@book{Kaltschew2010, author = {Kaltschew, Kristian}, title = {Das politische System Kenias : Autokratie versus Demokratie}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, isbn = {978-3-86956-097-7}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-47947}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {108}, year = {2010}, abstract = {Kenia erlangt Anfang der 1960er seine Unabh{\"a}ngigkeit und wird in der Folge von den Pr{\"a}sidenten Kenyatta und sp{\"a}ter Moi autorit{\"a}r regiert. Als Konsequenz des internationalen und nationalen Druckes werden 1991 wieder Mehrparteienwahlen zugelassen. Die Hoffnungen auf einen Trendwechsel werden zun{\"a}chst aber nicht erf{\"u}llt. Pr{\"a}sident Moi bleibt bei den Wahlen 1992 und 1997 siegreich und versucht jeden m{\"o}glichen Reformprozess aufzuhalten bzw. zu verlangsamen. Mit dem neu gew{\"a}hlten Pr{\"a}sidenten Kibaki entsteht 2002 die Hoffnung auf Ver{\"a}nderung. Aber als alter Wegbegleiter Mois erf{\"u}llt Kibaki nicht die internationalen und nationalen Erwartungen. Moi und Kibaki organisieren jeweils kontra-demokratische Eliten hinter sich und nutzen das m{\"a}chtige Pr{\"a}sidentenamt, die st{\"a}rkste Institution im politischen System Kenias, um den Status quo so lange wie m{\"o}glich zu erhalten. Die Parteien werden weder durch die Regierung noch durch die Opposition zu starken Institutionen transformiert und das unstete Verhalten der Geberl{\"a}nder vermag den Einfluss der autorit{\"a}ren F{\"u}hrung nicht dauerhaft einzuschr{\"a}nken.}, language = {de} } @book{Kolanoski2010, author = {Kolanoski, Martina}, title = {Die Entsendung der Bundeswehr ins Ausland : zur Funktion des Parlamentsvorbehalts im Kontext b{\"u}ndnispolitischer Verpflichtungen}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, isbn = {978-3-86956-062-5}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-42110}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {99}, year = {2010}, abstract = {{\"U}ber den Einsatz bewaffneter Bundeswehrsoldaten im Ausland entscheidet der Bundestag. Die demokratische Legitimit{\"a}t von Bundeswehreins{\"a}tzen beruht daher auf der parlamentarischen Mehrheitsentscheidung. Doch durch die Auslagerung von Entscheidungen auf multinationale Sicherheitssysteme, wie die NATO und die EU, ergeben sich Handlungsbeschr{\"a}nkungen f{\"u}r das deutsche Parlament. In dieser Publikation analysiert die Politikwissenschaftlerin Martina Kolanoski die tats{\"a}chliche Entscheidungsmacht des Bundestags am Beispiel von Bundeswehreins{\"a}tzen im Rahmen der Europ{\"a}ische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP). Sie zeigt, weshalb die parlamentarischen Einfl{\"u}ssm{\"o}glichkeiten nur sehr begrenzt sind und argumentiert damit gegen die These des Parlamentarischen Friedens. Die Weiterentwicklung der ESVP durch den Vertrag von Lissabon, die multinationale Streitkr{\"a}fteintegration, das Konzept der European Battlegroups und der deutsche Entscheidungsprozess zur EU-Mission EUFOR RD Congo werden auf die Frage hin untersucht, ob die Einsatzentscheidung durch politische und/oder milit{\"a}rische Integration vorweg genommen wird.}, language = {de} }