@book{Kolanoski2010, author = {Kolanoski, Martina}, title = {Die Entsendung der Bundeswehr ins Ausland : zur Funktion des Parlamentsvorbehalts im Kontext b{\"u}ndnispolitischer Verpflichtungen}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, isbn = {978-3-86956-062-5}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-42110}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {99}, year = {2010}, abstract = {{\"U}ber den Einsatz bewaffneter Bundeswehrsoldaten im Ausland entscheidet der Bundestag. Die demokratische Legitimit{\"a}t von Bundeswehreins{\"a}tzen beruht daher auf der parlamentarischen Mehrheitsentscheidung. Doch durch die Auslagerung von Entscheidungen auf multinationale Sicherheitssysteme, wie die NATO und die EU, ergeben sich Handlungsbeschr{\"a}nkungen f{\"u}r das deutsche Parlament. In dieser Publikation analysiert die Politikwissenschaftlerin Martina Kolanoski die tats{\"a}chliche Entscheidungsmacht des Bundestags am Beispiel von Bundeswehreins{\"a}tzen im Rahmen der Europ{\"a}ische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP). Sie zeigt, weshalb die parlamentarischen Einfl{\"u}ssm{\"o}glichkeiten nur sehr begrenzt sind und argumentiert damit gegen die These des Parlamentarischen Friedens. Die Weiterentwicklung der ESVP durch den Vertrag von Lissabon, die multinationale Streitkr{\"a}fteintegration, das Konzept der European Battlegroups und der deutsche Entscheidungsprozess zur EU-Mission EUFOR RD Congo werden auf die Frage hin untersucht, ob die Einsatzentscheidung durch politische und/oder milit{\"a}rische Integration vorweg genommen wird.}, language = {de} }