@book{OPUS4-963, title = {Menschenrechtsbindung bei Auslandseins{\"a}tzen deutscher Streitkr{\"a}fte : Expertengespr{\"a}ch}, editor = {Weiß, Norman}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-10471}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, year = {2006}, abstract = {Aus dem Vorwort: Vor wenigen Wochen ist im Heft 13 der „Studien zu Grund- und Menschenrechten" eine Arbeit von Herrn Sch{\"a}fer mit dem Titel „Zum Verh{\"a}ltnis Menschenrechte und humanit{\"a}res V{\"o}lkerrecht" erschienen. Wir haben inzwischen nicht nur zahlreiche faktische Situationen, in denen dieses Verh{\"a}ltnis von Menschenrechten und humanit{\"a}rem V{\"o}lkerrecht relevant ist, sondern es gibt zunehmende {\"A}ußerungen rechtlicher Instanzen (Internationaler Gerichtshof, Jugoslawien-Tribunal, Menschenrechtsaussch{\"u}sse), die sich diesem Problem gewidmet haben, von Stimmen aus der Wissenschaft ganz zu schweigen. Herr Sch{\"a}fer wird versuchen, eine Zwischenbilanz zu ziehen. In vielen F{\"a}llen, n{\"a}mlich stets bei Auslandseins{\"a}tzen von Streitkr{\"a}ften, h{\"a}ngt die Frage, wie das Verhalten von Menschenrechten zu Regeln des humanit{\"a}ren V{\"o}lkerrechts zu beurteilen ist, auch davon ab, ob die menschenrechtlichen Verpflichtungen eines Staates ihn auch dann begleiten, wenn er außerhalb seines Territoriums agiert. Herr Dr. Weing{\"a}rtner wird sich dieser zentralen Frage stellen, die nicht erst, aber vor allem auch nach der Banković- Entscheidung des Europ{\"a}ischen Gerichtshofs f{\"u}r Menschenrechte aus dem Jahr 2001 vielfach er{\"o}rtert wird. Die Bundesrepublik Deutschland selbst wurde etwa vom Menschenrechtsausschuß der Vereinten Nationen bei der Diskussion ihres letzten periodischen Berichts mit dieser Frage direkt konfrontiert. An die Eins{\"a}tze in Afghanistan, Kongo und nun auch vor der libanesischen K{\"u}ste ist zu erinnern. Gern nehme ich diesen Zusammenhang zum Anlaß, auch auf die Arbeit von Dirk Lorenz „Der territoriale Anwendungsbereich der Grund- und Menschenrechte" hinzuweisen, die im Jahr 2005 als Band 25 in der vom MRZ herausgegebenen Schriftenreihe erschienen ist. Frau PD Dr. Schmahl behandelt ein Thema, das im engen Zusammenhang mit den beiden vorangegangenen steht. K{\"o}nnen Menschenrechtsverletzungen oder Verletzungen von Normen des humanit{\"a}ren V{\"o}lkerrechts zu individuellen Schadenersatzanspr{\"u}chen f{\"u}hren? Stichworte wie Zwangsarbeiter, Distomo und vor allem - da die Nachkriegszeit betreffend - Varvarin verweisen auf die gerade auch Deutschland angehende Brisanz dieser Problematik. }, subject = {Menschenrecht}, language = {de} } @article{KrippnerPollmann2004, author = {Krippner, Bernd and Pollmann, Arnd}, title = {Bioethik-Kommissionen in Deutschland}, series = {MenschenRechtsMagazin : MRM ; Informationen, Meinungen, Analysen / Hrsg.: Menschenrechtszentrum der Universit{\"a}t Potsdam}, volume = {9}, journal = {MenschenRechtsMagazin : MRM ; Informationen, Meinungen, Analysen / Hrsg.: Menschenrechtszentrum der Universit{\"a}t Potsdam}, number = {4}, issn = {1434-2820}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-2564}, pages = {239 -- 254}, year = {2004}, abstract = {Im ersten Abschnitt dieses Artikels wird ein knapper {\"U}berblick {\"u}ber das Spektrum der in Deutschland eingerichteten Bioethik-Kommissionen gegeben. Damit die unterschiedlichen institutionellen Anbindungsm{\"o}glichkeiten deutlich werden, muß zwischen einer "lokalen", einer "f{\"o}deralen" und einer "nationalen" Institutionalisierungsebene differenziert werden (I). Im zweiten Schritt sollen einige wichtige Kriterien zur Unterscheidung verschiedener Kommissionstypen kenntlich werden. Hier werden vor allem die drei Aspekte "politische Legitimation", "personelle Zusammensetzung" und "zeitliche Ausrichtung" zentral sein (II). Im Schlußabschnitt werden zun{\"a}chst die wichtigsten Kritikpunkte rekapituliert, die in der einschl{\"a}gigen Literatur zum Thema diskutiert werden. Am Ende soll dann kurz zur Andeutung kommen, wie den Bedenken gegen eine wachsende "Kommissionierung" bzw. Institutionalisierung biopolitischer Diskussionsprozesse zu begegnen w{\"a}re (III).}, subject = {Bioethik}, language = {de} } @misc{Schaefer2004, author = {Sch{\"a}fer, Bernhard}, title = {Die Individualbeschwerde nach dem Fakultativprotokoll zum Zivilpakt : ein Handbuch f{\"u}r die Praxis}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-6007}, year = {2004}, abstract = {Das vorliegende Handbuch bietet vertiefende Informationen zur Individualbeschwerde nach dem Fakultativprotokoll zum Internationalen Pakt {\"u}ber b{\"u}rgerliche und politische Rechte. Das Handbuch richtet sich in erster Linie an Praktiker/innen, die in ihrer Arbeit mit Menschenrechtsverletzungen konfrontiert sind, insbesondere Rechtsanw{\"a}lte und Rechtsanw{\"a}ltinnen sowie Menschenrechtsorganisationen. In umfassender, aber komprimierter Form gibt es zuverl{\"a}ssige Hilfestellung bei der Einlegung einer Beschwerde. Dar{\"u}ber hinaus ist das Handbuch auch f{\"u}r Mitarbeitende in Ministerien, Universit{\"a}ten und sonstigen Einrichtungen geeignet, die sich mit der Materie vertraut machen wollen. (Autorenreferat)}, subject = {Internationaler Pakt {\"u}ber b{\"u}rgerliche und politische Rechte}, language = {de} }