@phdthesis{Beck2014, author = {Beck, Andreas}, title = {Unionsrechtliche Staatshaftung der EU-Mitgliedstaaten f{\"u}r judikatives Unrecht}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-80211}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {XIX, 260}, year = {2014}, abstract = {Obwohl in den unionalen Vertr{\"a}gen bis heute keine Vorschrift bez{\"u}glich einer Staatshaftung der Mitgliedstaaten f{\"u}r Entscheidungen ihrer Gerichte existiert, hat der Gerichtshof der Europ{\"a}ischen Union (EuGH) in einer Reihe von Entscheidungen eine solche Haftung entwickelt und pr{\"a}zisiert. Die vorliegende Arbeit analysiert eingehend diese Rechtsprechung mitsamt den sich daraus ergebenden facettenreichen Rechtsfragen. Im ersten Kapitel widmet sich die Arbeit der historischen Entwicklung der unionsrechtlichen Staatshaftung im Allgemeinen, ausgehend von dem bekannten Francovich-Urteil aus dem Jahr 1991. Sodann werden im zweiten Kapitel die zur Haftung f{\"u}r judikatives Unrecht grundlegenden Entscheidungen in den Rechtssachen K{\"o}bler und Traghetti vorgestellt. In dem sich anschließenden dritten Kapitel wird der Rechtscharakter der unionsrechtlichen Staatshaftung - einschließlich der Frage einer Subsidiarit{\"a}t des unionsrechtlichen Anspruchs gegen{\"u}ber bestehenden nationalen Staatshaftungsanspr{\"u}chen - untersucht. Das vierte Kapitel widmet sich der Frage, ob eine unionsrechtliche Staatshaftung f{\"u}r judikatives Unrecht prinzipiell anzuerkennen ist, wobei die wesentlichen f{\"u}r und gegen eine solche Haftung sprechenden Argumente ausf{\"u}hrlich behandelt und bewertet werden. Im f{\"u}nften Kapitel werden die im Zusammenhang mit den unionsrechtlichen Haftungsvoraussetzungen stehenden Probleme der Haftung f{\"u}r letztinstanzliche Gerichtsentscheidungen detailliert er{\"o}rtert. Zugleich wird der Frage nachgegangen, ob eine Haftung f{\"u}r fehlerhafte unterinstanzliche Gerichtsentscheidungen zu bef{\"u}rworten ist. Das sechste Kapitel befasst sich mit der Ausgestaltung der unionsrechtlichen Staatshaftung f{\"u}r letztinstanzliche Gerichtsentscheidungen durch die Mitgliedstaaten, wobei u.a. zur Anwendbarkeit der deutschen Haftungsprivilegien bei judikativem Unrecht auf den unionsrechtlichen Staatshaftungsanspruch Stellung genommen wird. Im letzten Kapitel wird der Frage nachgegangen, ob der EuGH {\"u}berhaupt {\"u}ber eine Kompetenz zur Schaffung der Staatshaftung f{\"u}r letztinstanzliche Gerichtsentscheidungen verf{\"u}gte. Abschließend werden die wichtigsten Ergebnisse der Arbeit pr{\"a}sentiert und ein Ausblick auf weitere m{\"o}gliche Auswirkungen und Entwicklungen der unionsrechtlichen Staatshaftung f{\"u}r judikatives Unrecht gegeben.}, language = {de} } @phdthesis{Loladze2014, author = {Loladze, Besik}, title = {Das Rechtsstaatsprinzip in der Verfassung Georgiens und in der Rechtsprechung des Verfassungsgerichts Georgiens}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-75425}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {498}, year = {2014}, abstract = {Die Dissertation wird der rechtsstaatlichen Problematik in der Verfassung von Georgien und in der Rechtsprechung des Verfassungsgerichts Georgiens gewidmet und bietet eine umfangreiche Analyse der wichtigsten Rechtsstaatsmerkmale in dieser Hinsicht. Neben dieser Analyse der fr{\"u}heren und bestehenden Gegebenheiten, prognostiziert sie mittels der perspektivistischen Denkmodele zuk{\"u}nftige Entwicklungen und schl{\"a}gt eventuelle L{\"o}sungswege von Problemen vor. Bei der Arbeit an der Dissertation wurde insbesondere die reiche Erfahrung der deutschen Rechtsstaatsdogmatik in Anspruch genommen.}, language = {de} } @phdthesis{Ehlers2014, author = {Ehlers, Nadja}, title = {Die Entwicklung der {\"o}ffentlich-rechtlichen Gef{\"a}hrdungshaftung in Deutschland}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-72381}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {XXIX, 131}, year = {2014}, abstract = {Inhalt der Arbeit ist es, einen {\"U}berblick {\"u}ber die historische Entwicklung der {\"o}ffentlich-rechtlichen Gef{\"a}hrdungshaftung in Deutschland vom 18. Jahrhundert bis heute zu geben sowie ihre praktische Bedeutung zu analysieren. Dabei wird zwischen den unterschiedlichen Gesetzgebungen, Rechtsprechungen und den theoretischen L{\"o}sungsans{\"a}tzen der {\"o}ffentlich-rechtlichen Gef{\"a}hrdungshaftung unterschieden und insbesondere letzteres problematisiert. Ferner wird auf das Verh{\"a}ltnis zu den grundrechtlichen Schutzpflichten, den sozialen Risikotatbest{\"a}nden, dem sozialrechtlichen Herstellungsanspruch und den Tumultsch{\"a}den eingegangen.}, language = {de} }