@misc{GanghofEppnerSteckeretal.2019, author = {Ganghof, Steffen and Eppner, Sebastian and Stecker, Christian and Heeß, Katja and Schukraft, Stefan}, title = {Do minority cabinets govern more flexibly and inclusively?}, series = {Postprints der Universit{\"a}t Potsdam Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Reihe}, journal = {Postprints der Universit{\"a}t Potsdam Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Reihe}, number = {114}, issn = {1867-5808}, doi = {10.25932/publishup-43417}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-434175}, pages = {541 -- 561}, year = {2019}, abstract = {A widespread view in political science is that minority cabinets govern more flexibly and inclusively, more in line with a median-oriented and 'consensual' vision of democracy. Yet there is only little empirical evidence for it. We study legislative coalition-building in the German state of North-Rhine-Westphalia, which was ruled by a minority government between 2010 and 2012. We compare the inclusiveness of legislative coalitions under minority and majority cabinets, based on 1028 laws passed in the 1985-2017 period, and analyze in detail the flexibility of legislative coalition formation under the minority government. Both quantitative analyses are complemented with brief case studies of specific legislation. We find, first, that the minority cabinet did not rule more inclusively. Second, the minority cabinet's legislative flexibility was fairly limited; to the extent that it existed, it follows a pattern that cannot be explained on the basis of the standard spatial model with policy-seeking parties.}, language = {en} } @phdthesis{Schukraft2018, author = {Schukraft, Stefan}, title = {Legislativer Konflikt in den deutschen L{\"a}ndern}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, isbn = {978-3-86956-450-0}, doi = {10.25932/publishup-42216}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-422162}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {563}, year = {2018}, abstract = {Gesetzgebungsmehrheiten in parlamentarischen Systemen mit ihrem Dualismus aus Regierungslager und Oppositionsparteien bilden sich nicht frei. Vielmehr findet ihre Koordination in einem Spannungsfeld aus den programmatischen Positionen der Akteure und ihrem opportunistischen Wettbewerb untereinander statt. Diese Problematik bricht die Arbeit auf drei konkrete Fragestellungen herunter, im Rahmen derer sie die Konfliktmuster zwischen Akteuren bei der legislativen Mehrheitskoordination unter Mehrheitsregierungen in den deutschen Landesparlamenten untersucht: 1) Inwieweit h{\"a}ngt es von programmatischen Positionen oder vom opportunistischen Wettbewerb des Neuen Dualismus zwischen Regierungslager und Oppositionsparteien ab, ob Oppositionsparteien und Regierungslager bei der Bildung von Gesetzgebungsmehrheiten kooperieren oder konfligieren? 2) Inwieweit kommt es vor dem Hintergrund unterschiedlicher programmatischer Positionen und opportunistischer {\"U}berlegungen zu Konflikt statt Kooperation zwischen Koalitionsakteuren bei der Bildung gemeinsamer Gesetzgebungsmehrheiten? Letztere Fragestellung wird sodann auch in den Kontext des bundesrepublikanischen Kooperativf{\"o}deralismus eingebettet: 3) Inwieweit geht die Bildung von Gesetzgebungsmehrheiten bei der Ausf{\"u}hrung von Bundesgesetzen in Mischkoalitionen (bestehend aus Parteien, die sich auf Bundesebene in konkurrierenden Lagern gegen{\"u}berstehen) mit mehr Konflikt einher als in ebenen{\"u}bergreifend kongruenten Regierungskoalitionen? Theoretisch wird ein rationalistisches Modell der grundlegenden Handlungsanreize bei der Bildung von Gesetzgebungsmehrheiten in den deutschen Landesparlamenten erarbeitet. Auf dieser Basis besch{\"a}ftigt sich die Arbeit damit, wie die Akteure strategisch programmatische und opportunistische Anreize zu Konflikt und Kooperation abw{\"a}gen. Die Arbeit leitet dann konkrete Determinanten ab, die vorwiegend - aber nicht nur - mittels quantitativer Methoden getestet werden. Die Arbeit st{\"u}tzt sich dabei auf eine gr{\"o}ßtenteils neu zusammengestellte Gesetzgebungsdatenbank aus 3.359 Gesetzgebungsvorg{\"a}ngen aus 23 Legislaturperioden zwischen 1990 und 2013 in den L{\"a}ndern Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt. Die Analyse der Konfliktmuster zwischen Oppositionsparteien und Regierungslager zeigt, dass programmatische Distanz einer Oppositionspartei zum Regierungslager f{\"u}r Oppositionsverhalten eine Rolle spielt; dies gilt jedoch auch f{\"u}r opportunistische Aspekte (so l{\"a}sst sich beispielsweise ein kompetitiveres Oppositionsverhalten beobachten, wenn nach der letzten Wahl ein vollst{\"a}ndiger Regierungswechsel erfolgte). Oppositionsverhalten erscheint dabei recht kleinteilig ausgepr{\"a}gt. Neben Unterschieden zwischen Legislaturperioden treten solche auch innerhalb von Legislaturperioden zwischen Akteuren sowie zwischen Gesetzentw{\"u}rfen auf. Die Analyse generellen Koalitionskonflikts weist darauf hin, dass ein nicht unerheblicher Teil von Koalitionskonflikt strukturell bedingt ist. Handelt es sich bei einer gebildeten Regierungskoalition um die Wunschkoalition der beteiligten Parteien, so ist dies Koalitionskonflikt abtr{\"a}glich. Selbiges gilt f{\"u}r eine gr{\"o}ßere Mehrheitsmarge des Regierungslagers. Dar{\"u}ber hinaus ergeben sich Hinweise, dass die Ausf{\"u}hrung von Bundesgesetzen unter Mischkoalitionen bei bundespolitischer Abgrenzung der Koalitionspartner mit mehr Koalitionskonflikt einhergeht als eine Ausf{\"u}hrung unter kongruenten Koalitionen. Der Beitrag der Arbeit ist polymorph angelegt. Sie hilft zun{\"a}chst, die Strategien von Akteuren im Gesetzgebungsprozess besser zu verstehen. Als normativer Beitrag tritt auf einer zweiten Ebene die bessere Erforschung etwaiger nachteiliger Effekte des Neuen Dualismus unter Mehrheitsregierungen hinzu. Gleichzeitig soll die Arbeit drittens in der Zusammenschau helfen, die Mechanik der parlamentarischen Systeme in den L{\"a}ndern selbst zu erhellen und besser normativ bewerten zu k{\"o}nnen. Hintergrund sind hier die jahrzehntealten Debatten um das beste Regierungssystem und -format der deutschen L{\"a}nder als subnationale Entit{\"a}ten. Die dritte Fragestellung dieser Arbeit konnte diese Debatte zudem mit einem neuen Aspekt bereichern. Wissen dar{\"u}ber, inwieweit die Ausf{\"u}hrung von Bundesgesetzen in den L{\"a}ndern je nach ebenen{\"u}bergreifendem Koalitionsmuster in unterschiedlichem Ausmaß mit einem ‚coalition governance'-Problem verbunden ist, f{\"u}gt der Forschung zum f{\"o}deralen Entscheiden in der Bundesrepublik eine neue und beachtenswerte Facette hinzu. Denn dabei handelt es sich um eine f{\"o}deral bedingte mechanische Beeintr{\"a}chtigung der Mehrheitskoordination in den Landesparlamenten selbst, die die potenziell gegebene f{\"o}derale Flexibilit{\"a}t bei der Ausf{\"u}hrung von Bundesgesetzen hemmt. Dies ebnet den Weg zu neuen Debatten dar{\"u}ber, wie in den deutschen L{\"a}ndern mehr legislative Abstimmungsflexibilit{\"a}t erm{\"o}glicht werden kann als unter den bisher {\"u}blichen Mehrheits-Koalitionsregierungen.}, language = {de} }