@phdthesis{Brauksiepe2017, author = {Brauksiepe, Philipp}, title = {Das Besteuerungsrecht der Bundesrepublik Deutschland als Tatbestandsmerkmal der Entstrickung nach \S 4 Abs. 1 Satz 3 EStG}, series = {Schriftenreihe Steuerrecht in Forschung und Praxis ; 135}, journal = {Schriftenreihe Steuerrecht in Forschung und Praxis ; 135}, publisher = {Kovac}, address = {Hamburg}, isbn = {978-3-8300-9262-9}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {XVII, 310}, year = {2017}, abstract = {Durch das Gesetz {\"u}ber steuerliche Begleitmaßnahmen zur Einf{\"u}hrung der Europ{\"a}ischen Gesellschaft und zur {\"A}nderung weiterer steuerrechtlicher Vorschriften (SEStEG) wurden die sog. Entstrickungsregeln des \S 4 Abs. 1 Satz 3 EStG sowie des \S 12 Abs. 1 HS 1 KStG in das deutsche Steuerrecht aufgenommen. Die Vorschriften verfolgen das Ziel, das deutsche Besteuerungssubstrat abzusichern. Hierzu f{\"u}hrte der Gesetzgeber gesetzestechnisch das Tatbestandsmerkmal des Besteuerungsrechts der Bundesrepublik Deutschland hinsichtlich der Ver{\"a}ußerung oder Nutzung eines Wirtschaftsguts ein. Die Bedeutung dieses Begriffs sowie der Anwendungsbereich der Entstrickungsregeln sind seitdem in der Literatur vielfach diskutiert worden. Weitere Unsicherheit ergibt sich aus den Urteilen des BFH zur Aufgabe der finalen Entnahmetheorie. Diese betreffen zwar nicht das Besteuerungsrecht der Bundesrepublik als gesetzliches Tatbestandsmerkmal, da sie zu einer Rechtslage vor Geltung des SEStEG ergangen sind. Inhaltlich setzen sich die Entscheidungen jedoch ebenfalls mit der M{\"o}glichkeit Deutschlands auseinander, sein Besteuerungsrecht gegen{\"u}ber anderen Staaten durchzusetzen. Gegenstand dieser Studie ist die Auslegung des Besteuerungsrechts der Bundesrepublik Deutschland hinsichtlich der Ver{\"a}ußerung oder Nutzung eines Wirtschaftsguts in der Form, in der es als Tatbestandsmerkmal Eingang in die Steuergesetze gefunden hat. Die {\"A}nderungen des SEStEG mit der Verwendung des Besteuerungsrechts der Bundesrepublik als normatives Tatbestandsmerkmal betrafen neben dem EStG und KStG auch das AStG und das UmwStG. Dar{\"u}ber hinaus k{\"o}nnte es das Potential f{\"u}r weitere zuk{\"u}nftige steuergesetzliche Regelungen zur Absicherung des deutschen Steueraufkommens aufweisen.}, language = {de} } @phdthesis{deMaiziere2017, author = {de Maizi{\`e}re, Nora}, title = {Das Europ{\"a}ische Scheidungskollisionsrecht nach der Rom III-Verordnung}, series = {Studien zum internationalen Privat- und Verfahrensrecht ; 60}, journal = {Studien zum internationalen Privat- und Verfahrensrecht ; 60}, publisher = {JWV, Jenaer Wissenschaftliche Verlagsgesellschaft}, address = {Jena}, isbn = {978-3-938057-55-1}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {365}, year = {2017}, language = {de} } @phdthesis{Steinbach2017, author = {Steinbach, Paul}, title = {Das Ordnungsrecht der W{\"a}rmewende}, series = {Europ{\"a}ische Hochschulschriften / Reihe 2 / Rechtswissenschaft ; Band 5956}, journal = {Europ{\"a}ische Hochschulschriften / Reihe 2 / Rechtswissenschaft ; Band 5956}, publisher = {PL Academic Research}, address = {Frankfurt am Main}, isbn = {978-3-631-73554-1}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {287}, year = {2017}, language = {de} } @phdthesis{Semmer2017, author = {Semmer, Stella}, title = {Das Rechtsschutzsystem bei Hochschulpr{\"u}fungen}, publisher = {Shaker}, address = {Aachen}, isbn = {978-3-8440-5245-9}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {245}, year = {2017}, abstract = {Das vorliegende Werk widmet sich den an deutschen Hochschulen oftmals wiederkehrenden Fragestellungen zur Ausgestaltung und Anwendung von Pr{\"u}fungsverfahren. Unter Bezugnahme auf die bestehenden verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Anforderungen, die f{\"u}r Hochschulabschlusspr{\"u}fungen als auch f{\"u}r studienbegleitende Leistungskontrollen gelten, wird darin umfassend er{\"o}rtert, - f{\"u}r welche Pr{\"u}fungsleistungen eine Begr{\"u}ndungspflicht besteht, - in welchen F{\"a}llen eine Kollegialpr{\"u}fung durchzuf{\"u}hren ist, - welche Pr{\"u}flinge f{\"u}r die Herstellung einheitlicher Pr{\"u}fungsbedingungen miteinander vergleichbar sind, - welche verwaltungsrechtliche Qualit{\"a}t Hochschulpr{\"u}fungsleistungen anhaftet, - ob generell ein Anspruch auf ein verwaltungsinternes Kontrollverfahren gegen die ger{\"u}gte Bewertung einer Hochschulpr{\"u}fungsleistungen besteht und wenn ja in welchem Umfang, bzw. mit welchen rechtlichen Instrumentarien auf eine Bewertungsr{\"u}ge zu reagieren ist - und ob das Rechtsinstitut der reformatio in peius bei der Bescheidung einer Bewertungsr{\"u}ge Anwendung finden darf. Im Anschluss daran wird unter Ber{\"u}cksichtigung der aktuellen Rechtslage dargestellt, inwieweit der parlamentarische Gesetzgeber dem verfassungsrechtlich gebotenen Kodifikationsbedarf im Hochschulpr{\"u}fungsrecht entspricht und an welchen Stellen Nachbesserungsbedarf besteht.}, language = {de} } @phdthesis{Baeumler2017, author = {B{\"a}umler, Jelena}, title = {Das Sch{\"a}digungsverbot im V{\"o}lkerrecht}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {379}, year = {2017}, abstract = {Die Arbeit befasst sich mit der Frage nach Existenz und Umfang des Sch{\"a}digungsverbots im V{\"o}lkerrecht. Dabei liegt der Arbeit das Verst{\"a}ndnis zugrunde, dass auch rechtm{\"a}ßige Handlungen der Staaten durch die zunehmende Interdependenz zu Beeintr{\"a}chtigungen bis hin zu Sch{\"a}digungen bei anderen Staaten f{\"u}hren k{\"o}nnen. Dabei wurden die Referenzgebiete mit Blick darauf gew{\"a}hlt, dass es sich beim Umweltv{\"o}lkerrecht um ein gewohnheitsrechtlich verankertes Sch{\"a}digungsverbot zum Schutze der territorialen Souver{\"a}nit{\"a}t handelt, beim Welthandelsrecht und W{\"a}hrungsrecht das Sch{\"a}digungsverbot in Form einer vertraglichen Ausgestaltung vorliegt und beim Steuerrecht {\"u}berlegt werden kann, welche grunds{\"a}tzlichen {\"U}berlegungen zur Akzeptanz eines Sch{\"a}digungsverbots in einem Gebiet f{\"u}hren, das jedenfalls auf multilateraler Ebene noch nicht vertraglich durchdrungen ist.}, language = {de} } @phdthesis{Woditschka2017, author = {Woditschka, Andy}, title = {Das Weisungsrecht der Bundesregierung im Verteidigungsfall nach Artikel 115f Abs. 1 Nr. 2 Grundgesetz}, series = {Verfassungsrecht in Forschung und Praxis ; 128}, journal = {Verfassungsrecht in Forschung und Praxis ; 128}, publisher = {Kovac}, address = {Hamburg}, isbn = {978-3-8300-9406-7}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {XXV, 361}, year = {2017}, abstract = {Durch Art. 20 Abs. 1 des Grundgesetzes wird die Bundesrepublik Deutschland als demokratischer und sozialer Bundesstaat insbesondere dem F{\"o}deralismus verpflichtet. Er ist neben der Demokratie eine der S{\"a}ulen unseres Staatswesens. Im Bewusstsein dieser Grundentscheidung unserer Verfassung f{\"a}llt mit Art. 115f Abs. 1 Nr. 2 GG eine Vorschrift auf, die hiervon im Verteidigungsfall eine weitreichende Ausnahme zu erm{\"o}glichen scheint. Die Bundesregierung soll dann unter bestimmten Voraussetzungen außer der Bundesverwaltung auch den Landesregierungen und Landesbeh{\"o}rden Weisungen erteilen k{\"o}nnen. Es stellt sich in Anbetracht eines solchen Ausnahmerechts die Frage, wie sich dieses Weisungsrecht der Bundesregierung in unser Rechtssystem einf{\"u}gt. Der Autor n{\"a}hert sich dieser Frage zun{\"a}chst {\"u}ber die geschichtlichen Hintergr{\"u}nde, die zur Einf{\"u}gung der Vorschrift gef{\"u}hrt haben. Er geht detailliert auf die Voraussetzungen dieses Weisungsrechts der Bundesregierung ein und stellt es in seinen systematischen Zusammenhang. Neben einer Darstellung des Weisungsbegriffs als M{\"o}glichkeit der Einflussnahme auf die Bundesverwaltung und die L{\"a}nder, werden auch die damit umschriebenen Weisungsadressaten n{\"a}her untersucht. Auch den Fragen, welchen Gegenstand Weisungen nach dieser Vorschrift haben k{\"o}nnen, wie sie zu erlassen sind und welche Wirkungen sich aus ihnen ergeben, wird in der Untersuchung detailreich nachgegangen. Daneben behandelt der Autor die sich daraus ergebenden Anschlussfragen, welcher Rechtsschutz gegen derartige Weisungen besteht, wer damit verbundene Aufgaben zu finanzieren hat und wer f{\"u}r eventuelle Sch{\"a}den zu haften hat. Das Werk schließt mit einer Er{\"o}rterung, ob es sich bei dieser Vorschrift um eine verfassungswidrige Verfassungsnorm handelt, und einem Blick auf internationale Vorschriften, die Einfluss auf das Weisungsrecht nehmen k{\"o}nnten.}, language = {de} } @phdthesis{Lenz2017, author = {Lenz, Susanne}, title = {Der konsularische Schutz}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-406069}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {288}, year = {2017}, abstract = {Anl{\"a}sslich der Zunahme von Entf{\"u}hrungen deutscher Staatsangeh{\"o}riger im Ausland und des im Jahr 2009 ergangenen Urteils des Bundesverwaltungsgerichts zu diesem Thema legt die vorliegende Arbeit eine detaillierte und umfassende Analyse der Rechtsgrundlagen f{\"u}r die Gew{\"a}hrung konsularischen Schutzes durch die Auslandsvertretungen der Bundesrepublik Deutschland vor. Das erste Kapitel beinhaltet eine detaillierte Darstellung der sich aus dem V{\"o}lker-, Europa- und Verfassungsrecht sowie aus dem Konsulargesetz ergebenen staatlichen Handlungspflichten sowie m{\"o}glicher damit einhergehender Individualanspr{\"u}che auf die Aus{\"u}bung konsularischen Schutzes im Einzelfall. Im zweiten Kapitel werden die Voraussetzungen der Gew{\"a}hrung konsularischen Schutzes nach dem Konsulargesetz dargestellt. Den Schwerpunkt bildet hierbei die Bestimmung des Anwendungsbereiches des \S 5 Abs. 1 Satz 1 Konsulargesetz unter Ber{\"u}cksichtigung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichtes vom 28.05.2009, welches nach Auffassung der Verfasserin den Anwendungsbereich dieser Norm verkennt. Bei \S 5 Abs. 1 Satz 1 Konsulargesetz handelt es sich um eine besondere sozialhilferechtliche Norm außerhalb der SGB XII, welche die konsularische Hilfe allein in wirtschaftlichen Notlagen regelt. Das dritte Kapitel analysiert die bestehenden Regelungen {\"u}ber die Erstattung der im Rahmen der Gew{\"a}hrung konsularischen Schutzes entstandenen Kosten und erkl{\"a}rt deren Systematik. Ferner erfolgt ein Ausblick auf die k{\"u}nftigen Regelungen der Kostenerstattung nach dem Bundesgeb{\"u}hrengesetz sowie der damit einhergehenden Rechtsverordnung. Zum Abschluss werden die Ergebnisse anhand eines historischen Falles zusammengefasst sowie ein Gesetzesvorschlag vorgestellt, welcher die gefundenen Unklarheiten und Unstimmigkeiten im Konsulargesetz beheben kann.}, language = {de} } @phdthesis{Gaertner2017, author = {G{\"a}rtner, Steffen}, title = {Die Grunds{\"a}tze der steuerlichen Behandlung gemischt veranlasster Aufwendungen im deutschen Einkommensteuerrecht}, series = {Steuerwissenschaftliche Schriften ; 59}, journal = {Steuerwissenschaftliche Schriften ; 59}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-8487-3800-7}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {626}, year = {2017}, abstract = {Die Frage der steuerlichen Behandlung gemischt privat und betrieblich-beruflich veranlasster Aufwendungen ist auf akademischer und praktischer Ebene ein ewiges Streitthema. Mit der Entscheidung des Großen Senats des BFH vom 21.9.2009 (GrS 1/06) wurde eine Kehrtwende in der fast vier Jahrzehnte geltenden Grundlagenrechtsprechung eingeleitet, welche eine umfangreichere steuerliche Ber{\"u}cksichtigung gemischter Aufwendungen erm{\"o}glicht. Ein umfassendes Aufteilungsgebot gilt jedoch auch k{\"u}nftig nicht. Dieses Grundlagenwerk erarbeitet und untersucht die Grunds{\"a}tze der steuerlichen Behandlung gemischter Aufwendungen umfassend und ber{\"u}cksichtigt neben der historischen und aktuellen Rechtsprechung u.a. auch verfahrensrechtliche Aspekte. Die Arbeit stellt f{\"u}r die akademische Auseinandersetzung und f{\"u}r die praktische Arbeit gleichsam eine fruchtbare Basis dar. Der Autor ist Steuerberater in Berlin und Lehrbeauftragter f{\"u}r Steuerlehre an der Universit{\"a}t Potsdam.}, language = {de} } @phdthesis{Wegner2017, author = {Wegner, Jan}, title = {Die handels- und steuerbilanzielle Behandlung elementarer und strukturierter hybrider Finanzinstrumente}, series = {Schriftenreihe Steuerrecht in Forschung und Praxis ; 140}, journal = {Schriftenreihe Steuerrecht in Forschung und Praxis ; 140}, publisher = {Kovac}, address = {Hamburg}, isbn = {978-3-8300-9674-0}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {278}, year = {2017}, abstract = {Unter hybriden Finanzinstrumenten werden ganz allgemein Mischformen zwischen Eigen- und Fremdkapital verstanden. Aufgrund ihrer flexiblen Ausgestaltung stellen hybride Finanzinstrumente eine in vielfacher Hinsicht vorteilhafte Alternative zu klassischen Eigen- und Fremd­kapital­instrumenten dar. Bei der konkreten Ausgestaltung der Finanzinstrumente in der Praxis gilt es insbesondere zu ber{\"u}cksichtigen, wie sich diese beim Emittenten und beim Inhaber handels- und steuerbilanziell abbilden lassen. Auf Ebene des Emittenten stellt sich die Frage, ob das zugef{\"u}hrte Kapital als Eigen- oder Fremdkapital zu bilanzieren ist. Auf Ebene des Inhabers stellt sich die Frage, ob strukturierte hybride Finanzinstrumente einheitlich oder getrennt in ihre einzelnen Komponenten zu bilanzieren sind. Dabei gilt es zu beachten, dass sowohl die Frage der Abgrenzung zwischen Eigen- und Fremdkapital als auch die Frage der Abgrenzung der Beurteilungseinheit zum Teil wesentliche Rechtsfolgedivergenzen nach sich ziehen k{\"o}nnen. Es ist daher ein wesentliches Anliegen dieser Untersuchung sowohl f{\"u}r das Handels- als auch f{\"u}r das Steuerbilanzrecht klare und eindeutige Abgrenzungskriterien zu formulieren. Die Studie richtet sich einerseits an Wissenschaftler, die eine fundierte und kritische Auseinandersetzung mit der Thematik erwarten und andererseits an Praktiker, die auf der Suche nach konkreten L{\"o}sungen und Gestaltungsm{\"o}glichkeiten im Zusammenhang mit hybriden Finanzinstrumenten sind.}, language = {de} } @phdthesis{Weimer2017, author = {Weimer, Gregor}, title = {Die Hebung stiller Lasten in der Steuerbilanz}, series = {Schriftenreihe Steuerrecht in Forschung und Praxis ; 141}, journal = {Schriftenreihe Steuerrecht in Forschung und Praxis ; 141}, publisher = {Kovac}, address = {Hamburg}, isbn = {978-3-8300-9582-8}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {333}, year = {2017}, abstract = {Die Hebung stiller Lasten ist eine Problematik, die in den letzten Jahren in Rechtsprechung und Literatur kontrovers diskutiert wurde und aufgrund Grund bef{\"u}rchteter Steuerausf{\"a}lle in Milliardenh{\"o}he zu den Neuregelungen in \S 4f und \S 5 Abs. 7 EStG gef{\"u}hrt hat. Der Autor nimmt diese Neuregelungen zum Anlass, die steuerbilanziellen Grundlagen herauszuarbeiten, die alte Rechtslage zu analysieren und die neue Rechtslage im Lichte dieser Erkenntnisse zu bewerten. Im Zusammenhang mit der Darstellung der steuerbilanziellen Grundlagen geht der Autor auf die verfassungsrechtliche Rechtfertigung stiller Lasten ein und setzt sich mit der Rechtsprechung des Bundes­verfassungs­gerichts auseinander. Darauf folgt eine Bewertung der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs, der die Realisation der stillen Lasten mit dem Realisationsprinzip und dem Prinzip der Erfolgsneutralit{\"a}t von Anschaffungsvorg{\"a}ngen begr{\"u}ndet hat. Daraufhin untersucht der Autor, inwieweit diese Grunds{\"a}tze auf die Neuregelung {\"u}bertragen werden k{\"o}nnen.}, language = {de} } @phdthesis{Eulau2017, author = {Eulau, Per-Eric}, title = {Die wirtschaftliche Betrachtungsweise im Grunderwerbsteuerrecht}, series = {Berliner Schriftenreihe zum Steuer- und Wirtschaftsrecht ; 79}, journal = {Berliner Schriftenreihe zum Steuer- und Wirtschaftsrecht ; 79}, isbn = {978-3-8440-5578-8}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {233}, year = {2017}, abstract = {Die Arbeit besch{\"a}ftigt sich mit den Grunds{\"a}tzen der wirtschaftlichen Betrachtungsweise im Steuerrecht, insbesondere im Grunderwerbsteuerrecht. Hierbei werden die historischen, dogmatischen und verfassungsrechtlichen Gesichtspunkte der wirtschaftlichen Betrachtungsweise beleuchtet. Im Anschluss werden diese Ergebnisse auf die Besonderheiten des Grunderwerbsteuergesetzes bezogen. Neben einer allgemeinen Darstellung grunderwerbsteuerrechtlicher Vorschriften, steht die Entwicklung und die verfassungsrechtliche Rechtfertigung der wirtschaftlichen Betrachtungsweise am Beispiel des \S 1 Abs. 2a GrEStG im Mittelpunkt der Analyse. Die Gesetzes{\"a}nderungen zu \S 1 Abs. 2a GrEStG sowie die Entscheidungen des Bundesfinanzhofs aus den Jahren 2013, 2014 und 2015 werden in diesem Zusammenhang eingehend dargestellt und in Bezug auf die wirtschaftliche Betrachtungsweise und ihrer Bedeutung im Grunderwerbsteuergesetz erl{\"a}utert.}, language = {de} } @phdthesis{Mann2017, author = {Mann, Christian S.}, title = {Fluthilfe 2013}, series = {Nomos Universit{\"a}tsschriften Recht ; 921}, journal = {Nomos Universit{\"a}tsschriften Recht ; 921}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-8487-4493-0}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {269}, year = {2017}, abstract = {Die Abhandlung „Fluthilfe 2013 - Finanzierung der Hochwassernachsorge" erl{\"a}utert im ersten Hauptteil die verfassungsrechtlichen Probleme im Zusammenhang mit der Errichtung von staatlichen Sonderverm{\"o}gen, da der Bund solche Fonds jeweils nach den Hochwasserkatastrophen der Jahre 2002 und 2013 errichtete und mit einem Milliardenbudget ausstattete. Der zweite Hauptteil {\"u}berpr{\"u}ft am Beispiel des Sonderverm{\"o}gens Aufbauhilfe 2013 die Kompetenzen von Bund und L{\"a}ndern bei der Milderung und Beseitigung von {\"o}ffentlichen und privaten Flutsch{\"a}den. Daneben finden in der vorliegenden Abhandlung europarechtliche Bez{\"u}ge, die Hochwasserpr{\"a}vention und -vorsorge sowie die Rechte und Pflichten von Staat und B{\"u}rgern im Falle einer Flutkatastrophe Ber{\"u}cksichtigung. Die Arbeit endet mit konkreten {\"A}nderungsvorschl{\"a}gen zur verfassungsrechtlichen Kompetenzverteilung f{\"u}r den Bereich Hochwassernachsorge.}, language = {de} } @phdthesis{Hoernle2017, author = {H{\"o}rnle, Jacob}, title = {Gesellschaftsrechtliche Maßgaben f{\"u}r eine Gruppenbesteuerung ohne Gewinnabf{\"u}hrungsvertrag}, series = {Steuerwissenschaftliche Schriften ; 67}, journal = {Steuerwissenschaftliche Schriften ; 67}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-8487-5195-2}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {333}, year = {2017}, abstract = {Die k{\"o}rperschaftsteuerliche Organschaft setzt den Abschluss eines Gewinnabf{\"u}hrungsvertrages i.S.v. \S 291 AktG zwischen Organgesellschaft und Organtr{\"a}ger voraus und bedingt so Verflechtungen von Steuer- und Gesellschaftsrecht, die Anlass f{\"u}r Kritik an der Organschaft und f{\"u}r Bestrebungen zu deren grundlegender Modernisierung unter Verzicht auf den Gewinnabf{\"u}hrungsvertrag geben. Die Arbeit untersucht, welche kapital- und konzerngesellschaftsrechtlichen Problemstellungen zu Tage tr{\"a}ten, sollte ein Gruppenbesteuerungssystem implementiert werden, das keinen Gewinnabf{\"u}hrungsvertrag verlangt. Die Untersuchung erfolgt f{\"u}r verschiedene Reformmodelle, die - wie die Organschaft - nach der Zurechnungsmethode arbeiten oder eine Steuerkonsolidierung durch Leistung so genannter Gruppenbeitr{\"a}ge zulassen. Die auftretenden gesellschaftsrechtlichen Konfliktlagen und L{\"o}sungswege werden f{\"u}r Gruppenmitglieder in der Rechtsform der GmbH und der AG getrennt systematisch dargestellt.}, language = {de} } @article{Zimmermann2017, author = {Zimmermann, Andreas}, title = {Humanitarian Assistance and the Security Council}, series = {Israel Law Review}, volume = {50}, journal = {Israel Law Review}, number = {1}, publisher = {Cambridge University Press}, address = {Cambridge}, isbn = {0021-2237}, doi = {doi.org/10.1017/S0021223716000315}, pages = {3 -- 23}, year = {2017}, abstract = {Over the years, the Security Council has on several occasions dealt with humanitarian assistance issues. However, it is Security Council Resolution 2165(2014), related to the situation in Syria, that has brought the role of the Security Council to the forefront of the debate. It is against this background that the article discusses the legal issues arising from Security Council action facilitating humanitarian assistance to be delivered in situations of non-international armed conflict. Following a brief survey of relevant practice of the Security Council related to humanitarian assistance, the article considers the relevance, if any, of Article 2(7) of the Charter of the United Nations (UN) to humanitarian assistance to be delivered in such situations. It then moves on to analyse whether a rejection by the territorial state of humanitarian aid to be delivered by third parties may amount to a situation under Article 39 of the UN Charter. It then considers in detail whether (at least implicitly) Resolution 2165 has been adopted under Chapter VII and, if this is not the case, whether it can be still considered to be legally binding. The article finally considers what impact the adoption of Security Council Resolution 2165 might have on the interpretation of otherwise applicable rules of international humanitarian law and, in particular, the right of third parties to provide humanitarian assistance in a situation of a non-international armed conflict in spite of the absence of consent by the territorial state, and the obligations that members of the Security Council, permanent and non-permanent, have under Common Article 1 of the Geneva Conventions when faced with a draft resolution providing for the delivery of humanitarian assistance, notwithstanding the absence of consent by the territorial state.}, language = {en} } @book{OPUS4-46082, title = {Humanizing the Laws of War}, editor = {Zimmermann, Andreas and Geiß, Robin and Haumer, Stefanie}, publisher = {Cambridge University Press}, address = {Cambridge}, isbn = {978-1-107-17135-0}, doi = {10.1017/9781316759967}, pages = {266}, year = {2017}, abstract = {Over the past 150 years, the International Committee of the Red Cross (ICRC) has been one of the main drivers of progressive development in international humanitarian law, whilst assuming various roles in the humanization of the laws of war. With select contributions from international experts, this book critically assesses the ICRC's unique influence in international norm creation. It provides a detailed analysis of the workings of the International Red Cross, Red Crescent Movement and ICRC by addressing the milestone achievements as well as the failures, shortcomings and controversies over time. Crucially, the contributions highlight the lessons to be learnt for future challenges in the development of international humanitarian law. This book will be of particular interest to scholars and students of international law, but also to practitioners working in the field of international humanitarian law at both governmental and non-governmental organizations}, language = {en} } @book{OPUS4-9931, title = {Landesrecht Brandenburg}, series = {Nomos Studienbuch}, journal = {Nomos Studienbuch}, editor = {Bauer, Hartmut and Peine, Franz-Joseph}, edition = {3. Aufl.}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-8487-2828-2}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {362}, year = {2017}, abstract = {Das Studienbuch stellt in {\"u}bersichtlicher und systematischer Form die wichtigsten ausbildungsrelevanten Teile des brandenburgischen Verfassungs- und Verwaltungsrechts dar. Mit Verfassungsrecht, Verwaltungsorganisationsrecht, Kommunalrecht, Polizei- und Ordnungsrecht sowie Umwelt- und Bauordnungsrecht werden die f{\"u}r Examen und Praxis relevanten Kerngebiete unter Einbeziehung von Rechtsprechung und Literatur abgehandelt. Zahlreiche Beispiele vereinfachen das Verst{\"a}ndnis, und Klausurhinweise sch{\"a}rfen den Blick f{\"u}r fehlertr{\"a}chtige Fragestellungen.}, language = {de} } @phdthesis{Schuldt2017, author = {Schuldt, Johann-Frederik}, title = {Mietpreisbremse}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {294}, year = {2017}, abstract = {Der Zugang der Bev{\"o}lkerung zu Wohnraum und die Bezahlbarkeit des Wohnens sind seit jeher Kernthemen der Sozialen Marktwirtschaft. F{\"u}r den Gesetzgeber ist es nicht zuletzt angesichts von rund 23 Millionen Mieterhaushalten in Deutschland politisch attraktiv, mittels gesetzlicher Beschr{\"a}nkungen Einfluss auf die Mietpreisentwicklung zu nehmen. Das Werk zeigt die {\"o}konomischen Auswirkungen derartiger Mietpreisbegrenzungen auf, untersucht ihre regulatorischen und privatrechtlichen Implikationen und arbeitet die Grenzen f{\"u}r eine verfassungskonforme Ausgestaltung heraus. Dabei nimmt der Autor auch zur Diskussion um die sog. Materialisierung des Privatrechts Stellung und entwickelt einen eigenen Ansatz, wie sich unter privatrechtlichen Gesichtspunkten Einschr{\"a}nkungen der Vertragsfreiheit rechtfertigen lassen. Die Arbeit schließt mit einer umfassenden Bewertung der im Jahr 2015 eingef{\"u}hrten Mietpreisbremse, in deren Rahmen insbesondere die Verfassungsm{\"a}ßigkeit der Mietpreisbremse untersucht wird. Ausgezeichnet mit dem Fakult{\"a}tspreis der Universit{\"a}t Potsdam.}, language = {de} } @phdthesis{Broekmann2017, author = {Broekmann, Jenny}, title = {Nutzungsentstrickungsbesteuerung in Deutschland}, series = {Schriften zum Steuerrecht ; 128}, journal = {Schriften zum Steuerrecht ; 128}, publisher = {Duncker \& Humblot}, address = {Berlin}, isbn = {978-3-428-15166-0}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {164}, year = {2017}, abstract = {Der Gesetzgeber hat im Jahre 2006 in \S 4 Abs. 1 S. 3 EStG und \S 12 Abs. 1 S. 1 KStG zentrale ertragsteuerliche Entstrickungstatbest{\"a}nde eingef{\"u}gt. Sie ordnen bei Ausschluss oder Beschr{\"a}nkung des deutschen Besteuerungsrechts hinsichtlich des Gewinns aus der Ver{\"a}ußerung oder Nutzung eines Wirtschaftsguts die Rechtsfolgen einer Entnahme bzw. einer Ver{\"a}ußerung oder {\"U}berlassung zum gemeinen Wert an. Jenny Broekmann untersucht die zweite Variante (Nutzungsentstrickung) dieser Entstrickungstatbest{\"a}nde hinsichtlich Voraussetzungen und Rechtsfolge. Dabei analysiert sie auch die erforderlichen Abgrenzungen des Nutzungstatbestandes und den Bezugspunkt des deutschen Besteuerungsrechts. Insbesondere geht sie der Frage nach, ob dem Nutzungstatbestand ein eigenst{\"a}ndiger Anwendungsbereich verbleibt und ob dieser auch vor dem Hintergrund abkommensrechtlicher Regelungen bestehen kann. Abschließend erarbeitet sie f{\"u}r die Formulierung und systematische Stellung der Nutzungsentstrickung Verbesserungsvorschl{\"a}ge.}, language = {de} } @phdthesis{Segmiller2017, author = {Segmiller, Sebastian}, title = {Sekund{\"a}rer Finanzausgleich in Deutschland und der Schweiz}, series = {Recht der Steuern und der {\"o}ffentlichen Finanzordnung}, journal = {Recht der Steuern und der {\"o}ffentlichen Finanzordnung}, number = {14}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-8487-4470-1}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {484}, year = {2017}, abstract = {Mit Inkrafttreten der NFA 2008 hat die Schweiz ihren Finanzausgleich umfassend reformiert und erstmals auch einen direkt umverteilenden Ausgleich zwischen den Kantonen geschaffen. Diese Reform blieb auf deutscher Seite weitgehend unbeachtet. Der Autor vergleicht zun{\"a}chst die finanzverfassungsrechtlichen Grundstrukturen in beiden L{\"a}ndern und erl{\"a}utert das bestehende und das ab 2020 geltende deutsche System. Dem folgt eine umfassende Analyse des sekund{\"a}ren Finanzausgleichs in der Schweiz, sog. Finanzausgleich im engeren Sinn, mit ausf{\"u}hrlicher Darstellung des Ressourcenausgleichs sowie des geografisch-topografischen und soziodemografischen Lastenausgleichs. Im Anschluss werden nach Problemschwerpunkten gegliedert Reformoptionen f{\"u}r Deutschland aufgezeigt. Der Autor pl{\"a}diert insbesondere f{\"u}r einen nach Schweizer Vorbild gestalteten indikatorbasierten Lastenausgleich, um dem verfassungsrechtlichen Benennungs- und Begr{\"u}ndungsgebot bei Sonderlasten besser gerecht zu werden.}, language = {de} } @incollection{ZimmermannGeiss2017, author = {Zimmermann, Andreas and Geiß, Robin}, title = {The International Committee of the Red Cross: A Unique Actor in the Field of International Humanitarian Law Creation and Progressive Development}, series = {Humanizing the Laws of War}, booktitle = {Humanizing the Laws of War}, publisher = {Cambridge University Press}, address = {Cambridge}, isbn = {978-1-107-17135-0}, doi = {10.1017/9781316759967.009}, pages = {215 -- 255}, year = {2017}, language = {en} } @phdthesis{Hieke2017, author = {Hieke, Oliver}, title = {Vorvertragliche Aufkl{\"a}rungspflichten des Verk{\"a}ufers beim Unternehmenskauf}, series = {Neue Juristische Beitr{\"a}ge ; 122}, journal = {Neue Juristische Beitr{\"a}ge ; 122}, publisher = {Utz}, address = {M{\"u}nchen}, isbn = {978-3-8316-4704-0}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {322}, year = {2017}, abstract = {Dem Unternehmenskauf geht eine langwierige Planungs- und Verhandlungsphase voraus. Dabei steht vor allem der gegenseitige Informationsaustausch beider Parteien im Vordergrund. Der Grundsatz der informationellen Selbstverantwortung zwingt zun{\"a}chst jede Partei, die vorherrschende Informationsasymmetrie auf eigenes Risiko zu beseitigen. Das wird seitens der Rechtsprechung stets anhand von außervertraglichen Aufkl{\"a}rungspflichten zugunsten des K{\"a}ufers korrigiert, wenn Treu und Glauben es im Einzelfall gebieten. Die Untersuchung widmet sich der Konkretisierung des Inhalts, der Reichweite und Rechtsfolgen der vorvertraglichen Aufkl{\"a}rungspflichten unter Auswertung bisher ergangener Rechtsprechung und Beitr{\"a}gen im Schrifttum. Ein besonderes Augenmerk wird dabei neben dem Institut der culpa in contrahendo auf die Voraussetzungen der \S\S123, 444 BGB gelegt. Ferner wird die Bedeutung von Treu und Glauben gem. \S242 BGB f{\"u}r die Entstehung von Aufkl{\"a}rungspflichten vor dem Hintergrund der spezifischen Interessenlage der Parteien und der Besonderheiten des Unternehmenskaufs beleuchtet.}, language = {de} } @incollection{BauerPeine2017, author = {Bauer, Hartmut and Peine, Franz-Joseph}, title = {Vorwort}, series = {Landesrecht Brandenburg : Studienbuch}, booktitle = {Landesrecht Brandenburg : Studienbuch}, edition = {3. Aufl.}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-8487-2828-1}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {5 -- 5}, year = {2017}, language = {de} } @incollection{Schmidt2017, author = {Schmidt, Thorsten Ingo}, title = {\S 4 Kommunalrecht}, series = {Landesrecht Brandenburg : Studienbuch}, booktitle = {Landesrecht Brandenburg : Studienbuch}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-8487-2828-2}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {103 -- 204}, year = {2017}, language = {de} } @incollection{PeineBickenbach2017, author = {Peine, Franz-Joseph and Bickenbach, Christian}, title = {\S 6 Bauordnungsrecht, Recht der Raumordnung und Landesplanung}, series = {Landesrecht Brandenburg : Studienbuch}, booktitle = {Landesrecht Brandenburg : Studienbuch}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-8487-2828-2}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {257 -- 309}, year = {2017}, language = {de} }