@book{BauerSzewczykPopowskaetal.2018, author = {Bauer, Hartmut and Szewczyk, Marek and Popowska, Bożena and Meier, Michael and Abromeit, Wolfgang and Fuks, Adrian and Lissoń, Piotr and Kruś, Maciej and Princ, Marcin and Staniszewska, Lucyna and Pawłowski, Sławomir and Jędrzejczak, Maria}, title = {Publizisierung {\"o}ffentlicher Aufgaben}, series = {KWI Schriften}, journal = {KWI Schriften}, number = {11}, editor = {Bauer, Hartmut and Szewczyk, Marek and Popowska, Bożena and Meier, Michael and Fuks, Adrian}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, isbn = {978-3-86956-417-3}, issn = {1867-951X}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-402270}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {197}, year = {2018}, abstract = {Die Privatisierungseuphorie der vergangenen Jahrzehnte ist heute weitgehend verflogen. Nicht nur die Finanz- und Wirtschaftskrise hat das Vertrauen in die Leistungsf{\"a}higkeit der M{\"a}rkte ersch{\"u}ttert. Auch haben bei weitem nicht alle Privatisierungsmaßnahmen die in sie gesetzten Erwartungen erf{\"u}llt. Daher war schon vor vielen Jahren eine Trendwende weg von der Privatisierung und hin zu dem gegenl{\"a}ufigen Prozess der Rekommunalisierung zu beobachten. Die R{\"u}ckkehr zum {\"O}ffentlichen beschr{\"a}nkt sich aber nicht auf den kommunalen Bereich, sondern ist l{\"a}ngst auch auf Landes-, Bundes-, EU- und sogar globaler Ebene zu beobachten. Ebenen{\"u}bergreifend l{\"a}sst sich dieser Trend zu Rekommunalisierung und R{\"u}ckverstaatlichung mit dem neuen Begriff der „Publizisierung" erfassen. Freilich ist die Trendwende „hin zum {\"O}ffentlichen" kein durchg{\"a}ngiges Ph{\"a}nomen. Vielmehr gibt es daneben auch Bestrebungen, die auf k{\"u}nftige Privatisierungen abzielen - etwa im Infrastrukturbereich. An diesen gegenl{\"a}ufigen Entwicklungstendenzen setzt der vorliegende Tagungsband an. Er dokumentiert den Gedankenaustausch zwischen polnischen und deutschen Verwaltungsrechtswissenschaftlern auf einer Tagung, die im Juni 2017 an der Uniwersytet im. Adama Mickiewicza (Adam-Mickiewicz-Universit{\"a}t, UAM) in Poznań stattgefunden hat. Dieses Symposium ist Teil einer Kooperation zwischen der UAM und dem Kommunalwissenschaftlichen Institut (KWI) der Universit{\"a}t Potsdam, die sich mit dem umfassenderen Programm einer „Modernisierung des Gemeinwesens" besch{\"a}ftigt und dabei den Fokus insbesondere auf die beiden Modernisierungsans{\"a}tze „Privatisierung" und „Publizisierung" richtet.}, language = {de} } @phdthesis{Duemke2015, author = {D{\"u}mke, Christian}, title = {Daseinsvorsorge, Wettbewerb und kommunale Selbstverwaltung im Bereich der liberalisierten Energiewirtschaft}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, isbn = {978-3-86956-314-5}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-73914}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {175}, year = {2015}, abstract = {Die Arbeit befasst sich zun{\"a}chst mit der Analyse und Einordnung des Begriffs der Daseinsvorsorge und deren Erbringung durch den Staat. Schwerpunkt der Betrachtung bildet dabei die Energieversorgung als klassische Aufgabe staatlicher Daseinsvorsorge. Weiterhin wird der durch die Liberalisierung der Energieversorgung im Jahr 1998 eingeleitete Wandel von sog. nat{\"u}rlichen Monopolen, hin zu einem wettbewerblichen System betrachtet. Dabei wird aufgezeigt, dass sich durch die Einf{\"u}hrung des Wettbewerbs weder die damit erhofften Kostenreduzierungen, noch das von Kritikern bef{\"u}rchtete Sterben der kommunalen Energieversorger bewahrheitet haben. Statt einer freien Preisbildung im Wettbewerb ist es zu einer faktischen Verlagerung der fr{\"u}her staatlich festgesetzten Energiepreisgenehmigung auf die Gerichte gekommen, die hierf{\"u}r jedoch nicht ausgelegt sind. Kommunale Stadtwerke haben sich in der wettbewerblichen Energieversorgung dagegen so gut behauptet, dass seit einiger Zeit ein Trend zur Rekommunalisierung von Energieversorgung auf kommunaler Ebene zu verzeichnen ist. Diesem offensichtlichen Wunsch nach einer gesteigerten Einflussnahme der Gemeinden auf die {\"o}rtliche Energieversorgung l{\"a}uft der aktuelle Rechtsrahmen der energierechtlichen Konzessionsvergabe in Gestalt des \S 46 EnWG und seiner Auslegung durch die Rechtsprechung der Zivilgerichte zuwider. Die Arbeit zeigt auf, dass von Beginn der Liberalisierung der kommunale Einfluss auf die {\"o}rtliche Konzessionsvergabe schrittweise und stetig beschnitten wurde, so dass gegenw{\"a}rtig ein Zustand der Aush{\"o}hlung erreicht ist, der als unzul{\"a}ssiger Eingriff in den gesch{\"u}tzten Kernbereich der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie i.S.d. Art. 28 II GG anzusehen ist.}, language = {de} } @book{BauerMuehlJaeckelBeckeretal.2012, author = {Bauer, Hartmut and M{\"u}hl-J{\"a}ckel, Margarete and Becker, Ulrich and Br{\"u}ning, Christoph and Sch{\"a}fer, Roland and R{\"o}ber, Manfred and Kunze, Sebastian}, title = {Rekommunalisierung {\"o}ffentlicher Daseinsvorsorge}, editor = {Bauer, Hartmut and B{\"u}chner, Christiane and Hajasch, Lydia}, publisher = {Universit{\"a}tsvlerag Potsdam}, address = {Potsdam}, isbn = {978-3-86956-170-7}, issn = {1867-9528}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-58064}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {109}, year = {2012}, abstract = {Mehr Privat statt Staat! Diese Kampfformel galt vielen noch vor kurzem als Schl{\"u}ssel zur erfolgreichen Entlastung der angespannten kommunalen Haushalte. Immer mehr Kommunen beschritten den vermeintlichen K{\"o}nigsweg. So vielf{\"a}ltig wie die Gegenst{\"a}nde sind auch die in der Verwaltungspraxis zu beobachtenden Erscheinungsformen der Privatisierung: Verm{\"o}gensprivatisierung, Organisationsprivatisierung, Aufgabenprivatisierung mit facettenreichen Mischformen namentlich der Public Private Partnerships. Zwar brachte der „Verkauf des Tafelsilbers" den Kommunen kurzzeitig einen Geldsegen. Doch haben bei weitem nicht alle Privatisierungsmaßnahmen die in sie gesetzten Erwartungen erf{\"u}llt und es setzt sich zunehmend die Einsicht durch, dass die Privatwirtschaft nicht zwangsl{\"a}ufig besser, effizienter und kosteng{\"u}nstiger arbeitet als die {\"O}ffentliche Hand. Inzwischen deutet sich im kommunalen Bereich eine klare Trendumkehr in Richtung Rekommunalisierung an. Die 17. Fachtagung des Kommunalwissenschaftlichen Instituts (KWI) der Universit{\"a}t Potsdam greift in diese anlaufende Grundsatzdebatte ein und nimmt aktuelle Bestrebungen der Rekommunalisierung lokaler Aufgaben auf. Im Vordergrund stehen erste praktische Erfahrungen, Implementationsprobleme und nicht zuletzt die rechtlichen Rahmenbedingungen und normativen Direktiven f{\"u}r Rekommunalisierungen namentlich in Segmenten der {\"o}ffentlichen Daseinsvorsorge.}, language = {de} }