@article{Mitsch2021, author = {Mitsch, Wolfgang}, title = {Abtreibung oder T{\"o}tung eines Zwillings bei Kaiserschnitt}, series = {HRRS : Onlinezeitschrift f{\"u}r H{\"o}chstrichterliche Rechtsprechung im Strafrecht}, volume = {22}, journal = {HRRS : Onlinezeitschrift f{\"u}r H{\"o}chstrichterliche Rechtsprechung im Strafrecht}, number = {7}, publisher = {G. Strate}, address = {Hamburg}, issn = {1865-6277}, pages = {297 -- 300}, year = {2021}, language = {de} } @incollection{Mitsch2021, author = {Mitsch, Wolfgang}, title = {Die rechtfertigende Pflichtenkollision als dogmatische Basis der Triage}, series = {Triage in der (Strafrechts-) Wissenschaft}, booktitle = {Triage in der (Strafrechts-) Wissenschaft}, editor = {Hilgendorf, Eric and Hoven, Elisa and Rostalski, Frauke}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-8487-8352-6}, doi = {10.5771/9783748927389-249}, pages = {249 -- 264}, year = {2021}, language = {de} } @article{Mitsch2021, author = {Mitsch, Wolfgang}, title = {Entfernen vom Unfallort und rechtfertigender Notstand}, series = {Neue Zeitschrift f{\"u}r Verkehrsrecht}, volume = {34}, journal = {Neue Zeitschrift f{\"u}r Verkehrsrecht}, number = {11}, publisher = {C.H. Beck}, address = {M{\"u}nchen}, issn = {0934-1307}, pages = {545 -- 551}, year = {2021}, abstract = {Der Straftatbestand „Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort" (\S STGB \S 142 StGB) hat zu Rechtfertigungsgr{\"u}nden eine ambivalente Beziehung: einerseits schließt der Rechtfertigungsgrund - wie bei jedem tatbestandsm{\"a}ßigen Verhalten - die Rechtswidrigkeit und damit die Strafbarkeit aus. Das betrifft den Absatz 1 des \S STGB \S 142 StGB. Andererseits begr{\"u}ndet diese Rechtfertigung die Tatbestandsm{\"a}ßigkeit und damit eine Voraussetzung der Strafbarkeit, hat also strafbarkeitsbegr{\"u}ndende Wirkung. Das betrifft Absatz 2 Nr. 2 des \S STGB \S 142 StGB. Im letzteren Kontext ist es f{\"u}r den T{\"a}ter also g{\"u}nstig, wenn eine Rechtfertigung - der den Tatbestand des \S STGB \S 142 Abs. STGB \S 142 Absatz 1 StGB erf{\"u}llenden Tat - verneint wird. Diese Wechselwirkung ist ein Grund, sich mit der Beziehung von \S STGB \S 142 StGB und einem Rechtfertigungsgrund - z. B. dem rechtfertigenden Notstand (\S STGB \S 34 StGB) - einmal n{\"a}her zu besch{\"a}ftigen. Ein anderer Grund ist, dass in der Strafrechtsliteratur das Entfernen vom Unfallort vielfach zur Veranschaulichung eines grundlegenden Dogmas der Lehre von den Rechtfertigungsgr{\"u}nden benutzt wird. Dabei werden von den Autoren Ungenauigkeiten begangen und darauf beruhend evident falsche Lehrs{\"a}tze zum „subjektiven Rechtfertigungselement" formuliert. Es ist an der Zeit, diese Fehler aufzudecken und zu korrigieren.}, language = {de} } @article{Mitsch2021, author = {Mitsch, Wolfgang}, title = {Folter im Besonderen Teil des Strafgesetzbuches}, series = {KriPoZ : kriminalpolitische Zeitschrift}, volume = {6}, journal = {KriPoZ : kriminalpolitische Zeitschrift}, number = {5}, publisher = {Universit{\"a}t zu K{\"o}ln}, address = {K{\"o}ln}, issn = {2509-6826}, pages = {272 -- 278}, year = {2021}, abstract = {Der am 3. Januar 2021 im Abendprogramm der ARD gesendete Film „Feinde" nach literarischer Vorlage des Autors Ferdinand von Schirach hat das in den letzten Jahren etwas verblasste Thema „Rettungsfolter" wieder in das Blickfeld interessierter B{\"u}rger und Wissenschaftler zur{\"u}ckgeholt. Die Kollegen Katharina Beckemper, Elisa Hoven und Thomas Weigend gestalteten dazu am 5. Januar 2021 an der Universit{\"a}t Leipzig eine sehr instruktive Diskussionsveranstaltung, an der sich {\"u}ber 600 online zugeschaltete Personen als Zuh{\"o}rer und Diskutanten beteiligten. Dabei kamen viele juristische und nichtjuristische Aspekte zur Sprache, {\"u}ber die bereits vor fast zwei Jahrzehnten im Anschluss an die Entf{\"u}hrung und Ermordung des Bankierssohns Jakob von Metzler mit großer Intensit{\"a}t gestritten wurde.}, language = {de} } @article{Mitsch2021, author = {Mitsch, Wolfgang}, title = {Lieferkettengesetz und Ordnungswidrigkeitenrecht}, series = {Neue Zeitschrift f{\"u}r Wirtschafts-, Steuer- und Unternehmensstrafrecht}, volume = {10}, journal = {Neue Zeitschrift f{\"u}r Wirtschafts-, Steuer- und Unternehmensstrafrecht}, number = {11}, publisher = {C.H. Beck}, address = {M{\"u}nchen}, issn = {2193-5777}, pages = {409 -- 413}, year = {2021}, abstract = {Am 11.6.2021 hat der Deutsche Bundestag das „Gesetz {\"u}ber die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten" verabschiedet. Das Gesetzgebungsprojekt war von Anfang an umstritten und der Gesetzestext, der jetzt vom Parlament mit der Mehrheit der Regierungskoalition beschlossen wurde, stellt auch nicht jeden zufrieden. Kl{\"a}rungsbedarf bringt die Einbeziehung des Ordnungswidrigkeitenrechts in dieses Gesetz mit sich. Dazu sollen hier einige Bemerkungen gemacht werden.}, language = {de} } @article{Mitsch2021, author = {Mitsch, Wolfgang}, title = {Mord mit gemeingef{\"a}hrlichen Mitteln und "Mehrfacht{\"o}tung"}, series = {Juristische Arbeitsbl{\"a}tter}, volume = {53}, journal = {Juristische Arbeitsbl{\"a}tter}, number = {9}, publisher = {C.H. Beck}, address = {M{\"u}nchen}, issn = {0720-6356}, pages = {726 -- 731}, year = {2021}, abstract = {Gleich mehrere Entscheidungen des BGH besch{\"a}ftigten sich in letzter Zeit mit einer Abgrenzungsfrage innerhalb des Mordtatbestandes, die bald Gegenstand von Examensaufgaben sein k{\"o}nnte: Es geht um den Unterschied des Mordmerkmals „mit gemeingef{\"a}hrlichen Mitteln" zur sog. schlichten Mehrfacht{\"o}tung. Letztere ist - sofern kein anderes Mordmerkmal erf{\"u}llt ist - nach hM „nur" Totschlag gem. \S STGB \S 212 StGB. S{\"a}mtliche entscheidungsgegenst{\"a}ndlichen Taten wurden mittels Brandstiftung oder Brandlegung begangen. Angesichts der {\"U}berschrift des 28. Abschnitts im Besonderen Teil des StGB liegt in derartigen F{\"a}llen die Annahme einer (versuchten) T{\"o}tung mit einem gemeingef{\"a}hrlichen Mittel also sehr nahe. Daher {\"u}berrascht es, dass sich der BGH veranlasst sah, die Erf{\"u}llung dieses Mordmerkmals einer kritischen Pr{\"u}fung zu unterziehen und dabei die Abgrenzung zur „schlichten Mehrfacht{\"o}tung" zu thematisieren.}, language = {de} } @article{Mitsch2021, author = {Mitsch, Wolfgang}, title = {Nahestehende Personen im Allgemeinen Teil des Strafrechts}, series = {Juristische Ausbildung}, volume = {43}, journal = {Juristische Ausbildung}, number = {2}, publisher = {De Gruyter}, address = {Berlin}, issn = {0170-1452}, doi = {10.1515/jura-2020-2707}, pages = {136 -- 144}, year = {2021}, language = {de} } @book{BaumannWeberMitschetal.2021, author = {Baumann, J{\"u}rgen and Weber, Ulrich and Mitsch, Wolfgang and Eisele, J{\"o}rg}, title = {Strafrecht Allgemeiner Teil}, edition = {13., neu bearbeitete}, publisher = {Verlag Ernst und Werner Gieseking GmbH}, address = {Bielefeld}, isbn = {978-3-7694-1246-8}, pages = {LVII, 822}, year = {2021}, language = {de} } @article{Mitsch2021, author = {Mitsch, Wolfgang}, title = {Strafrecht im Zivilrecht}, series = {Neue Zeitschrift f{\"u}r Verkehrsrecht}, volume = {34}, journal = {Neue Zeitschrift f{\"u}r Verkehrsrecht}, number = {9}, publisher = {C.H. Beck}, address = {M{\"u}nchen}, issn = {0934-1307}, pages = {447 -- 451}, year = {2021}, abstract = {Dass die Entscheidung eines Zivilgerichts die gesteigerte Aufmerksamkeit von Strafrechtlern auf sich zieht, ist sicher nicht die Regel. Steht aber im Mittelpunkt einer solchen Entscheidung eine BGB-Vorschrift, die das Tatbestandsmerkmal „gestohlen" enth{\"a}lt, liegt es nahe, dass der Fall etwas mit \S STGB \S 242 StGB zu tun haben k{\"o}nnte. Das interessiert dann nat{\"u}rlich auch einen Juristen, der Zivilrecht zwar wie alle im Studium und Referendariat gelernt hat, danach aber haupts{\"a}chlich im Strafrecht unterwegs ist. In dem Fall, der dem Urteil des 5. Zivilsenats des BGH vom BGH 18.9.2020 zur Fussnote 1 zugrunde lag, ging es um die Anwendung des \S BGB \S 935 BGB \S 935 Absatz I BGB, die durch das erw{\"a}hnte Wort mit dem Strafrecht verkn{\"u}pft ist. {\"U}berraschenderweise ging der BGH in seiner Entscheidung mit keiner Zeile auf Diebstahl ein. Das wird dem Sachverhalt nicht ganz gerecht. Es mag sein, dass die Richtigkeit des Ergebnisses dadurch nicht in Frage gestellt wird. Begr{\"u}ndungstechnisch erscheint die Vorgehensweise der BGH-Richter jedoch erg{\"a}nzungsbed{\"u}rftig. Im Folgenden soll die gebotene strafrechtliche W{\"u}rdigung nachgeholt werden.}, language = {de} } @article{Mitsch2021, author = {Mitsch, Wolfgang}, title = {Versuchte Beteiligung an der unerlaubten Abgabe von Bet{\"a}ubungsmitteln (\S\S 29 a Abs. 1 Nr. 1, 30 Abs. 1 Nr. 2 BtMG, \S 30 StGB)}, series = {Juristische Rundschau}, volume = {2021}, journal = {Juristische Rundschau}, number = {3}, publisher = {De Gruyter}, address = {Berlin}, issn = {0022-6920}, doi = {10.1515/juru-2020-0098}, pages = {93 -- 99}, year = {2021}, language = {de} } @article{Mitsch2021, author = {Mitsch, Wolfgang}, title = {Wirklicher T{\"a}ter, falscher Name, richtiger Betroffener?}, series = {Deutsches Autorecht}, volume = {91}, journal = {Deutsches Autorecht}, number = {11}, publisher = {Juristische Zentrale des ADAC e.V.}, address = {M{\"u}nchen}, issn = {0012-1231}, pages = {614 -- 617}, year = {2021}, abstract = {Auftreten unter falschem Namen in Straf- und Bußgeldverfahren ist gewiss kein allt{\"a}gliches Ereignis. Existiert die Person tats{\"a}chlich, deren Namen ein anderer im Verfahren als Betroffener oder Beschuldigter verwendet, stellt sich vor allem die Frage, wen die verfahrensabschließende Entscheidung (Bußgeldbescheid, Urteil, Beschluss) betrifft. Verschiedene Konstellationen sind denkbar. Das OLG Stuttgart hatte es mit einem Fall zu tun, in dem letztlich der „richtige T{\"a}ter" verurteilt wurde. Ob sich das Verfahren auch gegen den „richtigen Betroffenen" richtete, ist eine andere Frage.}, language = {de} } @incollection{Mitsch2021, author = {Mitsch, Wolfgang}, title = {\S 69 Strafantrag, Erm{\"a}chtigung und Strafverlangen}, series = {Handbuch des Strafrechts : Strafrecht Allgemeiner Teil II}, volume = {3}, booktitle = {Handbuch des Strafrechts : Strafrecht Allgemeiner Teil II}, editor = {Kudlich, Hans and Hilgendorf, Eric and Valerius, Brian}, publisher = {C.F. M{\"u}ller}, address = {Heidelberg}, isbn = {978-3-8114-9003-1}, pages = {1261 -- 1288}, year = {2021}, language = {de} } @incollection{Mitsch2021, author = {Mitsch, Wolfgang}, title = {\S 70 Verj{\"a}hrung}, series = {Handbuch des Strafrechts : Strafrecht Allgemeiner Teil II}, volume = {3}, booktitle = {Handbuch des Strafrechts : Strafrecht Allgemeiner Teil II}, editor = {Kudlich, Hans and Hilgendorf, Eric and Valerius, Brian}, publisher = {C.F. M{\"u}ller}, address = {Heidelberg}, isbn = {978-3-8114-9003-1}, pages = {1289 -- 1320}, year = {2021}, language = {de} } @incollection{Mitsch2021, author = {Mitsch, Wolfgang}, title = {\S 23 Strafbestimmung}, series = {Jugendmedienschutz-Staatsvertrag}, booktitle = {Jugendmedienschutz-Staatsvertrag}, editor = {Bornemann, Roland and Erdemir, Murad and Braml, Birgit}, edition = {2}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-8487-6502-7}, pages = {494 -- 516}, year = {2021}, language = {de} } @incollection{Mitsch2021, author = {Mitsch, Wolfgang}, title = {\S 24 Ordnungswidrigkeiten}, series = {Jugendmedienschutz-Staatsvertrag}, booktitle = {Jugendmedienschutz-Staatsvertrag}, editor = {Bornemann, Roland and Erdemir, Murad and Braml, Birgit}, edition = {2}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-8487-6502-7}, pages = {517 -- 543}, year = {2021}, language = {de} }