@book{Kleger2011, author = {Kleger, Heinz}, title = {Solidarit{\"a}t in der Euro-Krise}, series = {WeltTrends Spezial}, volume = {4}, journal = {WeltTrends Spezial}, publisher = {WeltTrends e.V}, address = {Potsdam}, isbn = {978-3-941880-27-6}, issn = {2193-0627}, pages = {9}, year = {2011}, abstract = {Ende Juli 2011 jubelt die europ{\"a}ische Presse: Endlich gebe es die n{\"o}tige Solidarit{\"a}t in der Euro-Zone. Die Angriffe der Rating-Agenturen k{\"o}nnten abgewehrt, die Interessen der Finanzm{\"a}rkte befriedet werden. Was aber heißt Solidarit{\"a}t hier und heute? Wie ist sie in der Europ{\"a}ischen Union verankert, formal, rechtlich und politisch? Mit was f{\"u}r einer Krise haben wir es {\"u}berhaupt zu tun? Was verbindet die eingeforderte Solidarit{\"a}t mit der Demokratie? Und welche Rolle spielt Deutschland in dieser Krise? Antworten auf diese Fragen bietet der Text von Heinz Kleger.}, language = {de} } @book{OPUS4-4484, title = {Regionen in der Europ{\"a}ischen Union : Beitr{\"a}ge zur Debatte}, editor = {Kr{\"a}mer, Raimund}, publisher = {Berliner Debatte Wissenschaftsverlag}, address = {Berlin}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-46789}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, year = {1998}, abstract = {Thema des ersten Potsdamer Textbuches sind Regionen als Subjekte der internationalen Politik, speziell innerhalb der EU. Die Bandbreite reicht von den {\"o}sterreichischen Bundesl{\"a}ndern {\"u}ber Schottland und Katalonien bis zu den belgischen communaut{\´e}s. Der "Europ{\"a}isierung" der deutschen L{\"a}nder wird besonderes Augenmerk geschenkt. Namhafte Autorinnen und Autoren des In- und Auslandes beteiligen sich an der Diskussion. Theoretische {\"U}berlegungen zur Erkl{\"a}rung des Ph{\"a}nomens der transf{\"o}deralen Beziehungen werden durch anschauliche und detaillierte Fallstudien erg{\"a}nzt.}, language = {de} } @book{Kleger2009, author = {Kleger, Heinz}, title = {Regieren ohne Demokratie? : Europ{\"a}ischer Verfassungsprozess und die Demokratie der B{\"u}rger}, isbn = {978-3-86956-017-5}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-35990}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, year = {2009}, abstract = {Das momentane Urteil f{\"a}llt ambivalent aus: Das Projekt einer EU-Verfassung ist erfolgreich gescheitert. Das heißt: Das Ziel der deutschen Ratspr{\"a}sidentschaft, eine substantielle Einigung {\"u}ber die Inhalte einer neuen Vertragsreform unter Beibehaltung der Grundz{\"u}ge des Konventsentwurfs herbeizuf{\"u}hren, ist gegl{\"u}ckt. Der europ{\"a}ische Verfassungsprozess wurde hingegen auf einen Reformprozess der bestehenden Vertr{\"a}ge reduziert. Wir kritisieren den mangelnden Einbezug der Unionsb{\"u}rgerschaft in das Ratifizierungsverfahren sowie die Uneinheitlichkeit dieser Verfahren (einmal Referendum, einmal nicht).}, language = {de} } @book{OPUS4-4485, title = {Polen : Staat und Gesellschaft im Wandel ; Beitr{\"a}ge zur Debatte}, editor = {Franzke, Jochen}, publisher = {Berliner Debatte Wissenschaftsverlag}, address = {Berlin}, isbn = {3-931703-28-2}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-46791}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, year = {1998}, abstract = {Der zweite Potsdamer Textbuch-Band enth{\"a}lt Aufs{\"a}tze zur Entwicklung des polnischen Staates nach den Umbr{\"u}chen von 1989/90 und zur Ausformung eines demokratischen politischen Systems. Die Transformation der Wirtschaftsordnung wird ebenso dargestellt wie die Ver{\"a}nderung der sozialen Lage. Die Artikel zeigen sowohl die Ursachen der erstaunlichen Erfolge der polnischen Transformation im politischen und wirtschaftlichen Bereich als auch die bestehenden, teilweise ernsthaften Probleme. Im außenpolitischen Teil wird der Schwerpunkt auf das Verh{\"a}ltnis zur EU und zu Deutschland gelegt.}, language = {de} } @book{OPUS4-63603, title = {Plattformen : Grundlagen und Neuordnung des Rechts digitaler Plattformen}, editor = {Buchheim, Johannes and Kraetzig, Viktoria and Mendelsohn, Juliane and Steinr{\"o}tter, Bj{\"o}rn}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-7560-1454-5}, doi = {10.5771/9783748919919}, pages = {263}, year = {2024}, abstract = {Digitale Plattformen pr{\"a}gen unsere Rechts- und Wirtschaftsordnung, die Freizeitgestaltung, das Informationsverhalten und im Aggregat die digitale {\"O}ffentlichkeit. Die damit verbundenen Rechtsfragen sind im Fluss und ber{\"u}hren alle juristischen Teildisziplinen. Der Tagungsband n{\"a}hert sich daher den Entwicklungen des Plattformrechts aus disziplin{\"u}bergreifendem Blickwinkel. Dieser Versuch einer {\"u}berspannenden Perspektive fokussiert vor allem auf die beiden „Großen" der j{\"u}ngsten Rechtsakte (DSA/DMA) unter dem besonderen Gesichtspunkt ihres Vollzugs: Wie kann man ein globales Ph{\"a}nomen wie Plattformen lokal und regional regulieren? Welche Rolle spielt der Schwarm der Vielen in der Effektivierung der neuen Regularien? Passen Regelungsmodelle wie das Urheberrecht zum Plattformph{\"a}nomen?}, language = {de} } @incollection{Zimmermann2015, author = {Zimmermann, Andreas}, title = {Organic links between the International Court of Justice and the other Principal Organs of the United Nations}, series = {Herausforderungen an Staat und Verfassung: V{\"o}lkerrecht-Europarecht-Menschenrechte; liber amicorum f{\"u}r Torsten Stein zum 70. Geburtstag}, booktitle = {Herausforderungen an Staat und Verfassung: V{\"o}lkerrecht-Europarecht-Menschenrechte; liber amicorum f{\"u}r Torsten Stein zum 70. Geburtstag}, editor = {Calliess, Christian}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-8487-1347-9}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {393 -- 402}, year = {2015}, language = {de} } @book{OPUS4-5040, title = {Europa als Inspiration und Herausforderung : sozialwissenschaftliche Sichten aus Deutschland und Polen}, editor = {Franzke, Jochen}, isbn = {978-3-86956-095-3}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-48170}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, year = {2010}, abstract = {Die Integration Europas bleibt f{\"u}r die Sozialwissenschaften eine Quelle der Inspiration und Herausforderung. Auch 53 Jahre nach Unterzeichnung der R{\"o}mischen Vertr{\"a}ge ist der Kontinent weiter in Bewegung, geht es um die Vision seiner zuk{\"u}nftigen Gestalt ebenso wie um die Regelung vielf{\"a}ltigster Tagesprobleme. Um zu dieser Debatte einen spezifischen Beitrag zu leisten, fand im Juni 2010 an der Universit{\"a}t Potsdam eine deutsch-polnische Konferenz zum Thema „Europa als Inspiration und Herausforderung aus sozialwissenschaftlicher Sicht" statt. Dabei wurden unterschiedliche Ans{\"a}tze der europawissenschaftlichen Forschungen in den beteiligten Einrichtungen (z. B. aus der Sicht von Politologen, Soziologen, Historikern oder Kulturwissenschaftlern) pr{\"a}sentiert. Zugleich diente die Konferenz dazu, das wissenschaftliche Forschungsinteresse am „nahen Osten" wieder zu st{\"a}rken.}, language = {de} } @book{Ersil2011, author = {Ersil, Wilhelm}, title = {Eine Wirtschaftsregierung f{\"u}r die Europ{\"a}ische Union}, series = {WeltTrends Spezial}, volume = {2}, journal = {WeltTrends Spezial}, publisher = {Welttrends}, address = {Potsdam}, issn = {2193-0627}, pages = {6}, year = {2011}, language = {de} } @book{MeinelGalbasHageboelling2023, author = {Meinel, Christoph and Galbas, Michael and Hageb{\"o}lling, David}, title = {Digitale Souver{\"a}nit{\"a}t: Erkenntnisse aus dem deutschen Bildungssektor}, number = {156}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, isbn = {978-3-86956-560-6}, issn = {1613-5652}, doi = {10.25932/publishup-59513}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-595138}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {1 -- 29}, year = {2023}, abstract = {Digitale Technologien bieten erhebliche politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Chancen. Zugleich ist der Begriff digitale Souver{\"a}nit{\"a}t zu einem Leitmotiv im deutschen Diskurs {\"u}ber digitale Technologien geworden: das heißt, die F{\"a}higkeit des Staates, seine Verantwortung wahrzunehmen und die Bef{\"a}higung der Gesellschaft - und des Einzelnen - sicherzustellen, die digitale Transformation selbstbestimmt zu gestalten. Exemplarisch f{\"u}r die Herausforderung in Deutschland und Europa, die Vorteile digitaler Technologien zu nutzen und gleichzeitig Souver{\"a}nit{\"a}tsbedenken zu ber{\"u}cksichtigen, steht der Bildungssektor. Er umfasst Bildung als zentrales {\"o}ffentliches Gut, ein schnell aufkommendes Gesch{\"a}ftsfeld und wachsende Best{\"a}nde an hochsensiblen personenbezogenen Daten. Davon ausgehend beschreibt der Bericht Wege zur Entsch{\"a}rfung des Spannungsverh{\"a}ltnisses zwischen Digitalisierung und Souver{\"a}nit{\"a}t auf drei verschiedenen Ebenen - Staat, Wirtschaft und Individuum - anhand konkreter technischer Projekte im Bildungsbereich: die HPI Schul-Cloud (staatliche Souver{\"a}nit{\"a}t), die MERLOT-Datenr{\"a}ume (wirtschaftliche Souver{\"a}nit{\"a}t) und die openHPI-Plattform (individuelle Souver{\"a}nit{\"a}t).}, language = {de} } @misc{Eichel2022, type = {Master Thesis}, author = {Eichel, Benjamin}, title = {Die Reform des Gemeinsamen Europ{\"a}ischen Asylsystems}, series = {MEGA-Schriftenreihe}, journal = {MEGA-Schriftenreihe}, number = {7}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, issn = {2701-391X}, doi = {10.25932/publishup-55767}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-557675}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {III, 51}, year = {2022}, abstract = {Die Reform des Gemeinsamen Europ{\"a}ischen Asylsystems (GEAS) ist eine der gr{\"o}ßten Herausforderungen und eine der dr{\"a}ngendsten Aufgaben der EU und ihrer Mitgliedstaaten. Dabei stellt die Frage der „gerechten Lastenteilung" in der Asyl- und Migrationspolitik den Zusammenhalt der EU auf eine Zerreißprobe. Seit den gescheiterten Verhandlungen {\"u}ber die GEAS-Reform 2016/2017 versuchen die Mitgliedstaaten, einen Ausgleich zwischen den Grunds{\"a}tzen der Solidarit{\"a}t und Verantwortlichkeit zu finden, wie es Art. 80 AEUV f{\"u}r das GEAS vorgibt. Je nach Interessenlage verbirgt sich dahinter aber ein sehr unterschiedliches Verst{\"a}ndnis. Diese Arbeit untersucht die Reformbem{\"u}hungen beim GEAS nach Vorlage der Kommissionsvorschl{\"a}ge im September 2020 und beleuchtet die divergierenden Interessenlagen der Mitgliedstaaten hinsichtlich Aufnahme und Verteilung von Gefl{\"u}chteten. Ziel der Arbeit ist, eine Aussage {\"u}ber die Erfolgsaussichten einer Einigung {\"u}ber die Grunds{\"a}tze der Solidarit{\"a}t und Verantwortung zu treffen. Dazu werden zun{\"a}chst die Verpflichtungen im Asylrecht basierend auf internationalen {\"U}bereinkommen wie der Genfer Fl{\"u}chtlingskonvention dargestellt. An-schließend werden GEAS und Dublin-System, das dem Ersteinreisestaat die Zust{\"a}ndigkeit f{\"u}r die Asylverfahren zuschreibt, und die Ursachen f{\"u}r sein Scheitern analysiert. Diese Verantwortungsteilung, die zu einer {\"u}berproportionalen Belastung der Mitgliedstaaten im S{\"u}den f{\"u}hrt, ist Kristallisationspunkt f{\"u}r Konflikte, gegenseitigen Vorw{\"u}rfe und Misstrau-en zwischen den Mitgliedstaaten. Infolge einer tats{\"a}chlichen {\"U}berlastung und teilweise selbst verschuldeten Unm{\"o}glichkeit, die GEAS-Verpflichtungen zu erf{\"u}llen, rufen die S{\"u}dstaaten nach Unterst{\"u}tzung aus dem Norden und betreiben teilweise sogar eine Politik des Laissez-Passer. Durch teilweise katastrophale Zust{\"a}nde bei Verfahren, Unterbringung und Versorgung der Gefl{\"u}chteten entstehen R{\"u}ckf{\"u}hrungshindernisse und Druck auf die Zielstaaten, mehr Solidarit{\"a}t zu leisten. Ausgehend von diesem Befund wird der Bedeutungsgehalt des Solidarit{\"a}tsprinzips in Art. 80 AEUV in normativer und deskriptiver Hinsicht untersucht. Normativ handelt es sich dabei um eine abstrakte Rechtspflicht zur gegenseitigen Unterst{\"u}tzung, deren Ausgestaltung im politischen Ermessen der Mitgliedstaaten liegt. Deskriptiv kann unter „Solidarit{\"a}t" der Zweck verstanden werden, dass die Verwirklichung individueller Interessen einer kollektiven Anstrengung bedarf, die wiederum das Gemeinwohl f{\"o}rdert und somit im Interesse aller liegt. Dem folgend m{\"u}ssten alle Mitgliedstaaten ein Interesse an der Bew{\"a}ltigung der Herausforderungen der Migration nach Europa haben. Die Interessen der Mitgliedstaten deuten aber auf etwas anderes hin. Die durch die Ank{\"u}nfte von Schutzsuchenden aus dem S{\"u}den stark belasteten Mittelmeeranrainer wie Griechenland und Italien fordern eine Abkehr vom Dublin-System. Die migrationskritischen Visegr{\´a}d-Staaten verweigern im Grunde jede Unterst{\"u}tzung bei der Aufnahme und berufen sich darauf, dass sie ihre rechtlichen Verpflichtungen erf{\"u}llen. Staaten, die lange Zeit eine liberale Migrationspolitik verfolgten und beliebte Ziell{\"a}nder waren wie Schweden, ringen nach der Migrationskrise 2015/2016 mit sich auf der Suche nach einem migrationspolitischen Kurs, der rechts-populistische Kr{\"a}fte nicht noch weiter erstarken l{\"a}sst. Auch die Hauptziell{\"a}nder Deutschland und Frankreich versuchen den jeweiligen innenpolitischen Diskursen entsprechend, die Sekund{\"a}rmigration zu verhindern und wollen auf unterschiedliche Weise die Außengrenzstaaten unterst{\"u}tzen, wobei Deutschland die Umverteilung aller unterst{\"u}tzt. Die im September 2020 vorgelegten Vorschl{\"a}ge der Kommission versuchen, den unterschiedlichen Interessen Rechnung zu tragen. Durch die Schaffung eines Grenzverfahrens soll die Anzahl der in die EU einreisenden und zu verteilenden Gefl{\"u}chteten reduziert werden. Durch {\"A}nderung der Dublin-Kriterien soll die Zust{\"a}ndigkeit der potentiellen Ziell{\"a}nder erweitert werden, um die S{\"u}dl{\"a}nder zu entlasten und der Sekund{\"a}rmigration entgegenzuwirken. Mit der gleichen Zielrichtung soll auf Grundlage eines neuen Solidarit{\"a}tsmechanismus eine Umverteilung unbegleiteter Minderj{\"a}hriger und aus Seenot Geretteter erfolgen. In Krisenzeiten soll daraus eine generelle Umverteilung aller Schutzsuchenden erwachsen, wobei Solidarit{\"a}t weiterhin auf verschiedene Art und Weise geleistet werden k{\"o}nnen soll. Angesichts der Verhandlungen w{\"a}hrend der deutschen EU-Ratspr{\"a}sidentschaft und des er-reichten Zwischenergebnisses besteht Skepsis, dass die Mitgliedstaaten sich bald auf eine GEAS-Reform einigen werden. Dazu liegen die Interessen der Mitgliedstaaten auch hinsichtlich der Solidarit{\"a}t zu weit auseinander. Zudem stellt sich die in Hinblick auf die europ{\"a}ische Integration und die Zukunft der EU besorgniserregende Frage, worin das im Interesse aller liegende Gemeinwohl in der Asylpolitik liegen soll, das die gemeinsame Kraftanstrengung zu einem individuellen Interesse jedes Einzelnen werden l{\"a}sst. Denn anders als bei der Schaffung des Schengen-Raums als Raum ohne Binnengrenzen sind Wohlstandsgewinne von der Aufnahme Gefl{\"u}chteter vorerst nicht zu erwarten.}, language = {de} }