@article{Schmidt2021, author = {Schmidt, Thorsten Ingo}, title = {Entsch{\"a}digung wegen Betriebsschließungen}, series = {Berliner Anwaltsblatt}, journal = {Berliner Anwaltsblatt}, number = {3}, publisher = {Schmidt}, address = {Berlin}, issn = {0930-3065}, doi = {10.37307/j.2510-5116.2021.03.20}, pages = {79 -- 80}, year = {2021}, abstract = {Die Corona-Pandemie stellt nicht nur eine medizinische, sondern auch eine {\"o}konomische Notlage dar. M{\"o}glicherweise m{\"u}ndet sie auch in eine juristische Krise ein, wenn es nicht gelingen sollte, ihre finanziellen Auswirkungen rechtlich ad{\"a}quat zu bew{\"a}ltigen. Dies betrifft nicht nur Arbeitnehmer, die in Kurzarbeit gehen, sondern gerade auch die Inhaber von Betrieben, die pandemiebedingt schließen m{\"u}ssen. Im Folgenden sollen {\"u}berblicksartig die M{\"o}glichkeiten untersucht werden, eine Entsch{\"a}digung f{\"u}r solche Betriebsschließungen zu erhalten. Zu diesem Zweck werden zun{\"a}chst die Anspr{\"u}che nach dem Infektionsschutzgesetz er{\"o}rtert (I.), bevor die gefahrenabwehrrechtlichen Anspr{\"u}che (II.) sowie Anspr{\"u}che aus dem allgemeinen Staatshaftungsrecht (III.) untersucht werden. Dies leitet zu den Fragen {\"u}ber, ob zumindest Bestimmungen aus dem Infektionsschutzgesetz analog angewandt werden k{\"o}nnen (IV.) oder ob die Betriebsinhaber allein auf die staatlichen Hilfsprogramme zu verweisen sind (V.). Eine Schlussbetrachtung rundet die Darstellung ab (VI.).}, language = {de} } @article{Schmidt2021, author = {Schmidt, Thorsten Ingo}, title = {Das Parlament in der Pandemie zwischen Notverordnungsrecht und Notausschuss}, series = {Deutsches Verwaltungsblatt}, journal = {Deutsches Verwaltungsblatt}, number = {4}, publisher = {K{\"o}ln}, address = {Heymanns}, issn = {0012-1363}, pages = {231 -- 236}, year = {2021}, abstract = {Das Parlament stellt den zentralen Ort politischer Entscheidungsbildung dar.1 Die Erf{\"u}llung seiner Aufgaben der Gesetzgebung, der Wahl und Kontrolle der Regierung und anderer Verfassungsorgane, des Haushaltsbeschlusses und schließlich auch der Mitwirkung an der Verfassungs{\"a}nderung sind unabdingbar f{\"u}r das Gelingen des demokratischen Rechtsstaates. Auch unter den Gefahren einer Pandemie ist daher unter allen Umst{\"a}nden die Funktionsf{\"a}higkeit des Parlaments aufrecht zu erhalten (I.). Dabei bieten sich neben technischen (II.) auch rechtliche (III.) L{\"o}sungen an, was zur Forderung nach einem parlamentarischen Notausschuss f{\"u}hrt (IV.). Eine Zusammenfassung rundet die Darstellung ab (V.).}, language = {de} } @article{Schmidt2022, author = {Schmidt, Thorsten Ingo}, title = {Bedarfsorientierung im kommunalen Finanzausgleich}, series = {Landes- und Kommunalverwaltung}, volume = {32}, journal = {Landes- und Kommunalverwaltung}, number = {5}, publisher = {Beck}, address = {M{\"u}nchen}, issn = {0939-0014}, pages = {193 -- 197}, year = {2022}, abstract = {Der kommunale Bedarf ist groß, die Mittel sind endlich. Der kommunale Finanzausgleich dient auch in Sachsen der angemessenen Verteilung dieser Mittel, um den Bedarf zu decken. Im Folgenden wird zun{\"a}chst der Begriff des kommunalen Bedarfs beleuchtet (I.), bevor die verfassungsrechtlichen Vorgaben der Bedarfsorientierung im kommunalen Finanzausgleich betrachtet werden (II.). Vor dem Hintergrund der Schwierigkeiten der Bedarfsermittlung (III.) werden das klassische Mittel der Einwohnerorientierung (IV.), die Ber{\"u}cksichtigung von Nebenans{\"a}tzen (V.) und der moderne Ansatz der Ausrichtung an den Aufgaben (VI.) er{\"o}rtert. Sodann werden die aus der Bedarfsorientierung sich ergebende Gruppenbildung (VII.) einerseits und die Ber{\"u}cksichtigung atypischer Einzelf{\"a}lle (VIII.) andererseits thematisiert. Nach einer Betrachtung der sich aus der Bedarfsorientierung ergebenden Grenzen kommunaler Anspr{\"u}che (IX.) werden die gefundenen Ergebnisse zusammengefasst (X.).}, language = {de} } @article{Schmidt2022, author = {Schmidt, Thorsten Ingo}, title = {Schulden{\"u}bernahme trotz Schuldenbremse}, series = {Neue Zeitschrift f{\"u}r Verwaltungsrecht}, volume = {41}, journal = {Neue Zeitschrift f{\"u}r Verwaltungsrecht}, number = {11}, publisher = {Beck}, address = {M{\"u}nchen}, issn = {0721-880X}, pages = {756 -- 761}, year = {2022}, abstract = {Die Kommunen in Rheinland-Pfalz werden von erheblichen Altschulden geplagt, vor allem in Form von Kassenkrediten (I.). Zugleich schr{\"a}nkt die verfassungsrechtliche Schuldenbremse (II.) die M{\"o}glichkeiten des Landes stark ein, durch eigene Aufnahme von Krediten die Mittel zu beschaffen, um die Kommunen ausk{\"o}mmlich zu finanzieren. In dieser Lage wurde die am 1.4.2022 beschlossene {\"A}nderung der rheinland-pf{\"a}lzischen Landesverfassung (III.) ersonnen, welche dem Landesgesetzgeber die M{\"o}glichkeit einr{\"a}umt, einen Teil der kommunalen Altschulden zu {\"u}bernehmen, ohne dass dies als Einnahme aus Krediten im Sinne der Schuldenbremse gewertet werden soll. Es bestehen erhebliche Zweifel, ob diese Verfassungs{\"a}nderung, die sich zwar im Einklang mit den {\"A}nderungsvorschriften der Landesverfassung befindet (IV.), nicht doch gegen die Schuldenbremse des Grundgesetzes verst{\"o}ßt (V.), was Bedeutung nicht nur f{\"u}r Rheinland-Pfalz, sondern auch f{\"u}r den Bund und die anderen L{\"a}nder h{\"a}tte. Nach einer erg{\"a}nzenden Untersuchung der europarechtlichen Vorgaben (VI.) werden die wesentlichen Ergebnisse in einer Schlussbetrachtung (VII.) zusammengefasst.}, language = {de} } @article{Schmidt2021, author = {Schmidt, Thorsten Ingo}, title = {Landesrechtsverordnungen auf bundesgesetzlicher Grundlage und verordnungsvertretende Landesgesetze}, series = {Die {\"O}ffentliche Verwaltung}, journal = {Die {\"O}ffentliche Verwaltung}, number = {12}, publisher = {Kohlhammer}, address = {Stuttgart}, issn = {0029-859X}, pages = {518 -- 526}, year = {2021}, abstract = {Bislang geh{\"o}rt Art. GG Artikel 80 Abs. GG Artikel 80 Absatz 4 GG zu den vergessenen Normen des Grundgesetzes. Er erm{\"o}glicht, dass anstelle einer Landesrechtsverordnung auf der Grundlage eines Bundesgesetzes auch ein Landesgesetz erlassen werden kann. Einst eingef{\"u}gt, um die Landesparlamente zu st{\"a}rken, erwacht er erst im Zuge der Coronakrise aus seinem Dornr{\"o}schenschlaf. Angesichts immer neuer grundrechtseinschr{\"a}nkender Verordnungen der Landesregierungen stellen sich gerade angesichts dieser Vorschrift die Fragen, ob und wann der jeweilige Landtag dar{\"u}ber zu informieren ist, welche weiteren Mitwirkungsrechte ihm zustehen und ob zum verordnungsvertretenden Landesgesetz gegriffen werden sollte.}, language = {de} } @article{Schmidt2020, author = {Schmidt, Thorsten Ingo}, title = {Abl{\"o}sung von Staatsleistungen an die Kirchen}, series = {Die {\"O}ffentliche Verwaltung}, journal = {Die {\"O}ffentliche Verwaltung}, number = {14}, publisher = {Kohlhammer}, address = {Stuttgart}, issn = {0029-859X}, pages = {624 -- 628}, year = {2020}, abstract = {Das Jahr 2019 markiert nicht nur 100 Jahre Weimarer Reichsverfassung, sondern zugleich 100 Jahre Staatskirchenrecht sowie 100 Jahre des nicht erf{\"u}llten Verfassungsauftrags der Abl{\"o}sung der Staatsleistungen an die Kirchen gem. Art. WRV Artikel 138 Abs. WRV Artikel 138 Absatz 1 WRV (I.). Im Folgenden sollen der genaue Inhalt dieses Auftrags gekl{\"a}rt (II.) und die Rechtsfolgen seiner m{\"o}glichen Umsetzung beleuchtet werden (III.). Zudem ist zu untersuchen, ob sich aus diesem Verfassungsauftrag ein Verbot neuer Staatsleistungen an die Kirchen und Religionsgesellschaften ergibt (IV.) und auf welche Weise dieser Auftrag ggf. verfassungsprozessual durchgesetzt werden kann (V.). Abschließend werden die Kernaussagen zusammengefasst (VI.).}, language = {de} } @article{Schmidt2020, author = {Schmidt, Thorsten Ingo}, title = {Kommunale Entschuldung durch den Bund zur Herstellung gleichwertiger Lebensverh{\"a}ltnisse?}, series = {Die {\"O}ffentliche Verwaltung}, journal = {Die {\"O}ffentliche Verwaltung}, number = {18}, publisher = {Kohlhammer}, address = {Stuttgart}, issn = {0029-859X}, pages = {818 -- 825}, year = {2020}, abstract = {Zahlreiche Kommunen vor allem in westdeutschen Fl{\"a}chenl{\"a}ndern weisen eine sehr starke Verschuldung auf, die mittlerweile die Erf{\"u}llung nicht nur ihrer freiwilligen, sondern auch ihrer pflichtigen Aufgaben erheblich beeintr{\"a}chtigt (I.). Dies hat die Diskussion angestoßen, ob von Verfassung wegen ein Staatsziel der Gleichwertigkeit der Lebensverh{\"a}ltnisse besteht (II.) und sich daraus ein Recht oder gar eine Pflicht des Bundes zur finanziellen Entlastung dieser Kommunen ergibt. In diesem Zusammenhang sind nach geltender Verfassungslage direkte Leistungen des Bundes an die Kommunen (III.) von Zuweisungen des Bundes {\"u}ber die L{\"a}nder an die Kommunen (IV.) sowie die M{\"o}glichkeiten des Bundes, die L{\"a}nder zur Hilfeleistung an ihre Kommunen zu bewegen (V.), zu unterscheiden. Davon zu trennen ist die Frage, ob im Wege einer Grundgesetz{\"a}nderung auch noch weitergehende finanzielle Hilfen des Bundes zur Entschuldung der Kommunen vorgesehen werden k{\"o}nnten (VI.). Schließlich werden die gefundenen Ergebnisse zusammengefasst (VII.).}, language = {de} } @article{Schmidt2022, author = {Schmidt, Thorsten Ingo}, title = {Der Vizekanzler}, series = {Deutsches Verwaltungsblatt}, journal = {Deutsches Verwaltungsblatt}, number = {3}, publisher = {Heymanns}, address = {K{\"o}ln}, issn = {0012-1363}, pages = {133 -- 137}, year = {2022}, abstract = {Mit der zunehmenden Fragmentierung des Parteienwesens wird es auch auf Bundesebene nach Wahlen immer h{\"a}ufiger notwendig werden, Koalitionen mit mehr als zwei Partnern zu bilden. Dies f{\"u}hrt nicht nur zu der bereits in den Sondierungsverhandlungen nach Bundestagswahl 2021 aufgeworfenen Frage, ob der Bundeskanzler schon aus Gr{\"u}nden der Koalitionsarithmetik auch mehr als einen Stellvertreter erhalten kann, sondern r{\"u}ckt generell die M{\"o}glichkeiten, aber auch die Begrenzungen der Funktion des Vizekanzlers in den Blickpunkt. Im Folgenden wird zun{\"a}chst der Zweck der Kanzlervertretung er{\"o}rtert (I.), bevor die Bestimmung des Vertreters (II.) und dessen Kompetenzen (III.) betrachtet werden. Danach sind die Beendigung der Vertreterfunktion (IV.) und das Verh{\"a}ltnis zur gesch{\"a}ftsf{\"u}hrenden Bundesregierung (V.) zu untersuchen. Schließlich werden prozessuale Folgerungen gezogen (VI.) und die wesentlichen Ergebnisse zusammengefasst (VII.).}, language = {de} } @article{Schmidt2020, author = {Schmidt, Thorsten Ingo}, title = {Der brandenburgische Zukunftsinvestitionsfonds}, series = {Deutsches Verwaltungsblatt}, journal = {Deutsches Verwaltungsblatt}, number = {17}, publisher = {Heymanns}, address = {K{\"o}ln}, issn = {0012-1363}, pages = {1109 -- 1114}, year = {2020}, abstract = {Der brandenburgische Landtag beschloss im Dezember 2019 kurz vor Beginn der uneingeschr{\"a}nkten Geltung der grundgesetzlichen Schuldenbremse f{\"u}r die L{\"a}nder ab dem 01.01.2020 mit den Stimmen der neuen Regierungskoalition aus SPD, CDU und B{\"U}NDNIS 90/DIE GR{\"U}NEN die Errichtung eines vollst{\"a}ndig kreditfinanzierten Sonderverm{\"o}gens »Zukunftsinvestitionsfonds des Landes Brandenburg«, dessen Mittel in H{\"o}he von einer Mrd. Euro in den kommenden Jahren zur Verbesserung der Infrastruktur eingesetzt werden sollen (I.). Dies wirft die Frage auf, ob die verfassungsrechtlichen Haushaltsgrunds{\"a}tze der stetigen Aufgabenerf{\"u}llung (II.), der Einheit und Vollst{\"a}ndigkeit des Haushalts (III.), der Haushaltsklarheit und Haushalts{\"o}ffentlichkeit (IV.), der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit (V.), des J{\"a}hrlichkeitsprinzips (VI.) und nicht zuletzt des Haushaltsausgleichs (VII.) gewahrt worden sind. Letztlich steht das Budgetrecht des Parlaments selbst in Frage (VIII.). Hinzu treten etwaige europarechtliche Verwerfungen (IX.). Nach einer Darstellung der prozessualen M{\"o}glichkeiten, gegen dieses Sonderverm{\"o}gen vorzugehen (X.), rundet eine Zusammenfassung die Darstellung ab (XI.).}, language = {de} } @article{Schmidt2022, author = {Schmidt, Thorsten Ingo}, title = {Die Treuepflicht der Beamten}, series = {Zeitschrift f{\"u}r das juristische Studium}, volume = {15}, journal = {Zeitschrift f{\"u}r das juristische Studium}, number = {2}, publisher = {Universit{\"a}t Mainz}, address = {Mainz}, issn = {1865-6331}, pages = {172 -- 176}, year = {2022}, abstract = {Das BVerwG hat mit Urt. v. 2.12.2021 einen Beamten wegen Verstoßes gegen seine Treuepflicht aus dem Dienst entfernt (I.). Dies gibt Anlass dazu, die historischen Wurzeln (II.) die- ser Pflicht und ihre gegenw{\"a}rtige Ausgestaltung auf Bundes- und Landesebene (III.) zu betrachten. Im Einzelnen sind da- bei der Verpflichtete (IV.), der Berechtigte (V.) und der Inhalt dieser Pflicht (VI.) zu untersuchen. Zudem ist ihre Durch- setzbarkeit zu er{\"o}rtern (VII.), bevor eine Schlussbetrachtung den Beitrag abrundet (VIII.).}, language = {de} } @article{SchladebachNeubauer2022, author = {Schladebach, Marcus and Neubauer, Marie-Theres}, title = {Werbung im Rundfunkrecht}, series = {Juristische Schulung}, volume = {62}, journal = {Juristische Schulung}, number = {7}, publisher = {C.H. Beck}, address = {M{\"u}nchen}, issn = {0022-6939}, pages = {631 -- 635}, year = {2022}, language = {de} } @article{SchladebachTriems2022, author = {Schladebach, Marcus and Triems, Viviane}, title = {Water Grabbing als V{\"o}lkerrechtsproblem}, series = {Klima und Recht}, volume = {1}, journal = {Klima und Recht}, number = {7}, publisher = {Beck}, address = {M{\"u}nchen}, issn = {2750-0551}, pages = {198 -- 202}, year = {2022}, abstract = {Die Wasserknappheit in einigen Regionen Asiens, Afrikas und S{\"u}damerikas geht nicht nur auf den Klimawandel und die damit verbundene Erderw{\"a}rmung zur{\"u}ck, sondern ist oft auch Folge der Ansiedlungspolitik global agierender Konzerne, die f{\"u}r ihre Produktionsstandorte in den Entwicklungsl{\"a}ndern große Mengen an Nutzwasser brauchen. Nicht immer wird dabei auf die wasserwirtschaftlichen Interessen der einheimischen Bev{\"o}lkerung R{\"u}cksicht genommen. Zur Rechtfertigung verweisen die Konzerne gern auf die positiven wirtschaftlichen Effekte f{\"u}r den Gaststaat. Dieses als „Water Grabbing" bezeichnete Verhalten ist aus rechtlicher Perspektive bislang noch nicht problematisiert worden, wozu es jedoch großen Anlass gibt.}, language = {de} } @article{Bilgen2023, author = {Bilgen, Isa}, title = {Tiere}, series = {Rechtsphilosophie : Zeitschrift f{\"u}r Grundlagen des Rechts}, volume = {9}, journal = {Rechtsphilosophie : Zeitschrift f{\"u}r Grundlagen des Rechts}, number = {1}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, issn = {2364-1355}, doi = {10.5771/2364-1355-2023-1-5}, pages = {5 -- 27}, year = {2023}, abstract = {The main reason for human dignity is our capacity for autonomy. By virtue of our gift of reason we can relativize our purposes in the interests of others and set limits for ourselves. This also gives rise to our duty to recognize and respect animals. From the recognition of every living being as an end in itself follows the duty to respect its intrinsic value. But since animals are not recognized de lege lata as legal subjects with their own rights and cannot adequately assert their interests, the right to rights based on their dignity remains only a moral one. Law that does not posit this right is immoral and therefore unjust.}, language = {de} } @article{BrosiusGersdorf2021, author = {Brosius-Gersdorf, Frauke}, title = {Die Organisation der Pr{\"u}fung der Jahresrechnung in der gesetzlichen Rentenversicherung (Teil 3)}, series = {Die Sozialgerichtsbarkeit}, volume = {68}, journal = {Die Sozialgerichtsbarkeit}, number = {4}, publisher = {Erich Schmidt}, address = {Berlin}, issn = {0943-1462}, doi = {10.37307/j.1864-8029.2021.04.05}, pages = {209 -- 215}, year = {2021}, abstract = {Die in den letzten beiden Heften der SGb abgedruckten Teile I (SGb 2021, 65 ff.) und II (SGb 2021, 135 ff.) des Beitrages haben einen {\"U}berblick {\"u}ber den Status quo der Pr{\"u}fung der Jahresrechnung in der gesetzlichen Rentenversicherung sowie {\"u}ber aktuelle Reformvorschl{\"a}ge des Bundesrechnungshofes (BRH) und der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV Bund) gegeben (s. Ziff. I.). Zudem wurden die verfassungsrechtlichen (s. Ziff. II.) und sozialversicherungsrechtlichen (s. Ziff. III.) Anforderungen an die Pr{\"u}fung der Jahresrechnung erarbeitet. Der Beitrag hat gezeigt, dass die langj{\"a}hrige Praxis der Pr{\"u}fung der Jahresrechnung durch die Innenrevisionen der Rentenversicherungstr{\"a}ger verfassungs- und sozialversicherungsrechtlich zul{\"a}ssig ist, wohingegen die Reformvorschl{\"a}ge des BRH (tr{\"a}ger{\"u}bergreifende Pr{\"u}fstelle bei der DRV Bund) und der DRV Bund („Koordinierungsstelle" bei der DRV Bund) gegen geltendes Sozialversicherungsrecht verstoßen und unvereinbar sind mit Verfassungsrecht (s. Ziff. IV. 1. bis 3.). Vor diesem Hintergrund widmet sich Teil III des Beitrages rechtlich zul{\"a}ssigen Alternativen f{\"u}r eine Neuorganisation der Pr{\"u}fung der Jahresrechnung in der gesetzlichen Rentenversicherung (s. Ziff. IV. 4.). Der Beitrag schließt mit einer Zusammenfassung der Ergebnisse (s. Ziff. V.).}, language = {de} } @article{BrosiusGersdorf2021, author = {Brosius-Gersdorf, Frauke}, title = {Die Organisation der Pr{\"u}fung der Jahresrechnung in der gesetzlichen Rentenversicherung (Teil 2)}, series = {Die Sozialgerichtsbarkeit}, volume = {68}, journal = {Die Sozialgerichtsbarkeit}, number = {3}, publisher = {Erich Schmidt}, address = {Berlin}, issn = {0943-1462}, doi = {10.37307/j.1864-8029.2021.03.04}, pages = {135 -- 148}, year = {2021}, abstract = {Der im vorhergehenden Heft der SGb (SGb 2021, 65 ff.) abgedruckte Teil I des Beitrages hat einen {\"U}berblick {\"u}ber den Status quo der Pr{\"u}fung der Jahresrechnung in der gesetzlichen Rentenversicherung sowie {\"u}ber aktuelle Reformvorschl{\"a}ge des Bundesrechnungshofes (BRH) und der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV Bund) gegeben (s. Ziff. I.). Zudem wurden die verfassungsrechtlichen (s. Ziff. II.) und sozialversicherungsrechtliche (s. Ziff. III. 1. bis 4.) Anforderungen an die Pr{\"u}fung der Jahresrechnung erarbeitet. Teil II des Beitrages kn{\"u}pft hieran an und widmet sich weiteren sozialversicherungsrechtlichen Anforderungen an die Pr{\"u}fung der Jahresrechnung (s. Ziff. III. 5. und 6.). Er zeigt, dass die langj{\"a}hrige Praxis der Pr{\"u}fung der Jahresrechnung durch die Innenrevisionen der Rentenversicherungstr{\"a}ger verfassungs- und sozialversicherungsrechtlich zul{\"a}ssig ist, wohingegen die Reformvorschl{\"a}ge des BRH (tr{\"a}ger{\"u}bergreifende Pr{\"u}fstelle bei der DRV Bund) und der DRV Bund (Koordinierungsstelle bei der DRV Bund) gegen geltendes Sozialversicherungsrecht verstoßen und unvereinbar mit Verfassungsrecht sind (s. Ziff. IV. 1. bis 3.). Der Aufsatz wird in SGb 4/2021 beendet.}, language = {de} } @article{BrosiusGersdorf2021, author = {Brosius-Gersdorf, Frauke}, title = {Die Organisation der Pr{\"u}fung der Jahresrechnung in der gesetzlichen Rentenversicherung (Teil 1)}, series = {Die Sozialgerichtsbarkeit}, volume = {68}, journal = {Die Sozialgerichtsbarkeit}, number = {2}, publisher = {Erich Schmidt}, address = {Berlin}, issn = {0943-1462}, doi = {10.37307/j.1864-8029.2021.02.03}, pages = {65 -- 75}, year = {2021}, abstract = {In der gesetzlichen Rentenversicherung wird die Jahresrechnung in langj{\"a}hriger Praxis durch die Innenrevision des jeweiligen Tr{\"a}gers gepr{\"u}ft. Der Bundesrechnungshof (BRH) fordert eine Reform der Pr{\"u}fung der Jahresrechnung und hat deshalb das Bundesministerium f{\"u}r Arbeit und Soziales (BMAS) aufgefordert, den Rentenversicherungstr{\"a}gern durch Verordnung aufzugeben, ihre Jahresrechnung k{\"u}nftig durch eine unabh{\"a}ngige, bei der Bundesvertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV Bund) anzugliedernde tr{\"a}ger{\"u}bergreifende Pr{\"u}fstelle pr{\"u}fen zu lassen. Ein alternativer Reformvorschlag der DRV Bund sieht eine Errichtung einer Koordinierungsstelle in ihrem Grundsatz- und Querschnittsbereich vor, welche die wechselseitige Pr{\"u}fung der Jahresrechnung durch die Rentenversicherungstr{\"a}ger planen und koordinieren soll. Der dreiteilige Beitrag zeigt, dass sich beide Reformvorschl{\"a}ge aus verfassungs- und sozialversicherungsrechtlichen Gr{\"u}nden nicht realisieren lassen, wohingegen der Status quo der Pr{\"u}fung der Jahresrechnung rechtlich zul{\"a}ssig ist. Teil I des Beitrages schildert zun{\"a}chst die aktuelle Praxis der Pr{\"u}fung der Jahresrechnung der Rentenversicherungstr{\"a}ger und stellt Reformvorschl{\"a}ge dar (s. Ziff. I.). Anschließend werden die verfassungsrechtlichen (s. Ziff. II.) und sozialversicherungsrechtliche (s. Ziff. III. 1. bis 4.) Anforderungen an die Pr{\"u}fung der Jahresrechnung erarbeitet. Teil II des Beitrages setzt mit weiteren sozialversicherungsrechtlichen Anforderungen an die Pr{\"u}fung der Jahresrechnung fort (s. Ziff. III. 5. und 6.) und zeigt, dass die Jahresrechnungspr{\"u}fung durch die Innenrevisionen der Rentenversicherungstr{\"a}ger dem geltenden Verfassungs- und Sozialversicherungsrecht entspricht (Status quo), w{\"a}hrend die Reformvorschl{\"a}ge des BRH und der DRV Bund verfassungs- und sozialversicherungsrechtlich unzul{\"a}ssig sind (s. Ziff. IV. 1. bis 3.). In Teil III werden rechtlich zul{\"a}ssige Alternativen f{\"u}r eine Neuorganisation der Pr{\"u}fung der Jahresrechnung entwickelt (s. Ziff. IV. 4.). Die Ergebnisse des Beitrages sind unter Ziff. V. zusammengefass}, language = {de} } @article{SchladebachBanzer2022, author = {Schladebach, Marcus and Banzer, Jacqueline}, title = {Ein deutsches Weltraumgesetz als Standortpolitik}, series = {Deutsche Richterzeitung}, volume = {100}, journal = {Deutsche Richterzeitung}, number = {12}, publisher = {C.H. Beck}, address = {M{\"u}nchen}, issn = {0340-8612}, pages = {482 -- 485}, year = {2022}, language = {de} } @article{Schladebach2020, author = {Schladebach, Marcus}, title = {Weltraumrecht}, series = {Ad legendum : AL ; die Ausbildungszeitschrift aus M{\"u}nsters Juridicum}, volume = {17}, journal = {Ad legendum : AL ; die Ausbildungszeitschrift aus M{\"u}nsters Juridicum}, number = {4}, publisher = {Ad Legendum e.V.}, address = {M{\"u}nster}, issn = {1614-614X}, pages = {372 -- 376}, year = {2020}, language = {de} } @article{Schladebach2022, author = {Schladebach, Marcus}, title = {Weiche Werbetrenner im Rundfunkrecht}, series = {Zeitschrift f{\"u}r Urheber- und Medienrecht}, volume = {66}, journal = {Zeitschrift f{\"u}r Urheber- und Medienrecht}, number = {12}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, issn = {0177-6762}, pages = {870 -- 874}, year = {2022}, abstract = {Die Pr{\"a}sentation von Werbung im TV setzt auf technisch immer ausgefeiltere Methoden, um dem Zuschauer die jeweilige Werbebotschaft zu vermitteln. Zu diesem Zweck wird gelegentlich darauf hingewirkt, den Zuschauer nicht erkennen zu lassen, ob gerade noch das redaktionell-gestaltete Programm oder aber die ausschließlich kommerziellen Interessen dienende Werbung l{\"a}uft. Diese bewusste Aufweichung der gebotenen Trennung von Programm und Werbung {\"u}berschreitet klare medienrechtliche Grenzen, die der nachfolgende Beitrag thematisiert.}, language = {de} } @article{Schladebach2022, author = {Schladebach, Marcus}, title = {Die Kunstfreiheit als verfassungsrechtliche Herausforderung}, series = {Zeitschrift f{\"u}r {\"o}ffentliches Recht}, volume = {77}, journal = {Zeitschrift f{\"u}r {\"o}ffentliches Recht}, number = {3}, publisher = {Verlag {\"O}sterreich}, address = {Wien}, issn = {0948-4396}, doi = {10.33196/zoer202203076301}, pages = {763 -- 769}, year = {2022}, language = {de} } @article{Schladebach2023, author = {Schladebach, Marcus}, title = {Influencer-Marketing im Medienrecht}, series = {Digitalisierung der Medienordnung}, journal = {Digitalisierung der Medienordnung}, editor = {Schladebach, Marcus and Thiele, Alexander}, publisher = {Mohr Siebeck}, address = {T{\"u}bingen}, isbn = {978-3-16-161917-5}, doi = {10.1628/978-3-16-161917-5}, pages = {41 -- 52}, year = {2023}, language = {de} } @article{SchladebachBanzer2021, author = {Schladebach, Marcus and Banzer, Jacqueline}, title = {Schwerpunktbereichsklausur - Medien- und Wirtschaftsrecht}, series = {Juristische Schulung}, volume = {61}, journal = {Juristische Schulung}, number = {6}, publisher = {C.H. Beck}, address = {M{\"u}nchen}, issn = {0022-6939}, pages = {526 -- 532}, year = {2021}, abstract = {Das {\"O}ffentliche Medienrecht basiert auf verfassungs-, verwaltungs- und unionsrechtlichen Rechtsgrundlagen. Es bezieht sich im Kern auf die klassischen Medien des Rundfunks, der Presse und des Films, muss aber auch beweisen, dass es den Wandel hin zu den neuen Medien sachgerecht zu bew{\"a}ltigen versteht. Die Grundfragen dieses abwechslungsreichen Rechtsgebiets werden in dieser Klausur thematisiert.}, language = {de} } @article{Schladebach2022, author = {Schladebach, Marcus}, title = {Der Luftzwischenfall {\"u}ber Belarus}, series = {Zeitschrift f{\"u}r Luft- und Weltraumrecht}, volume = {71}, journal = {Zeitschrift f{\"u}r Luft- und Weltraumrecht}, number = {1}, publisher = {Wolters Kluwer}, address = {H{\"u}rth}, issn = {0340-8329}, pages = {37 -- 46}, year = {2022}, language = {de} } @article{SchladebachSalih2020, author = {Schladebach, Marcus and Salih, Chehab}, title = {Internationales Flughafenplanungsrecht}, series = {Zeitschrift f{\"u}r Luft- und Weltraumrecht}, volume = {69}, journal = {Zeitschrift f{\"u}r Luft- und Weltraumrecht}, number = {1}, publisher = {Wolters Kluwer}, address = {H{\"u}rth}, issn = {0340-8329}, pages = {52 -- 69}, year = {2020}, language = {de} } @article{Schladebach2022, author = {Schladebach, Marcus}, title = {Privatisierung der Raumfahrt}, series = {Deutsches Verwaltungsblatt : DVBL}, journal = {Deutsches Verwaltungsblatt : DVBL}, number = {13}, publisher = {Wolters Kluwer}, address = {K{\"o}ln}, issn = {0012-1363}, pages = {753 -- 757}, year = {2022}, abstract = {W{\"a}hrend Raumfahrt lange Zeit eine staatliche Angelegenheit war, nehmen in j{\"u}ngerer Zeit die Weltraumaktivit{\"a}ten privater Raumfahrtunternehmen kontinuierlich zu. Die Positionierung von Satelliten, das Angebot von Weltraumfl{\"u}gen f{\"u}r Private und der Abbau von Rohstoffen auf Himmelsk{\"o}rpern werden mittlerweile von privaten Akteuren geplant bzw. durchgef{\"u}hrt. Diese wirtschaftlichen Initiativen werfen die Frage auf, ob das in den 1960er Jahren entstandene Weltraumrecht hierauf ad{\"a}quat vorbereitet ist und sachgerechte Antworten auf die neuen Herausforderungen zu geben vermag. Der Beitrag m{\"o}chte aufzeigen, in welcher Weise private Raumfahrtunternehmen im existierenden Weltraumrecht bereits verortet sind und bei welchen Themen Handlungsbedarf f{\"u}r die internationale Gemeinschaft besteht.}, language = {de} } @article{Schladebach2022, author = {Schladebach, Marcus}, title = {Influencer-Marketing im Medienrecht}, series = {Zeitschrift f{\"u}r das Recht der digitalen Wirtschaft}, volume = {2}, journal = {Zeitschrift f{\"u}r das Recht der digitalen Wirtschaft}, number = {5}, publisher = {Wolters Kluwer}, address = {H{\"u}rth}, issn = {2702-4040}, pages = {168 -- 173}, year = {2022}, abstract = {Influencer-Marketing ist ein Ph{\"a}nomen der Werbebranche, dessen immense wirtschaftliche Bedeutung in reziproker Relation zu seiner rechtlichen Durchdringung steht. W{\"a}hrend die Ums{\"a}tze kontinuierlich steigen,1 steht die juristische Strukturierung erst am Anfang.2 Die rechtliche Einordnung dieser etwa seit 2007 existierenden Werbestrategie hat jedoch k{\"u}rzlich durch drei parallele BGH-Urteile vom 09.09.2021 deutlichere Flankierungen erfahren.3 Hierdurch gewinnt die Thematik eine erhebliche Aktualit{\"a}t, die durch die nachfolgenden Ausf{\"u}hrungen illustriert werden soll.}, language = {de} } @article{Bilgen2022, author = {Bilgen, Isa}, title = {{\"O}kologische Langzeitverantwortung im Verfassungswandel}, series = {Zeitschrift f{\"u}r Lebensrecht}, volume = {31}, journal = {Zeitschrift f{\"u}r Lebensrecht}, number = {4}, publisher = {Duncker \& Humblot}, address = {Berlin}, issn = {0944-4521}, doi = {10.3790/zfl.31.4.453}, pages = {453 -- 466}, year = {2022}, abstract = {In its "Windenergie"-decision, the BVerfG declared the legal obligation of wind turbine operators to involve citizens and communities in the vicinity of new wind farms in the projects essentially to be constitutional. The intention of the discussed provisions to promote acceptance for the expansion of wind energy serves the climate protection requirement under Article 20a Grundgesetz. The decision continues the line of the "Klimaschutz"-decision. The legal obligation of private persons is based on the factual necessity of the participation of all social actors to prevent climate change. The ecological long-term responsibility in Article 20a Grundgesetz is moved into the private sphere and thus, to a certain extent, subjectivized. These decisions pave the way for a constitutional change. They open up new perspectives for taking account of Article 20a Grundgesetz when weighing up the interests of freedom. Following the logic of the BVerfG, not only companies but also individuals would have to be obliged. In light of the decision, this article examines the possibilities of an emerging constitutional change toward a basic obligation (Grundpflicht) to use freedom in a sustainable manner. Thus, the discussed decision has a fundamental significance that has been too little appreciated and underestimated so far.}, language = {de} } @article{Bilgen2023, author = {Bilgen, Isa}, title = {Nachhaltigkeit als Grundpflicht}, series = {Die {\"O}ffentliche Verwaltung : D{\"O}V ; Zeitschrift f{\"u}r {\"O}ffentliches Recht und Verwaltungswissenschaften}, volume = {76}, journal = {Die {\"O}ffentliche Verwaltung : D{\"O}V ; Zeitschrift f{\"u}r {\"O}ffentliches Recht und Verwaltungswissenschaften}, number = {4}, publisher = {Kohlhammer}, address = {Stuttgart}, issn = {0029-859X}, pages = {150 -- 160}, year = {2023}, abstract = {Die Umweltkrise zwingt zur Debatte {\"u}ber das Freiheitsverst{\"a}ndnis des Grundgesetzes. Mit dem Klimawandel nehmen nicht nur Extremwetterereignisse, D{\"u}rren und Hunger zu, sondern auch Gefahren f{\"u}r Demokratie und Frieden. Dass die Krise menschgemacht ist, bedeutet, dass Menschen ihre Freiheit bewusst oder unbewusst zu willk{\"u}rlich, exzessiv und r{\"u}cksichtslos gebraucht haben. Der Beitrag schl{\"a}gt darum in Abkehr vom bisherigen Freiheitsdogma „tun und lassen, was man will" eine alternative Interpretation des Art. 2 Abs. 1 GG vor. Erst wenn eine Grundpflicht f{\"u}r einen nachhaltigen Freiheitsgebrauch an die Seite des staatlichen Schutzauftrages gestellt wird, kann das Verfassungsrecht dem Ernst dieser Menschheitskrise gerecht werden.}, language = {de} } @article{Bilgen2021, author = {Bilgen, Isa}, title = {Securitas libertatis}, series = {Rechtsphilosophie}, volume = {7}, journal = {Rechtsphilosophie}, number = {4}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, issn = {2364-1355}, doi = {10.5771/2364-1355-2021-4-371}, pages = {371 -- 399}, year = {2021}, abstract = {The question of the relationship between freedom and security is characteristic of the discourse in times of crisis. In the coronavirus pandemic, too, society is faced with the challenge of how a democratic order can overcome the security crisis while preserving its fundamental principles, such as individual freedom as a highest value. This article explores this question. Following Axel Honneth, it is based on a social concept of freedom, which understands a social coexistence of people in security as essential for freedom in general. Freedom and security are interpreted dialectically and are accordingly not regarded as bipolar opposites, but as a unity. Considering deontological and consequentialist approaches, the text simultaneously assumes a primacy of social freedom. This is due to its dialectical nature. Because of its social character, freedom also implies mutual responsibility between individuals.}, language = {de} } @article{Bickenbach2022, author = {Bickenbach, Christian}, title = {Rezension zu: Schoch, Friedrich; Schneider, Jens-Peter (Hrsg.): Verwaltungsrecht VwGO : Kommentar. - 42. Erg{\"a}nzungslieferung - M{\"u}nchen : C.H. Beck, 2022. - ISBN 978-3-406-78609-9}, series = {Bayerische Verwaltungsbl{\"a}tter : Zeitschrift f{\"u}r {\"o}ffentliches Recht und {\"o}ffentliche Verwaltung}, volume = {153}, journal = {Bayerische Verwaltungsbl{\"a}tter : Zeitschrift f{\"u}r {\"o}ffentliches Recht und {\"o}ffentliche Verwaltung}, number = {5}, publisher = {Boorberg}, address = {M{\"u}nchen}, issn = {0522-5337}, pages = {179 -- 180}, year = {2022}, language = {de} } @article{Bickenbach2021, author = {Bickenbach, Christian}, title = {Rezension zu: Schoch, Friedrich; Schneider, Jens-Peter (Hrsg.): Verwaltungsrecht VwGO : Kommentar. - 41. Erg{\"a}nzungslieferung. - M{\"u}nchen : C.H. Beck, 2021. - ISBN 978-3-406-78031-8}, series = {Bayerische Verwaltungsbl{\"a}tter : Zeitschrift f{\"u}r {\"o}ffentliches Recht und {\"o}ffentliche Verwaltung}, volume = {152}, journal = {Bayerische Verwaltungsbl{\"a}tter : Zeitschrift f{\"u}r {\"o}ffentliches Recht und {\"o}ffentliche Verwaltung}, number = {11}, publisher = {Boorberg}, address = {M{\"u}nchen}, issn = {0522-5337}, pages = {395 -- 396}, year = {2021}, language = {de} } @article{Bickenbach2022, author = {Bickenbach, Christian}, title = {Staatlicher Klimaschutz unter CO2-Budgetvorbehalt?}, series = {Die {\"O}ffentliche Verwaltung}, volume = {75}, journal = {Die {\"O}ffentliche Verwaltung}, number = {14}, publisher = {Kohlhammer}, address = {Stuttgart}, issn = {0029-859X}, pages = {561 -- 569}, year = {2022}, abstract = {Das Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) sieht j{\"a}hrlich sinkende Treibhausgasemissionsmengen vor. Gem{\"a}ß \S KSG \S 3 Abs. KSG \S 3 Absatz 2 Satz 1 KSG soll 2045 Netto-Treibhausgasneutralit{\"a}t erreicht sein, d.h. ein Gleichgewicht zwischen den anthropogenen Emissionen von Treibhausgasen aus Quellen und dem Abbau solcher Gase durch Senken. Unausgesprochene Grundlage der Vorgaben ist ein auf Deutschland entfallendes CO 2 -Budget. Der Sachverst{\"a}ndigenrat f{\"u}r Umweltfragen (SRU) empfiehlt der Bundesregierung, ein solches Budget zu benennen, um die gesetzlichen Klimaschutzmaßnahmen besser bewerten zu k{\"o}nnen. Fraglich ist jedoch, wie groß dieses Budget ist, ob es verbindlich festgelegt ist und ob es sich um ein Instrument der Freiheitssicherung handelt oder die Gefahr der Freiheitsstrangulierung besteht.}, language = {de} } @article{BrosiusGersdorfGersdorf2020, author = {Brosius-Gersdorf, Frauke and Gersdorf, Hubertus}, title = {Kopftuchverbot f{\"u}r Rechtsreferendarin}, series = {Neue Zeitschrift f{\"u}r Verwaltungsrecht}, volume = {39}, journal = {Neue Zeitschrift f{\"u}r Verwaltungsrecht}, number = {7}, publisher = {Beck}, address = {M{\"u}nchen}, issn = {0721-880X}, pages = {428 -- 432}, year = {2020}, abstract = {Staat und Staatsbedienstete sind unterschiedliche Rechtssubjekte und Religionsaus{\"u}bung durch Amtstr{\"a}ger ist Grundrechtsgebrauch. Die Schranke f{\"u}r die Religionsaus{\"u}bung f{\"u}r Staatsbedienstete findet sich im verfassungsrechtlichen M{\"a}ßigungsgebot, das ein generelles Kopftuchverbot jedoch nicht rechtfertigen kann.}, language = {de} } @article{Bickenbach2022, author = {Bickenbach, Christian}, title = {Kitas und Schulen w{\"a}hrend der Corona-Pandemie im Vergleich mit anderen grundrechtlich gesch{\"u}tzten Lebensbereichen}, series = {Recht der Jugend und des Bildungswesens}, volume = {70}, journal = {Recht der Jugend und des Bildungswesens}, number = {3}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, issn = {0034-1312}, doi = {10.5771/0034-1312-2022-3-433}, pages = {433 -- 450}, year = {2022}, abstract = {Der Beitrag legt dar, dass Kitas und Schulen w{\"a}hrend der Corona-Pandemie von Beh{\"o}rden undGerichten wie andere grundrechtlich gesch{\"u}tzte Lebensbereiche behandelt wurden. Im Zweifelrechtfertigte die staatliche Schutzpflicht f{\"u}r Leben und Gesundheit schwere Grundrechtsein-griffe. Kitas und Schulen sind jedoch in einem Land, dessen Wohlstand vom Erziehungs- und Bildungsgrad seiner Bev{\"o}lkerung abh{\"a}ngt und dessen Gesellschaft in vielerlei Hinsicht hetero-gen ist, eine besonders wichtige Infrastruktur, deren Funktionen im Rahmen beh{\"o}rdlicher undgerichtlicher Entscheidungen zur Pandemiebek{\"a}mpfung genauer ermittelt und st{\"a}rker gewichtet werden m{\"u}ssen, als dies bisher geschehen ist.}, language = {de} } @article{Bickenbach2022, author = {Bickenbach, Christian}, title = {Die Urteile des Bundesverfassungsgerichts zur Strafbarkeit von Schwangerschaftsabbr{\"u}chen}, series = {Zeitschrift f{\"u}r {\"o}ffentliches Recht}, volume = {77}, journal = {Zeitschrift f{\"u}r {\"o}ffentliches Recht}, number = {3}, publisher = {Verlag {\"O}sterreich}, address = {Wien}, issn = {0948-4396}, doi = {10.33196/zoer202203048501}, pages = {485 -- 488}, year = {2022}, language = {de} } @article{Bickenbach2020, author = {Bickenbach, Christian}, title = {Subjektiv-{\"o}ffentliches Recht auf Klimaschutz?}, series = {Juristenzeitung}, volume = {75}, journal = {Juristenzeitung}, number = {4}, publisher = {Mohr Siebeck}, address = {T{\"u}bingen}, issn = {0022-6882}, doi = {10.1628/jz-2020-0051}, pages = {168 -- 177}, year = {2020}, abstract = {Der anthropogene Einfluss auf die Erderw{\"a}rmung und sein Ausmaß polarisieren Politik und Gesellschaft. Sie haben in den Rechtswissenschaften zu einer Auseinandersetzung dar{\"u}ber gef{\"u}hrt, ob eine Juridifizierung der Diskussionen durch vertikale Klima(schutz)klagen w{\"u}nschenswert ist. Zur Kl{\"a}rung und Rationalisierung des Streits beitragen k{\"o}nnen bew{\"a}hrte materiell-rechtliche und prozessrechtliche Grundbegriffe: subjektiv-{\"o}ffentliches Recht, Schutznormtheorie und gerichtliche Kontrolldichte.}, language = {de} } @article{Wagner2022, author = {Wagner, Christoph}, title = {Kommunikation in sozialen Medien und Grundrechte}, series = {Zeitschrift f{\"u}r Urheber- und Medienrecht}, journal = {Zeitschrift f{\"u}r Urheber- und Medienrecht}, number = {12}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, issn = {0177-6762}, pages = {861 -- 869}, year = {2022}, language = {de} } @article{Andresen2023, author = {Andresen, Lea}, title = {Tierschutz contra gewerbliche Tiernutzung}, series = {Schriften zum {\"O}ffentlichen Recht, Vol. 1493}, journal = {Schriften zum {\"O}ffentlichen Recht, Vol. 1493}, publisher = {Duncker \& Humblot}, address = {Berlin}, isbn = {978-3-428-18711-9}, issn = {0582-0200}, doi = {10.3790/978-3-428-58711-7}, pages = {245}, year = {2023}, abstract = {Animal Welfare Versus Commercial Animal Use. Commercial Use of Animals Outside Agriculture: The forms of commercial animal use beyond agriculture are diverse. This includes, for example, circuses and working with film animals. However, the associated animal welfare problems have so far not been discussed in great detail. The authorities work mainly with non-binding expert opinions instead of legal regulations. The various instruments of the executive branch in this area will be dealt with, as well as possible new perspectives for animal protection law - and its limits.}, language = {de} } @article{Schmidt2021, author = {Schmidt, Thorsten Ingo}, title = {Staatsrecht II}, series = {Pr{\"u}fe dein Wissen}, journal = {Pr{\"u}fe dein Wissen}, edition = {4.}, publisher = {Beck}, address = {M{\"u}nchen}, isbn = {978-3-406-76440-0}, pages = {XVIII, 227}, year = {2021}, abstract = {Die Grundrechte z{\"a}hlen in Ausbildung und Pr{\"u}fung gleichermaßen zu den zentralen Rechtsgebieten. Sie sind zentral f{\"u}r das Verh{\"a}ltnis des einzelnen Menschen zum Staat und pr{\"a}gen durch den Vorrang der Verfassung die gesamte {\"u}brige Rechtsordnung. Das vorliegende Werk behandelt anschaulich, umfassend und systematisch geordnet den gesamten Pflichtfachstoff einschließlich der Verfassungsbeschwerde und der weiteren f{\"u}r die Durchsetzung der Grundrechte relevanten Verfahrensarten vor dem BVerfG. In Form von F{\"a}llen und Fragen wird dabei unter steter Ber{\"u}cksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts besonderer Wert auf die zunehmenden europarechtlichen Bez{\"u}ge dieses Rechtsgebiets gelegt. Zahlreiche {\"U}bersichten veranschaulichen die Pr{\"u}fung von Grundrechten, die Schutzbereiche besonders komplizierter Einzelgrundrechte sowie die Zul{\"a}ssigkeitsvoraussetzungen der verschiedenen Verfahrensarten.}, language = {de} } @article{Bilgen2021, author = {Bilgen, Isa}, title = {Zwischen Freiheit und Verantwortung wider eine utopische Verfassungsinterpretation}, series = {Merkur : deutsche Zeitschrift f{\"u}r europ{\"a}isches Denken}, volume = {75}, journal = {Merkur : deutsche Zeitschrift f{\"u}r europ{\"a}isches Denken}, number = {867}, publisher = {Klett-Cotta}, address = {Stuttgart}, issn = {0026-0096}, pages = {84 -- 91}, year = {2021}, language = {de} } @article{GunnarsonWeissZimmermann2019, author = {Gunnarson, Logi and Weiß, Norman and Zimmermann, Andreas}, title = {Akzeptanz und Wirksamkeit von Menschenrechtsvertr{\"a}gen - Fragen und m{\"o}gliche Antworten nach 50 Jahren Menschenrechtspakte}, series = {Akzeptanz und Wirksamkeit von Menschenrechtsvertr{\"a}gen : eine Bilanz nach 50 Jahren Menschenrechtspakte}, journal = {Akzeptanz und Wirksamkeit von Menschenrechtsvertr{\"a}gen : eine Bilanz nach 50 Jahren Menschenrechtspakte}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-8487-3761-1}, pages = {7 -- 14}, year = {2019}, language = {de} } @article{GunnarsonWeiss2019, author = {Gunnarson, Logi and Weiß, Norman}, title = {Human Dignity and the Human Right to an Existence Worthy of Human Dignity}, series = {The human right to a dignified existence in an international context : legal and philosophical perspectives}, journal = {The human right to a dignified existence in an international context : legal and philosophical perspectives}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-8487-5812-8}, pages = {7 -- 12}, year = {2019}, language = {de} } @article{Zimmermann2016, author = {Zimmermann, Andreas}, title = {Art. 116 Abs. 2 GG - ein verfassungsrechtliches Auslaufmodell}, series = {Die {\"O}ffentliche Verwaltung}, volume = {3}, journal = {Die {\"O}ffentliche Verwaltung}, publisher = {Kohlhammer}, address = {Stuttgart}, isbn = {0029-859X}, year = {2016}, abstract = {Zur Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts garantiert Art. 116 Abs. 2 GG Abk{\"o}mmlingen von in diskriminierender Weise ausgeb{\"u}rgerten Deutschen die deutsche Staatsangeh{\"o}rigkeit. Dadurch soll der Zustand wiederhergestellt werden, der ohne die Ausb{\"u}rgerung bestehen w{\"u}rde. Daher wird insoweit regelm{\"a}ßig auf das geltende Staatsangeh{\"o}rigkeitsrecht abgestellt. \S 4 Abs. 4 StAG hat im Jahr 2000 eine Beschr{\"a}nkung der Weitergabe der deutschen Staatsangeh{\"o}rigkeit f{\"u}r im Ausland geborene Kinder deutscher Staatsangeh{\"o}riger eingef{\"u}hrt, die selbst bereits im Ausland geboren wurden. Dadurch wird m{\"o}glicherweise der Anwendungsbereich des Art. 116 Abs. 2 GG dauerhaft signifikant eingeschr{\"a}nkt; unter Umst{\"a}nden wird die Norm gar obsolet. Vor diesem Hintergrund wird das Spannungsverh{\"a}ltnis zwischen der uneingeschr{\"a}nkten Anwendung des \S 4 Abs. 4 StAG mit dem verfassungsrechtlich verb{\"u}rgerten Recht auf Wiedereinb{\"u}rgerung von Kindern zu Unrecht ausgeb{\"u}rgerter Deutscher er{\"o}rtert.}, language = {de} } @article{Sender2018, author = {Sender, Sophie}, title = {Was alles in der Uni Potsdam sein kann}, series = {studere : Rechtszeitschrift der Universit{\"a}t Potsdam}, journal = {studere : Rechtszeitschrift der Universit{\"a}t Potsdam}, number = {19}, publisher = {studere e.V.}, address = {Potsdam}, issn = {1867-6170}, pages = {57 -- 58}, year = {2018}, language = {de} } @article{Rehtmeyer2018, author = {Rehtmeyer, Marcus}, title = {"Rechtsgenosse ist, wer Volksgenosse ist..."}, series = {studere : Rechtszeitschrift der Universit{\"a}t Potsdam}, journal = {studere : Rechtszeitschrift der Universit{\"a}t Potsdam}, number = {19}, publisher = {studere e.V.}, address = {Potsdam}, issn = {1867-6170}, pages = {50 -- 56}, year = {2018}, language = {de} } @article{Bickenbach2018, author = {Bickenbach, Christian}, title = {Europ{\"a}isierung des Staatshaftungsrechts}, series = {studere : Rechtszeitschrift der Universit{\"a}t Potsdam}, journal = {studere : Rechtszeitschrift der Universit{\"a}t Potsdam}, number = {19}, publisher = {studere e.V.}, address = {Potsdam}, issn = {1867-6170}, pages = {43 -- 49}, year = {2018}, language = {de} } @article{Schladenbach2018, author = {Schladenbach, Marcus}, title = {Der Brexit}, series = {studere : Rechtszeitschrift der Universit{\"a}t Potsdam}, journal = {studere : Rechtszeitschrift der Universit{\"a}t Potsdam}, number = {19}, publisher = {studere e.V.}, address = {Potsdam}, issn = {1867-6170}, pages = {38 -- 42}, year = {2018}, language = {de} } @article{SteinbergGaul2018, author = {Steinberg, Georg and Gaul, Anabel}, title = {Reden ist Silber}, series = {studere : Rechtszeitschrift der Universit{\"a}t Potsdam}, journal = {studere : Rechtszeitschrift der Universit{\"a}t Potsdam}, number = {19}, publisher = {studere e.V.}, address = {Potsdam}, issn = {1867-6170}, pages = {32 -- 37}, year = {2018}, language = {de} } @article{Ruehlicke2018, author = {R{\"u}hlicke, Lars}, title = {Dachziegel}, series = {studere : Rechtszeitschrift der Universit{\"a}t Potsdam}, journal = {studere : Rechtszeitschrift der Universit{\"a}t Potsdam}, number = {19}, publisher = {studere e.V.}, address = {Potsdam}, issn = {1867-6170}, pages = {11 -- 23}, year = {2018}, language = {de} } @article{Belling2018, author = {Belling, Detlev W.}, title = {{\"U}ber die Gnade im deutschen Recht}, series = {studere : Rechtszeitschrift der Universit{\"a}t Potsdam}, journal = {studere : Rechtszeitschrift der Universit{\"a}t Potsdam}, number = {19}, publisher = {studere e.V.}, address = {Potsdam}, issn = {1867-6170}, pages = {6 -- 10}, year = {2018}, language = {de} }