{\"u}rlich kein Jurist war, hat er sich vielfach mit Problemen befasst, die zu seinen Lebzeiten und danach zu grundlegenden Fragen des in der Entstehung begriffenen V{\"o}lkerrechts avancierten. So besch{\"a}ftigte er sich mit dem Verbot der Sklaverei und der Abschaffung der Rassendiskriminierung, mit der Fixierung von territorialen Grenzen von Staaten, mit Seegrenzen, der F{\"o}rderung des Welthandels und der Hoheitsgewalt im Luft- und im Weltraum. Viele dieser Fragen wurden sp{\"a}ter in internationalen Vertr{\"a}gen kodifiziert, weshalb man Humboldt als Vordenker des V{\"o}lkerrechts bezeichnen kann. Diese von der internationalen Humboldt-Forschung bislang nicht als Forschungsfeld erkannte Dimension seines Wirkens wird nachfolgend erstmals vertiefend beleuchtet.}, language = {de} } @phdthesis{Ritt2022, author = {Ritt, Vanessa}, title = {Unbemannte Schiffe im Internationalen Seerecht}, series = {Acta Iuridica Universitatis Potsdamiensis}, journal = {Acta Iuridica Universitatis Potsdamiensis}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, isbn = {978-3-86956-522-4}, issn = {2199-9686}, doi = {10.25932/publishup-51938}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-519385}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {292}, year = {2022}, abstract = {Die internationale Schifffahrt erhofft sich mit der Entwicklung unbemannter Schiffe, die nur noch von Kontrollzentren an Land durch Personal {\"u}berwacht werden und sonst durch Elektromotoren und Solarenergie betrieben und mit selbstlernenden Navigationsprogrammen ausgestattet weitgehend autark agieren, eine Einsparung von Transportkosten von {\"u}ber 20 \%. Diese voranschreitende technische Entwicklung wird insbesondere das internationale Seerecht in Zukunft vor Herausforderungen stellen. Das Werk untersucht vor diesem Hintergrund prim{\"a}r die Kompatibilit{\"a}t dieser Schiffe mit dem Seerechts{\"u}bereinkommen. Zun{\"a}chst wird eine Schiffsdefinition f{\"u}r den Vertrag entwickelt und eine Anwendung des Regelwerks auf autonome Schiffe {\"u}berpr{\"u}ft. Dann wird auf Problemfelder wie die Einhaltung von Pflichten durch die Schiffe, die Notwendigkeit besonderer Schutzrechte vor allem in Bezug auf Zwangsmaßnahmen durch die K{\"u}stenstaaten an Bord und die Anwendbarkeit der bestehenden Piraterievorschriften auf diese Schiffe eingegangen. Weiter wirft die Arbeit die Frage auf, ob die Staatengemeinschaft, besonders mit Hinblick auf den maritimen Umweltschutz, nach dem Seerechts{\"u}bereinkommen eine Pflicht zur F{\"o}rderung unbemannter Schiffe hat. Abschließend wird auf erforderliche Cyber Security Maßnahmen f{\"u}r diesen besonderen Schiffstyp eingegangen. Insgesamt zeigt sich nach dieser Analyse, dass das Seerechts{\"u}bereinkommen, mit {\"u}berschaubaren Anpassungen, gut Anwendung auf autonome Schiffe finden kann.}, language = {de} } @phdthesis{Ganschow2021, author = {Ganschow, Constantin Alexander}, title = {Die Konversion im Asylverfahren}, series = {Acta Iuridica Universitatis Potsdamiensis}, journal = {Acta Iuridica Universitatis Potsdamiensis}, number = {7}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, isbn = {978-3-86956-509-5}, issn = {2199-9686}, doi = {10.25932/publishup-50581}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-505819}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {230}, year = {2021}, abstract = {Der Verfasser besch{\"a}ftigt sich mit der Frage des Glaubens{\"u}bertritts in einem Asylverfahren. Dabei nimmt er Zeitpunkt, Art und Umst{\"a}nde des Religionswechsels in den Blick. Ferner untersucht er, wie die sogenannte Konversion von den zust{\"a}ndigen Beh{\"o}rden und Gerichten zu behandeln und zu bewerten ist. Einf{\"u}hrend gibt er einen {\"U}berblick zum v{\"o}lkerrechtlichen Schutz der Religions- und Weltanschauungsfreiheit sowie typischen Gef{\"a}hrdungslagen. {\"U}berdies befasst er sich mit den Rechtsgrundlagen des Asyl- und Fl{\"u}chtlingsschutzrechts und stellt Verbindungen zum Flucht- und Verfolgungsgrund der Religion her. Schwerpunkt bildet die Untersuchung der Verfahrensstadien, in denen die Konversion relevant wird. Dabei ber{\"u}cksichtigt der Verfasser die nationale und europ{\"a}ische Rechtsprechung. Von besonderer Bedeutung sind die Ausf{\"u}hrungen zum Zusammenspiel von staatlichen Ermittlungspflichten und Mitwirkungsgeboten von Asylantragstellenden, wobei den Besonderheiten des grund- und menschenrechtlichen Mehrebenensystems Rechnung getragen wird. Zentral sind ferner die Ausf{\"u}hrungen zum Umgang mit Taufurkunden und sonstigen Bescheinigungen {\"u}ber die religi{\"o}se {\"U}berzeugung. Besonderes Gewicht liegt auf der verfassungsrechtlichen Stellung der Religionsgemeinschaften und der Frage, ob die Entscheidung einer Religionsgemeinschaft, ein neues Mitglied aufzunehmen, die Beh{\"o}rde im Asylverfahren bindet. Diesem Problem widmet sich der Verfasser unter Heranziehung der relevanten Literaturstimmen und einschl{\"a}gigen Rechtsprechung. Der rechtswissenschaftliche Beitrag bietet den beteiligten Akteuren nicht nur eine Einf{\"u}hrung in das Themengebiet des Glaubens{\"u}bertritts im Asylverfahren, sondern gibt den Lesenden auch eine praxistaugliche Handlungsunterst{\"u}tzung rund um die wichtigsten Fragen einer Konversion im Asylverfahren an die Hand. Praktische Bez{\"u}ge entstehen beispielsweise dadurch, dass wichtige Impulse und Empfehlungen f{\"u}r eine gleichermaßen moderne, rechtsstaatliche und grundrechtsorientierte Verfahrensf{\"u}hrung entwickelt werden.}, language = {de} } @incollection{Bickenbach2024, author = {Bickenbach, Christian}, title = {\S 6 Bauordnungsrecht, Recht der Raumordnung und Landesplanung}, series = {Landesrecht Brandenburg : Studienbuch}, booktitle = {Landesrecht Brandenburg : Studienbuch}, editor = {Bauer, Hartmut and H{\"a}de, Ulrich}, edition = {5. Auflage}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-7560-0392-1}, pages = {273 -- 328}, year = {2024}, language = {de} } @incollection{Schmidt2024, author = {Schmidt, Thorsten Ingo}, title = {\S 4 Kommunalrecht}, series = {Landesrecht Brandenburg : Studienbuch}, booktitle = {Landesrecht Brandenburg : Studienbuch}, editor = {Bauer, Hartmut and H{\"a}de, Ulrich}, edition = {5. Auflage}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-7560-0392-1}, pages = {103 -- 217}, year = {2024}, language = {de} } @article{Bickenbach2024, author = {Bickenbach, Christian}, title = {Gedanken zum Klimaschutz- und Klimaanpassungsrecht auf kommunaler Ebene}, series = {Kommunalwissenschaften an der Universit{\"a}t Potsdam (KWI-Schriften ; 15)}, journal = {Kommunalwissenschaften an der Universit{\"a}t Potsdam (KWI-Schriften ; 15)}, number = {15}, editor = {Schmidt, Thorsten Ingo and Bickenbach, Christian and Gronewold, Ulfert and Kuhlmann, Sabine and Ulrich, Peter}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, isbn = {978-3-86956-581-1}, issn = {1867-951X}, doi = {10.25932/publishup-64783}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-647833}, pages = {47 -- 58}, year = {2024}, language = {de} } @phdthesis{Steinbach2017, author = {Steinbach, Paul}, title = {Das Ordnungsrecht der W{\"a}rmewende}, series = {Europ{\"a}ische Hochschulschriften / Reihe 2 / Rechtswissenschaft ; Band 5956}, journal = {Europ{\"a}ische Hochschulschriften / Reihe 2 / Rechtswissenschaft ; Band 5956}, publisher = {PL Academic Research}, address = {Frankfurt am Main}, isbn = {978-3-631-73554-1}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {287}, year = {2017}, language = {de} } @phdthesis{Heise2018, author = {Heise, Kristian}, title = {Haushaltssperren im Recht des Bundes, der L{\"a}nder und der Kommunen}, series = {Schriften zum {\"o}ffentlichen Recht ; 1366}, journal = {Schriften zum {\"o}ffentlichen Recht ; 1366}, publisher = {Duncker \& Humblot}, address = {Berlin}, isbn = {978-3-428-15404-3}, pages = {271}, year = {2018}, abstract = {Die Arbeit widmet sich den Haushaltssperren auf den verschiedenen Ebenen und untersucht, ob ein einheitliches Instrument der Haushaltssperre im deutschen Recht existiert, oder ob sich hinter dem Begriff der Haushaltssperre verschiedene haushaltsrechtliche Maßnahmen verbergen. Dazu werden auf verfassungsrechtlicher Ebene der Aspekt der Gewaltenteilung gem{\"a}ß Art. 20 II 2 GG sowie die kommunale Selbstverwaltungsgarantie des Art. 28 II GG betrachtet. Auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene werden u.a. Sperrvermerke, Globale Minderausgaben, haushaltswirtschaftliche Sperren sowie Bewirtschaftungssperren eingehend dargestellt und er{\"o}rtert. Erg{\"a}nzend werden Aspekte wie weitere Instrumente zur Kontrolle des Haushalts und Rechtsschutz gegen Haushaltssperren dargestellt und Regelungsvorschl{\"a}ge unterbreitet. Im Fazit wird festgestellt, dass »Haushaltssperren« zu komplex und unterschiedlich sind, um ein einheitliches Institut der Haushaltssperre darstellen zu k{\"o}nnen.}, language = {de} } @phdthesis{Schuldt2017, author = {Schuldt, Johann-Frederik}, title = {Mietpreisbremse}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {294}, year = {2017}, abstract = {Der Zugang der Bev{\"o}lkerung zu Wohnraum und die Bezahlbarkeit des Wohnens sind seit jeher Kernthemen der Sozialen Marktwirtschaft. F{\"u}r den Gesetzgeber ist es nicht zuletzt angesichts von rund 23 Millionen Mieterhaushalten in Deutschland politisch attraktiv, mittels gesetzlicher Beschr{\"a}nkungen Einfluss auf die Mietpreisentwicklung zu nehmen. Das Werk zeigt die {\"o}konomischen Auswirkungen derartiger Mietpreisbegrenzungen auf, untersucht ihre regulatorischen und privatrechtlichen Implikationen und arbeitet die Grenzen f{\"u}r eine verfassungskonforme Ausgestaltung heraus. Dabei nimmt der Autor auch zur Diskussion um die sog. Materialisierung des Privatrechts Stellung und entwickelt einen eigenen Ansatz, wie sich unter privatrechtlichen Gesichtspunkten Einschr{\"a}nkungen der Vertragsfreiheit rechtfertigen lassen. Die Arbeit schließt mit einer umfassenden Bewertung der im Jahr 2015 eingef{\"u}hrten Mietpreisbremse, in deren Rahmen insbesondere die Verfassungsm{\"a}ßigkeit der Mietpreisbremse untersucht wird. Ausgezeichnet mit dem Fakult{\"a}tspreis der Universit{\"a}t Potsdam.}, language = {de} } @phdthesis{Milger2021, author = {Milger, Angelika}, title = {Die Verwaltungshaftung zwischen Bund und L{\"a}ndern bei der Ausf{\"u}hrung der Bundesgesetze}, series = {Studien zum {\"o}ffentlichen Recht ; 31}, journal = {Studien zum {\"o}ffentlichen Recht ; 31}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-8487-8156-0}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {392}, year = {2021}, abstract = {Diese Arbeit untersucht die Haftung zwischen Bund und L{\"a}ndern bei der Ausf{\"u}hrung der Bundesgesetze. Nach der Kompetenzverteilung des Grundgesetzes teilen sich Bund und L{\"a}nder die Aufgabe der Ausf{\"u}hrung der Bundesgesetze. Hierbei k{\"o}nnen sie die jeweils andere f{\"o}rderal Ebene sch{\"a}digen. Dies kann etwa bei der fehlerhaften Verwaltung von Mitteln oder Steuern passieren. Ein anderes Beispiel ist das Ausl{\"o}sen von Haftungsanspr{\"u}chen im Außenverh{\"a}ltnis zu Dritten. Solche Anspr{\"u}che k{\"o}nnen leicht hohe Betr{\"a}ge erreichen. Die maßgebliche Anspruchsgrundlage ist Art. 104a Abs. 5 Satz 1 Halbsatz 2 Grundgesetz. Hiernach haften Bund und L{\"a}nder einander f{\"u}r die ordnungsgem{\"a}ße Verwaltung. Diese Regelung wirft zahlreiche bis heute ungekl{\"a}rte Rechtsfragen auf, welche die Arbeit n{\"a}her untersucht.}, language = {de} } @phdthesis{Dittloff2015, author = {Dittloff, Arne}, title = {Kommunale B{\"u}rger- und Einwohnerbefragungen}, series = {Schriften zum {\"O}ffentlichen Recht ; 1324}, journal = {Schriften zum {\"O}ffentlichen Recht ; 1324}, publisher = {Duncker \& Humblot}, address = {Berlin}, isbn = {978-3-428-14959-9}, pages = {331}, year = {2015}, language = {de} } @phdthesis{Segmiller2017, author = {Segmiller, Sebastian}, title = {Sekund{\"a}rer Finanzausgleich in Deutschland und der Schweiz}, series = {Recht der Steuern und der {\"o}ffentlichen Finanzordnung}, journal = {Recht der Steuern und der {\"o}ffentlichen Finanzordnung}, number = {14}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-8487-4470-1}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {484}, year = {2017}, abstract = {Mit Inkrafttreten der NFA 2008 hat die Schweiz ihren Finanzausgleich umfassend reformiert und erstmals auch einen direkt umverteilenden Ausgleich zwischen den Kantonen geschaffen. Diese Reform blieb auf deutscher Seite weitgehend unbeachtet. Der Autor vergleicht zun{\"a}chst die finanzverfassungsrechtlichen Grundstrukturen in beiden L{\"a}ndern und erl{\"a}utert das bestehende und das ab 2020 geltende deutsche System. Dem folgt eine umfassende Analyse des sekund{\"a}ren Finanzausgleichs in der Schweiz, sog. Finanzausgleich im engeren Sinn, mit ausf{\"u}hrlicher Darstellung des Ressourcenausgleichs sowie des geografisch-topografischen und soziodemografischen Lastenausgleichs. Im Anschluss werden nach Problemschwerpunkten gegliedert Reformoptionen f{\"u}r Deutschland aufgezeigt. Der Autor pl{\"a}diert insbesondere f{\"u}r einen nach Schweizer Vorbild gestalteten indikatorbasierten Lastenausgleich, um dem verfassungsrechtlichen Benennungs- und Begr{\"u}ndungsgebot bei Sonderlasten besser gerecht zu werden.}, language = {de} } @phdthesis{Woditschka2017, author = {Woditschka, Andy}, title = {Das Weisungsrecht der Bundesregierung im Verteidigungsfall nach Artikel 115f Abs. 1 Nr. 2 Grundgesetz}, series = {Verfassungsrecht in Forschung und Praxis ; 128}, journal = {Verfassungsrecht in Forschung und Praxis ; 128}, publisher = {Kovac}, address = {Hamburg}, isbn = {978-3-8300-9406-7}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {XXV, 361}, year = {2017}, abstract = {Durch Art. 20 Abs. 1 des Grundgesetzes wird die Bundesrepublik Deutschland als demokratischer und sozialer Bundesstaat insbesondere dem F{\"o}deralismus verpflichtet. Er ist neben der Demokratie eine der S{\"a}ulen unseres Staatswesens. Im Bewusstsein dieser Grundentscheidung unserer Verfassung f{\"a}llt mit Art. 115f Abs. 1 Nr. 2 GG eine Vorschrift auf, die hiervon im Verteidigungsfall eine weitreichende Ausnahme zu erm{\"o}glichen scheint. Die Bundesregierung soll dann unter bestimmten Voraussetzungen außer der Bundesverwaltung auch den Landesregierungen und Landesbeh{\"o}rden Weisungen erteilen k{\"o}nnen. Es stellt sich in Anbetracht eines solchen Ausnahmerechts die Frage, wie sich dieses Weisungsrecht der Bundesregierung in unser Rechtssystem einf{\"u}gt. Der Autor n{\"a}hert sich dieser Frage zun{\"a}chst {\"u}ber die geschichtlichen Hintergr{\"u}nde, die zur Einf{\"u}gung der Vorschrift gef{\"u}hrt haben. Er geht detailliert auf die Voraussetzungen dieses Weisungsrechts der Bundesregierung ein und stellt es in seinen systematischen Zusammenhang. Neben einer Darstellung des Weisungsbegriffs als M{\"o}glichkeit der Einflussnahme auf die Bundesverwaltung und die L{\"a}nder, werden auch die damit umschriebenen Weisungsadressaten n{\"a}her untersucht. Auch den Fragen, welchen Gegenstand Weisungen nach dieser Vorschrift haben k{\"o}nnen, wie sie zu erlassen sind und welche Wirkungen sich aus ihnen ergeben, wird in der Untersuchung detailreich nachgegangen. Daneben behandelt der Autor die sich daraus ergebenden Anschlussfragen, welcher Rechtsschutz gegen derartige Weisungen besteht, wer damit verbundene Aufgaben zu finanzieren hat und wer f{\"u}r eventuelle Sch{\"a}den zu haften hat. Das Werk schließt mit einer Er{\"o}rterung, ob es sich bei dieser Vorschrift um eine verfassungswidrige Verfassungsnorm handelt, und einem Blick auf internationale Vorschriften, die Einfluss auf das Weisungsrecht nehmen k{\"o}nnten.}, language = {de} } @phdthesis{Mann2017, author = {Mann, Christian S.}, title = {Fluthilfe 2013}, series = {Nomos Universit{\"a}tsschriften Recht ; 921}, journal = {Nomos Universit{\"a}tsschriften Recht ; 921}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-8487-4493-0}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {269}, year = {2017}, abstract = {Die Abhandlung „Fluthilfe 2013 - Finanzierung der Hochwassernachsorge" erl{\"a}utert im ersten Hauptteil die verfassungsrechtlichen Probleme im Zusammenhang mit der Errichtung von staatlichen Sonderverm{\"o}gen, da der Bund solche Fonds jeweils nach den Hochwasserkatastrophen der Jahre 2002 und 2013 errichtete und mit einem Milliardenbudget ausstattete. Der zweite Hauptteil {\"u}berpr{\"u}ft am Beispiel des Sonderverm{\"o}gens Aufbauhilfe 2013 die Kompetenzen von Bund und L{\"a}ndern bei der Milderung und Beseitigung von {\"o}ffentlichen und privaten Flutsch{\"a}den. Daneben finden in der vorliegenden Abhandlung europarechtliche Bez{\"u}ge, die Hochwasserpr{\"a}vention und -vorsorge sowie die Rechte und Pflichten von Staat und B{\"u}rgern im Falle einer Flutkatastrophe Ber{\"u}cksichtigung. Die Arbeit endet mit konkreten {\"A}nderungsvorschl{\"a}gen zur verfassungsrechtlichen Kompetenzverteilung f{\"u}r den Bereich Hochwassernachsorge.}, language = {de} }